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Vorgänge

20. Wahlperiode

Vermeidung und Ersatz des klimaschädlichen Insektizid-Gases Sulfurylfluorid

Pflanzenschutzmittel, Gesundheitsrisiko, Luftverunreinigung, Schadstoff, Umweltschutz
ID 80220

Anfrage in der Fragestunde vom 19.11.2020
DIE LINKE
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/368/11

Den Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern mit Verbrennungsmotor reduzieren - Gesundheitsschutz bei der Anwendung verbessern, Umwelt schützen

Gartengerät, Arbeitsschutz, Kohlenmonoxid, Lärm, Luftverunreinigung, Straßenreinigung, Umweltbelastung
ID 79279
Prüfung des Einsatzes von Laubbläsern und -saugern mit Verbrennungsmotoren in Eigenbetreiben und Bremischen Gesellschaften, beispielsweise bei der Gehwegreinigung; Reduzierung des Gebrauchs und Umstellung auf akkubetriebene Geräte bei Neuanschaffung; Prüfung einer generellen Reduzierung
der Nutzung auf Grünflächen und in Heckennähe; Aufklärung von Anwenderinnen und Anwendern städtischer Betriebe über mit der Verwendung ausgehender Gefahren; Verwendung von Atem- und Gehörschutz; Information und Überwachung einzuhaltender Zeiten durch Gewerbeaufsichtsamt; Gespräche mit in Bremen arbeitenden Gehwegreinigungen; Untersuchung zu Risiken von Feinstaub und Abgasemissionen; Einsatz auf Bundesebene für bislang nicht vorhandene gesetzlichen Lärmgrenzwerte; Bericht an die Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie und an die Deputation für Gesundheit im Laufe des Jahres 2021

Drs 20/278 S Antrag vom 01.07.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 774-780) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/119 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 774-775
Gottschalk, Arno (SPD) S. 775-776
Michalik, Martin (CDU) S. 776-778
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 776
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 778-779
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 779-780

Silvester-Feuerwerke im Land Bremen

Immissionsschutz, Brandschutz, Emission, Feinstaub, Feuerwehr, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, Pyrotechnisches Produkt, Schadstoff, Silvester
ID 78164
Anfragen zu negativen Umweltauswirkungen von privatem Feuerwerk, zu Verletzungs-, Brandschutz und Sicherheitsrisiken, zu Gefährdungen von Einsatzkräften von Polizei und Rettungsdiensten, zu Verbotsmöglichkeiten, Schutzzonen, Alternativen und zentral organisierten öffentlichen Feuerwerken

Drs 20/278 Große Anfrage vom 18.02.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/324

Drs 20/518 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 01.07.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/324