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Vorgänge

20. Wahlperiode

Zech ist raus! Nach den Libeskind-Plänen scheitert das nächste Großprojekt in der Innenstadt unter Rot-Grün-Rot. Wie geht es jetzt weiter?

Innenstadt, Bauvorhaben, Stadtentwicklung
ID 84314

Aktuelle Stunde vom 05.07.2022
FDP
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/352 S (Konsensliste vom 04.07.2022)

Begrünungsortsgesetz weiterentwickeln, Fassadenbegrünung fördern

Klimaschutz, Gebäude, Gründach, Grünfläche, Öffentliche Mittel, Städtebau, Stadtentwicklung
ID 84289
Evaluierung des Begrünungsortsgesetzes im dritten Quartal 2022 und Anpassungsvorschläge insbesondere unter folgenden Aspekten: Entwicklung eines Konzepts zur Kombination von Dachbegrünung mit der Verpflichtung zur Installation von Solaranlagen bei privaten und öffentlichen Neubauten; Streichung der Ausnahme für Wohngebäude der Gebäudeklasse 2 im Begrünungsortsgesetz im Rahmen von Gesetzentwürfen mit Wirkung zum 1. Januar 2023; Aufnahme fensterloser Fassaden in den Anwendungsbereich des Begrünungsortsgesetzes; Prüfung der Fördermodalitäten des Programms Gründach; Prüfung eines Verbots bestehender Schottergärten; Bedingungen für begrünte Fassaden bei Neubauvorhaben der öffentlichen Hand

Drs 20/715 S Antrag vom 17.06.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/355 S (Konsensliste vom 04.07.2022)

Drei Jahre wieder nichts passiert: Wie geht es weiter mit der Innenstadtentwicklung?

Innenstadt, Stadtentwicklung, Stadtplanung
ID 84301
Fragen zur Bewertung der bisherigen Umsetzung des 2014 beschlossenen Strategiepapiers "Bremen Innenstadt 2025"; zu bereits für die Strategie "Bremen Innenstadt 2025" beschlossenen Maßnahmen und deren Wiederaufnahme in die Strategie "Centrum Bremen 2030+"; zu bereits beschlossenen Maßnahmen des "Verkehrsentwicklungsplans 2025" in der Strategie "Centrum Bremen 2030+"; zum Umsetzungszeitplan der Maßnahmen der Strategie "Centrum Bremen 2030+"; zur Rolle des Projektbüros Innenstadt bei der Umsetzung der Strategie "Centrum Bremen 2030+"; zur Machbarkeitsstudie für die Verlegung der Straßenbahn in die Martinistraße

Drs 20/712 S Große Anfrage vom 14.06.2022, Urheber: CDU

Kulturflächenentwicklungsprogramm auflegen: Kulturangebote quartiersnah etablieren, Ansiedlungsbedingungen von Kulturnutzungen verbessern

Kultur- und Kreativwirtschaft, Flächennutzung, Kultur, Musik, Stadtentwicklung
ID 84122
Kulturflächenentwicklungsplan mit aktuellen und perspektivischen Bedarfen unter den Gesichtspunkt der stadtweiten Quartiere und Berücksichtigung der unterschiedlichen kulturellen Nutzungen (Freiflächen / geschlossene Räume); Identifizierung von Entwicklungsflächen für kulturelle Nutzungen bei der Bauleitplanung und Prüfung ihrer planungsrechtlichen Festsetzung; bessere Ansiedlungsbedingungen für Live-Spielstätten und Musikclubs sowie soziokulturelle Zentren; Einsatz auf Bundesebene für eine bessere und verbindlichere Verankerung kultureller Nutzungen insbesondere von Clubs in der Bauleitplanung

Drs 20/704 S Antrag vom 24.05.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/38 S vom 14.06.2022 (Seite 2108-2117) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/342 S
Redner:
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 2108-2109, 2114
Bolayela, Elombo (SPD) S. 2109-2110
Wargalla, Kai-Lena (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2110-2111
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 2111-2112, 2116-2117
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 2112-2114
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 2115-2116

Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen

Kulturpolitik, Freizeiteinrichtung, Kultur- und Kreativwirtschaft, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturticket, Kulturveranstaltung, Soziale Integration, Stadtentwicklung
ID 83847
Fragen zur Situation der kulturellen Teilhabe in Bremen und zu Maßnahmen zur Verbesserung ;
zu kultureller Teilhabe als Querschnittsaufgabe der Kulturpolitik und Stadtentwicklung

Drs 20/694 S Große Anfrage vom 12.04.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/723 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 21.06.2022, Urheber: Senat

Wissenschaft in der Innenstadt: Welche Entwicklungsoptionen prüft der Senat?

