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Vorgänge

20. Wahlperiode

Wohnsituation Geflüchteter in Bremen

Flüchtling, Arbeit, Flüchtlingsunterbringung, Gemeinschaftsunterkunft, Integration, Schulbesuch, Sprachunterricht, Wohnheim, Wohnraum, Wohnungsversorgung
ID 85538
Fragen an den Senat unter anderem zu Erstaufnahmeeinrichtungen, Landesaufnahmestellen, Übergangswohnheimen und deren Kapazitäten in den Stadtbezirken; zu Quartieren mit einer Unterrepräsentation von Geflüchteten und Prioriesierung für neue Standorte für Übergangseinrichtungen; zu Not- beziehungsweise Ersatzunterkünften bei weiterem Bedarf; zur Beteiligung der Ortsteilbeiräte bei der Planung von Unterkünften für Geflüchtete; zur maximalen Verweildauer in Turnhallen oder Zeltstädten bis zur Vermittlung in langfristig zu nutzenden Wohnraum; zur Zahl der 2022 in Bremen angekommenen Geflüchteten mit Vermittlung in Arbeit oder einen Sprachkurs und weitere Qualifizierungsangebote; zur Zahl der in Bremen 2022 angekommenen Kinder unter sechs Jahren mit einem Platz in der Kinderbetreuung und derer über sechs Jahren mit einem Schulplatz

Drs 20/815 S Große Anfrage vom 02.12.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2859-2860) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/454 S

Drs 20/829 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 10.01.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2859-2860) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/454 S

Beschulung von jungen Geflüchteten und unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Land Bremen

Minderjähriger Flüchtling, Ausländischer Jugendlicher, Ausländisches Kind, Schulbesuch, Schulpflicht
ID 85804
Fragen an den Senat unter anderem zur Zahl der asylsuchenden und geflüchteten Menschen im schulpflichtigen Alter im Land Bremen (Stichtag 15. November 2022) und deren Anteil behördlich als unbegleitete Minderjährige geltender Ausländer; zu Schulstandorten mit Vorkursen oder vergleichbaren Angeboten; zu Einrichtungen der Flüchtlingsunterbringung mit sogenannter Inhouse-Beschulung; zur Dauer bis zur Zuweisung eines Platzes an einer Regelschule bei neu ankommenden asylsuchenden beziehungsweise geflüchteten Personen im schulpflichtigen Alter; zum Umfang in der Verganganheit präventiv unbesetzt gelassener Regelschulplätze zur unterjährigen Vergabe an Geflüchtete im schupflichtigen Alter; zu sogenannten Wilkommensschulen

Drs 20/1685 Kleine Anfrage vom 29.11.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1765 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.02.2023, Urheber: Senat

Beschulung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (umA) der Einrichtung Alfred-Faust-Straße

Minderjähriger Flüchtling, Gemeinschaftsunterkunft, Schulbesuch, Vormundschaft
ID 85260

Anfrage in der Fragestunde vom 10.11.2022
CDU
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2473-2475) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/396 S/4
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 2473-2475

Mit einem neuen "Bremer Erlass" aufenthaltsrechtliche Sicherheit für junge Geflüchtete während Ausbildungsvorbereitung und Ausbildung schaffen

Aufenthaltsrecht, Aufenthaltsgesetz, Berufsausbildung, Berufsvorbereitung, Flüchtling, Junger Erwachsener, Schulbesuch
ID 78749
Schaffung aufenthaltsrechtlicher Sicherheit durch Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für junge Geflüchtete bei Unzumutbarkeit der Abschiebung aufgrund von Hereinwachsens in die hiesigen Lebensverhältnisse; Aufenthaltserlaubnis insbesondere für junge Geflüchtete im Übergang von der Schule in die Berufsausbildung oder in der Ausbildung; für junge Geflüchtete, die bei Vollendung des 21. Lebensjahres noch keine vier Jahre in Deutschland gelebt haben und deshalb nicht die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25a Aufenthaltsgesetz erfüllen; bei Versäumnis der Frist für die Antragstellung gemäß § 25a Aufenthaltsgesetz vor Vollendung des 21. Lebensjahres; bei Anspruch auf eine Ausbildungsduldung gemäß § 60c Aufenthaltsgesetz; bei Teilnahme an einer Einstiegsqualifizierung, einem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ), einem Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ), Bundesfreiwilligendienst (BFD) oder anderer ausbildungsvorbereitender Maßnahmen; bei fehlendem Schulabschluss aus Gründen von Lernbehinderung, fehlender Schulvorerfahrung oder Traumatisierungsfolgen; First von 18 Monaten für die Suche nach einem geeigneten Ausbildungsplatz; Bericht innerhalb von drei Monaten nach Beschlussfassung

Drs 20/374 Antrag vom 05.05.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/263