 | Vereinbarung zur Umsetzung des "Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" für die Jahre 2021 und 2022 von Bund und Ländern |
| COVID-19, Außerschulische Bildung, Epidemie, Förderunterricht, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendhilfe, Lernen, Schulsozialarbeit, Verwaltungsabkommen ID 80243 |
| Bund-Länder-Vereinbarung zur Umsetzung des "Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" für die Jahre 2021 und 2022 von Bund und Ländern; Abbau pandemiebedingter Lernrückstände in Kernfächern und Kernkompetenzen durch Analyse zum Lernstand und Förderangebote, Unterstützung und Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Freiwilligendienstleistenden und zusätzlicher Sozialarbeit an Schulen, Stärkung von Kinder- und Jugendfreizeiten, außerschulische Jugendarbeit und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe; Finanzierung durch Verringerung der Umsatzsteueranteile des Bundes zugunsten der Länder in den Jahren 2021 und 2022; Änderung des Finanzausgleichsgesetzes nach Unterzeichnung der Bund-Länder-Vereinbarung |
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Drs 20/991 Mitteilung des Senats vom 01.06.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3436-3436)  Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/501
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| Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
"Leihgeräte für Lehrkräfte" |
| Schule, Bundesmittel, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Lehr- und Lernmittel, Lehrer, Öffentliche Mittel, Schule, Verwaltungsabkommen ID 81567 |
| Aufbau digitaler Lehr- und Lerninfrastruktur; Finanzhilfen für ein „Sofortausstattungsprogramm“ für eine schulgebundene Ausstattung (Leihgabe) von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten (Laptops, Tablets), einschließlich der Inbetriebnahme sowie des für den Einsatz erforderlichen Zubehörs, für Unterricht in der Schule oder als Distanzlernen sowie zur allgemeinen Unterrichtsvor- und -nachbereitung |
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Drs 20/764 Mitteilung des Senats vom 22.12.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2777-2777) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/381 (Konsenzliste 20/381 vom 27.01.2021)
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| Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in zentralen bildungspolitischen Fragen |
| Bildungspolitik, Allgemeinbildende Schule, Verwaltungsabkommen ID 80555 |
| Ländervereinbarung zur Bildungszusammenarbeit in zentralen Fragen, wie der Qualitätssicherung, übergreifender Grundsätze der Bildung und Erziehung in den Ländern, Aufgaben der an Schulen Beteiligten, allgemeine Regelungen (wie die Ferienregelung), die Gliederung und Organisation des Schulsystems und Fragen der Lehrerbildung; Regelungen zur besseren Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse und Schulformen zwischen den Ländern sowie zur Angleichung des Abiturs; Verpflichtung zur weiteren Teilnahme an internationalen und nationalen Bildungsstudien und Lernstandsuntersuchungen |
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Drs 20/759 Mitteilung des Senats vom 15.12.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2777-2777) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/381/2 (Konsensliste vom 25.01.2021)
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| Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland zur Errichtung einer Ständigen wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz |
| Kultusministerkonferenz, Bildungsforschung, Bildungsplanung, Kommission, Verwaltungsabkommen ID 80561 |
| Ständige wissenschaftliche Kommission, bestehend aus 16 Mitgliedern, mit exzellenter Expertise im Bereich der deutschen und internationalen Bildungsforschung; Berufung der Mitglieder durch eine Findungskommission aus Personen aus Wissenschaft, Praxis und öffentlichem Leben zur Sicherstellung der Unabhängigkeit des Gremiums; Beratung der Länder in Fragen der Weiterentwicklung des Bildungswesens und des Umgangs mit seinen Herausforderungen, insbesondere bei der Sicherstellung und Entwicklung der Qualität, der Verbesserung der Vergleichbarkeit des Bildungswesens sowie der Entwicklung mittel- und langfristiger Strategien zu relevanten Bildungsthemen; Entwicklung konkreter, umsetzbarer Handlungsempfehlungen; Sitzung mindestens einmal jährlich im zeitlichen Zusammenhang mit dem Plenum der Kultusministerkonferenz |
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Drs 20/758 Mitteilung des Senats vom 15.12.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2777-2777) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/381/1 (Konsensliste vom 25.01.2021)
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| Zusatz-Verwaltungsvereinbarung "Administration" zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 |
| Schule, Bundesmittel, Digitalisierung, E-Learning, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Landesmittel, Lehr- und Lernmittel, Lehrerbildung, Medienkompetenz, Verwaltungsabkommen ID 80115 |
| Zusatzvereinbarung zur Stärkung des Auf- und Ausbaus digital gestützten Lehrens und Lernens durch die Bereitstellung zusätzlicher Bundesmittel in Höhe von 500 Millionen Euro zur Förderung professioneller Strukturen für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen; Verstärkung der Anstrengungen der Länder zur Fortbildung der Lehrkräfte im Bereich digitaler Lehr-Lern-Szenarien (zum Beispiel Technik, Didaktik, Medienkompetenz); jährliche Berichterstattung der Länder über die Maßnahmen |
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Drs 20/661 Mitteilung des Senats vom 20.10.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2305-2305) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/318/7 (Konsensliste 20/318 vom 17.11.2020)
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| Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland
(Glücksspielstaatsvertrag 2021 – GlüStV 2021) |
| Glücksspielstaatsvertrag, Computerspiel, Glücksspiel, Konzession, Spielautomat, Staatsvertrag, Verwaltungsabkommen, Wette ID 79428 |
| Entwurf des Staatsvertrags zur Neuregulierung des Glücksspielwesens (GlüNeuRStV) als Anschlussregelung des Glücksspielstaatsvertrages ab 1. Juli 2021; Regelung der Zulassung von bisher unzulässigen Online-Angeboten wie Online-Casinospielen, virtuellem Automatenspiel, Online-Poker oder Live-Sportwetten; Schaffung einer länderübergreifenden Glücksspielaufsichtsbehörde mit Sitz im Land Sachsen-Anhalt |
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Drs 20/448 Mitteilung des Senats vom 16.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1750-1751) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/254
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