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Vorgänge

19. Wahlperiode

Wie hat sich der Fuhrpark der Polizei im Land Bremen in den letzten Jahren entwickelt?

Polizeifahrzeug, Einsatzfahrzeug
ID 69797
Anfragen zu Größe, Zustand, Wartung und Kosten des Fuhrparks an offenen und verdeckten Einsatzfahrzeugen sowie Sonderfahrzeugen der Polizeibehörden in Bremen und Bremerhaven; Anfragen zu Neuanschaffungen und zum Ankauf von gebrauchten Fahrzeugen

Drs 19/1159 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 24.07.2017, Urheber: CDU

Gewalt von Linksextremisten und Autonomen entschiedener entgegentreten

Polizeieinsatz, Autonome Gruppe, Demonstration, Gipfeltreffen, Krawall, Linksextremismus, Mehrarbeit, Personenschaden, Polizeibeamter, Polizeifahrzeug, Sachschaden
ID 69716
Verurteilung der gewalttätigen Ausschreitungen beim G20-Gipfeltreffen in Hamburg und Dank an die beteiligten Polizistinnen und Polizisten; Aufforderung an den Senat zur Entschädigung von entstandenem Mehraufwand und zur vorrangigen Strafverfolgung und schnellen Aufklärung; Berichtsbitte bis 31.10.2017 zu Ursachen, Verlauf und Konsequenzen der Ereignisse und des Polizeieinsatzes, u.a. zu Sach- und Personenschäden, Ermittlungsverfahren und (Teil-)Einsätzen mit Beteiligung bremischer Polizistinnen und Polizisten


Drs 19/1148 Antrag vom 12.07.2017, Urheber: CDU
PlPr 19/48 vom 24.08.2017 (Seite 3655-3669) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/758
Redner:
Hinners, Wilhelm (CDU) S. 3655-3657, 3666-3667
Timke, Jan (Gruppe der BIW) S. 3657-3659
Senkal, Sükrü (SPD) S. 3659-3661
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3661-3662
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 3662-3664
Zenner, Peter (FDP) S. 3664-3666
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) SEN S. 3667-3669

Einsatz der Bremer Polizei beim G20-Gipfel

Polizeieinsatz, Arbeitszeit, Demonstration, Festnahme, Gipfeltreffen, Krawall, Mehrarbeit, Personenschaden, Polizeiausrüstung, Polizeibeamter, Polizeifahrzeug, Sachschaden
ID 69714
Anzahl und Einsatzdauer der bei der Konferenz der G-20-Staaten in Hamburg eingesetzten Polizistinnen und Polizisten aus Bremen und Bremerhaven; Unterbringung und Versorgung während des Einsatzes; Angaben zu verletzten Beamtinnen und Beamten und (beschädigter) Ausrüstung; Organisatorische Maßnahmen und Umgestaltung der Dienstpläne sowie daraus entstandene Überstunden; Höhe der Entschädigung von Mehrarbeit und Sachschäden; Angaben zu Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Bremen an den Ausschreitungen sowie zu Festnahmen

Drs 19/1147 Große Anfrage vom 11.07.2017, Urheber: FDP
PlPr 19/51 vom 08.11.2017 (Seite 4016-4016) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/804/1

Drs 19/1195 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 22.08.2017, Urheber: Senat
PlPr 19/51 vom 08.11.2017 (Seite 4016-4016) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/804/1

Konsensliste vom 07.11.2017
Präsident der Bremischen Bürgerschaft
PlPr 19/51 vom 08.11.2017 (Seite 3956-3956) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/804

Ausstattung der Bereitschaftspolizei

Bereitschaftspolizei, Personalausstattung, Polizeiausrüstung, Polizeibeamter, Polizeifahrzeug, Verwaltungsabkommen
ID 69413
Anfragen zum Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern zur Direktion der Bereitschaftspolizei, zur gemeldeten Zahl von Mitarbeitern/-innen für die Bereitschaftspolizei, zur Ausstattung der Bereitschaftspolizei durch den Bund in den Jahren 2012 bis 2017

Drs 19/1066 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 09.05.2017, Urheber: CDU

Investitionsstau und veraltete Ausstattung bei der Polizei?

Polizeiausrüstung, Bausanierung, Beschaffung, Polizeifahrzeug, Polizeigebäude
ID 65499
Angaben zu Investitionsbedarf und geplanten Neuanschaffungen im Fuhrpark der Polizei in den Jahren 2016 und 2017; Angaben zu geplanten Bausanierungen und Kosten für Ausstattung von Polizeistandorten sowie zu geplanten Beschaffungen im Bereich Waffen sowie Dienst- und Schutzbekleidung

Drs 19/443 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 17.05.2016, Urheber: FDP

Fuhrparkkonzept der Polizei Bremen

Polizeifahrzeug, Dienstwagen, Elektrofahrzeug, Fuhrpark
ID 62384
Fragen zu Änderungen und Zielen eines neuen Fahrzeugflottenkonzepts bei der Polizei, zur Plänen des Einsatzs von Elektrofahrzeugen sowie der Schaffung eines gesamtpolizeilichen Fahrzeugpools

Drs 19/47 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.08.2015, Urheber: CDU