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Vorgänge

20. Wahlperiode

ChatGPT im Bremer Bildungsalltag - Gafahr oder Chance: Ist der Senat vorbereitet?

Künstliche Intelligenz, Bildungspolitik, Informationstechnische Bildung, Schule, Software, Unterricht
ID 85938

Anfrage in der Fragestunde vom 17.02.2023
FDP
PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6832-6834) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/953/1
Redner:
Aulepp, Sascha Karolin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 6832-6834

Technische Programme auf Tablets von Schülerinnen und Schülern an Berufsschulen

Berufsbildende Schulen, Computer, Lehr- und Lernmittel, Software, Technik
ID 85046

Anfrage in der Fragestunde vom 06.10.2022
FDP
PlPr 20/41 vom 16.11.2022, 17.11.2022 (Seite 6038-6039) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/864/5
Redner:
Klieme, Torsten (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 6038-6039

Sachstand Auswertungsstruktur SIDAN

Polizei, Beweismittel, Datenverarbeitung, Fotografie, Software, Video
ID 84800

Anfrage in der Fragestunde vom 08.09.2022
SPD
PlPr 20/40 vom 12.10.2022, 13.10.2022 (Seite 5843-5845) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/831 S/3
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 5843-5845

Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung - Mogelpackung auf Kosten der IT-Sicherheit?

Telekommunikationsüberwachung, Datenschutz, IT-Sicherheit, Online-Durchsuchung, Schadsoftware, Sicherheitsbehörde, Software, Soziale Medien, Staatstrojaner
ID 84540
Fragen unter anderem zum Einsatz für Zwecke der Strafverfolgung; zur Bewertung der bisher erreichten Einsatzfähigkeit von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen und ihres effektiven Nutzens für die Strafverfolgung; zur Einhaltung verfassungsrechtlicher Vorgaben; zur Berechtigung der Herausgabe aller vorliegenden Informationen über die für den Einsatz zur Verfügung stehenden Staatstrojaner an das Gericht beziehungsweise G-10-Kontrollgremium durch die bremischen Sicherheitsbehörden; zu IT-Sicherheit und Schwachstellen; zu Staatstrojanern für den Verfassungsschutz; zu Alternativen zu Staatstrojanern

Drs 20/1536 Große Anfrage vom 13.07.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 6994-7005) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/977

Drs 20/1742 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 24.01.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 6994-7005) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/977
Redner:
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6994-6995, 7004-7005
Bergmann, Birgit (FDP) S. 6995-6996, 7000-7001
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 6996-6997, 6999-7000
Lübke, Marco (CDU) S. 6997-6998, 7003-7004
Grotheer, Antje (SPD) S. 6998-6999, 7001-7002
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 7002-7003

Welche Software nutzt die Bremer Polizei zur Kriminalitätsbekämpfung?

Kriminalitätsbekämpfung, Ermittlungsverfahren, IT-Kriminalität, Künstliche Intelligenz, Polizei, Polizeiliche Zusammenarbeit, Software
ID 82251
Fragen zu genutzten Arten von Software bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft im Land Bremen; zu Software zur Bekämpfung beziehungsweise Vorhersehbarkeit von Kriminalität; zu für "Home Office" geeigneter Software; zum Einsatz Künstlicher Intelligenz bei Bremer Ermittlungsbehörden; zur Nutzung von "Predictive Policing"; zu Programmen zur automatischen Gesichtserkennung für Polizei und Staatsanwaltschaft bei der Straftataufklärung; zu Online-Recherchen der Bremer Polizei zur Straftataufklärung; zu Schulungen oder Fortbildungen im Bereich digitaler Ermittlungen und/oder den Einsatz Künstlicher Intelligenz; zum "Digitalpakt für die Polizei" zur Entwicklung gemeinsamer Arbeitsoberflächen; zu Kooperationen mit anderen Bundesländern im Bereich Software-Beschaffung und Software-Entwicklung

Drs 20/1020 Kleine Anfrage vom 22.06.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1074 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.08.2021, Urheber: Senat

Mögliche Kindeswohlgefährdung durch Schul-IPads

Kindeswohl, Computer, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Jugendschutz, Kinderschutz, Lehr- und Lernmittel, Medienkompetenz, Schule, Software
ID 82071
Aufforderung an den Senat zur Einsammlung aller ausgegebenen IPads über die Schulferien und nötigenfalls darüber hinaus zum Aufspielen adäquater Jugendschutz-Software oder zum Update der vorhandenen Software; Aufforderung an die Senatorin für Bildung zur Erstellung einer Statistik zur Erfassung aller Fälle von unangemessenen und mittels Schul-IPads aufgerufener Seiten beziehungsweise bekanntgewordener Porno- wie Chatseiten und regelmäßiger Aktualisierung der Sicherheitssoftware der Schul-IPads hinsichtlich des Jugendschutzes

Drs 20/469 S Antrag vom 21.06.2021, Urheber:, Peter Beck (fraktionslos)
PlPr 20/28 S vom 14.09.2021 (Seite 1538-1540) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/252 S
Redner:
Beck, Peter (fraktionslos) S. 1538-1539
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 1539-1540

Verwendete Schulverwaltungssoftware an Schulen in Bremen

Schule, Datenverarbeitung, Kosten, Schulverwaltung, Software
ID 82077

Anfrage in der Fragestunde vom 21.06.2021
CDU
PlPr 20/28 vom 07.07.2021, 08.07.2021 (Seite 3757-3759) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/536/14

Ist die Jugendschutz-Software der schulischen I-Pads unzureichend und eine existentielle Gefahr für Bremer Schüler:innen, sowohl hinsichtlich ihrer Entwicklung als auch bezogen auf die Wahrung des Kindeswohls?

