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Vorgänge

20. Wahlperiode

Ortsgesetz über die Feststellung eines Wohnraummangels nach § 1 Satz 2 des Bremischen Wohnraumschutzgesetzes (WoSchOG)

Wohnungspolitik, Bremisches Wohnraumschutzgesetz, Miete, Wohnungsbedarf, Wohnungsmangel
ID 82576
Feststellung der besonderen Gefährdung einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zu angemessenen Bedingungen in der Stadtgemeinde Bremen gemäß § 1 Satz 2 des Bremischen Wohnraumschutzgesetzes

Drs 20/512 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 05.10.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/29 S vom 12.10.2021 (Seite 1608-1614) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/264 S
Redner:
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1608-1609
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 1610
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1610-1611
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1611-1612
Schäck, Thore (FDP) S. 1612-1614
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1614

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 106/2021 S. 687-687

Wie wirksam und mit welchen Kosten verringert der Senat die soziale Segregation in der Stadt Bremen?

Wohnkosten, Kosten der Unterkunft, Mietwohnung, Segregation, Siedlungsstruktur, Sozialleistung, Wohnquartier, Wohnumfeld, Wohnungsbedarf
ID 82345
Fragen zur Zahl der in den Jahren 2018 bis 2020 SGB II- und SGB XII-Berechtigten sowie Berechtigten nach dem AsylbLG (außerhalb von Erstaufnahmeeinrichtungen und Übergangswohnheimen) mit Erhalt von Wohngeldzuschlägen für jeweils welche Stadtteile; zur Zahl der in diesen Stadtteilen bereits wohnhaften Zuschlagsberechtigten und zur Zahl der Zuschläge an neu hinzugezogene Leistungsempfänger; zur Höhe der durchschnittlich gewährten Zuschläge pro Bedarfsgemeinschaft; zur Evaluation der Wirkung der bisherigen Zuschläge; zu den erwarteten Veränderungen durch die Neuaufstellung der Zuschläge nach dem Hamburger Modell für bisher und zukünftig Anspruchsberechtigte in Bremen und den Auswirkungen auf das Ziel der Verringerung der Segregation; zu den Effekten der sogenannten Sozialquote im Wohnungsneubau in Bezug auf die Erhöhung der soziodemographischen Vielfalt in den Bremer Stadtteilen

Drs 20/482 S Kleine Anfrage vom 02.08.2021, Urheber: CDU
Drs 20/501 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.09.2021, Urheber: Senat

Ein Auszubildenden-Wohnheim für Bremen realisieren

Wohnheim, Auszubildender, Bauplanung, Finanzierung, Immobilie, Wohnungsbedarf, Wohnungsversorgung
ID 81071
Schaffung von Auszubildenden-Wohnheimen als Beitrag zur Sicherung ausreichenden und angemessenen Wohnraums junger Menschen und zur Gleichstellung von beruflicher und akademischer Ausbildung; Aufforderung an den Senat zu Wiederaufnahme von Planungen für ein erstes Auszubildenden-Wohnheim mit dem Ziel eines Wohnraumangebots für Auszubildende vergleichbar mit den Konditionen des Studierendenwerks; Suche nach geeigneten Grundstücken oder Bestandsimmobilien und Klärung geeigneter Finanzierungskonzepte für das Bauvorhaben innerhalb von drei Monaten nach Beschlussfassung; regelmäßiger Bericht über Fortschritte und Umsetzung an die stattliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit

Drs 20/821 Antrag vom 11.02.2021, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2836-2843) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/421
Redner:
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 2836-2837, 2840-2841
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2837
Hornhues, Bettina (CDU) S. 2838-2839
Bergmann, Birgit (FDP) S. 2839-2840
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2839
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 2841-2843

Wann wird das erste Tiny-Haus in Bremen gebaut?

Wohnimmobilien, Flächenverbrauch, Grundstück, Wohnform, Wohnhaus, Wohnungsbedarf
ID 80391

Anfrage in der Fragestunde vom 11.12.2020
CDU
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1056-1057) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/172 S/3
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1057

Wie ist der Planungsstand für ein Auszubildenden-Wohnheim im Land Bremen?

Auszubildender, Wohnheim, Wohnraumversorgung, Wohnungsbedarf
ID 79383
Fragen zur Bewertung des potentiellen Beitrags eines oder mehrerer Auszubildendenwohnheime zur Versorgung junger Menschen mit angemessenem Wohnraum; zu gruppenspezifischer Förderung von Wohnraum für Auszubildende; zum Stand der Bestrebungen zur Etablierung eines Auszubildenden-Wohnheims im Jakobus-Haus; zu geeigneten städtischen oder landeseigenen Bestandsgebäuden oder Flächen zum Neubau eines Auszubildenden-Wohnheims; zu Angeboten der Wohnraumförderung und sonstiger öffentlicher Fördermöglichkeiten zur Realisierung eines Auszubildenden-Wohnheims; zur Bewertung der Ausweitung des Studierendengesetzes auf Auszubildende nach Hamburger Vorbild als Beitrag zur Bereitstellung angemessenen Wohnraums; zur Erfordernis der Erweiterung der Finanzierungsstruktur des Studierendenwerks vor dem Hintergrund der Zahlung von Beiträgen durch Studierende; zu Notwendigkeit und Möglichkeiten zur Förderung durch Land oder Stadtgemeinden und zur Beurteilung einer Kooperation mit Arbeitnehmerkammer, Handwerkskammer und Handelskammer

Drs 20/513 Kleine Anfrage vom 30.06.2020, Urheber: SPD
Drs 20/621 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.09.2020, Urheber: Senat

Anstieg der Mieten und Kaufpreise - Bremen muss für alle bezahlbar bleiben

Wohnkosten, Miete, Wohneigentum, Wohnungsbau, Wohnungsbedarf
ID 77924

Aktuelle Stunde vom 28.01.2020
SPD
PlPr 20/8 S vom 28.01.2020 (Seite 415-434) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/52 S/2
Redner:
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 415-418, 429-430
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 418-420, 430-431
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 420-424
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 424-426
Schäck, Thore (FDP) S. 427-428
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 431-434

Wohnen auf kleinem Fuß - Tiny Houses bald auch in Bremen?

Wohnung, Baurecht, Wohnform, Wohnungsbedarf
ID 77270
Fragen an den Senat zur Einschätzung der Verwirklichung einer Tiny-House-Siedlung in Bremen; zu nötigen Rahmenbedingungen; zu möglichen Flächen im Stadtgebiet für eine Bebauung mit Tiny Houses; zu öffentlichen Förderprogrammen

Drs 20/59 S Kleine Anfrage vom 05.11.2019, Urheber: SPD
Drs 20/106 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 17.12.2019, Urheber: Senat