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Vorgänge

20. Wahlperiode

Ist die Jugendschutz-Software der schulischen I-Pads unzureichend und eine existentielle Gefahr für Bremer Schüler:innen, sowohl hinsichtlich ihrer Entwicklung als auch bezogen auf die Wahrung des Kindeswohls?

Kindeswohl, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Jugendschutz, Kinderschutz, Medienkompetenz, Pädophilie, Schule, Software
ID 82032

Anfrage in der Fragestunde vom 16.06.2021
Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck

Bremen braucht einen Kinderbeauftragten - JETZT ist der richtige Zeitpunkt

Kinder- und Jugendbeauftragter, Kinderpolitik, Kinderrechte, Kinderschutz, Kindeswohl, Landesbeauftragter
ID 81869
Einrichtung der Position eines Kinderbeauftragten als Bindeglied zwischen Verwaltung und Politik in der Verwaltungsspitze zur Wahrung der Rechte und Interessen der Kinder und Jugendlichen der Stadt Bremen gemäß UN-Kinderrechtskonvention von 1989 und der Bremischen Landesverfassung

Drs 20/461 S Antrag vom 28.05.2021, Urheber: FDP
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/229 S

First Things First: Physische und psychische Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche nicht ignorieren!

COVID-19, Freizeitgestaltung, Häusliche Gewalt, Jugendschutz, Kinderschutz, Kindeswohl, Psychische Störung
ID 81790
Einberufung eines digitalen Kinder-Corona-Gipfels zur Identifizierung und Koordinierung von Defiziten und Bedarfen und folgelogischen Maßnahmen für den Kinder- und Jugendschutz mit relevanten Akteuren; Bericht an die Deputation für Soziales und die Deputation für Kinder und Bildung vom Kinder-Corona-Gipfel über Bedarfe und Maßnahmen nach drei Monaten und künftige Information über die Fortschritte im Abstand von sechs Monaten; Einsatz auf Bundesebene für ein länderübergreifendes Aktionsbündnis für Kinder- und Jugendgesundheit zur zielgerichteten Koordinierung von Maßnahmen und zur finanziellen Unterstützung der Länder in ihren Aktivitäten

Drs 20/926 Antrag vom 27.04.2021, Urheber: FDP
Drs 20/952 Neufassung der Drs. 20/926 Antrag vom 04.05.2021, Urheber: FDP, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU

Bedarfe und Anspruch auf Babyschalen uns Kindersitze in Taxis in Bremen

Kinderschutz, Taxigewerbe, Verkehrssicherheit
ID 81450

Anfrage in der Fragestunde vom 17.03.2021
FDP
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1275-1276) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/213 S/1
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1275-1276

Kinderschutz-Infos kinderleicht zugänglich machen!

Kinderschutz, Beratungsstelle, Information, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe
ID 81633
Fragen zu Möglichkeiten und Bewertung der Verbreitung von Informationen über die verschiedenen Kinderschutzeinrichtungen im Land Bremen; zu öffentlichen Informationen über den Kinder- und Jugendhilfenotdienst und gezielter Information für Kinder und Jugendliche über die Unterstützungsangebote; zur Bewertung einer mehrsprachigen Informationskampagne zur Information über die Arbeit und die 24-Stunden-Erreichbarkeit des Kinder- und Jugendhilfenotdienstes und Verbreitung über die sozialen Netzwerke und Messengerdienste; zur Bewertung einer mehrsprachigen Kinderschutz-Informationskampagne in analoger und digitaler Form zu kinderleichten Erläuterung zu schneller Hilfe; zu Planungen zur Information von Schülerinnen und Schülern zum Thema Kinderschutz über die Schul-iPads; zur Nutzung der Lernplattform itslearning mit Erklär-Videos und Informationen über Hilfsangebote in der Nähe und deren Thematisierung im Unterricht; zur Voraussetzungen und Finanzierung für die vorgenannten Überlegungen

Drs 20/857 Kleine Anfrage vom 05.03.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/903 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.04.2021, Urheber: Senat

Kindersicherheit stärken, Bußgeld erhöhen!

