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Vorgänge

19. Wahlperiode

Sind IS-Kämpfer aus Bremen in der Demokratischen Föderation Nordsyrien/Rojava im Gefängnis?

Ausländischer Kämpfer, Islamischer Staat, Kriegsverbrechen, Strafverfolgung, Syrien, Völkerstrafrecht
ID 75394

Anfrage in der Fragestunde vom 19.02.2019
DIE LINKE
PlPr 19/78 vom 28.02.2019 (Seite 6635-6636) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/1237/19

Welche Rolle spielen Bremer Unternehmen beim Krieg in Rojava und inwiefern kann der Senat sich humanitär engagieren?

Internationale Beziehungen, Entwicklungszusammenarbeit, Flüchtlingshilfe, Humanitäre Hilfe, Messe, Rüstungsindustrie, Städtepartnerschaft, Syrien, Türkei, Waffenhandel
ID 74225
Anfragen zur Unterstützung von Bürgerkriegsflüchtlingen im syrischen Grenzgebiet zur Türkei durch die EU, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und die Freie Hansestadt Bremen; Bewertung einer Städtepartnerschaft mit Städten in Nord-Syrien; Kooperationen und Aktivitäten Bremischer Unternehmen an Rüstungsgeschäften mit der Türkei

Drs 19/1889 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 30.10.2018, Urheber: DIE LINKE

Aufnahme von syrischen Flüchtlingen

Flüchtling, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Ausländer/Ausländerin, Familiennachzug, Flüchtlingspolitik, Syrien
ID 62806

Anfrage in der Fragestunde vom 11.09.2015
DIE LINKE
PlPr 19/5 vom 24.09.2015 (Seite 292-292) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/77/14