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Vorgänge

20. Wahlperiode

Bremisches Gesetz über Hilfen und Schutzmßnahmen bei psychischen Krankheiten

Psychisch Kranker, Psychiatrie, Psychische Störung, Unterbringung
ID 86124
Ablösung des Geetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) vom 19. Dezember 2000 durch ein Nachfolgegesetz

Drs 20/1655 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 08.11.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/41 vom 16.11.2022, 17.11.2022 (Seite 6029-6030) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen. B 20/859

PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6343-6343) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 2. Lesung beschlossen. B 20/870/3 (Konsensliste vom 06.12.2022)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 150/2022 S. 901-954

Stand der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung in Bremen

Psychotherapie, Ärztliche Versorgung, Medizinische Versorgung, Psychisch Kranker
ID 84951
Fragen unter anderem zur Zahl der Psychotherapeut:innen im Land Bremen; zum Versorgungsgrad mit Psychotherapeut:innen mit Kassenzulassung speziell für Kinder- und Jugendliche in den einzelnen Stadteilen Bremens und Bremerhavens; zu Wartezeiten für Menschen mit einer psychischen Erkrankung auf ein Erstgespräch bei einem/einer Psychotherapeut:in: zu Wartezeit auf eine Richtlinientherapie bei psychotherapeutischem Behandlungsbedarf im Land Bremen; zu angebotenen Therapiemöglichkeiten; zum Angebot von Einzel- und Gruppentherapie; zur Nutzung von digitalen Angeboten in der psychotherapeutischen Versorgung im Land Bremen, zur Bewertung der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung in Bremen und die damit zusammenhängende Bedarfsplanung für Psychotherapeut:innen; zum Gebrauch der Möglichkeit der Aufhebung von Zulassungsbeschränkungen im Bereich psychotherapeutischer Versorgung in den letzten 5 Jahren (2018-2022)

Drs 20/1619 Kleine Anfrage vom 04.10.2022, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/1718 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.12.2022, Urheber: Senat

Ambulante Versorgung von Menschen mit psychischer Erkrankung im Anschluss an einen stationären Klinikaufenthalt

Psychisch Kranker, Ambulante Behandlung, Ärztliche Versorgung, Beratung, Krankenhaus, Rehabilitation
ID 83416
Fragen zu Strukturen zur Umsetzung des Entlassungsmanagements nach GKV-VSG § 39 SGB v Absatz 1a in den psychiatrischen und psychosomatischen Krankenhäusern und Reha-Kliniken des Landes Bremen; zur Zahl der aufgrund psychischer Erkrankung stationär behandelter Patient:innen mit einem Entlassungsmanagement im Anschluss an ihren stationäre Aufenthalt; zur Evaluation des Entlassungsmanagements; zur Vermittlung in weiterführende Behandlungsstrukturen; zur Zahl der Träger stationärer Eingliederungshilfen für psychisch kranke Menschen in Bremen und der Zahl zur Verfügung stehender Plätze; zu Initiativen und Strukturen zur Verbesserung der sektorübergreifenden Versorgung von Personen mit psychischen Erkrankungen

Drs 20/1475 Kleine Anfrage vom 20.05.2022, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/1549 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 16.08.2022, Urheber: Senat

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übertragung von Aufgaben im Rahmen von Unterbringung nach § 126a der Strafprozessordnung

Maßregelvollzug, Medizinische Versorgung, Psychisch Kranker, Psychische Störung, Strafvollzug, Unterbringung
ID 84019
Anwendung des § 13 Absatz 1 Satz 3 und 4 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten; Beleihung von privaten Einrichtungsträgern mit Aufgaben des Maßregelvollzugs bei mindestens satzungsändernder Mehrheitsbeteiligung der Stadtgemeinde Bremen; Besetzung der ärztlichen und pflegerischen Leitungen und deren Stellvertretungen durch die beliehene Einrichtung im Einvernehmen mit der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz; Weisungsrecht der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz gegenüber allen zur Durchführung des Maßregelvollzugs eingesetzten Beschäftigten der Einrichtung

Drs 20/1449 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 03.05.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5201-5201) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/722/7 (Konsensliste vom 09.05.2022)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 56/2022 S. 278-278

Viertes Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten

Maßregelvollzug, Medizinische Versorgung, Psychisch Kranker, Psychische Störung, Strafvollzug, Unterbringung
ID 83845
Änderung des § 13 Absatz 1 Satz 3 und 4 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten; Beleihung von privaten Einrichtungsträgern mit Aufgaben des Maßregelvollzugs bei mindestens satzungsändernder Mehrheitsbeteiligung der Stadtgemeinde Bremen; Besetzung der ärztlichen und pflegerischen Leitungen und deren Stellvertretungen durch die beliehene Einrichtung im Einvernehmen mit der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz; Weisungsrecht der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz gegenüber allen zur Durchführung des Maßregelvollzugs eingesetzten Beschäftigten der Einrichtung

Drs 20/1423 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 29.03.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5201-5201) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/722/1 (Konsensliste vom 09.05.2022)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 57/2022 S. 279-279

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten

Psychisch-Kranken-Gesetz (PsychKG), Psychisch Kranker
ID 82766
Befristung des Gesetzes verlängert; Arbeiten an der Novellierung des PsychKG ruhen aufgrund pandemiebedingter Ressourcenknappheit

Drs 20/1135 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 19.10.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4288-4288) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen. B 20/599/4 (Konsensliste vom 15.11.2021)

PlPr 20/32 vom 08.12.2021, 09.12.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 2. Lesung beschlossen. B 20/624/2 (Konsensliste vom 07.12.2021)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 151/2021 S. 927-927

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten

Psychisch-Kranken-Gesetz (PsychKG), Psychisch Kranker
ID V-79957
Befristung des Gesetzes verlängert; Arbeiten an der Novellierung des PsychKG ruhen aufgrund pandemiebedingter Ressourcenknappheit

Drs 20/617 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 22.09.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 (Seite 2090-2090) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen. B 20/294/1 (Konsensliste 20/294 vom 05.10.2020)

PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2305-2305) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 2. Lesung beschlossen. B 20/318/2 (Konsensliste 20/318 vom 17.11.2020)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 149/2020 S. 1606-1606

Jährliche Überprüfung der Unterbringung in der Forensischen Psychiatrie

Maßregelvollzug, Forensische Klinik, Prüfung, Psychiatrie, Psychisch Kranker, Straftat, Unterbringung
ID 79560

Anfrage in der Fragestunde vom 19.08.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1924-1925) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/282/13