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Vorgänge

20. Wahlperiode

Primatenversuche an der Universität Bremen beenden

Tierversuch, Forschung, Hochschule, Tierschutz, Wissenschaft
ID 82959

Aktuelle Stunde vom 17.11.2021

Wann bekommt Bremen eine*n Landestierschutzbeauftragte*n?

Tierschutz, Landesbeauftragter, Planung, Stellenbesetzung
ID 82030

Anfrage in der Fragestunde vom 16.06.2021
Bündnis 90/Die Grünen

Verbandsklagerecht im Tierschutz um Anfechtungs- und Verpflichtungsklage erweitern - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine

Tierschutz, Klagerecht, Tierschutzorganisation, Verbandsklage, Verwaltungsakt
ID 82141
Änderung des Gesetzes über das Verbandsklagrecht für Tierschutzvereine vom 26. September 2007 (Brem.GBl. S. 544 - SaBremR 7833-a-1) um die Erweiterung auf das Recht einer Anfechtung- und Verpflichtungsklage für anerkannte Tierschutzvereine

Drs 20/961 Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 12.05.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen. B 20/495

Drs 20/1093 Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 07.09.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE

Tierschutz ohne Tierschutzbeirat?

Tierschutz, Beirat
ID 81704

Anfrage in der Fragestunde vom 04.05.2021
CDU
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/510/6

Bienenbestand im Land Bremen statistisch erfassen und schützen

Biene, Artenschutz, Biodiversität, Insekt, Naturschutz, Tierschutz
ID 81025
Erhebung statistischer Daten zum Bienenbestand im Land Bremen und Prüfung einer möglichen Nutzung von Daten aus der bestehenden Meldepflicht von Bienenvölkern beim Veterinäramt; Prüfung einer Ausweitung der Meldepflicht im Land Bremen auf bienenspezifische Krankheiten; Landesprogramm für mehr wilde Blühstreifen für Bienen, Totholz, Insektenhotels, insektenfreundliche Bepflanzungen auf Friedhöfen und anderen öffentlichen Flächen; Nutzung geeigneter, entsiegelter, brachliegender Gewerbeflächen bis zu deren Vermarktung als insektenfreundlichen Blühflächen; Konzept für ein Förderprogramm für Imkerinnen/Imker und Bereitstellung von Fördermitteln; Verzicht auf den Einsatz von Pestiziden; Bericht über Sachstand und bisherige Ergebnisse im Frühjahr 2021 an die staatlichen Deputationn für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, für Klima, Landwirtschaft und Tierökologie sowie Mobilität, Bau und Stadtentwicklung

Drs 20/811 Antrag vom 09.02.2021, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
Drs 20/840 Änderungsantrag vom 23.02.2021, Urheber: CDU

Gesundheit und Umweltschutz fördern - Einweggrills aus dem Öffentlichen Raum verbannen!

Öffentlicher Raum, Abfall, Brandschutz, Freizeit, Grünfläche, Tierschutz
ID 80337
Vorlage einer gesetzlichen Regelung zur Benutzung von Grillgeräten auf öffentlichen Flächen bis zum 31. März 2021, Untersagung der Nutzung von Einweggrills, Ausschluss von Gefahren für den Bodenbereich, Untersagung des Grillens unter Baumkronen sowie auf Spielplätzen und in 500 Metern Abstand zu Tiergehegen, ein Bußgeld bei Zuwiderhandlungen; ordnungsgemäße Entsorgung von Grillutensilien sowie Nichtbeeinträchtigung Dritter

Drs 20/372 S Antrag vom 09.12.2020, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1153-1162) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/189 S
Redner:
Aulepp, Sascha Karolin (SPD) S. 1153-1154, 11581159
Michalik, Martin (CDU) S. 1154-1155, 1159-160
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1155-1156
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1156-1157, 1160
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1157-1158, 1150
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1160-1161

Taubenpopulation durch die zügige Errichtung öffentlicher Taubenschläge kontrollieren und reduzieren!

