Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 32
Anzeige: 14 Vorgänge
 

Vorgänge

20. Wahlperiode

Bremsen marode Brücken die Mobilitätswende zusätzlich aus?

Brücke, Instandhaltung, Öffentlicher Personennahverkehr, Sanierung, Verkehrsbeschränkung, Verkehrsweg
ID 85305

Anfrage in der Fragestunde vom 29.11.2022
CDU
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/396 S/13

Wie steht es um das Burgwallstadion in Bremen Blumenthal?

Sportstätte, Blumenthal, Instandhaltung, Sanierung
ID 85215
Fragen an den Senat zur Höhe der in den letzten fünf Jahren in das Burgwallstadion investierten Mittel; zur Beurteilung des baulichen Zustands; zur bisher nicht erfolgten Umstellung der Beleuchtungsanlage an der Tribüne im Burgwallstadion auf LED; zur Zuständigkeit der Pflege und Instandhaltung der Finnbahn im Löh und den Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen in den letzten 5 Jahren sowie den dadurch entstandenen Kosten; zur Beurteilung des Zustands der Sporthalle am Burgwallstadion; zu für die kommenden fünf Jahre geplanten Sanierungsarbeiten im Burgwallstadion und den Kosten sowie zu energetischen Aspekten in den Planungen und der Anschaffung einer Flutlichtanlage

Drs 20/792 S Kleine Anfrage vom 15.11.2022, Urheber: CDU
Drs 20/825 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 20.12.2022, Urheber: Senat

Zustand der Spielplätze in Bremen: Attraktive Lebensräume innovativer Quartierskonzepte oder traurige Sandwüsten?

Spielplatz, Freizeiteinrichtung, Instandhaltung, Qualität, Sanierung, Stadtplanung
ID 84943
Fragen unter anderem zu den aktuell von der Stadt Bremen unterhaltenen Spielplätzen und zu geplanten Neuanlagen; zum baulichen und pflegerischen Zustand der Spielplätze und Renovierungs- und Erneuerungszyklen; zu aufgrund baulicher Mängel eingeschränkt oder nicht nutzbarerer Spielplätze; zum geschätzten Investitionsbedarf zur Instandsetzung aller öffentlichen Spielplätze; zum Schaden durch Vandalismus; zur Vermüllung mit gefährlichem Unrat (alten Spritzen oder Glasscherben); zu in den letzten fünf Jahren unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen entworfener oder umgestalteter Spielplätze; zur Verteilung von Spielplätzen unterschiedlicher Attraktivität für bestimmte Altersgruppen auf Stadtteile und Quartiere

Drs 20/766 S Große Anfrage vom 23.09.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2544-2544) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/395 S/1 (Konsensliste vom 05.12.2022)

Drs 20/784 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 01.11.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2544-2544) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/395 S/1 (Konsensliste vom 05.12.2022)

Umgang mit dem Sanierungsstau in den bremischen Häfen

Hafen, Instandhaltung, Sanierung, Verkehrssicherheit
ID 86024
Fragen unter anderem zu Zeiträumen, Umfang und Kriterien zur Überprüfung der bremischen Hafenanlagen von bremenports auf Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit sowie eventueller Schäden; zu Hafenanlagen mit eingeschränkter Funktionsfähigkeit oder erheblicher Mängel in der Bausubstanz spätestens seit Beginn der 20. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft; zu für Unterhaltung und Sanierung, für Ersatzbaumaßnahmen/Ersatzinvestitionen von bremischen Hafenanlagen seit 2008 jährlich aufgewendeten Beträgen; zu Bemühungen um eine Erhöhung der Finanzhilfen des Bundes

Drs 20/1599 Kleine Anfrage vom 21.09.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1693 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 29.11.2022, Urheber: Senat

Gibt es Device-Lifecycle-Management für digitale Endgeräte im Bereich Schule?

