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Vorgänge

20. Wahlperiode

Bodycams für die Polizei Bremen und Bremerhaven

Polizei, Bodycam, Polizeiausrüstung, Polizeibeamter, Videoüberwachung
ID 83914
Fragen zur Zahl der sich aktuell im Land Bremen im Einsatz befindenden Bodycams; zum Einsatz von Bodycams auf der Osterwiese und der Zahl der dort entsprechend ausgerüstet gewesenen eingesetzten Polizist:innen; zur Verteilung der zur Anschaffung von Bodycams veranschlagten Haushaltsmittel auf die Polizeibehörden; zur Häufigkeit von Bodycams im Land Bremen während eines Einsatzes seit 2019

Drs 20/1444 Kleine Anfrage vom 03.05.2022, Urheber: SPD

Abbrüche bei Polizeipersonal und in der Polizeiausbildung

Polizei, Frühpensionierung, Personalentwicklung, Polizeiausbildung, Polizeibeamter, Studienabbruch, Versetzung in den Ruhestand
ID 83769

Anfrage in der Fragestunde vom 22.03.2022
FDP
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5116-5118) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/729/5
Redner:
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) SEN S. 5116-5118

Sind Versuche der Unterwanderung der Polizei Bremen durch die Organisierte Kriminalität bekannt?

Polizei, Organisierte Kriminalität, Polizeiausbildung, Polizeibeamter, Spitzel
ID 81498
Fragen zu Daten und Quellen zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Bewerberinnen und Bewerbern für den Dienst bei der Bremischen Polizei; zur Zahl der Bewerberinnen und Bewerber in den letzten fünf Jahren und negativen Zuverlässigkeitsprüfungsergebnissen; zur Einschätzung der Gefahr der Unterwanderung der Polizeien im Land Bremen durch Organisierte Kriminalität; zu Anwerbeversuchen von Bewerberinnen und Bewerbern für den Bremischen Polizeivollzugsdienst und bereits im Polizeivollzugsdienst stehenden Beamtinnen und Beamten durch die Organisierte Kriminalität; zu Anwerbeversuchen für nicht im Polizeivollzugsdienst stehende Beschäftigte der Polizeien; zu präventiven Maßnahmen zur Verhinderung von Unterwanderung der Polizeien im Land Bremen über die Zuverlässigkeitsprüfung hinaus

Drs 20/879 Kleine Anfrage vom 18.03.2021, Urheber: FDP
Drs 20/964 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.05.2021, Urheber: Senat

Gewalt gegen Polizeibeamte im Land Bremen

Gewalt, Dienstunfähigkeit, Gewaltopfer, Polizeibeamter, Polizeieinsatz
ID 80548

Anfrage in der Fragestunde vom 11.01.2021
Jan Timke (Bürger in WUT), Jan Timke
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2772-2773) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/394/17

Polizistinnen und Polizisten den Rücken stärken! - Pauschalisierenden Verurteilungen, Beleidigungen und körperlichen Übergriffen gegenüber Polizeibeamtinnen und -beamten entgegentreten!

Polizeibeamter, Beleidigung, Ehrverletzung, Gewaltopfer
ID 79262
Verurteilung jeder Art von Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sowie jeder Art von Sachbeschädigung gegen Einrichtungen der Polizei, der Polizeigewerkschaften oder anderer Einrichtungen und Gegenstände mit Polizeibezug; ausdrückliche Aussprache des Vertrauens an Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte; Zurückweisung jeglicher pauschalisierender Verurteilung (Rassismus, latente Gewaltbereitschaft etc.) gegenüber Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten

Drs 20/510 Antrag auf Entschließung vom 25.06.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1731-1739) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/251
Redner:
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 1731-1732, 1738-1739
Timke, Jan (Bürger in WUT) S. 1732-1734
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1734-1735
Lübke, Marco (CDU) S. 1735-1736
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1736-1737
Lenkeit, Kevin (SPD) S. 1737-1738
Beck, Peter (fraktionslos) S. 1739-1739
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) SEN S. 1739-1739

Was bedeutet das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz für die Bremer Polizei?

Polizeieinsatz, Amtshilfe, Antidiskriminierungsgesetz, Berlin, Gleichbehandlungsgrundsatz, Polizeibeamter
ID 79125

Anfrage in der Fragestunde vom 04.06.2020
FDP
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1699-1701) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/248/8
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 1699-1701

Wie wird Bremens Kooperation mit Yad Vashem weiterentwickelt?

Gedenkstätte, Gedenken, Holocaust, Israel, Lehrer, Nationalsozialismus, Öffentlich Bediensteter, Politische Bildung, Polizeibeamter, Richter
ID 78440
Fragen zur Erweiterung der Kooperationsvereinbarung mit der "International School of Holocaust-Studies" in Yad Vashem (Jerusalem); zu Vorbereitungen der AG "Kooperation mit Yad Vashem" der Hochschule für öffentliche Verwaltung; zur Teilnahme von Mitarbeitenden des Polizeivollzugsdienstes an Fortbildungen der "International School of Holocaust-Studies"; zu Fortbildungen im Bereich Justiz und Verfassung in 2019 und Zahl der Richter/-innen und Staatsanwälte/-innen mit Teilnahme an einer solchen Fortbildung: zur Zusammenarbeit des Ressorts Kinder und Bildung mit Yad Vashem; zu Fortbildungen von Lehrer/-innen in 2019 in Yad Vashem; zum Angebot von Fortbildungen zum Thema Antisemitismus

Drs 20/314 Kleine Anfrage vom 10.03.2020, Urheber: SPD
Drs 20/411 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.06.2020, Urheber: Senat