Kindeswohl, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Jugendschutz, Kinderschutz, Medienkompetenz, Pädophilie, Schule, Software
ID 82032

Anfrage in der Fragestunde vom 16.06.2021
Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1493-1494) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/235 S/11

Cluster-Erkennung mithilfe der Corona-Warn-App

COVID-19, App, Datenverarbeitung, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Software
ID 81624
Fragen zur Bedeutung einer Clustererkennung zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zur Bewertung einer manuellen beziehungsweise automatischen Clustererkennung mittels der Corona-Warn-App; zur Bewertung der digitalen Clustererkennung als eine geeignete, angemessene und datenschutzkonforme Alternative zur bisher praktizierten digitalen Methode der Kontaktnachverfolgung; zur Auswirkung einer Clustererkennung auf die Anstrengungen der Gesundheitsämter im Land Bremen zur Nachverfolgung von Infektionswegen; zur Bewertung der Nutzung von QR-Codes zur Kontaktnachverfolgung mittels der Corona-Warn-App; zur Bewertung der Einführung eines Kontakttagebuchs in der App; zur Möglichkeiten des Anschlusses der diversen Angebote zur Kontaktnachverfolgung beispielsweise im Bereich Gastronomie oder der Veranstaltungsbranche an die Gesundheitsämter oder die Warn-App; zur Maßnahmen der Werbung im Bund für die Einführung entsprechender Funktionen in der Corona-Warn-App und für die Nutzung im Land Bremen; zur Installation der App auf älteren Smartphones; zum Anschluss von Testlaboren im Land Bremen an die App; zur Akzeptanz der App angesichts der Einführung von Corona-Schnell- und -Selbsttests

Drs 20/867 Kleine Anfrage vom 11.03.2021, Urheber: SPD
Drs 20/950 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 04.05.2021, Urheber: Senat

Unzulässige Kontrolle von Arbeitnehmenden im Home Office?

Home Office, Arbeitgeber, Arbeitsrecht, Datenschutz, Software
ID 81056

Anfrage in der Fragestunde vom 23.02.2021
SPD
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3160-3161) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/447/15

Möglichkeiten digitaler Teilhabe von Schülerinnen und Schülern im Land Bremen

E-Learning, Barrierefreiheit, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Leichte Sprache, Schüler, Software
ID 81040

Anfrage in der Fragestunde vom 19.02.2021
FDP
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3153-3154) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/447/7

"Digitales Gesamtkonzept Schule" für Bremen und Bremerhaven

Schule, Digitale Medien, E-Learning, Software, Unterricht
ID 79397
Aufbau eines technischen Supportsystems an jeder Schule mit mindestens einer/einem informationstechnischen Assistentin/Assistenten; Weiterentwicklung einer Cloud-Struktur für den gesamten Bereich Schule über its-learning zur Regelung der einheitlichen Datenerfassung und eines einheitlichen Softwarepakets für die unterschiedlichen methodischen Bedürfnisse der digitalen Anteile von Unterricht; Entwicklung eines neuen Rahmenplans für digital gestützte Lehre mit Ausrichtung auf Steigerung der Bildungsqualität und Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit

Drs 20/554 Antrag vom 17.07.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 (Seite 1980-1990) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/300
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1980-1981, 1988-1989
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 1981-1982
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 1982-1983
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 1983-1985, 1986-1987
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1985-1987
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1987-1988

Tracing-App nur bürgerrechtskonform, freiwillig und für die Dauer der Corona-Pandemie

COVID-19, Datenschutz, Informationelle Selbstbestimmung, Personenbezogene Daten, Software, Verbraucherschutz
ID 79395
Einsatz auf Bundesebene für einen gesetzlichen Rahmen einer Tracing-App mit Berücksichtigung folgender Aspekte: Benutzung auf freiwilliger Basis, Verwendung der App auf einen festgelegten Zeitraum begrenzt; App für Verwenderin/Verwender in allen Funktionen transparent, Möglichkeit zu Deaktivierung und zum Widerruf der Einwilligung, Löschung der verarbeiteten Daten sofort nach Erfüllung des Zwecks der Information über eine mögliche Infektion, vollständig anonymisierte und verschlüsselte Daten, keine Erkennbarkeit der Identität von Personen, höchster kryptografischer Standard zur Sicherheit der Kommunikation zwischen einzelnen Geräten gegenüber Dritten; Aufforderung an den Senat zur Entwicklung eines Prozesses zur Testung alarmierter Personen und für schnellstmögliche Gewissheit bei Nichtinfektion; Sicherstellung der Unterstützung der Gesundheitsämter bei der Anwendung der App gemeinsam mit der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Drs 20/441 Antrag vom 10.06.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/265

Warum verzögert sich die Einführung des Online-Anmeldeverfahrens für die Kitas in Bremen?

Kindertagesstätte, E-Gvernment, Software, Verwaltungsverfahren
ID 78247
Fragen nach der Projektverantwortlichkeit und Entscheidungskompetenz bei der Senatorin für Kinder und Bildung für ein Online-Anmeldeverfahren; zu gewählten Kooperationspartnern; zu Projektplänen, Pflichten- und Lastenheften; zum Stadium der Entwicklung des Projekts Online-Anmeldeverfahren; zu weiteren Projektschritten bis zur endgültigen Umsetzung

Drs 20/137 S Kleine Anfrage vom 04.03.2020, Urheber: FDP
Drs 20/177 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.06.2020, Urheber: Senat

Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch sog. glücksspielsimulierende Apps

Spielsucht, Glücksspiel, Jugendlicher, Kind, Software, Sucht
ID 77628

Anfrage in der Fragestunde vom 14.11.2019
SPD
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 578-580) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/89/6
Redner:
Stroth, Silke (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) StR S. 578-580