Innenstadt, Forschung, Gebäude, Hochschule, Stadtentwicklung, Universität, Wissenschaft
ID 83796
Fragen zu Erkenntnissen aus den rechtlichen und baufachlichen Prüfaufträgen für den Standort Am Brill; zur gemeinsamen Entwicklungs- und Betreibergesellschaft mit dem Eigentümer der Immobilie Am Brill im Vergleich mit anderen Eigentums- und Rechtsformen unter dem Gesichtspunkt fiskalischer Vor- und Nachteile; zu den Kriterien für die Ansiedlung von Fachbereichen von Universität und Hochschulen in der Innenstadt und Ermittlung der Raumbedarfe; zu städtebaulichen Gesichtspunkten neben dem Raumprogramm; zu den städtebaulichen Implikationen des Konzepts eines Wissenschaftscampus in der Innenstadt und weiterer möglicher Standorte und Immobilien für wissenschaftliche Nutzung; zur Übertragbarkeit des Modells einer öffentlich-privaten Entwicklungsgesellschaft auf andere Standorte und die Zusammenarbeit mit weiteren Investoren

Drs 20/685 S Kleine Anfrage vom 29.03.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/705 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 31.05.2022, Urheber: Senat

Bebauung Grundstücke in der Beneckendorfallee

Petition, Baurecht, Bebauungsplan, Grundstück, Städtebau, Stadtentwicklung, Wohnungsbau
ID 83802
Ablehnung der Änderung des beschlossenen Flächennutzungsplans und der Neufeststellung eines Bebauungsplans zur Ausweisung von Wohnbauflächen im Sinne des Petenten aufgrund entgegenstehender beschlossener Ziele der städtebaulichen Entwicklung der Stadtgemeinde Bremen und hoher Lärmwerte

Drs 20/686 S Mitteilung des Senats vom 29.03.2022, Urheber: Senat

Negative Antworten beim Erlebnisraum Martinistraße unerwünscht?

Umfrage, Stadtentwicklung, Verkehr
ID 83756

Anfrage in der Fragestunde vom 28.03.2022
CDU
PlPr 20/37 S vom 10.05.2022 (Seite 2009-2012) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/332 S/7
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2009-2012

Auswirkungen der Verkehrsversuche in der Martinistraße

Innenstadt, Stadtentwicklung, Verkehrslenkung
ID 83656

Anfrage in der Fragestunde vom 16.03.2022
CDU
PlPr 20/36 S vom 22.03.2022 (Seite 1994-1995) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/320 S/13

Im Galopp am Bürger vorbei! Der Umgang des Senats mit der Bürgerinitiative Rennbahngelände Bremen und den Gewerbetreibenden vor Ort

Stadtentwicklung, Bürgerbeteiligung, Rennbahn, Stadtplanung
ID 83507

Aktuelle Stunde vom 22.02.2022
FDP
PlPr 20/35 S vom 22.02.2022 (Seite 1866-1878) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/309 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 1866-1868, 1873-1874
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1868-1869
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 1869-1870, 1874-1875
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1870-1872: 1875
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1872-1873
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 1875-1878

Wo kann das Urban-Gardening-Projekt Rotkäppchen e.V. einen neuen Standort finden?

Gartenbau, Öffentlicher Raum, Stadtentwicklung, Städtökologie, Verein
ID 83544

Anfrage in der Fragestunde vom 16.02.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/36 S vom 22.03.2022 (Seite 1926-1927) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/320 S/2
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1926-1927

DIPAS im Zusammenspiel mit dem Leitbild Bürger:innenbeteiligung

Stadtentwicklung, Bürgerbeteiligung, Digitalisierung, Städtebau
ID 83611
Fragen zum Zeitpunkt des Einsatzes von DIPAS (Digitales Partizipationssystem) in Bremen; zur Bewertung von DIPAS im Vergleich mit anderen Möglichkeiten der Bürger:innenbeteiligung; zur Gewichtung von aufgrund der aktuellen Rechtslage und technischer Voraussetzungen lediglich anonymisiert erhobenen Angaben mit freiwilligen Angaben zur regionalen Zuordnung; zu den Fragestellungen zum Einsatz von DIPAS und der Einsetzbarkeit bei stadtteilbezogenen oder strittigen Themen; zur Diskussion über den Einsatz von DIPAS als vorgesehenes Beteiligungsformat gemäß des Leitbildes Bürger:innenbeteiligung

