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Vorgänge

20. Wahlperiode

Temporäre Umnutzung der Straßenbahntrasse auf der Obernstraße im Zuge der Umleitung im Sommer 2022

Innenstadt, Gastronomie, Kultur- und Kreativwirtschaft, Straße
ID 84343

Anfrage in der Fragestunde vom 29.06.2022
SPD
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 (Seite 2226-2227) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/351 S/17

Kulturflächenentwicklungsprogramm auflegen: Kulturangebote quartiersnah etablieren, Ansiedlungsbedingungen von Kulturnutzungen verbessern

Kultur- und Kreativwirtschaft, Flächennutzung, Kultur, Musik, Stadtentwicklung
ID 84122
Kulturflächenentwicklungsplan mit aktuellen und perspektivischen Bedarfen unter den Gesichtspunkt der stadtweiten Quartiere und Berücksichtigung der unterschiedlichen kulturellen Nutzungen (Freiflächen / geschlossene Räume); Identifizierung von Entwicklungsflächen für kulturelle Nutzungen bei der Bauleitplanung und Prüfung ihrer planungsrechtlichen Festsetzung; bessere Ansiedlungsbedingungen für Live-Spielstätten und Musikclubs sowie soziokulturelle Zentren; Einsatz auf Bundesebene für eine bessere und verbindlichere Verankerung kultureller Nutzungen insbesondere von Clubs in der Bauleitplanung

Drs 20/704 S Antrag vom 24.05.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/38 S vom 14.06.2022 (Seite 2108-2117) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/342 S
Redner:
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 2108-2109, 2114
Bolayela, Elombo (SPD) S. 2109-2110
Wargalla, Kai-Lena (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2110-2111
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 2111-2112, 2116-2117
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 2112-2114
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 2115-2116

Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen

Kulturpolitik, Freizeiteinrichtung, Kultur- und Kreativwirtschaft, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturticket, Kulturveranstaltung, Soziale Integration, Stadtentwicklung
ID 83847
Fragen zur Situation der kulturellen Teilhabe in Bremen und zu Maßnahmen zur Verbesserung ;
zu kultureller Teilhabe als Querschnittsaufgabe der Kulturpolitik und Stadtentwicklung

Drs 20/694 S Große Anfrage vom 12.04.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2834-2841) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/445 S

Drs 20/723 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 21.06.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2834-2841) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/445 S
Redner:
Wargalla, Kai-Lena (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2834-2835
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 2836-2837
Bolayela, Elombo (SPD) S. 2837-2838
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 2838-2839
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 2839-2840
Emigholz, Carmen (Staatsrätin im Amt des Senators für Kultur) StR S. 2840-2841

Berücksichtigung von Kulturbedarfen bei der Flächenplanung

Stadtplanung, Bauleitplanung, Bebauungsplan, Flächenutzung, Kultur- und Kreativwirtschaft, Kultureinrichtung, Kulturförderung
ID 81670
Fragen zu Möglichkeiten der Berücksichtigung kultureller Bedarfe bei der Bauleitplanung, der Aufstellung von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen; zu künftig eingeplanten kulturellen Nutzungen in den im Flächennutzungsplan der Stadt Bremen ausgewiesenen Entwicklungsgebieten für Gewerbe- und Wohnungsbau; zu Aufgaben der Kultur- und Wirtschaftsförderung bei der Berücksichtigung von Kulturbedarfen in der Flächenplanung; zur Rolle der kulturellen Nutzung in den Masterplänen für Entwicklungsgebiete; zum Umfang der seit 2015 in Bebauungsplänen angemeldeten Bedarfe für kulturelle Einrichtungen; zur Bewertung der Menge von in der Stadt Bremen für die Entwicklung neuer kultureller Formate zur Verfügung stehender Flächen sowohl für Open-Air- als auch den Indoor-Bereich; zu Angeboten der Zwischennutzung durch die Stadt Bremen für kulturelle Initiativen und Einrichtungen

Drs 20/440 S Kleine Anfrage vom 29.04.2021, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/486 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.08.2021, Urheber: Senat

"Bremen - jung und kreativ" - wie weit ist die ressortübergreifende Koordinierungsrunde?

