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Vorgänge

20. Wahlperiode

Lebensmittelkontrollen im Land Bremen

Lebensmittel, Gesundheitsschutz, Krankheitserreger, Lebensmittelhygiene, Lebensmittelüberwachung, Nahrungsmittel, Verbraucherschutz
ID 83916
Fragen zur Zahl der seit 2019 im Land Bremen durchgeführten Lebensmittelkontrollen und der Verstöße; zur Beurteilung der Lage und Entwicklung bezüglich Anzahl und Art der festgestellten Verstöße im Vergleich mit anderen Bundesländern; zu einer gesetzlich vorgeschriebenen Mindestanzahl von Lebensmittelkontrollen; zum Zeitpunkt der erstmaligen Kontrolle von Betrieben nach ihrer Eröffnung; zu weiteren Kontrollen nach festgestellten Verstößen in Betrieben und zur Verfügung stehender Sanktionen nach Art der Verstöße; zu Fällen angeordneter Betriebsschließungen seit 2019; zur Anordnung von Bußgeldern und deren Höhe; zur Kontrolle des Gesundheitstatus der Mitarbeiter:innen mit direktem Kontakt zu Lebensmitteln

Drs 20/1441 Kleine Anfrage vom 28.04.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1499 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.06.2022, Urheber: Senat

Potenzial von regionaler Lebensmittelversorgung mit Grundnahrungsmitteln ermitteln und erhöhen

Lebensmittel, Ernährung, Handel, Landwirtschaft, Nachhaltige Entwicklung, Nahrungsmittel, Regionale Vermarktung
ID 82037
Fragen zur Definition der Begriffe "Region" und "regional" bezogen auf Grundnahrungsmittel und zum Radius beziehungsweise der Gebiete um Bremen mit der Bezeichnung "Region"; zur Einschätzung der Möglichkeit der Selbstversorgung durch landwirtschaftliche Flächen in Bremen und um Bremen herum in Prozent; zur notwendigen Größe des Radius für eine vollständige Versorgung Bremens mit regionalen Grundnahrungsmitteln; zur Möglichkeit der Erhöhung des Anteils der Lebensmittelproduktion bezüglich Grundnahrungsmittel in der Region und der Hindernisse; zu den mittel- bis langfristigen positiven Auswirkungen auf möglichst stabile und faire Lebensmittelpreise durch den regionalen Bezug von Grundnahrungsmitteln; zur Bewertung der Datenlage zum Thema regionale Lebensmittelversorgung mit Grundnahrungsmitteln in Bezug auf Bremen und das Umland

Drs 20/468 S Kleine Anfrage vom 15.06.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/487 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.08.2021, Urheber: Senat

Mehr "Essbare Stadt"-Projekte für Bremen

Gartenbau, Kindertagesstätte, Lebensmittel, Öffentlicher Raum, Schulhof, Stadt
ID 81720
Entwicklung eines Konzepts "Essbare Stadt": Einbeziehung von Akteurinnen und Akteuren aus bestehenden "Urban Gardening"- oder "Urban Farming"-Projekten, Prüfung weiterer möglicher Flächen, Prüfung von Schulhöfen und Außenbereichen von Kindertagesstätten auf Eignung für Ost- und/oder Gemüseanbau, Prüfung der Eignung von Flächen oder städtischen Gebäuden für "Vertical Farming" oder "Vertical Gardening", Unterstützung des "Foodsaving"-Projekts von Foodsharing Bremen und dem Landesverband der Gartenfreunde und Einbeziehung der Bremer Tafel für Projekte zur Weiterverarbeitung und Verwertung von übriggebliebenem Obst und Gemüse, Qualitätskriterien für Saatgut und zu verwendende Pflanzen; Bericht an die Deputation für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie innerhalb eines Jahres nach Beschlussfassung

Drs 20/448 S Antrag vom 04.05.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
Drs 20/464 S Änderungsantrag vom 01.06.2021, Urheber: CDU
Drs 20/470 S Neufassung der Drs. 20/464 S Änderungsantrag vom 22.06.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1463-1469) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mit Änderungen beschlossen. B 20/237 S
Redner:
Saffe, Jan (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1463-1465
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1465-1466
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1466-1467
Michalik, Martin (CDU) S. 1467-1468
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1468-1469
Meyer, Ronny (Staatsrat im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) StR S. 1469