Drs 20/665 S Kleine Anfrage vom 15.02.2022, Urheber: SPD
Drs 20/688 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 29.03.2022, Urheber: Senat

Landesprogramm Lebendige Quartiere - Umsetzung und Fortschreibung

Wohnumfeld, Lebensqualität, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Stadtteil, Wohnquartier
ID 83806
Fragen zu Erfahrungen mit der Implementierung des neuen Landesprogramms "Lebendige Quartiere"; zu Auswirkungen der Pandemie auf die Implementierung des Landesprogramms; zur Bekanntmachung des Landesprogramms in Bremen und Bremerhaven; zu Maßnahmen, Projekten und Förderungen aus Mitteln des Landesprogramms bis Ende 2021; zur bisherigen Bilanzierung der Umsetzung des Landesprogramms; zu den Auswirkungen des Landesprogramms bezogen auf das Ziel der Verbesserung der Lebensbedingungen, des Abbaus von Ungleichheiten und der Bekämpfung von Armut; zu den Planungen zur Fortschreibung / Weiterentwicklung des Landesprogramms

Drs 20/1344 Große Anfrage vom 11.02.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
Drs 20/1435 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 26.04.2022, Urheber: Senat

Ortsgesetz zur Aufhebung des Ortsgesetzes über die förmliche Festlegung eines Entwicklungsbereiches "Osterholz-Tenever"

Stadtentwicklung, Stadtplanung
ID 83481
Die 1973 bei der förmlichen Festlegung beschlossenen Entwicklungsziele sind im Kontext der damaligen Beschlüsse erreicht. Gemäß § 162 Abs. 1 Nr. 1 BauGB ist die Satzung nach Durchführung der Entwicklung aufzuheben

Drs 20/661 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 08.02.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/35 S vom 22.02.2022 (Seite 1888-1900) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen. B 20/311 S
Redner:
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1888-1889, 1897-1898
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 1889-1890, 1896-1897
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1890-1891, 1894-1895
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1891-1892, 1895-1896
Schäck, Thore (FDP) S. 1892-1893
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1898-1990
Eckhoff, Jens (CDU) S. 1900

Amtsblatt Nr 47/2022 S. 144-144

Straßenbahnverlegung aus der Obernstraße

Straßenbahn, Innenstadt, Öffentlicher Personennahverkehr, Städtebau, Stadtentwicklung, Verkehrsplanung
ID 83088

Anfrage in der Fragestunde vom 30.11.2021
CDU
PlPr 20/31 S vom 07.12.2021 (Seite 1769-1769) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/282 S/11

Keine Akteure bei der Entwicklung des Rennbahngeländes ausschließen - Werkstattverfahren offen gestalten

Stadtentwicklung, Bürgerbeteiligung, Rennbahn, Stadtplanung
ID 83090
Aufforderung an den Senat zur Entwicklung des Rennbahngeländes im Sinne des Volksentscheids und zukünftige Nutzung des Geländes für alle beteiligten Akteure einschließlich des Rennsports und Golfsports; Aussetzung des Baus der Wegeverbindung über das Rennbahngelände bis zum Abschluss des Werkstattverfahrens; enge Einbindung der Bürgerinitiative Rennbahngelände als Initiatoren des erfolgreichen Volksentscheids bei den weiteren Planungen und Verfahrensschritten

Drs 20/631 S Antrag vom 30.11.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/33 S vom 25.01.2022 (Seite 1835-1845) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/303 S
Redner:
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 1835-1836, 1842-1843
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1836-1837
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1837-1838
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1838-1840
Schäck, Thore (FDP) S. 1840-1842
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1843-1834

Machbarkeitsstudie für die Straßenbahnverlegung unverzüglich in Auftrag geben!

