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Vorgänge

19. Wahlperiode

Auto- und Motorradposing in Bremen

Verkehrsverstoß, Kraftfahrzeug, Lärm, Strafverfolgung, Verkehrskontrolle
ID 75569

Anfrage in der Fragestunde vom 26.03.2019
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/49 S vom 07.05.2019 (Seite 2903-2907) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/632 S/7
Redner:
Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 2904-2907

Bremisches Landes-Carsharinggesetz (BremLCsgG)

Bremisches Landes-Carsharinggesetz, Carsharing, Elektrofahrzeug, Kraftfahrzeug, Ladesäule, Parkfläche, Verkehrsinfrastruktur
ID 75644
Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Vergabe und Ausweisung von Stellflächen für Carsharing-Anbieter im öffentlichen Verkehrsraum

Drs 19/2098 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 12.03.2019, Urheber: Senat
PlPr 19/80 vom 28.03.2019 (Seite 6822-6822) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 19/1290

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 33/2019 S. 152-158

Immer mehr übermotorisierte, breite und klimaschädliche PKW: wie viel "SUV" verträgt die Stadt?

Kraftfahrzeug, Emission, Motor, Personenkraftwagen, Treibhausgas
ID 74562
Fragen an den Senat zur Zahl der in Bremen zugelassenen SUV in den vergangenen drei Jahren; zur durchschnittlichen Entwicklung der Motorisierung der zugelassenen SUV in den letzten drei Jahren; zu Erkenntnissen über die durchschnittliche Treibhausgasemission und Stickoxid-Emission durch diese Fahrzeuge; zur Bewertung des Trends zu mehr SUVs hinsichtlich gesetzlicher Klimaschutzziele, verkehrlicher und städtebaulicher Fragen und zu den daraus resultierenden Schlussfolgerungen

Drs 19/884 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 04.12.2018, Urheber: Senat

Verkehrssicherheit erhöhen - Maßnahmen gegen Autoposer

Verkehrssicherheit, Geschwindigkeitsüberschreitung, Kraftfahrzeug, Lärm, Motor
ID 73582

Anfrage in der Fragestunde vom 30.08.2018
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/42 S vom 25.09.2018 (Seite 2384-2387) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/544 S/3
Redner:
Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR

"Schrottautos" abgeschleppt! Und dann?

Kraftfahrzeug, , Kosten, Lagerung, Sicherstellung
ID 73940
Fragen an den Senat zu den Kosten für das Abschleppen und die Lagerung pro abgeschlepptem sog. Schrottauto; zur Zahl der vom Eigentümer abgeholten sog. Schrottautos und zu Bußgeldverfahren; zum Verkauf von sog. Schrottautos und dem Erlös; zur Zahl der verschrotten sog. Schrottautos; zur geschätzten Zahl der bis Jahresende noch abzuschleppenden Schrottfahrzeuge; zur Information der Eigentümer vor der Verschrottung und Einsprüchen dagegen

Drs 19/849 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.08.2018, Urheber: Senat

Illegal abgestellte Kraftfahrzeuge

Kraftfahrzeug, Ordnungswidrigkeit, Parken, Verbot
ID 72851

Anfrage in der Fragestunde vom 31.05.2018
CDU
PlPr 19/39 S vom 19.06.2018 (Seite 2283-2283) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/509 S/9

Elektrotaxen auch in der Stadt Bremen?

Taxigewerbe, Elektrofahrzeug, Infrastruktur, Kraftfahrzeug
ID 70479

Anfrage in der Fragestunde vom 11.10.2017
FDP
PlPr 19/31 S vom 08.11.2017 (Seite 1728-1729) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/392 S/11

Rückruf bei VW – welche Fahrzeuge sind in Bremen betroffen?

Kraftfahrzeug, Abgas, Abgasreinigung, Dieselmotor, Kfz-Abgas, Rückruf von Produkten, Volkswagen
ID 68983
Anfragen zu den von manipulierten Motorsteuerungen betroffenen Diesel-Fahrzeugen der öffentlichen Verwaltung, zu erfolgten Rückrufen und Reparaturen sowie Neuanschaffungen von Diesel-KFZ

Drs 19/1033 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.04.2017, Urheber: CDU

KFZ-Zulassungsstelle beim Stadtamt

Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeugkennzeichen, Straßenverkehrszulassung
ID 65636

Anfrage in der Fragestunde vom 25.05.2016
DIE LINKE
PlPr 19/15 S vom 14.06.2016 (Seite 678-682) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/163 S/6
Redner:
Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 678-682