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Vorgänge

19. Wahlperiode

Airport Bremen nach der Germania-Pleite - Investitionen in die Zukunft des Flughafens vorantreiben

Flughafen, Fluggast, Fluggesellschaft, Investition, Tourismus, Wettbewerb, Wirtschaftlichkeit
ID 75235
Aufforderung an den Senat zur Vorlage eines Konzepts zur Absicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Bremer Flughafens sechs Monate nach Beschlussfassung; zur Vorlage eines Konzepts für jährliche Zuschüsse der Stadt von fünf Millionen Euro für den Flughafen Bremen; zum Einsatz auf Bundesebene zur Abschaffung der Luftverkehrssteuer

Drs 19/918 S Antrag vom 14.02.2019, Urheber: FDP
PlPr 19/49 S vom 07.05.2019 (Seite 2958-2958) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/645 S

Zukunft des Klinikums Bremen-Ost und des geplanten Ärztezentrums

Klinikum Bremen-Ost, Gebäude, Grundstück, Investition, Kosten, Sanierung
ID 71726

Anfrage in der Fragestunde vom 13.02.2018
CDU
PlPr 19/35 S vom 20.02.2018 (Seite 1918-1921) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B B 19/439 S/9
Redner:
Quante-Brandt, Eva (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz) SEN S. 1918-1921

Wie wichtig ist die Gesundheitswirtschaft für Bremen und Bremerhaven?

Gesundheitswirtschaft, Ausbildungsplatz, Beschäftigung, Betriebliche Berufsausbildung, Bevölkerungsentwicklung, Gesundheitsberuf, Gesundheitsökonomie, Investition, Lehrstellenmarkt, Wirtschaftsentwicklung, Wirtschaftsförderung
ID 71345
jährliche Umsätze und Investitionen von Unternehmen der Gesundheitswirtschaft; Beschäftigungsanzahl und -entwicklung; Bedeutung für den demographischen Wandel; Fachkräftemangel, Ausbildungssituation und schulische Angebote; Wissens- und Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft; Projekte zur Stärkung der bremischen Gesundheitswirtschaft (u.a. NeuroBalancer) und Handlungsperspektiven im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung

Drs 19/1456 Große Anfrage vom 20.12.2017, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/63 vom 30.05.2018 (Seite 5126-5133) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/1014

Drs 19/1660 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 15.05.2018, Urheber: Senat
PlPr 19/63 vom 30.05.2018 (Seite 5126-5133) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/1014
Redner:
Dehne, Stephanie (SPD) S. 5126-5127
Bensch, Rainer (CDU) S. 5127-5128
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 5128-5129
Pirooznia, Nima (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5129-5130
Erlanson, Peter (DIE LINKE) S. 5130-5131
Quante-Brandt, Eva (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz) SEN S. 5131-5133

Auswirkungen der Umstellung von L- auf H-Gas im Land Bremen ab 2017 auf die Heizungsanlagen öffentlicher Gebäude

Erdgas, Contracting, Energiepolitik, Fossiler Energieträger, Investition, Privathaushalt
ID 70489
Eingesetzte Energieträger in Heizungsanlagen öffentlicher Gebäude sowie die Altersverteilung der Heizungsanlagen; Anzahl betroffener Heizungsanlagen durch Umstellung auf H-Gas sowie Nachrüstungsmöglichkeiten und Ersatzbeschaffungen; Energie- und Verbrauchskosten-Einsparpotentiale sowie zu erwartendes Investitionsvolumen; Umrüstung der Geräte in privaten Haushalten; Belastung privater Haushalte durch geplante Umlage

Drs 19/1264 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.10.2017, Urheber: SPD

Überseestadt, 5. Entwicklungsbericht

stadtentwicklung, Einzelhandel, Gewerbe, Grundschule, Infrastruktur, Investition, Kindertagesstätte, Überseestadt, Wohnungsbau
ID 69898
Bericht über den Umsetzungsstand des Masterplans, die jeweils aktuelle Zahl der Arbeitsplätze, den Stand des Projektes Arbeit und Wohnen, das Marketing, die verkauften Flächen, die Verkehrsentwicklung sowie die hochbauliche Entwicklung und sonstige Entwicklungsperspektiven

Drs 19/557 S Mitteilung vom 10.08.2017, Urheber: Städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
PlPr 19/36 S vom 13.03.2018 (Seite 2043-2049) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/463 S
Redner:
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2043-2044
Reinken, Dieter (SPD) S. 2044-2045
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 2045-2046
Steiner, Lencke (FDP) S. 2046-2047
Kastendiek, Jörg (CDU) S. 2047-2048
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 2048-2049

Finanzierung der neuen Straßenbahnen und Einsparungsmaßnahmen der BSAG

Bremer Straßenbahn AG, Betriebskosten, Investition, Öffentlicher Personennahverkehr, Verlustausgleich
ID 67010
Fragen zu geplanten Maßnahmen zur Kostenreduzierung oder Einnahmeerhöhung in Bezug auf Linienführung und Taktung von Bussen und Bahnen; zum Investitionsbedarf für neue Bahnen und Finanzierungsanteil der BSAG; zu Berechnungen, Planzahlen oder Prognosen über die mittelfristige Höhe der Beförderungsentgelte und geschätzte Preise für 2020, 2025 und 2030 für Einzel- und Monatsticket

Drs 19/406 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.11.2016, Urheber: DIE LINKE

Den kommunalen Klinikverbund zukunftsfest machen!

Gesundheit Nord gGmbH, Investition, Krankenhaus, Medizinische Einrichtung, Strukturwandel
ID 63012
Aufforderung an den Senat zur Sicherstellung der Vorlage eines medizinstrategischen Konzepts durch die GeNo bis Ende 2015; zur Darlegung der Versorgungsangebote für eine nachhaltige Verbesserung des Standorts Klinikum Bremen-Ost und des Verbundes unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit; zur Sicherstellung geeigneter Maßnahmen zur Reduzierung der Sachkosten durch die GeNo; zur Erstellung eines Investitionsplans durch die GeNo und Aufnahme der notwendigen aus öffentlichen Haushalten zu erbringenden Investitionen in die Haushaltsplanungen dieser Legislaturperiode und die mittelfristige Finanzplanung unter Einbeziehung der Mittel des Strukturfonds ; zur Darlegung möglicher Minimierung der bilanziellen Risiken aus dem beabsichtigten Verkauf des Geländes "Hulsbergviertel"; zu Gesprächen mit Geschäftsführung und Betriebsräten der GeNo im Hinblick auf Minimierung der Risiken aus den Pensionslasten 2019; zur Berichterstattung bis Mitte 2016

Drs 19/59 S Antrag vom 24.11.2015, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen