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Vorgänge

20. Wahlperiode

Psychische und körperliche Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen in früherer Heimunterbringung - Forderung nach Aufarbeitung und Lehren, Entschuldigung und Entschädigung durch das Land Bremen

Heimerziehung, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe, Kindeswohlgefährdung, Misshandlung, Opferentschädigung
ID 85197
Anerkennung des von Bremer Kindern und Jugendlichen in den früheren Haasenburg- und Friesenheimen erfahrenen Leids und der Mitschuld der Bremischen Kinder- und Jugendhilfe, Ausdruck des Mitgefühls und Bedauerns; Aufforderung an den Senat zur Aufarbeitung der damaligen Geschehnisse und der psychischen und körperlichen Gewalt an Kindern und Jugendlichen in einer wissenschaftlichen Studie unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der Jugendämter im Land Bremen bei der Einweisung und nach Rückführung der Kinder und Jugendlichen; zu einer angemessenen Landesentschädigung für die Opfer; zu notwendiger, fachlich und finanziell unterstützter professioneller Therapie für die betroffenen Menschen zur Bewältigung von Traumata; zu mehr Transparenz über Lebens- und Versorgungsumstände in den stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe im Land Bremen und Vergabe einer externen wissenschaftlichen Studie zu den heute praktizierten intensivpädagogischen Konzepten und deren Umsetzung

Drs 20/1626 Antrag vom 11.10.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6218-6231) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/877
Redner:
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 6218-6220, 6225-6226, 6228-6229
Ahrens, Sandra (CDU) S. 6220-6222, 6227-6228
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6220, 6224-6225
Krümpfer, Petra (SPD) S. 6222-6223, 6226-6227
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6223-6224, 6229
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 6229-6230

Erfahrenes Leid anerkennen - Solidarität mit den geschädigten früheren Heimkindern

Heimerziehung, Brandenburg, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe, Kindeswohlgefährdung, Misshandlung, Opferentschädigung, Psychisches Trauma, Schleswig-Holstein
ID 85453
Aufforderung an den Senat zur weiteren Aufarbeitung der individuellen und strukturellen Umstände und Folgen der Unterbringung in den geschlossenen oder intensivpädagogischen Jugendheimen Haasenburg und Friesenhof durch eine extern zu beauftragende Studie; zum Einsatz in der Jugend- und Familienmimister:innenkonferenz bei den beteiligten Bundesländern und auf Bundesebene für die Schließung der Schutzlücke für ehemalige Heimkinder mit Unterbringung nach dem durch die Stiftung "Anerkennung" abgedeckten Zeitraum und vor Inkrafttreten der Opferentschädigungsgesetz-Novelle; zu Gesprächsangeboten für Betroffene durch die zuständigen Behörden

Drs 20/1622 Antrag vom 11.10.2022, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6218-6231) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- bschlossen. B 20/876
Redner:
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 6218-6220, 6225-6226, 6228-6229
Ahrens, Sandra (CDU) S. 6220-6222, 6227-6228
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6220, 6224-6225
Krümpfer, Petra (SPD) S. 6222-6223, 6226-6227
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6223-6224, 6229
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 6229-6230

Anträge auf Entschädigungen nach dem Opferentschädigungsgesetz von ehemaligen Heimkindern in Bremen

Opferentschädigung, Entschädigung, Heimerziehung, Misshandlung, Psychisches Trauma
ID 77115
Fragen zur Zahl der Anträge auf Opferentschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) von ehemaligen Heimkindern seit 2000 an Bremer Gerichte; zur Dauer der Gerichtverfahren; zu Urteilen abgeschlossener Verfahren; zu Revisionen nach positivem Urteil durch die beklagte öffentlich-rechtliche Gegenseite; zum Ende von Gerichtsverfahren durch Tod der antragstellenden Person

Drs 20/97 Kleine Anfrage vom 02.10.2019, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/164 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 12.11.2019, Urheber: Senat