Straßenbahn, Innenstadt, Öffentlicher Personennahverkehr, Städtebau, Stadtentwicklung, Verkehrsplanung
ID 82859
Umsetzung der im Innenstadtstrategiepapier "Centrum Bremen 2030+" hinterlegten Maßnahme "Machbarkeitsprüfung Straßenbahnverlegung Obernstraße"; Sicherstellung der Finanzierung; Ausschreibung im 1. Quartal 2022 und Ergebnis an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung bis spätestens im 1. Quartal 2022; Stopp baulicher sowie planerischer Anstrengungen in Bezug auf die Neugestaltung der Martinistraße bis zum Vorliegen des Ergebnisses der Prüfung

Drs 20/527 S Antrag vom 04.11.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/30 S vom 16.11.2021 (Seite 1677-1688) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/527 S
Redner:
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 1677-1678, 1684
Schiemann, Anja (SPD) S. 1678-1679
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1679-1681
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1681-1682, 1684-1686
Schäck, Thore (FDP) S. 1682-1684
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1686-1688

Ortsgesetz zur Aufhebung der förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes "Gröpelingen" vom 17. September 1991

Städtebau, Stadtentwicklung, Stadtsanierung
ID 82609
Abschluss der 1991 bei der förmlichen Festlegung formulierten und beschlossenen Sanierungsziele

Drs 20/518 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 12.10.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/30 S vom 16.11.2021 (Seite 1702-1702) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/271 S/3 (Konsensliste vom 15.11.2021)

Amtsblatt Nr 274/2021 S. 1244-1244

Attraktive Bremer Innenstadt - Nachhaltiges Verkehrskonzept statt Verkehrsversuch!

Innenstadt, Stadtentwicklung, Verkehrslenkung
ID 82574
Beendigung der Verkehrsversuche in der Martinistraße und am Wall; Erarbeitung einer mit allen Beteiligten abgestimmten Gesamtstrategie innerhalb von zwölf Monaten unter Berücksichtigung der zukünftigen Verkehrsentwicklung und moderner Mobilitätsformen und in Abstimmung mit den aktuellen und zukünftigen Bedürfnissen der Innenstadt; Bericht über Stand und Umsetzung an die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung und die Deputation für Wirtschaft sechs Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/514 S Antrag vom 07.10.2021, Urheber: FDP
PlPr 20/29 S vom 12.10.2021 (Seite 1614-1629) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/265 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 1615-1616, 1621-1623
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 1616-1617
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1617-1618, 1623-1624
Schiemann, Anja (SPD) S. 1620-1621
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1624-1625
Strohmann, Heiko (CDU) S. 1625
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1626-1628
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1818-1620

Bremer Biodiversitätsstrategie und Insektenschutzprogramm

Biodiversität, Artenschutz, Artenvielfalt, Insekt, Klimawandel, Naturschutz, Städtebau, Stadtentwicklung, Vegetationspflege
ID 82532
Entwicklung einer ressortübergreifenden und handlungsorientierten Biodiversitätsstrategie und Vorlage eines Vorschlags über Inhalte, Handlungsfelder, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten an die zuständige Deputation; Klärung wissenschaftlicher Begleitung und Darstellung des Finanzbedarfs zur Umsetzung der Strategie; Verringerung des Pestizideinsatzes; Ausweitung der Begrünung von Haltestellen; vorrangige Umsetzung der Anlage von Blühflächen mit heimischen, mehrjährigen, insektenfreundlichen Pflanzen bei Neuanlegung von öffentlichen Grünflächen und Erstellung eines Katasters für geeignete Blühflächen; insektenfreundliche und klimaangepasste Baumneupflanzungen beziehungsweise Nachpflanzungen; Erweiterung des Gründachprogramms zu einem Förderprogramm für Dach- und Fassadenbegrünung; Nutzung insektenfreundlicher Leuchtmittel bei Fassadenbeleuchtung und Beleuchtung im Außenbereich; Sicherstellung des Schutzgebietsmanagements im Bremer Feuchtgrünlandgürtel

Drs 20/504 S Antrag vom 16.09.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
Drs 20/515 S Neufassung der Drs. 20/504 S Antrag vom 08.10.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/29 S vom 12.10.2021 (Seite 1596-1608) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/263 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1596-1597, 1601-1603
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1597-1598
Michalik, Martin (CDU) S. 1598-1599, 1607
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1599-1600, 1603-1604
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1600-1601, 1604
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1604-1608

Konflikt um Einbahnstraße am Wall - Umgestaltung darf nicht zulasten von Einzelhändlern und Anwohnern gehen!

