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Vorgänge

20. Wahlperiode

Wohnungsmarkt in Bremen - Wohnungsbau der GEWOBA und BREBAU

Wohnungsmarkt, Investition, Wohnungsbau, Wohnungsbaugenossenschaft
ID 86058

Anfrage in der Fragestunde vom 16.03.2023
FDP
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2800-2801) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/443 S/6
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2800-2801

Compliance-Management bei der BREBAU

Wohnungsbaugenossenschaft, Diskriminierung, Kommunales Unternehmen, Management, Mieter
ID 84523
Fragen zu internen strukturellen Konzequenzen aus den Datenschutzverstößen und zu Beginn des Jahres verhängtem Bußgeld in Höhe von 1.9 Millionen Euro; zu den Strukturen im Bereich Innenrevision und Compliance-Management vor Bekanntwerden der Vorwürfe, neu geschaffenen und noch zu schaffende Strukturen; zu Vorkehrungen zum Schutz von Whistleblowern und zu internen Systemen für (anonyme) Heiweisgeber bei der BREBAU GmbH; zu internen Datenschutzrichtlinien, -konzepten und -strukturen; zu intern genutzter Software und Datenschutz; zu Compliance-Vorschriften zur Frage der Anmietung von Wohnungen der BREBAU GmbH durch eigene Mitarbeiter und des Erwerbs von Wohnungen aus dem Eigentum der BREBAU GmbH durch eigene Mitarbeiter; zu Vorkehrungen zur Verhinderung von Korruption und Geidwäsche; zur Verhinderung von Verstößen gegen Antidiskriminierungsvorschriften und den Diversity-Leitbildern

Drs 20/740 S Kleine Anfrage vom 08.08.2022, Urheber: CDU
Drs 20/769 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 27.09.2022, Urheber: Senat

Boden auf Zeit - wie fair sind die Erbbaurechtsgeschäfte in Bremen ausgestaltet?

Wohnungsbaugenossenschaft, Erbbaurecht, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Zins
ID 84411

Anfrage in der Fragestunde vom 30.06.2022
FDP
PlPr 20/40 S vom 13.09.2022 (Seite 2237-2239) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/363 S/4
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2238-2239

Rassistische Diskriminierung bei der BREBAU abstellen - Versagen von Aufsichtsrat und Geschäftsführung muss Konsequenzen haben

Wohnungswirtschaft, Ausländer, Diskriminierung, Kommunales Unternehmen, Mieter, Mietwohnung, Migrant, Wohnungsbaugenossenschaft
ID 81840

Aktuelle Stunde vom 01.06.2021
FDP
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 (Seite 1363-1378) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/225 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 1363-1366
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1367-1368, 1374-1375
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 1368-1371
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1371-1372
Eckhoff, Jens (CDU) S. 1372-1374
Strehl, Dietmar (Senator für Finanzen) SEN S. 1375-1377
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1377-1378

Entwicklung der Sozialwohnungen und Belegungsrechte in den Stadtteilen der Stadtgemeinde Bremen

Wohnungsversorgung, Mietpreisbindung, Mietwohnung, Soziale Wohnraumförderung, Sozialwohnung, Wohnungsbaugenossenschaft
ID 81489
Fragen zur Zahl der Belegwohnungen differenziert nach Stadtteilen; zu auslaufenden Belegbindungen in den Stadtteilen; zur Zahl der Sozialwohnungen differenziert nach Stadtteilen; zu Strategien bei der Schaffung von Sozialwohnungen durch Ankauf und den Kauf von Belegrechten; zur Entwicklung des Bestands von Wohnungen mit einer Kaltmiete von unter 6,50 Euro und von unter 6,00 Euro pro Quadratmeter bei der GEWOBA und der BREBAU und der Höhe des Anteils am gesamten Wohnungsbestand der GEWOBA und der BREBAU; zur Aufnahme von preisgedämpften Wohnungen im Wohnraumförderungsgesetz

Drs 20/424 S Kleine Anfrage vom 18.03.2021, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/458 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.05.2021, Urheber: Senat