Stadtentwicklung, Arbeitsmarktpolitik, Kultur- und Kreativwirtschaft, Kulturpolitik, Stadtplanung
ID 80195

Anfrage in der Fragestunde vom 18.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/158 S/10 (S. 981-983)
Redner:
Ehmke, Thomas (Chef der Senatskanzlei) StR S. 981-983

"Music was my first love" - Musikclubs als Kulturorte anerkennen und fördern

Kulturpolitik, Kultur- und Kreativwirtschaft, Kulturförderung, Musik, Musikveranstaltung
ID 80055
Anerkennung von Musikclubs und der Clubkultur im Allgemeinen als wichtigen Bestandteil des kulturellen Lebens, als wichtigen Standortfaktor für die Ansiedlung von Unternehmen der Musik- und Kreativwirtschaft, als stärkend für den Tourismus und für die Attraktivität der Stadt für junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer; Aufforderung an den Senat zur Prüfung der Voraussetzungen für Unterstützung im Rahmen der Kulturförderung für musikalische beziehungsweise kulturelle Angebote in Clubs sowie zur Prüfung der Bereitstellung finanzieller Mittel zur Realisierung einer Förderung im Doppelhaushalt 2022/2023; zur Anwendung des "Agent of Change Prinzip" bei Planungen im Umfeld von bestehenden Spielstätten und Musikclubs zum Schutz vor Verdrängung; Einsatz auf Bundesebene für die Anerkennung vom Musikclubs als Anlagen für kulturelle Zwecke und Aufhebung der baurechtlichen Benachteiligung

Drs 20/636 Antrag vom 29.09.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3377-3382) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/485
Redner:
Wargalla, Kai-Lena (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3377-3378
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 3378-3379
Bolayela, Elombo (SPD) S. 3379.-3380
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 3380-3381
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senate) SEN S. 3381-3382
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 3381

Zwischennutzungen in Bremen und Bremerhaven verlässlich gestalten

Stadtentwicklung, Gebäude, Grundstück, Kultur- und Kreativwirtschaft
ID 79349
Fragen zur rechtlichen Ausgestaltung des Instruments von Zwischennutzungen; zu in Bremen und Bremerhaven zwischengenutzten Gebäuden oder Flächen; zu Regelungen für Eigentümerinnen/Eigentümer und Zwischennutzerinnen/Zwischennutzer beim Auslaufen der Nutzungsverträge; zu bekanntgewordenen Konfliktlagen von Eigentümerinnen/Eigentümern und Zwischennutzerinnen/Zwischennutzern, Art von Konflikten und Lösungen; zur "Natur auf Zeit" auf ausgewiesenen Bauflächen bei einer unbeabsichtigten Renaturierung von Freiflächen als Zwischennutzung ohne dauerhafte Einschränkung wirtschaftlicher Entwicklungsmöglichkeiten; zur Bewertung des gegenwärtigen Instruments von Zwischennutzungen

Drs 20/459 Kleine Anfrage vom 23.06.2020, Urheber: SPD
Drs 20/620 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.09.2020, Urheber: Senat

Weitere Planungen in Bezug auf das Jakobushaus - Chance zur Etablierung eines Künstlerinnen- und Künslerhauses

Kultur- und Kreativwirtschaft, Künstler, Öffentliche Immobilien, Selbstverwaltung
ID 79022

Anfrage in der Fragestunde vom 03.06.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 673-674) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/94 S/10

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Bundesrat, COVID-19, Epidemie, Kultur- und Kreativwirtschaft, Kulturförderung
ID 78825
Unterrichtung über die Einbringung der Entschließung des Bundesrates "Kunst-, Kultur-, Medien- und Kreativlandschaft in Deutschland sichern - Hilfen für Kulturschaffende und Kultureinrichtungen spezifisch und mittelfristig wirkend ausgestalten" als Mitantragsteller

Drs 20/390 Mitteilung des Senats vom 12.05.2020, Urheber: Senat