Kinderschutz, Geldbuße, Ordnungswidrigkeit, Personenverkehr, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung, Verkehrssicherheit
ID 80967
Einsatz auf Bundesebene für eine Erhöhung des Bußgeldes bei Verstoß gegen die Personenbeförderung gemäß § 21 Absatz 1a StVO und für einen Kompromiss bezüglich der Novelle der StVO unter Nutzung des Vorsitzes des Verkehrsministerkonferenz

Drs 20/812 Antrag vom 09.02.2021, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen

Kindgerechte Quarantäne-Richtlinien für Kinder und Jugendliche?

COVID-19, Familie, Infektionsschutz, Isolierung (Epidemie), Jugendlicher, Jugendschutz, Kind, Kinderschutz, Quarantäne
ID 80209

Anfrage in der Fragestunde vom 16.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/368/6

Gemeinsam mit aller Kraft gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Land Bremen!

Sexueller Missbrauch, Jugendlicher, Kind, Kinderpornografie, Kinderschutz, Kindesmissbrauch, Opferhilfe, Straftat
ID 80155
Entwicklung und Umsetzung eines ressortübergreifenden "Masterplan zur Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und deren Folgen" mit folgenden Themenfeldern: Schutz- und Präventionskonzepte in Kitas, Schulen, in der Kinder- und Jugendarbeit sowie in nichtstaatlichen Einrichtungen; Ausbau bedarfsgerechter, niederschwelliger und flächendeckender Beratungs- und Hilfsangebote; Stärkung von Interventionsmöglichkeiten bei Ermittlungsbehörden und im Bereich der Jugendhilfe; Gestaltung einer kindgerechten Justiz durch Kompetenzzentren mit Schwerpunktstaatsanwaltschaften und Schwerpunktgerichten; Intensivierung von Forschung und Ausbildung zum Themenfeld "Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche"; Amt einer/eines "Beauftragten für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt im Land Bremen" zur Etablierung und Umsetzung des Masterplans

Drs 20/684 Antrag vom 03.11.2020, Urheber: CDU

Zuständigkeitschaos beenden - Sexueller Gewalt gegen Kinder entschieden entgegentreten

Kinderschutz, Gewalt, Jugendlicher, Kind, Kindeswohl, Sexueller Missbrauch
ID 79865

Aktuelle Stunde vom 07.10.2020
CDU
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/295/2

Übergangspflegestellen im Notaufnahmesystem der Kinder- und Jugendhilfe attraktiver gestalten!

Pflegefamilie, Jugendamt, Jugendschutz, Kinderschutz, Kindeswohl, Pflegekind
ID 79968
Maßnahmen, um die Übergangspflege für anbietende Familien durch neue Anreize und weniger Hürden attraktiver zu gestalten

Drs 20/591 Antrag vom 07.09.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/307

Kinderschutzambulanz und neues Kinderkrankenhaus

Krankenhaus, Ambulante Behandlung, Beratung, Familienhilfe, Gesundheitsgefährdung, Kinder- und Jugendmedizin, Kinderschutz, Kindesmisshandlung
ID 78923

Anfrage in der Fragestunde vom 30.07.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 823-824) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/117 S/11

Wie hat sich die häusliche Gewalt in der Coronakrise entwickelt?

Häusliche Gewalt, Beratung, COVID-19, Frauenhaus, Gewaltprävention, Kinderschutz
ID 79364
Fragen zu Erkenntnissen zur regionalen und sozioökonomischen Verteilung des Anstiegs häuslicher Gewalt im Zuge der durch die SARS-CoV-2-Pandemie ergriffenen Maßnahmen; zu vorliegenden Einschätzungen über die weitere Entwicklung häuslicher Gewalt im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie und maßgebenden Faktoren; zu geplanten Mehrausgaben im Zuge der Corona-Pandemie für Hilfe und Unterstützung für Frauenhäuser und Hilfsorganisationen, Männern und Kindern als Opfer häuslicher Gewalt; zu Planungen zur Beantragung und zum Einsatz von Mitteln des Bundesinvestitionsprogramms "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" für Projekte für Hilfe und Unterstützung; zu einer Evaluierung der Wirksamkeit von Maßnahmen zur Unterstützung von Opfern häuslicher Gewalt in Zuge der SARS-CoV-2-Pandemie; zu Planungen zum Ausbau der digitalen Informations- und Unterstütungsangebote

