 | Vorratshaltung für Schutzgüter (wieder) aufbauen! |
| Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Lagerung, Schutzausrüstung, Schutzkleidung ID 78689 |
| Wiederaufbau und Verstetigung der Lagerhaltung für wichtige Güter des Gesundheitsschutzes; revolvierende Lager- und Vorratshaltung grundlegender und in Krisenzeiten relevanter Materialien; Mindestbestand; aktueller, sich regelmäßig erneuernder Bestand; Prüfung der zur Vorsorge für Krisensituationen vorzuhaltenden Güter in Abstimmung der zuständigen Ressorts; Bericht an die staatliche Deputation für Gesundheit innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung |
| |
Drs 20/361 Antrag vom 22.04.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1215-1221)  Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/185
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1215-1216, 1220-1221
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 1216
Bensch, Rainer (CDU) S. 1217
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1217-1219
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1217
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 1219-1220
|
|
| Ist die Bremer Feuerwehr den steigenden Herausforderungen noch gewachsen? |
| Feuerwehr, Berufsfeuerwehr, Einsatzfahrzeug, Feuerwehrausrüstung, Freiwillige Feuerwehr, Personalausstattung, Schutzkleidung ID 78662 |
| Fragen an den Senat zum vorhandenen Personal bei der Bremer Berufsfeuerwehr (Stichtag: 01.04.2020); zu personellen Engpässen in den vergangenen fünf Jahren; zur Frauenquote bei der Berufsfeuerwehr; zum Durchschnittsalter der Beamten der Bremer Berufsfeuerwehr und altersbedingten Abgängen in den nächsten fünf Jahren; zu konkreten Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung und Fachkräftebindung; zur Feuerwehrschule am Niedersachsendamm; zu Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten für Feuerwehrleute; zu Einsatzfahrzeugen und deren Aufteilung auf die Feuerwachen; zum Alter der Einsatzfahrzeuge; zur Beschaffung der neuen persönlichen Schutzausstattung (PSA); zur jährlichen finanziellen Ausstattung der Berufsfeuerwehr; zur Zahl der Einsätze in den letzten fünf Jahren; zu den wichtigsten und häufigsten Einsatzarten; zur durchschnittlichen Ankunftszeit am Einsatzort; zu Unfällen von Feuerwehrleuten im Einsatz; zur Zusammenarbeit mit anderen Behörden z. B. der Polizei; zum Umsetzungstand der nach dem Koalitionsvertrag 2019 geplanten Einführung von Brandverhütungsschauen; zur Zahl der Aktiven bei der Freiwilligen Feuerwehr; zur Frauenquote bei der Freiwilligen Feuerwehr; zur Mitgliederzahl der Kinder- und Jugendfeuerwehr; zur Vergütung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr; zum baulichen Zustand der Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr; zu den Einsatzfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehr; zur Zahl der Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr in den letzten fünf Jahren; zum benötigten Personal pro Einsatz; zu finanziellen Mitteln der freiwilligen Feuerwehr; zu den laufenden Kosten; zur Zusammenarbeit von Berufsfeuerwehr und Freiwilliger Feuerwehr |
| |
Drs 20/155 S Große Anfrage vom 09.04.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/14 S vom 07.07.2020 (Seite 735-744) Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/106 S
Drs 20/216 S S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 23.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/14 S vom 07.07.2020 (Seite 735-744) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/106 S
Redner:
Lübke, Marco (CDU) S. 735-736, 744-745
Bergmann, Birgit (FDP) S. 736-737, 741-742
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 737-738
Lenkeit, Kevin (SPD) S. 738-740
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 740-741
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) SEN S. 742-744
|
|
| Das Land Bremen muss seiner Verantwortung gegenüber Berufsfeuerwehr und freiwilligen Feuerwehrleuten auf lokaler Ebene nachkommen! |
| Feuerwehr, Berufsfeuerwehr, Berufskrankheit, Feuerwehr-Unfallkasse, Feuerwehrausrüstung, Freiwillige Feuerwehr, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schutzkleidung, Tumorerkrankung, Vergiftung ID 78392 |
| Anerkennung von u.a. durch Rauchgas-Vergiftungen mitverursachten Krebserkrankungen bei Feuerwehrleuten als Berufskrankheit; organisatorische und finanzielle Unterstützung der Feuerwehren im Land Bremen bei der Umsetzung von Hygienekonzepten und Verbesserung der Schutzausrüstung |
| |
Drs 20/309 Antrag vom 09.03.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1079-1086) Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/162
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1079-1080
Lübke, Marco (CDU) S. 1080-1081
Stahmann, Volker (SPD) S. 1081-1082
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1082-1083
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1083-1084
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 1084-1085
|
|