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Vorgänge

20. Wahlperiode

Elektroschrott vermindern, Handwerk stärken und Ressourcen schonen: Reparaturoffensive für Bremen

Abfallvermeidung, Elektrogerät, Instandhaltung, Reparatur, Umweltschutz, Wertschöpfung
ID 83833
Prüfung von Ressourcenzentren in Bremen und Bremerhaven mit langen Öffnungszeiten in Zusammenarbeit mit Repair-Cafes, Bauteil- und Recyclingbörse, der Handwerks- und gegebenenfalls der Handelskammer, Handwerker:innen, Einzelhandel und Umweltbildungsträgern nach dem Vorbild Wiens oder Oldenburgs mit verschiedenen Reparaturangeboten, Miete und An- und Verkauf; Prüfung der Einrichtung eines "Reparaturnetzwerks" von bestehenden Reparaturdienstleistungen in Bremen; Prüfung eines Reparaturbonus nach thüringischem Vorbild oder eines Reparaturbons nach Wiener Vorbild; Einsatz auf Bundesebene für eine Umsatzsteuersenkung von 19 auf 7 Prozent für "Kleine Reparaturen" sowie für ein herstellerunabhängiges Recht auf Reparatur

Drs 20/1349 Antrag vom 15.02.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5071-5081) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/726
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 5071-5072
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5072-5073, 5077-5078
Gottschalk, Arno (SPD) S. 5074, 5078
Michalik, Martin (CDU) S. 5074-5075
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 5075-5077, 5079
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 5079-5081

Sanierung oder Neubau: Zustand der Brücke über den Grambker See

Brücke, Instandhaltung, Sanierung, Verkehrssicherheit
ID 83359

Anfrage in der Fragestunde vom 20.01.2022
FDP
PlPr 20/35 S vom 22.02.2022 (Seite 1852-1854) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/308 S/1
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1852-1854

Was wird aus der alten Zulassungsstelle in Aumund?

Öffentliche Immobilien, Gebäude, Instandhaltung, Liegenschaftsverwaltung, Öffentliches Vermögen, Planung
ID 82786

Anfrage in der Fragestunde vom 02.11.2021
CDU
PlPr 20/30 S vom 16.11.2021 (Seite 1698-1698) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/272 S/7

Alternativstandorte für die Ansiedlung einer LNVG-Bahnwerkstatt

Eisenbahnwerkstatt, Instandhaltung, Landesnahverkehrsgesellschaft, Stadtentwicklung, Standort, Triebwagen
ID 81649

Anfrage in der Fragestunde vom 27.04.2021
SPD
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1343-1344) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/213 S/14

Perspektiven der Schienenfahrzeug-Reparatur im Land Bremen

Eisenbahnwerkstatt, Instandhaltung, Regionalverkehr, Triebwagen
ID 80532

Anfrage in der Fragestunde vom 14.12.2020
DIE LINKE
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2764-2765) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/394/9

Schwimmflächen im Land Bremen

Schwimmbad, Freizeit, Instandhaltung, Sanierung, Sportstätte, Sportunterricht
ID 78703
Fragen zur Zahl der öffentlichen Schwimmbäder, der Flächen und Angebote; zur derzeitigen Schwimmhallenkapazität im Land Bremen; zu den regulären Öffnungszeiten der Bäder mit Blick auf die Bedarfe der Besucher; zu Sanierung oder Umbau von Schwimmbädern und Fertigstellung; zur Nutzung von Schwimmbädern durch Schulen; zu Ausfall von Schwimmunterricht aufgrund fehlender Schwimmhallenkapazitäten; zur Bewertung des "Bremerhavener Modells" mit Schwimmunterricht als Intensivkompaktkurs; zum Schwimmunterricht; zur Beteiligung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur Beantragung kommunaler Mittel für die Sanierung von Schwimmbädern; zu einen neuen Bäderkonzept mit Orientierung an den veränderten Gegebenheiten und Ermittlung des etwaigen zusätzlichen Bedarfs an Schwimmflächen

Drs 20/366 Kleine Anfrage vom 28.04.2020, Urheber: CDU
Drs 20/482 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 23.06.2020, Urheber: Senat

Konsumgüter langlebiger und haltbarer herstellen, Vermeidung von "Sollbruchstellen" und bessere Reparaturfähigkeit - Verbraucher- und Umweltschutz vor Ort praktisch machen

Konsumgut, Gewährleistung, Instandhaltung, Nachhaltigkeit, Produktinformation, Verbraucherschutz
ID 78658
Aufforderung an den Senat zu Maßnahmen zur Erhöhung der Nachhaltigkeit von Konsumgütern; zum Einsatz auf Bundes- und EU-Ebene gegen vorzeitigen Verschleiß und verkürzte Lebensdauer von Produkten, für erhöhte Reparaturfähigkeit von Produkten, zur Sicherung der Austauschbarkeit von Verschleißteilen in Produkten und damit Verpflichtung der Produzenten und Produzentinnen zur Nachhaltigkeit von Konsumgütern, zur schrittweisen Erhöhung der Gewährleistungsfrist und Beweislastumkehr für die gesamte Gewährleistungsfrist; Weiterentwicklung von lokalen Strukturen zur Erleichterung der Reparatur von Konsumgütern oder zur Verlängerung der Gebrauchsdauer von Produkten durch Weitergabe oder Ausleihe (Repair-Cafés, Werkzeugverleih, Tauschbörsen etc.); Bericht binnen sechs Monaten nach Beschlussfassung über die Berücksichtigung aller Aspekte von Nachhaltigkeit und Langlebigkeit von Produkten bei Anschaffungen der öffentlichen Hand in Bremen und Bremerhaven

Drs 20/353 Antrag vom 14.04.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1488-1497) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/227
Redner:
Aulepp, Sascha Karolin (SPD) S. 1488-1489, 1494-1494
Fensak, Dorothea (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1489-1490, 1494-1495
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 1490-1491
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1491-1492, 1495-1496
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 1492-1494
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 1496-1497

Drs 20/931 Mitteilung des Senats (Bericht) vom 27.04.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3580-3580) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/488/1 (Konsensliste vom 31.05.2021)