Drs 20/533 Kleine Anfrage vom 07.07.2020, Urheber: FDP
Drs 20/583 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 01.09.2020, Urheber: Senat

Kinderschutz im organisierten Sport

Sportverein, Kinderschutz, Kindesmisshandlung, Kindeswohl, Sexueller Missbrauch
ID 79117

Anfrage in der Fragestunde vom 04.06.2020
SPD
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1692-1694) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/248/3
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 1692-1694

Besorgniserregende Tendenz - deutlich mehr Fälle von Kinderpornografie im Land Bremen

Kinderpornografie, Ermittlungsverfahren, Kinderschutz, Sexueller Missbrauch, Straftat
ID 78685
Fragen zur Entwicklung der Zahlen von sexuellem Missbrauch von Kindern sowie "Kinderpornografie" in den letzten fünf Jahren; zur Beurteilung dieser Zahlen und zu Ursachen der Steigerungen; zur Zahl der Ermittlungsverfahren und Verurteilungen in den letzten fünf Jahren; zur Beurteilung der Abhängigkeit Deutschlands und Bremens von Hinweisen internationaler Dienste und Polizeien; zu Möglichkeiten und Einrichtungen zur Opferhilfe; zu Informationen über Gefahren von pornografischem Material für Kinder bereits an Schulen, Berufsschulen und Hochschulen; zu spezifisch an Kinder, Jugendliche und deren Eltern gerichtete Präventionsangebote zur Sensibilisierung in Bezug auf Gefahren und Risiken der Erstellung und Verbreitung von kinderpornografischem Material; zu benötigten gesetzlichen Grundlagen zur frühzeitigen und umfassenden Bekämpfung derartiger Straftaten

Drs 20/357 Kleine Anfrage vom 21.04.2020, Urheber: CDU
Drs 20/413 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.06.2020, Urheber: Senat

UN-Kinderrechtskonvention im Land Bremen konsequent umsetzen und die Kinderschutzeinrichtungen in Bremen entsprechend der tatsächlichen Bedarfe ausstatten

Kinderrechte, Beratungsstelle, Finanzierung, Kinderschutz, Übereinkommen über die Rechte des Kindes
ID 77895
Aufforderung an den Senat zur aktiven Beteiligung bei der Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Bremen; Schutz aller Bremer Kinder vor körperlicher Gewalt, Ausbeutung und sexuellem Missbrauch durch nachhaltige finanzielle Absicherung der Kinderschutz-Einrichtungen; Ermittlung des finanziellen Mehrbedarfs für die Kinderschutzeinrichtungen Schattenriss e. V., Mädchenhaus, Jungenbüro oder des Kinderschutzbunds innerhalb von drei Monaten und Bericht an die Sozialdeputation sowie den Haushalts- und Finanzausschuss; Berücksichtigung der festgestellten Mehrbedarfe im Rahmen der Haushaltsaufstellungen 2020/2021

Drs 20/113 S Antrag vom 15.01.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/10 S vom 26.03.2020 (Seite 526-533) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/75 S
Redner:
Ahrens, Sandra (CDU) S. 527-528
Bergmann, Birgit (FDP) S. 528-529
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 529-530
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 530-531
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 531-532
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) S. 532-533

Original Play nach Donaldson in Bremer Betreuungseinrichtungen verbieten

Kindertagestätte, Erwachsener, Kind, Kinderschutz, Kindeswohl, Spiel
ID 77295
Behördliches Verbot der Original-Play-Methode in allen Betreuungseinrichtungen von Kindern im Land Bremen

Drs 20/158 Antrag vom 12.11.2019, Urheber: FDP
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 322-323) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/56

"Original Play" in Kindertageseinrichtungen des Landes Bremen

Kindertagesstätte, Erwachsener, Kind, Kinderschutz, Kindeswohl, Spiel
ID 77230

Anfrage in der Fragestunde vom 28.10.2019
CDU
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 474-474) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/65/13