Radverkehr, Einzelhandel, Innenstadt, Planung, Radweg, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrslenkung
ID 82434

Aktuelle Stunde vom 14.09.2021
FDP
PlPr 20/28 S vom 14.09.2021 (Seite 1499-1520) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/249 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 1499-1502, 1513-1516
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1502-1504, 1516-1518
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1504-1505, 1518-1519
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1505-1507
Eckhoff, Jens (CDU) S. 1507-1509, 1519-1520
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1509-1513

Projektförderungen durch den Innovationstopf der Senatskanzlei

Stadtentwicklung, Landesprogramm, Öffentliche Mittel, Stadtplanung, Stadtteil, Wohnumfeld
ID 82022

Anfrage in der Fragestunde vom 10.06.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1492-1493) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/235 S/10

Vorhabenbetogener Bebauungsplan 144 (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von Wohngebäuden in Bremen-Vahr an der Kurfürstenallee/Ecke Barbarossastraße

Erschließung von Bauland, Stadtentwicklung, Vahr, Vorhaben- und Erschließungsplan, Wohnungsbau
ID 81763

Drs 20/450 S Mitteilung des Senats vom 11.05.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 (Seite 1407-1407) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/230 S

Amtsblatt Nr 116/2021 S. 486-487

Wie geht es mit dem Rennbahngelände weiter?

Stadtentwicklung, Rennbahn, Stadtplanung
ID 81718
Fragen zum Verlauf des vom Regionalausschuss und der Beiräte Hemelingen und Vahr geforderten Wegs über das Rennbahngelände; zu den Gründen für eine Wegbreite von fünf Metern; zu bereits vorhandenen Plänen für das Gelände; zur Einschätzung einer Beeinträchtigung weiterer Planung und Nutzung des Geländes durch eine fertiggestellte Wegeverbindung; zum Baumaterial für den Weg; zum Umweltbetrieb Bremen als Ausführender; zu den Kosten für die Wegeverbindung und den Mitteln; zu Umbaumaßnahmen an den jeweiligen Wegesenden (Carl-Goerdeler-Park und Ludwig-Roselius-Allee); zur Planungs- und Umsetzungszeit; zu Nutzungsanforderungen für die Wegeverbindung

Drs 20/449 S Kleine Anfrage vom 05.05.2021, Urheber: CDU
Drs 20/467 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.06.2021, Urheber: Senat

Projektförderung durch den Innovationstopf im Rahmen des Landesprogramms "Lebendige Quartiere"

Stadtentwicklung, Öffentliche Investition, Stadtplanung, Stadtteil
ID 81660
Fragen zu bisher durch den Innovationstopf geförderten Projekten; zu den Kriterien für eine Antragstellung und der Förderhöhe; zur Form der Antragstellung, Kriterien der Bewilligung der Förderung und Einbindung der zuständigen Fachressorts und örtlichen Beiräte beziehungsweise Ortsämter in die Bewertung; zum Innovationtopf als Teil der Gesamtstrategie des Programms "Lebendige Stadt"; zur Öffentlichkeitsarbeit zur Information engagierter Personen in den Quartieren, Stadtteilen und Beiratsgebieten über die Möglichkeit einer Förderung über den Innovationstopf; zu beabsichtigter Förderungen von Projekten in den Stadtteilen; zur Art der Mittelvergabe und einer unbürokratischen Verwendungsnachweisprüfung; zur inhaltlichen Schwerpunktsetzung für den Innovationstopf für das verbleibende Jahr 2021

Drs 20/439 S Kleine Anfrage vom 28.04.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/466 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.06.2021, Urheber: Senat

Alternativstandorte für die Ansiedlung einer LNVG-Bahnwerkstatt

Eisenbahnwerkstatt, Instandhaltung, Landesnahverkehrsgesellschaft, Stadtentwicklung, Standort, Triebwagen
ID 81649

Anfrage in der Fragestunde vom 27.04.2021
SPD
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1343-1344) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/213 S/14

Die Produktive Stadt - ein Zukunftskonzept?

