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Vorgänge

20. Wahlperiode

ChatGPT im Bremer Bildungsalltag – Gefahr oder Chance: Ist der Senat vorbereitet?

Künstliche Intelligenz, Bildungspolitik, Informationstechnische Bildung, Schule, Software, Unterricht
ID 85938

Anfrage in der Fragestunde vom 17.02.2023
FDP
PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6832-6834) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/953/1
Redner:
Aulepp, Sascha Karolin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 6832-6834

Technische Programme auf Tablets von Schülerinnen und Schülern an Berufsschulen

Berufsbildende Schulen, Computer, Lehr- und Lernmittel, Software, Technik
ID 85046

Anfrage in der Fragestunde vom 06.10.2022
FDP
PlPr 20/41 vom 16.11.2022, 17.11.2022 (Seite 6038-6039) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/864/5
Redner:
Klieme, Torsten (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 6038-6039

Sachstand Auswertungsstruktur SIDAN

Polizei, Beweismittel, Datenverarbeitung, Fotografie, Software, Video
ID 84800

Anfrage in der Fragestunde vom 08.09.2022
SPD
PlPr 20/40 vom 12.10.2022, 13.10.2022 (Seite 5843-5845) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/831 S/3
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 5843-5845

Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung - Mogelpackung auf Kosten der IT-Sicherheit?

Telekommunikationsüberwachung, Datenschutz, IT-Sicherheit, Online-Durchsuchung, Schadsoftware, Sicherheitsbehörde, Software, Soziale Medien, Staatstrojaner
ID 84540
Fragen unter anderem zum Einsatz für Zwecke der Strafverfolgung; zur Bewertung der bisher erreichten Einsatzfähigkeit von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen und ihres effektiven Nutzens für die Strafverfolgung; zur Einhaltung verfassungsrechtlicher Vorgaben; zur Berechtigung der Herausgabe aller vorliegenden Informationen über die für den Einsatz zur Verfügung stehenden Staatstrojaner an das Gericht beziehungsweise G-10-Kontrollgremium durch die bremischen Sicherheitsbehörden; zu IT-Sicherheit und Schwachstellen; zu Staatstrojanern für den Verfassungsschutz; zu Alternativen zu Staatstrojanern

Drs 20/1536 Große Anfrage vom 13.07.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 6994-7005) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/977

Drs 20/1742 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 24.01.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 6994-7005) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/977
Redner:
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6994-6995, 7004-7005
Bergmann, Birgit (FDP) S. 6995-6996, 7000-7001
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 6996-6997, 6999-7000
Lübke, Marco (CDU) S. 6997-6998, 7003-7004
Grotheer, Antje (SPD) S. 6998-6999, 7001-7002
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 7002-7003

Welche Software nutzt die Bremer Polizei zur Kriminalitätsbekämpfung?

Kriminalitätsbekämpfung, Ermittlungsverfahren, IT-Kriminalität, Künstliche Intelligenz, Polizei, Polizeiliche Zusammenarbeit, Software
ID 82251
Fragen zu genutzten Arten von Software bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft im Land Bremen; zu Software zur Bekämpfung beziehungsweise Vorhersehbarkeit von Kriminalität; zu für "Home Office" geeigneter Software; zum Einsatz Künstlicher Intelligenz bei Bremer Ermittlungsbehörden; zur Nutzung von "Predictive Policing"; zu Programmen zur automatischen Gesichtserkennung für Polizei und Staatsanwaltschaft bei der Straftataufklärung; zu Online-Recherchen der Bremer Polizei zur Straftataufklärung; zu Schulungen oder Fortbildungen im Bereich digitaler Ermittlungen und/oder den Einsatz Künstlicher Intelligenz; zum "Digitalpakt für die Polizei" zur Entwicklung gemeinsamer Arbeitsoberflächen; zu Kooperationen mit anderen Bundesländern im Bereich Software-Beschaffung und Software-Entwicklung

Drs 20/1020 Kleine Anfrage vom 22.06.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1074 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.08.2021, Urheber: Senat

Mögliche Kindeswohlgefährdung durch Schul-IPads

Kindeswohl, Computer, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Jugendschutz, Kinderschutz, Lehr- und Lernmittel, Medienkompetenz, Schule, Software
ID 82071
Aufforderung an den Senat zur Einsammlung aller ausgegebenen IPads über die Schulferien und nötigenfalls darüber hinaus zum Aufspielen adäquater Jugendschutz-Software oder zum Update der vorhandenen Software; Aufforderung an die Senatorin für Bildung zur Erstellung einer Statistik zur Erfassung aller Fälle von unangemessenen und mittels Schul-IPads aufgerufener Seiten beziehungsweise bekanntgewordener Porno- wie Chatseiten und regelmäßiger Aktualisierung der Sicherheitssoftware der Schul-IPads hinsichtlich des Jugendschutzes