Schule, Beschaffung, Digitalisierung, Instandhaltung, Lehr- und Lernmittel, Schulausstattung
ID 84802

Anfrage in der Fragestunde vom 09.09.2022
FDP
PlPr 20/40 vom 12.10.2022, 13.10.2022 (Seite 5845-5856) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/831 S/4
Redner:
Klieme, Torsten (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 5845-5846

Zustand der Brücken im Land Bremen

Brücke, Baumaßnahme, Güterverkehr, Instandhaltung, Personenverkehr, Sanierung, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrslenkung
ID 84662
Fragen zum Zustand der Straßenbrücken und Brücken im Netz der Bahn AG im Land Bremen; zu den Verkehrsprognosen für die sanierungsbedürftigen sowie planmäßig zu sanierenden Brücken in den nächsten 5 bis 10 Jahren; zu in Planung oder in Umsetzung befindlichen Sanierungsprojekten und deren Zeitplan; zum aktuellen sowie prognostizierten wirtschaftlichen Schaden durch die noch zu sanierenden Brücken; zur Mitteilung notwendiger und anstehender Bau- und Sanierungsprojekte durch die Autobahn GmbH und die Bahn AG an die Landesverwaltung und zur Übernahme dieser Informationen in das Verkehrs- und Baustellenmanagement im Land und den Kommunen Bremen und Bremerhaven; zur Verarbeitung von Daten über den Zustand von Straßen, Schienenwegen, Brücken und Ingenieursbauwerken im Bund, im Land und den Gemeinden des Landes Bremen, eines kontinuierlichen Monitorings und Abrufs des Verlaufs von Bauzustandsveränderungen

Drs 20/1563 Kleine Anfrage vom 30.08.2022, Urheber: FDP
Drs 20/1708 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 06.12.2022, Urheber: Senat

Verpflichtende Trinkwasserbrunnen in Bremen

Wasserversorgung, Brunnen, Instandhaltung, Kosten, Öffentlicher Raum, Trinkwasser, Wassernutzung
ID 84644

Anfrage in der Fragestunde vom 25.08.2022
Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/40 S vom 13.09.2022 (Seite 2305-2306) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/363 S/13

Elektroschrott vermindern, Handwerk stärken und Ressourcen schonen: Reparaturoffensive für Bremen

Abfallvermeidung, Elektrogerät, Instandhaltung, Reparatur, Umweltschutz, Wertschöpfung
ID 83833
Prüfung von Ressourcenzentren in Bremen und Bremerhaven mit langen Öffnungszeiten in Zusammenarbeit mit Repair-Cafes, Bauteil- und Recyclingbörse, der Handwerks- und gegebenenfalls der Handelskammer, Handwerker:innen, Einzelhandel und Umweltbildungsträgern nach dem Vorbild Wiens oder Oldenburgs mit verschiedenen Reparaturangeboten, Miete und An- und Verkauf; Prüfung der Einrichtung eines "Reparaturnetzwerks" von bestehenden Reparaturdienstleistungen in Bremen; Prüfung eines Reparaturbonus nach thüringischem Vorbild oder eines Reparaturbons nach Wiener Vorbild; Einsatz auf Bundesebene für eine Umsatzsteuersenkung von 19 auf 7 Prozent für "Kleine Reparaturen" sowie für ein herstellerunabhängiges Recht auf Reparatur

Drs 20/1349 Antrag vom 15.02.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5071-5081) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/726
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 5071-5072
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5072-5073, 5077-5078
Gottschalk, Arno (SPD) S. 5074, 5078
Michalik, Martin (CDU) S. 5074-5075
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 5075-5077, 5079
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 5079-5081

Sanierung oder Neubau: Zustand der Brücke über den Grambker See

Brücke, Instandhaltung, Sanierung, Verkehrssicherheit
ID 83359

Anfrage in der Fragestunde vom 20.01.2022
FDP
PlPr 20/35 S vom 22.02.2022 (Seite 1852-1854) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/308 S/1
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1852-1854

Was wird aus der alten Zulassungsstelle in Aumund?