Stadtentwicklung, Arbeit, Flächennutzung, Gewerbe, Wohnung
ID 81651
Fragen zur Umwidmung bisher gewerblich genutzter Flächen in Bremen in gemischt genutzte Quartiere; zu den wirtschaftsstrukturellen Effekten durch weitere gemischt genutzte Quartiere; zu den regionalwirtschaftlichen Effekten; zu den fiskalischen Effekten durch Einwohner:innengewinnung durch entsprechende Quartiersentwicklungen; zu den Aufgaben für das Wirtschaftsressort und die Wirtschaftsförderung bei der Entwicklung der Quartiere; zur Unterstützung privatwirtschaftlicher Entwicklungen durch die Wirtschaftsförderung

Drs 20/437 S Kleine Anfrage vom 27.04.2021, Urheber: SPD
Drs 20/472 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.06.2021, Urheber: Senat

Obernstraße und Domsheide zusammendenken: Jetzt die Machbarkeit der Verlegung der Straßenbahn prüfen und bei der Umgestaltung der Domsheide berücksichtigen!

Öffentlicher Personenahverkehr, Haltestelle, Innenstadt, Städtebau, Stadtentwicklung, Verkehrsplanung
ID 81668
Auftrag für eine Machbarkeitsstudie zur Verlegung der Straßenbahn aus der Obernstraße unter Berücksichtigung der Umgestaltung der Domsheide und der Einrichtung einer Shuttleverbindung zwischen Brill und der Domsheide; Erarbeitung eines Finanzierungskonzepts unter Berücksichtigung der Fördermöglichkeiten begleitend zur Machbarkeitsstudie; Bericht an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung

Drs 20/443 S Antrag vom 03.04.2021, Urheber: FDP
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1308-1309) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/215 S

Wiederbelebung der Bremerhavener Innenstadt: Was passiert mit den Mitteln aus dem Bremen-Fonds?

Stadtentwicklung, Bremerhaven, Innenstadt, Landesmittel
ID 81480

Anfrage in der Fragestunde vom 25.03.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3383-3383) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/478/9

Stadtflucht und Abwanderung von Familien stoppen - Integrierten Stadtentwicklungsplan für Bremen schaffen und Eigentum stärken!

Stadtentwicklung, Bauland, Familie, Stadtumland, Wohneigentum, Wohnungsbau, Wohnungspolitik
ID 80961

Aktuelle Stunde vom 23.02.2021
FDP
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1135-1153) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/188 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 1135-1137, 1147-1148, 1152-1153
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1137-1140
Meyer-Heder, Carsten (CDU) S. 1140-1142
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1142-1144
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1144-1146
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1148
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1148-1152

Sind in Bremen bald Abgaben für versiegelte Flächen fällig?

Flächenutzung, Abgabe, Bodenversiegelung, Stadtentwicklung
ID 80513

Anfrage in der Fragestunde vom 12.01.2021
CDU
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1114-1115) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 21/172 S/11

Zentren- und Nahversorgungskonzept für die Stadt Bremen - Fortschreibung

Stadtentwicklung, Bauleitplanung
ID 80613
Grundlegende und strategische Arbeitsbasis für die Bauleitplanung und den Stadtentwicklungsprozess der nächsten Jahre; als städtebauliches Entwicklungskonzept Berücksichtigung nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB in der bauplanerischen Abwägung

Drs 20/376 S Mitteilung des Senats vom 15.12.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1162-1167) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/191 S
Redner:
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 1162
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1162-1164
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1164
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1164-1165
Schäck, Thore (FDP) S. 1165-1166
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1166-1167

Arbeit der ZwischenZeitZentrale Bremen

Stadtentwicklung, Gebäude, Immobilie, Liegenschaft, Nutzungsrecht
ID 80335
Fragen an den Senat zur vergaberechtlichen Einordnung der Durchführung einer Zwischenzeitagentur; zu rechtlichen Grundlagen, verwaltungsinternen Richtlinien, Vorgaben und Grundsätzen bei der Entscheidung über Anmietung, Bewirtschaftung und Weitervernietung von öffentlichen und privaten Liegenschaften in der Stadtgemeinde Bremen zum Zweck der Zwischennutzung und Entscheidungsverantwortung; zu Aufgaben und Zuständigkeiten der Lenkungsrunde und dem Beirat bei der ZwischenZeitZentrale (ZZZ); zur Beteiligung parlamentarischer Gremien (Deputation für Wirtschaft und Arbeit, Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie Haushalts- und Finanzausschuss); zur Einbindung der Beiräte im Vorfeld der Entscheidungen der ZwischenZeitZentrale oder Information über erfolgte Vermittlungen beziehungsweise Ablehnungen; zu vermittelten Zwischennutzungsprojekten und deren Zweck; zu beantragten Haushaltsmitteln; zu mehr Transparenz und demokratischer Kontrolle bei Entscheidungen über Zwischwnnutzungen

Drs 20/371 S Kleine Anfrage vom 09.12.2020, Urheber: CDU
Drs 20/402 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.02.2021, Urheber: Senat

Aufenthaltsqualität in den Quartieren für Seniorinnen und Senioren durch Sitzmöglichkeiten verbessern!