Vogel, Taube, Tierschutz
ID 80339
Aufforderung an den Senat zu Erstellung eines Konzepts zur effektiven Kontrolle und Reduktion der Taubenpopulation in der Stadtgemeinde Bremen, Darstellung der jeweils zu erwartenden Kosten und Einbeziehung der im Tierschutzwesen erfahrenen Akteure; Erfassung der Anzahl der Tauben in der Stadtgemeinde; Erfassung der bislang zur Verfügung stehenden Nist- und Brutstätten einzelner größerer Populationen; Errichtung öffentlicher Taubenschläge auf Grundlage der Erkenntnisse der Populationsschätzung und der Bewertung des Futter- und -Nistangebots in den betroffenen Stadtteilen; Auswahl zuverlässiger ehrenamtlicher Helfer zum Ersatz der echten Eier durch falsche in regelmäßigen Abständen; dauerhafte Sicherstellung des futter- und Wasserangebots in den Taubenschlägen; Sicherstellung des Nahrungsangebots bei öffentlichem Fütterungsverbot bis zur Errichtung von Taubenschlägen; Vorlage des Konzepts an die städtische Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz im zweiten Quartal 2021

Drs 20/367 S Antrag vom 08.12.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1107-1113) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie überwiesen. B 20/182 S
Redner:
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1108-1109
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 1108, 1113
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 1109-1110
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1111
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1111
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1112-1113

Drs 20/502 S Bericht und Antrag vom 16.09.2021, Urheber: Städtische Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie

Für Artenvielfalt, Tierschutz und Pandemieprävention: Lebensimporten, Internethandel und Exotenbörsen ein Ende setzen!

Tierhandel, Artenschutz, Einfuhrverbot, Elektronischer Handel, Gebietsfremde Art, Infektionskrankheit, Mensch, Tierkrankheit, Tierschutz, Wildtier
ID 80163
Aufforderung an den Senat zum Einsatz auf Bundesebene für ein Verbot von Lebendimporten von Wildfängen mit strengen wissenschaftlichen Kriterien des Artenschutzes für Ausnahmen als auch für ein Verbot des Internethandels von Wildtieren und exotischen Tieren und ein Verbot von Exotenbörsen; Bericht zwölf Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/706 Antrag vom 11.11.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
Drs 20/790 Neufassung der Drs. 20/706 Antrag vom 26.01.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, CDU
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2688-2694) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/395
Redner:
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2688-2689
Brünjes, Janina (SPD) S. 2689
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 2689-2690
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 2690-2691
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2691-2692
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2962-2694

Wie werden Tiere an Gebäuden und bei Bauvorhaben in Bremen geschützt?

Tierschutz, Artenschutz, Bauordnung, Baustoff, Bauvorhaben, Gebäude, Glas, Sanierung, Vogel, Wildtier
ID 80140
Fragen zu Erkenntnissen zu Vogelarten und Anzahl der Vögel mit Tod durch Vogelschlag an Gebäuden; zur Vermeidung großer Glasflächen bei Bauvorhaben aus Gründen des Vogelschutzes oder geeigneter Schutzmaßnahmen auch an Bestandsgebäuden; zum Thema Vogelschlag an Glas im Baugenehmigungsverfahren; zum Schutz von gebäudebrütenden Vögeln, Fledermäusen und Taubenpopulationen bei Bauvorhaben; zum Einsatz von Nistkästen; zu insektenfreundlicher Außenbeleuchtung an Gebäuden und zur Kombination von Photovoltaikanlagen und insektenfreundlicher Dachbegrünung; zu tierfreundlicher Gestaltung von Vorgärten, Rahmen- und Gemeinschaftsgrün

Drs 20/691 Kleine Anfrage vom 10.11.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/798 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.01.2021, Urheber: Senat

Einschränkung der Taubenfütterung in Bremen

Vogel, Taube, Tierschutz
ID 79789
Fragen an den Senat zum Standort errichteter oder geplanter Taubenschläge; zur Einrichtung einer Verbotszone zum Hinterlassen von Futter für Tauben im Nelson-Mandela-Park; zu weiteren geeigneten Maßnahmen zum Schutz der Tauben über das Fütterungsverbot und das Aufstellen von Taubenschlägen hinaus; zu einem generellen Taubenfütterungsverbot und dessen Kontrolle

Drs 20/315 S Kleine Anfrage vom 29.09.2020, Urheber: SPD
Drs 20/356 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 17.11.2020, Urheber: Senat

Bremer Wasserkraftwerk - Treibgut bleibt, Fische sterben?

Wasserkraftwerk, Abfall, Abfallbeseitigung, Fisch, Tierschutz
ID 78115

Anfrage in der Fragestunde vom 23.01.2020
FDP
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 938-939) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/137/1
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 938-939