Öffentliche Immobilien, Gebäude, Instandhaltung, Liegenschaftsverwaltung, Öffentliches Vermögen, Planung
ID 82786

Anfrage in der Fragestunde vom 02.11.2021
CDU
PlPr 20/30 S vom 16.11.2021 (Seite 1698-1698) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/272 S/7

Alternativstandorte für die Ansiedlung einer LNVG-Bahnwerkstatt

Eisenbahnwerkstatt, Instandhaltung, Landesnahverkehrsgesellschaft, Stadtentwicklung, Standort, Triebwagen
ID 81649

Anfrage in der Fragestunde vom 27.04.2021
SPD
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1343-1344) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/213 S/14

Perspektiven der Schienenfahrzeug-Reparatur im Land Bremen

Eisenbahnwerkstatt, Instandhaltung, Regionalverkehr, Triebwagen
ID 80532

Anfrage in der Fragestunde vom 14.12.2020
DIE LINKE
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2764-2765) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/394/9

Schwimmflächen im Land Bremen

Schwimmbad, Freizeit, Instandhaltung, Sanierung, Sportstätte, Sportunterricht
ID 78703
Fragen zur Zahl der öffentlichen Schwimmbäder, der Flächen und Angebote; zur derzeitigen Schwimmhallenkapazität im Land Bremen; zu den regulären Öffnungszeiten der Bäder mit Blick auf die Bedarfe der Besucher; zu Sanierung oder Umbau von Schwimmbädern und Fertigstellung; zur Nutzung von Schwimmbädern durch Schulen; zu Ausfall von Schwimmunterricht aufgrund fehlender Schwimmhallenkapazitäten; zur Bewertung des "Bremerhavener Modells" mit Schwimmunterricht als Intensivkompaktkurs; zum Schwimmunterricht; zur Beteiligung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur Beantragung kommunaler Mittel für die Sanierung von Schwimmbädern; zu einen neuen Bäderkonzept mit Orientierung an den veränderten Gegebenheiten und Ermittlung des etwaigen zusätzlichen Bedarfs an Schwimmflächen

Drs 20/366 Kleine Anfrage vom 28.04.2020, Urheber: CDU
Drs 20/482 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 23.06.2020, Urheber: Senat

Konsumgüter langlebiger und haltbarer herstellen, Vermeidung von "Sollbruchstellen" und bessere Reparaturfähigkeit - Verbraucher- und Umweltschutz vor Ort praktisch machen

Konsumgut, Gewährleistung, Instandhaltung, Nachhaltigkeit, Produktinformation, Verbraucherschutz
ID 78658
Aufforderung an den Senat zu Maßnahmen zur Erhöhung der Nachhaltigkeit von Konsumgütern; zum Einsatz auf Bundes- und EU-Ebene gegen vorzeitigen Verschleiß und verkürzte Lebensdauer von Produkten, für erhöhte Reparaturfähigkeit von Produkten, zur Sicherung der Austauschbarkeit von Verschleißteilen in Produkten und damit Verpflichtung der Produzenten und Produzentinnen zur Nachhaltigkeit von Konsumgütern, zur schrittweisen Erhöhung der Gewährleistungsfrist und Beweislastumkehr für die gesamte Gewährleistungsfrist; Weiterentwicklung von lokalen Strukturen zur Erleichterung der Reparatur von Konsumgütern oder zur Verlängerung der Gebrauchsdauer von Produkten durch Weitergabe oder Ausleihe (Repair-Cafés, Werkzeugverleih, Tauschbörsen etc.); Bericht binnen sechs Monaten nach Beschlussfassung über die Berücksichtigung aller Aspekte von Nachhaltigkeit und Langlebigkeit von Produkten bei Anschaffungen der öffentlichen Hand in Bremen und Bremerhaven

Drs 20/353 Antrag vom 14.04.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1488-1497) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/227
Redner:
Aulepp, Sascha Karolin (SPD) S. 1488-1489, 1494-1494
Fensak, Dorothea (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1489-1490, 1494-1495
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 1490-1491
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1491-1492, 1495-1496
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 1492-1494
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 1496-1497

Drs 20/931 Mitteilung des Senats (Bericht) vom 27.04.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3580-3580) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/488/1 (Konsensliste vom 31.05.2021)