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Vorgänge

20. Wahlperiode

Medizinische Grundversorgung von Kindern im Land Bremen

Medizinische Versorgung, Ärztliche Versorgung, Facharzt, Gesundheit, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendmedizin
ID 86757
Fragen zur Medikamentenversorgung für Kinder, zu kinderärztlicher Primärversorgung, zu kinderärztlicher Notfall- und Akutversorgung sowie zu Fachkräften für Kindergesundheit

Drs 20/1790 Kleine Anfrage vom 21.02.2023, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1857 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.04.2023, Urheber: Senat

Gesetz zur Änderung gesundheitsrechtlicher Vorschriften

Gesundheit, Bestattung, Fehlgeburt, Gesundheitsberuf, Psychotherapeut
ID 86138
Anpassung des Weiterbildungsrechts im Heilberufsgesetz für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten; Änderung im Leichenwesenrecht zur Bestattung Fehlgeborener, nicht mehr nur im begründeten Einzelfall, sondern auch auf Wunsch eines Elternteils

Drs 20/1676 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 22.11.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6343-6343) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/870/4 (Konsensliste vom 06.12.2022)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 151/2022 S. 955-957

Entwicklungspolitische Leitlinien der Freien Hansestadt Bremen - Fortschreibung 2022

Nachhaltige Entwicklung, Armut, Bildungspolitik, Entwicklungspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, Ernährung, Gesundheit, Gleichstellung der Geschlechter, Klimaschutz, Stadtentwicklung, Strukturpolitik, Umweltpolitik, Vereinte Nationen
ID 84653
Die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Developement Goals (SDG)) der Vereinten Nationen und deren Umsetzung im Land Bremen

Drs 20/1551 Mitteilung des Senats vom 23.08.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6682-6682) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/930

Zunahme krankheitsbedingter Frühpensionierungen von Lehrkräfte auch im Land Bremen?

Lehrer, Arbeitsbedingungen, Dienstunfähigkeit, Frühpensionierung, Gesundheit, Versetzung in den Ruhestand
ID 84513
Fragen unter anderem zur Zahl der Lehrkräfte mit regulärem und vorzeitigem Ruhestand mit Ablauf des Schuljahres 2021/2022; zum Zeitpunkt der Anträge auf vorzeitigen Ruhestand; zu Möglichkeit und Umfang der Reduzierung der Wochenarbeitszeit aus eigenem Entschluss; zu Formen der Fürsorge des Arbeitgebers bei längeren Krankheitsphasen und individuellen Regelungen zur Abwendung eines Antrags auf Frühpensionierung; zu Abhängigkeit der Häufung von Arbeitsunfähigkeitsdiagnosen von sozialen Herausforderungen an einzelnen Bildungsstandorten; zur Corona-Pandemie und der Gesundheit von Lehrkräften; zu am Bedarf von Lehrkräften abgestimmten Hilfs- und Unterstützungsangeboten zur Gestaltung der Arbeitsbedingungen für einen Verbleib im Beruf

Drs 20/1541 Große Anfrage vom 20.07.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6305-6315) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/895

Drs 20/1610 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 27.09.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6305-6315) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/895
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 6306-6307, 6312-6313
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 6307-6308
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 6308-6309
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6309-6310
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 6311
Klieme, Torsten (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 6313-6314

Strukturen und Angebote zur Gesundheitsförderung und -prävention im Land Bremen

Gesundheit, Gesundheitspolitik, Gleichstellung der Geschlechter, Lebenserwartung
ID 94486
Fragen zu statteilbezogenen und stadtteilübergreifenden Maßnahmen zum Abbau sozial bedingter und geschlechterbedingter gesundheitlicher Ungleichheit in Bremen und Bremerhaven; zu Angeboten und Personengruppen, beteiligter Akteur:innen und Finanzierung von Angeboten; zur Evaluation der Maßnahmen; zum länderübergreifenden Austausch zu Modellen und Umsetzungsstrategien zum Abbau von sozial- und geschlechterbedingten gesundheitlichen Ungleichheiten; zur Umsetzung der im Rahmen des Präventionsgesetzes geplanten Landespräventionsberichterstattung

Drs 20/1538 Große Anfrage vom 18.07.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/40 vom 12.10.2022, 13.10.2022 (Seite 5855-5867) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/832

Drs 20/1586 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 13.09.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/40 vom 12.10.2022, 13.10.2022 (Seite 5855-5867) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/832
Redner:
Tegeler, Maja (DIE LINKE) S. 5855-5856, 5861
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5856-5857
Bensch, Rainer (CDU) S. 5857-5858
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 5858-5859, 5861-5862
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 5859-5861, 5862-5864
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 5864-5867

Lebenslagen im Land Bremen
Dritter Bericht des Senats der Freien Hansestadt Bremen - 2021 -