Drs 20/469 S Antrag vom 21.06.2021, Urheber:, Peter Beck (fraktionslos)
PlPr 20/28 S vom 14.09.2021 (Seite 1538-1540) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/252 S
Redner:
Beck, Peter (fraktionslos) S. 1538-1539
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 1539-1540

Verwendete Schulverwaltungssoftware an Schulen in Bremen

Schule, Datenverarbeitung, Kosten, Schulverwaltung, Software
ID 82077

Anfrage in der Fragestunde vom 21.06.2021
CDU
PlPr 20/28 vom 07.07.2021, 08.07.2021 (Seite 3757-3759) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/536/14

Ist die Jugendschutz-Software der schulischen I-Pads unzureichend und eine existentielle Gefahr für Bremer Schüler:innen, sowohl hinsichtlich ihrer Entwicklung als auch bezogen auf die Wahrung des Kindeswohls?

Kindeswohl, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Jugendschutz, Kinderschutz, Medienkompetenz, Pädophilie, Schule, Software
ID 82032

Anfrage in der Fragestunde vom 16.06.2021
Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1493-1494) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/235 S/11

Cluster-Erkennung mithilfe der Corona-Warn-App

COVID-19, App, Datenverarbeitung, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Software
ID 81624
Fragen zur Bedeutung einer Clustererkennung zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zur Bewertung einer manuellen beziehungsweise automatischen Clustererkennung mittels der Corona-Warn-App; zur Bewertung der digitalen Clustererkennung als eine geeignete, angemessene und datenschutzkonforme Alternative zur bisher praktizierten digitalen Methode der Kontaktnachverfolgung; zur Auswirkung einer Clustererkennung auf die Anstrengungen der Gesundheitsämter im Land Bremen zur Nachverfolgung von Infektionswegen; zur Bewertung der Nutzung von QR-Codes zur Kontaktnachverfolgung mittels der Corona-Warn-App; zur Bewertung der Einführung eines Kontakttagebuchs in der App; zur Möglichkeiten des Anschlusses der diversen Angebote zur Kontaktnachverfolgung beispielsweise im Bereich Gastronomie oder der Veranstaltungsbranche an die Gesundheitsämter oder die Warn-App; zur Maßnahmen der Werbung im Bund für die Einführung entsprechender Funktionen in der Corona-Warn-App und für die Nutzung im Land Bremen; zur Installation der App auf älteren Smartphones; zum Anschluss von Testlaboren im Land Bremen an die App; zur Akzeptanz der App angesichts der Einführung von Corona-Schnell- und -Selbsttests

Drs 20/867 Kleine Anfrage vom 11.03.2021, Urheber: SPD
Drs 20/950 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 04.05.2021, Urheber: Senat

Unzulässige Kontrolle von Arbeitnehmenden im Home Office?

Home Office, Arbeitgeber, Arbeitsrecht, Datenschutz, Software
ID 81056

Anfrage in der Fragestunde vom 23.02.2021
SPD
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3160-3161) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/447/15

Möglichkeiten digitaler Teilhabe von Schülerinnen und Schülern im Land Bremen

E-Learning, Barrierefreiheit, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Leichte Sprache, Schüler, Software
ID 81040

Anfrage in der Fragestunde vom 19.02.2021
FDP
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3153-3154) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/447/7

"Digitales Gesamtkonzept Schule" für Bremen und Bremerhaven

Schule, Digitale Medien, E-Learning, Software, Unterricht
ID 79397
Aufbau eines technischen Supportsystems an jeder Schule mit mindestens einer/einem informationstechnischen Assistentin/Assistenten; Weiterentwicklung einer Cloud-Struktur für den gesamten Bereich Schule über its-learning zur Regelung der einheitlichen Datenerfassung und eines einheitlichen Softwarepakets für die unterschiedlichen methodischen Bedürfnisse der digitalen Anteile von Unterricht; Entwicklung eines neuen Rahmenplans für digital gestützte Lehre mit Ausrichtung auf Steigerung der Bildungsqualität und Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit

Drs 20/554 Antrag vom 17.07.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 (Seite 1980-1990) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/300
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1980-1981, 1988-1989
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 1981-1982
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 1982-1983
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 1983-1985, 1986-1987
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1985-1987
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1987-1988