Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 7
Anzeige: 2 Vorgänge
 

Vorgänge

19. Wahlperiode

Dem Wunsch von Verstorbenen über das Verstreuen ihrer Asche Geltung verschaffen – Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Freien Hansestadt Bremen

Bestattungsrecht, Bestattung, Feuerbestattung, Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Freien Hansestadt Bremen
ID 74537
Änderung des Gesetzes über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Freien Hansestadt Bremen vom 16. Oktober 1990 (Brem.GBl. S. 303 – 2133-a-1), zuletzt geändert am 15. Dezember 2015 (Brem.GBl. S. 607) zur Übertragung der Zuständigkeit für die Genehmigung von Ausnahmen im Bestattungswesen auf den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr sowie zur Schaffung der Möglichkeit der Zustimmungserklärung der jeweils nächsten Angehörigen bei Fehlen einer schriftlichen Verfügung des Verstorbenen zur gewünschten Bestattungsform

Drs 19/1940 Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 04.12.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 19/74 vom 13.12.2018 (Seite 6193-6193) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen und an die staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft überwiesen. B 19/1185

PlPr 19/81 vom 08.05.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 2. Lesung mit Änderungen beschlossen. B 19/1339

Drs 19/2138 Bericht vom 11.04.2019, Urheber: Staatliche Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
PlPr 19/81 vom 08.05.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen und den Änderungen zugestimmt. B 19/1340

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 69/2019 S. 363-363

Das Krematorium Bremen - weiterhin in kommunaler Regie?

Bestattung, Bestattungsrecht, Eigenbetrieb, Feuerbestattung, Krematorium
ID 69304
Fragen nach Gesprächen mit örtlichen Bestattern über das Krematoriums und Angebote zu deren Beteiligung beim geplanten Neubau; nach Begründung für die Investition öffentlicher Mittel für ein nicht der Daseinsvorsorge zuzurechnendes unternehmerisches Angebot der Stadt; nach finanziellen Auswirkungen für künftige Haushalte beim Neubau eines Krematoriums und zukünftig zu erwartender Erlöse; nach Einschätzung finanzieller Risiken im Fall einer von Bestattern außerhalb Bremens errichteten Anlage

Drs 19/510 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 30.05.2017, Urheber: SPD