Sozialbericht, Arbeitsmarkt, Armuts- und Reichtumsbericht, Bericht der Landesregierung, Bildung, Einkommensverteilung, Gesundheit, Wohnung
ID 83180
Bericht zu Entwicklung von Teilhabechancen in unterschiedlichen Lebenslagen, insbesondere von Armut betroffener und armutsgefährdeter Personenkreise; zum Verlauf vom Armutsentwicklung; zu Strategien und Maßnahmen zur Förderung von Chancengleichheit und zur Verminderung sozialer Spaltung; zu Arbeit, Bildung, Wohnen und Gesundheit sowie Einkommens- und Vermögensentwicklung

Drs 20/1269 Mitteilung des Senats (Bericht) vom 07.12.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5152-5178) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/733
Redner:
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5152-5153
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 5153-5156
Grönert, Sigrid (CDU) S. 5156-5158, 5169-5170
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 5158-5161
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 5161-5163, 5170-5171
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5163-5165
Abo-El-Hemam Heritani, Jasmina (SPD) S. 5165-5166, 5170
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 5166-5167
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5168-5169
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 5171-5173
Stahmann, Volker (SPD) S. 5173-5174, 5176
Strohmann, Heiko (CDU) S. 5174-5176
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) S. 5176-5178

Sportvereine unterstützen durch Übernahme der Mitgliedsbeiträge für Kinder und Jugendliche aus dem Bremen-Fonds

Sport, Beitrag, Bewegungsförderung, COVID-19, Gesundheit, Jugendlicher, Kind, Öffentliche Mittel, Sportverein
ID 82408
Aufforderung an den Senat zur Übernahme des jährlichen Vereinsbeitrags in einer Höhe von bis zu 150 Euro für Neumitglieder von gemeinnützigen Sportvereinen für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre für die Jahre 2021 und 2022; zur Übernahme der Kosten für bis zu 100 Übungsleiter:innen bei gemeinnützigen Sportvereinen; zur Bereitstellung der Mittel aus dem Bremen-Fonds; Vorlage eines entsprechenden Antrags auf Mittel aus dem Bremen-Fonds mit Darlegung der finanziellen Bedarfe und Begründung der Ausgaben anhand der vereinbarten Prüfkriterien und Details der Förderung an die zuständigen parlamentarischen Gremien

Drs 20/1067 Antrag vom 05.08.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 4054-4066) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/585
Redner:
Lübke, Marco (CDU) S. 4054-4056, 4065-4066
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 4056-4057, 4063
Quante-Brandt, Prof. Dr. Eva (SPD) S. 4057-4058, 4062-4063
Bergmann, Birgit (FDP) S. 4058-4059, 4063-4064
Öztürk, Mustafa (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4059-4060
Eckhoff, Jens (CDU) S. 4060-4062
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) S. 4064-4065

Stufenweiser Wiedereinstieg: Sport ermöglichen und Gesundheit schützen!

COVID-19, Gesundheit, Sport
ID 81858
Bewertung des 5-Stufenplans des Landessportbundes Bremen (LSB) als geeignete Grundlage für weitere Planungen im Bundesland Bremen; Würdigung der Arbeit des Landessportbundes Bremen e.V. und der Mitgliedsverbände und -vereine für eine Realisierung eines stufenweisen Wiedereinstiegs unter Maßgabe des Gesundheitsschutzes vor COVID-19 gemeinsam mit den Sportvereinen und Haupt- und Ehrenamtlichen; Prüfung einer Anpassung des Rettungsschirms Sport unter Einbindung des Landessportbundes Bremen zur weiteren Unterstützung der über 400 Vereine im Land Bremen in ihrer Existenz; Aufforderung an den Senat zu einer Öffnungsstrategie für einen stufenweisen Wiedereinstieg für den Sport mit seinen erarbeiteten Hygienekonzepten unter Berücksichtigung der pandemischen Lage; fortlaufender Bericht an die staatliche Deputation für Sport über die Entwicklungen des organisierten Sports

Drs 20/845 Antrag vom 23.02.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/28 vom 07.07.2021, 08.07.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/521

Zuckerlastiger Fehlernährung vorbeugen, Herstellerabgabe einführen

Zucker, Fehlernährung, Gesundheit, Nahrungsmittel, Nährwert, Übergewicht, Verbraucherinformation, Verbraucherschutz
ID 77555
Einsatz für die Einführung einer Herstellerabgabe auf gesüßte Getränke und Lebensmittel auf Bundesebene; Hinwirken auf zügige Schaffung der rechtlichen Grundlagen zur bundesweiten Verwendung der Nährwertkennzeichnung Nutrscore auf Bundes- und EU-Ebene; Einsatz für ein Verbot an Kinder gerichteter Werbung von übermäßig gesüßten Lebensmitteln auf Bundes- und EU-Ebene; Intensivierung der Aufklärung über eine gesunde, zuckerarme Ernährung in Schulen und Kitas unter Einbeziehung der Eltern und Prüfung des erweiterten Einsatzes von Fachkräften für Prävention und Gesundheitsförderung auf weitere Schulen

Drs 20/179 Antrag vom 19.11.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 823-833) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/120
Redner:
Saffe, Jan (Bündnis 90/Die Grünen) S. 823-824, 829-830
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 824-825
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 825-826, 830-831
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 827-828, 831-831
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 828-829
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 831-833