Städtebau, Öffentlicher Raum, Stadtentwicklung
ID 80389

Anfrage in der Fragestunde vom 09.12.2020
SPD
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1052-1055) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/172 S/1
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) S. 1053-1055

Personelle Ausstattung in den Bauplanungs- und Genehmigungsbehörden

Bauplanung, Bebauungsplan, Stadtentwicklung, Verwaltungsverfahren, Wohnungsbau
ID 80276
Fragen an den Senat zur Zahl der in den vergangenen drei Jahren in der Stadtgemeinde genehmigten Wohneinheiten, zur Zahl der im selben Zeitraum fertiggestellten Wohneinheiten sowie zur Zahl der Bauvoranfragen/Bauanträge; zur Zahl der Bauvoranfragen/Bauanträge im Jahr 2020; zur Häufigkeit von fehlenden rechtskräftigen Bebauungsplänen als Grund für in den letzten drei Jahren abgelehnte Bauvoranfragen/Bauanträge; zur Zahl der in den jeweiligen Bauabteilungen in Vollzeit arbeitenden Personen und zur personellen Ausstattung im Hinblick auf die im STEP 2030 formulierten Ziele; zur Zuständigkeit und Zahl der dort in Vollzeit arbeitenden Personen für die Überarbeitung beziehungsweise Neufeststellung von Bebauungsplänen; zur Zahl der jährlich auf Anpassungen prüfbaren Bebauungspläne; zu geplanten Bauvorhaben bei der GEWOBA und BREBAU in den nächsten drei Jahren und Zahl der Wohneinheiten; zu städtischen Flächen mit rechtsgültigem Bebauungsplan und zulässigem Wohnungsbau; zur Bewertung der Möglichkeit der Beteiligung an Erschließungskosten beziehungsweise der Durchführung der Erschließung zur Senkung der Kosten im Wohnungsbau

Drs 20/362 S Kleine Anfrage vom 26.11.2020, Urheber: CDU
Drs 20/418 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 09.03.2021, Urheber: Senat

"Bremen - jung und kreativ" - wie weit ist die ressortübergreifende Koordinierungsrunde?

Stadtentwicklung, Arbeitsmarktpolitik, Kultur- und Kreativwirtschaft, Kulturpolitik, Stadtplanung
ID 80195

Anfrage in der Fragestunde vom 18.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/158 S/10 (S. 981-983)
Redner:
Ehmke, Thomas (Chef der Senatskanzlei) StR S. 981-983

Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 (STEP Wohnen) - Gesamtstädtische Handlungskonzeption

Wohnungspolitik, Soziale Wohnraumförderung, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Wohnungsbau, Wohnungsversorgung
ID 80034
Sicherung und Entwicklung bezahlbaren Wohnraums für alle Einkommensgruppen; Eindämmung des Mietanstiegs; Umsetzung einer Angebotsvielfalt für verschiedene und spezifische Benutzerinnen- und Benutzergruppen mit den Akteurinnen und Akteuren des Wohnungsbaus in allen Stadtteilen; Unterstützung neuer Wohnungsmarktakteurinnen und -akteure und kooperativer Wohnformen; Modernisierung von Beständen; Weiterentwicklung Bremens als Teil eines regionalen Wohnungsmarktes; Wohnungsneubau als Teil einer integrierten Stadtentwicklung; Klimaneutralität; Aufbau eines strategischen Flächenmanagements als Grundlage für eine aktive und integrierte Stadt- und Quartiersentwicklung

Drs 20/334 S Mitteilung des Senats vom 20.10.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 1018-1026) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/161 S
Redner:
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1018-1019
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 1019-1021
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1021-1022
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1022-1023
Schäck, Thore (FDP) S. 1023-1024
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 1024-1025

Die Zukunft der Bremer Innenstadt: Wohin geht die Reise?

