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Vorgänge

19. Wahlperiode

Wohnen auf dem Wasser - auch in Bremen endlich möglich?

Wohnung, Baugenehmigung, Hausboot, Schiff, stadtentwicklung, Wasserstraße, Wohnform
ID 75623
Fragen an den Senat zum Stand des Planungsrechts im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens zum Wohnen auf dem Wasser; zu geeigneten potentiellen Standorten für Floating Homes; zur Zahl der realisierbaren Ankerplätze; zur Wirtschaftlichkeit der nötigen Infrastruktur (Dalben, Pontons, Ver- und Entsorgungsleitungen etc.)

Drs 19/938 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 09.04.2019, Urheber: Senat

Doppelnutzung des Übergangswohnheims „Blaues Dorf“

Flüchtlingsunterbringung, Ausländerintegration, Containergebäude, Flüchtling, Jacobs University Bremen, Student, Wohnung, Wohnungsbedarf
ID 75187
Doppelnutzung des Übergangwohnheims „Blaues Dorf“ durch Geflüchtete und Studierende; Bauplanungen des Senats bis Ende 2019 und Unterbringung der Bewohner im Falle einer Auflösung; Transfer positiver Erfahrungen in ähnliche Projekte

Drs 19/2022 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 29.01.2019, Urheber: SPD

Ortsgesetz zur Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für Übergangswohneinrichtungen der Stadtgemeinde Bremen

Gebührenordnung, Gemeinschaftsunterkunft, Kosten, Wohnung, Zuwanderer
ID 74574
Neufestsetzung der monatlichen Nutzungsgebühren zur Kostendeckung von zur vorübergehenden Nutzung durch Zuwanderinnen und Zuwanderer bereitgestelltem Wohnraum in Übergangswohneinrichtungen

Drs 19/890 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 11.12.2018, Urheber: Senat
PlPr 19/44 S vom 11.12.2018 (Seite 2602-2603) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/588 S

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 98/2018 S. 606-606

Wie steht es um die Umsetzung des Bremischen Wohnraumschutzgesetzes (BremWoSchG)

Wohnung, Mieterschutz, Wohnungsleerstand, Zweckentfremdung von Wohnraum
ID 74249

Anfrage in der Fragestunde vom 30.10.2018
FDP
PlPr 19/44 S vom 11.12.2018 (Seite 2538-2541) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/572 S/2
Redner:
Deutschendorf, Jens (Staatsrat im Amt des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr) StR S. 2539-2541

Wohnungsaufsicht in Bremen und Bremerhaven

Wohnung, Bauaufsicht, Bausanierung
ID 73001

Anfrage in der Fragestunde vom 25.05.2018
Alexander Tassis (fraktionslos), Alexander Tassis
PlPr 19/66 vom 21.06.2018 (Seite 5458-5459) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/1048/12

Die Zukunft der Helenenstraße gestalten

Stadtplanung, Arbeitsbedingungen, Dienstleistung, Prostitution, stadtentwicklung, Straße, Wohnung
ID 72042
Fragen an den Senat zur Verbesserung der Wohn- und Arbeitsbedingungen der Sexarbeiterinnen durch Ausweisung der Helenenstraße als Sanierungsgebiet; nach Beteiligung der Immobilieneigentümer an städtebaulicher Aufwertung; nach einer stadtentwicklungspolitischen Konzeption; nach kurzfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitssituation der Frauen durch zum Beispiel Beleuchtung oder Straßenreinigung

Drs 19/747 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.03.2018, Urheber: SPD

Wie weit ist die Umwandlung von Büroflächen in Wohnraum fortgeschritten?

Wohnung, Büro, stadtentwicklung
ID 69875
Fragen an den Senat zur bisherigen Umsetzung des Konzeptes "Bremen Innenstadt 2025 - Umwandlung von Büroimmobilien in Wohnraum"; zur Erreichbarkeit der Erhöhung des Anteils in der Innenstadt lebender Menschen um 10 Prozent bis 2020; zur Entwicklung der Leerstandsquote von Büroflächen in der Stadtgemeinde Bremen in den letzten 10 Jahren; zur Zahl der Bauanträge zur Umwandlung von Büroflächen in Wohnraum in den letzten 10 Jahren

Drs 19/554 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.08.2017, Urheber: CDU

Entwicklung der Wohngeldleistungen nach der Wohngeldreform 2016

Wohngeld, Kosten der Unterkunft, Miete, Sozialausgaben, Sozialleistung, Wohnung
ID 69752
Fragen nach gestellten Wohngeldanträgen seit 2015; nach der durchschnittlichen Bearbeitungsdauer; nach der Zahl der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen für die Bearbeitung von Wohngeld-Anträgen; nach dem durchschnittlichen monatlichen Wohngeldanspruch pro Person seit der Wohngeldreform 2016; nach Anzahl der bedürftigen Haushalte; nach Kostenentlastung für den städtischen Haushalt seit 2016

Drs 19/544 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.07.2017, Urheber: DIE LINKE

Ortsgesetz zur Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für Übergangswohneinrichtungen der Stadtgemeinde Bremen

Gebührenordnung, Gebühren, Gemeinschaftsunterkunft, Kosten, Wohnung, Zuwanderer
ID 66166
Neufestlegung der monatlichen Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme von Räumen und Inventar der Übergangswohneinrichtungen durch Zuwanderer in der Stadtgemeinde Bremen

Drs 19/346 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 09.08.2016, Urheber: Senat
PlPr 19/17 S vom 23.08.2016 (Seite 809-810) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/202 S

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 74/2016 S. 507-508

Welche Folgen resultieren aus AirBnB und Co. für Bremen?

Ferienwohnung, Gastgewerbe, Tourismus, Website, Wohnung, Zweckentfremdung von Wohnraum
ID 63827
Zahl der privaten Unterkünfte in Bremerhaven und Bremen auf Online-Portalen wie "AirBnB", "Wimdu", "9flats"; Angaben zur gewerberechtlichen und steuerlichen Situation und Bewertung durch den Senat

Drs 19/257 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.02.2016, Urheber: SPD

Nutzung leerstehender Hausmeister-Wohnungen

Wohnungsleerstand, Hausmeister, Schule, Wohnung
ID 63973

Anfrage in der Fragestunde vom 15.12.2015
DIE LINKE
PlPr 19/8 S vom 19.01.2016 (Seite 314-316) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/91 S/5
Redner:
Linnert, Karoline (Bürgermeisterin; Senatorin für Finanzen) SEN S. 315-316

Beschlagnahme von leerstehenden Gebäuden zur Vermeidung von Obdachlosigkeit

Wohnraum, Asylbewerber, Flüchtling, Gebäude, Gemeinschaftsunterkunft, Immobilien, Wohnung
ID 63114

Anfrage in der Fragestunde vom 05.11.2015
DIE LINKE
PlPr 19/5 S vom 24.11.2015 (Seite 170-171) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mdl beantwortet. B 19/52 S/13
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport) SEN S. 170-171