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Vorgänge

19. Wahlperiode

Gewalt gegen Rettungs- und Einsatzkräfte

Körperverletzung, Feuerwehr, Polizei, Rettungswesen, Strafanzeige, Straftat, Strafzumessung
ID 74516
körperliche oder verbale Angriffe auf Feuerwehrleute, Polizeibeamte und Rettungskräfte und dabei verursachte Verletzungen; Hintergrunddaten zu den Tätern; Maßnahmen zur Abschreckung von Tätern und zum Schutz von Einsatzkräften

Drs 19/1900 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 06.11.2018, Urheber: CDU

Entwicklung der Einsatzsituation des Rettungsdienstes in Bremen und Bremerhaven

Rettungswesen, Ärztlicher Notdienst, Feuerwehr, Kassenärztliche Vereinigung, Krankentransport, Notarzt, Notfallsanitäter, Notruf, Personalausstattung, Rettungsfahrzeug, Rettungsleitstelle, Rettungssanitäter
ID 73072
Angaben zur Entwicklung der Anzahl von Notrufen, Einsatzfahrten von Rettungswagen, Notfalltransporten, Fehlfahrten, qualifizierten Krankentransporten in Bremen und Bremerhaven in den Jahren 2013 bis 2017; Anfragen zum Fahrdienst und zum Ärztlichen Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung sowie zur Personalausstattung des im Rettungswesen und beim Ärztlichen Bereitschaftsdienst; Verbesserungsmöglichkeiten und Bewertung eines Modellversuchs in Oldenburg

Drs 19/1699 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 05.06.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen

Wie attraktiv ist die Ausbildung zur Notfallsanitäterin/zum Notfallsanitäter in Bremen?

Notfallsanitäter, Berufliche Qualifikation, Berufsausbildung, Berufsfeuerwehr, Eingruppierung, Rettungswesen
ID 72668
Anfragen zur Ausbildung, Stellenbesetzung, Besoldung und psychische Belastung von Notfallsanitätern und Notfallsanitäterinnen im Rettungsdienst der Feuerwehr

Drs 19/1642 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 24.04.2018, Urheber: CDU

Erreicht die Feuerwehr Bremen in Zukunft Brände flächendeckend in der Schutzzielzeit?

Feuerwehr, Brandschutz, Personalplanung, Rettungswesen, Stadtteil
ID 72649

Anfrage in der Fragestunde vom 18.04.2018
FDP
PlPr 19/38 S vom 29.05.2018 (Seite 2134-2137) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/492 S/1
Redner:
Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 2135-2137

Stroke-Einsatz-Mobil auch für Bremen?

Rettungswesen, Medizinische Versorgung, Notfallmedizin, Rettungsfahrzeug, Schlaganfall
ID 71309
Fragen an den Senat zu wissenschaftlichen Auswertungen über spezialisierte rettungsdienstliche Versorgungsangebote, tatsächliche Verbesserung der Qualität präklinischer Versorgung und Kosten-Nutzen-Relation; zur Einschätzung der Vor- und Nachteile solcher notärztlichen Einsatzmittel und deren Einsatz zur Verbesserung der rettungsdienstlichen Versorgung in Bremen

Drs 19/717 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 09.01.2018, Urheber: SPD

Übergriffe gegen Einsatzkräfte der Feuerwehr

Rettungswesen, Beleidigung, Feuerwehr, Gewalt, Strafanzeige
ID 69732

Anfrage in der Fragestunde vom 15.06.2017
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1507-1510) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B !9/360 S/8
Redner:
Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 1508-1509

Verbesserte Zuweisung von Notfallpatientinnen und Notfallpatienten auf die Krankenhäuser

Rettungswesen, Krankenhaus, Krankentransport, Notfallmedizin
ID 68431

Anfrage in der Fragestunde vom 01.03.2017
SPD
PlPr 19/40 vom 09.03.2017 (Seite 3009-3009) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/631/13

Bremisches Hilfeleistungsgesetz

Bremisches Hilfeleistungsgesetz, Berufsfeuerwehr, Brandschutz, Feuerwehr, Freiwillige Feuerwehr, Katastrophenschutz, Notfallsanitäter, Rechtsbereinigung, Rettungswesen
ID 65163
Neufassung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes zur Umsetzung einer Rechtsbereinigung, u.a. zur Neugliederung der Freiwilligen Feuerwehren im Land Bremen, zur Ermächtigung der Stadtgemeinden zur Festlegung eigener Schutzziele als Ortsgesetz, Anpassung an geänderte landes- und bundesrechtliche Regelungen (z.B. Aufnahme des Berufsbildes der Notfallsanitäterin bzw Notfallsanitäters) sowie zur Umsetzung der europäischen Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen

Drs 19/385 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 19.04.2016, Urheber: Senat
PlPr 19/22 vom 26.05.2016 (Seite 1622-1622) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung mit Änderungen beschlossen. B 19/347

Drs 19/466 Änderungsantrag vom 24.05.2016, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/24 vom 16.06.2016 (Seite 1822-1822) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 2. Lesung beschlossen. B 19/382

PlPr 19/22 vom 26.05.2016 (Seite 1622-1622) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 19/347

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 62/2016 S. 348-393

Ortsgesetz über ein Schutzziel für den Brandschutz in der Stadtgemeinde Bremen

Brandschutz, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Rettungswesen
ID 65503

Drs 19/144 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 19.04.2016, Urheber: Senat
PlPr 19/17 S vom 23.08.2016 (Seite 783-789) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/196 S

Drs 19/351 S Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 22.08.2016, Urheber: DIE LINKE
PlPr 19/17 S vom 23.08.2016 (Seite 783-789) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/196 S
Redner:
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 783, 787
Zicht, Wilko (Bündnis 90/Die Grünen) S. 784-785
Hinners, Wilhelm (CDU) S. 785-786
Peters-Rehwinkel, Insa (SPD) S. 786
Zenner, Peter (FDP) S. 786-787
Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 787-789

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 77/2016 S. 511-511

Badeunfälle im Land Bremen

Unfall, Badegewässer, Rettungswesen, Schwimmbad
ID 64345
Angaben zu Anzahl, Arten, Orten, Ursachen, Folgen von Schwimmunfällen an Stränden und Seen sowie Schwimmbädern im Land Bremen seit 2011 sowie zur Prävention und Bewachung durch Rettungsschwimmer und Bademeister

Drs 19/281 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 16.02.2016, Urheber: CDU

Zustand und Einsätze der Berufsfeuerwehren und freiwiligen Feuerwehren im Land Bremen

Feuerwehr, Berufsfeuerwehr, Feuerwehrausrüstung, Feuerwehrfahrzeug, Freiwillige Feuerwehr, Personalausstattung, Rettungswesen
ID 62897
Angaben zu Personalbestand und Einsätzen in den Bereichen Brandbekämpfung, Rettungsdienst, Technische Hilfeleistung, Rettungstauchen und Umweltschutz der freiwilligen und Berufsfeuerwehren in Bremen und Bremerhaven in den Jahren 2012 bis 2015; Angaben zu den Zielerreichungsgraden der vorgegebenen Hilfsfristen; Angaben zum Umsetzungsstand des Konzepts für die Freiwilligen Feuerwehren von 2011 sowie geplanten Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen, Fahrzeuganschaffungen, Bauvorhaben, zu Maßnahmen der Personal- und Nachwuchsgewinnung sowie zur Reform des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes

Drs 19/154 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 17.11.2015, Urheber: CDU