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Vorgänge

19. Wahlperiode

Auto- und Motorradposing in Bremen

Verkehrsverstoß, Kraftfahrzeug, Lärm, Strafverfolgung, Verkehrskontrolle
ID 75569

Anfrage in der Fragestunde vom 26.03.2019
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/49 S vom 07.05.2019 (Seite 2903-2907) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/632 S/7
Redner:
Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 2904-2907

Benebelt im Führerhaus – Häufigere Kontrollen im LKW-Verkehr notwendig?

Berufskraftfahrer, Fahruntüchtigkeit, Verkehrskontrolle, Verkehrssicherheit
ID 75871

Drs 19/2089 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.04.2019, Urheber: SPD

Fahren am Limit – Geschwindigkeitsüberschreitungen durch Kraftfahrzeuge im Land Bremen

Geschwindigkeitsüberwachung, Fahrverbot, Medizinisch-psychologische Untersuchung, Radar, Verkehrsberuhigung, Verkehrskontrolle, Verkehrssicherheit, Verkehrsverstoß
ID 73770
Geschwindigkeitskontrollen und deren Ergebnisse (Bußgelder, Fahrverbote, MPU etc.); Einsatz von Radarfahrzeugen und Laserhandmessgeräten; örtliche Schwerpunkte für Verkehrskontrollen; Verkehrsunfälle durch erhöhte Geschwindigkeit; Wirkung der Geschwindigkeitskontrollen

Drs 19/1786 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 21.08.2018, Urheber: CDU

Verkehrssituation in der Obernstraße

Straßenverkehr, Fahrverbot, Innenstadt, Verkehrskontrolle, Verkehrssicherheit
ID 66267

Anfrage in der Fragestunde vom 22.08.2016
CDU
PlPr 19/18 S vom 20.09.2016 (Seite 829-831) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/206 S/2
Redner:
Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 830

Blitzer in der Stadt Bremen - Wie steht Bremen im Vergleich zu anderen Großstädten da?

Verkehrssicherheit, Evaluation, Geschwindigkeitsüberwachung, Radar, Verkehrskontrolle, Verkehrsverstoß
ID 64830
Fragen an den Senat zu jährlichen Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern in den vergangenen 5 Jahren an stationären Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung und stationären Anlagen zur Rotlichtüberwachung; zu Anzahl der eröffneten Verwarn- und Bußgeldverfahren; Kriterien und rechtliche Regelungen der Aufstellung von stationären Anlagen zur Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung; zur Einschätzung der Aufstellung von Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung lediglich an Unfallschwerpunkten sowie Schulen, Kindergärten oder Krankenhäusern; zu Anzahl der aufgestellten Anlagen zur Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung bezogen auf Einwohnerzahl, Fläche der Stadt und Verkehrsaufkommen; zu Vergleichen mit anderen Großstädten

Drs 19/130 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 17.03.2016, Urheber: FDP

Nach welchem System erfolgen Parkkontrollen in den Stadtteilen?

Parken, Ordnungsamt, Ordnungswidrigkeit, Stadtteil, Verkehrskontrolle
ID 70365

Anfrage in der Fragestunde vom 13.09.0207
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/31 S vom 08.11.2017 (Seite 1664-1667) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/392 S/1
Redner:
Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 1664-1667