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Vorgänge

19. Wahlperiode

Kinderchancengeld einführen – Kinderarmut aktiv bekämpfen!

Kinder- und Jugendarmut, Bildungs- und Teilhabeleistungen, Digitalisierung, Kindergeld, Sozialleistung
ID 75434
Umstrukturierung des Kindergelds zu einem Modell mit einem festen Basisbetrag, einer vom Einkommen der Eltern abhängigen Komponente, Bildungs- und Teilhabeleistungen und „digitalem Zugang“

PlPr 19/78 vom 28.02.2019 (Seite 6586-6601) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/1243
Redner:
Leonidakis, Sophia (DIE LINKE) S. 6586-6588, 6594-6595, 6598-6598
Möhle, Klaus (SPD) S. 6588-6589, 6596-6596
Ahrens, Sandra (CDU) S. 6589-6590, 6598-6600
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6590-6592, 6597-6598
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6592-6593, 6596-6597
Schäfer, Christian (fraktionslos) S. 6593-6594
Aulepp, Sascha (SPD) S. 6595-6596
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport) StR S. 6600-6601

Kinderchancengeld einführen - Kinderarmut aktiv bekämpfen!

Kinder- und Jugendarmut, Bildungs- und Teilhabeleistungen, Geldleistung, Kindergeld, Sozialleistung
ID 75632
Einbringung eines Vorschlags in den Bundesrat zur Einführung eines Kinderchancengeldes mit einem festen Basisbetrag, einer vom Einkommen der Eltern abhängigen Komponente, Bündelung von kindesbezogenen Leistungen, wie Kindergeld, Wohngeld und Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zur Schaffung eines eigenständigen Anspruchs des Kindes

Drs 19/2062 Antrag vom 26.02.2019, Urheber: FDP

Inanspruchnahme von Leistungen für Bildung und Teilhabe

Bildungs- und Teilhabeleistungen, Sozialausgaben, Sozialleistung
ID 72380

Anfrage in der Fragestunde vom 28.03.2018
DIE LINKE
PlPr 19/62 vom 26.04.2018 (Seite 5084-5085) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/990/17

Inanspruchnahme von Leistungen für Bildung und Teilhabe

Bildungs- und Teilhabeleistungen, Minderjähriger, Sozialhilfeempfänger, Sozialleistung
ID 68579

Anfrage in der Fragestunde vom 09.03.2017
DIE LINKE
PlPr 19/42 vom 06.04.2017 (Seite 3170-3171) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich. B 19/675/11

Umsetzung der gemeinsamen Vorschläge der Fraktionen im Abschlussbericht des "Ausschusses zur Prävention und Bekämpfung von Armut und sozialer Spaltung" im Bereich Kinderarmut

Kinder- und Jugendarmut, Bildungs- und Teilhabeleistungen, Familienberatung, Kinderbetreuung, Sozialarbeit, Sozialleistung
ID 66360
Fragen an den Senat zur Entwicklung der Quote von Kindern in armutsgefährdeten Familien seit 2012; zur Anzahl von Kindern in Familien mit Bezug von Transferleistungen nach SGB II, SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz; zur Kindertagesbetreuung; zu aufsuchender und stadtteilbezogener Jugendarbeit; zum Kinder- und Jugendschutz; zur Sprachförderung; zu Bildungseinrichtungen in benachteiligten Stadtteilen; zur Anpassung der Ausbildung von Erziehungs- und Lehrkräften an gestiegene Anforderungen; zum Rahmenplan Bildung; zu Unterstützungsangeboten für Eltern; zur Berufsvorbereitung in der Schule; zur Evaluation der Wirksamkeit von sozialen und bildungspolitischen Maßnahmen

Drs 19/727 Große Anfrage vom 06.09.2016, Urheber: DIE LINKE
PlPr 19/35 vom 25.01.2017 (Seite 2561-2576) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/546
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 2561-2562, 2567-2568
Grönert, Sigrid (CDU) S. 2562-2563, 2568-2569
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2563-2564, 2569-2571
Möhle, Klaus (SPD) S. 2565-2566
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2566-2567
Güngör, Mustafa (SPD) S. 2571-2574
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport) SEN S. 2574-2576

Drs 19/810 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 01.11.2016, Urheber: Senat
PlPr 19/35 vom 25.01.2017 (Seite 2561-2576) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/546

Übernahme von Gebühren in Kindertageseinrichtungen

Kinderbetreuungskosten, Bildungs- und Teilhabeleistungen, Kindertageseinrichtung, Kindertagesstätte, Rechtsanspruch
ID 65711
Fragen zur Zahl der Kinder in den verschiedenen Betreuungsarten mit Mittagsverpflegung bei Entrichtung des Mindestbeitrags in den Jahren 2013, 2014 und 2015; nach Ansprüchen auf einen Gutschein für Mittagsverpflegung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in den Jahren 2013, 2014 und 2015; nach beantragten Bildungsgutscheinen von Erziehungsberechtigten in den Jahren 2013, 2014 und 2015 und Einreichung bei der Kindertageseinrichtung zur Kostenübernahme durch den Bund

Drs 19/302 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 31.05.2016, Urheber: FDP