Stadtentwicklung, Innenstadt
ID 79880
Fragen an den Senat zur räumlichen Abgrenzung der Innenstadt und ihre Prägung in polyzentrischen Zusammenhängen; zur Einschätzung der Entwicklung der Innenstadt seit 2000; zu den wesentlichen Standortfaktoren der Bremer Innenstadt und deren Entwicklung in den letzten zehn Jahren; zu einem klaren Zukunftsprofil für die Innenstadt; zu fachlichen, konkreten und übergreifenden Zielen, Strategien und planerischen Konzeptionen für die Innenstadtentwicklung; zur Rolle der Wohnfunktion in der Innenstadt; zur Einschätzung des aktuellen Standes der sozialen Mischung in der Bremer Innenstadt und den Tendenzen; zur Höhe und Entwicklung der Leerstandsquote im Wohnungsbau auch in den der letzten zehn Jahren; zur Entwicklung der Einzelhandelsattraktivität der Innenstadt; zu Konzepten, Handlungsansätzen und Instrumenten zur Steigerung der Attraktivität als Einzelhandelsstandort; zur Leerstandsquote im Handel sowie bei Büroimmobilien und der Entwicklung der letzten zehn Jahre; zur Rolle der Innenstadt als Arbeitsstättenort; zur Rolle handwerklicher und kleingewerblicher Arbeitsplätze; zur Bedeutung von Wissenschaft und Bildung in der Innenstadt; zur Erreichbarkeit der Innenstadt und deren Anbindung an das Umland; zur Begehbarkeit durch Fußgänger; zur Rolle des Tourismus; zur Bedeutung von Kultur und Freizeit für die Innenstadt; zu Familienfreundlichkeit, Aufenthaltsqualität und Sauberkeit; zu den finanziellen Mitteln für die Innenstadtentwicklung; zu Fördermaßnahmen (EU, Bund, Land)

Drs 20/324 S Große Anfrage vom 06.10.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1222-1240) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/200 S

Drs 20/398 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 26.01.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1222-1240) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/200 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 1222-1225, 1233-1234
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1225-1227, 1234-1236
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1227-1228
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1229-1231
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 1231-1233
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1236-1237
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1237-1240

Smart City Bremen

Stadtplanung, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Mobilität, Nachhaltige Entwicklung, Stadtentwicklung
ID 79661

Anfrage in der Fragestunde vom 17.09.2020
CDU
PlPr 20/17 S vom 06.10.2020 (Seite 890-891) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/134 S/8

Jakobushaus - Wie ist der aktuelle Stand?

Öffentliche Immobilien, Stadtentwicklung, Wirtschaftlichkeit
ID 79521
Fragen zu im Jahr 2017 prognostizierten Leerstandskosten für das Jakobushaus, der auf Grundlage der Prognose getroffenen Entscheidungen zur Aufhebung des Erbbaurechts und der tatsächlich 2019 angefallenen Leerstandskosten; zu den Einnahmen durch bereits realisierte oder geplante Zwischennutzung; zum Interesse der Wirtschaftsförderung an Gebäude und Gelände im Rahmen der Planungen für das Areal "Oldenburger Kurve"; zu Alternativen zur langfristigen Nutzung des Standortes durch die Wirtschaftsförderung und zu Zwischennutzung unter Stadtentwicklungsgesichtspunkten und wirtschaftlicher Sicht

Drs 20/288 S Kleine Anfrage vom 29.07.2020, Urheber: CDU
Drs 20/311 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.09.2020, Urheber: Senat

Zwischennutzungen in Bremen und Bremerhaven verlässlich gestalten

Stadtentwicklung, Gebäude, Grundstück, Kultur- und Kreativwirtschaft
ID 79349
Fragen zur rechtlichen Ausgestaltung des Instruments von Zwischennutzungen; zu in Bremen und Bremerhaven zwischengenutzten Gebäuden oder Flächen; zu Regelungen für Eigentümerinnen/Eigentümer und Zwischennutzerinnen/Zwischennutzer beim Auslaufen der Nutzungsverträge; zu bekanntgewordenen Konfliktlagen von Eigentümerinnen/Eigentümern und Zwischennutzerinnen/Zwischennutzern, Art von Konflikten und Lösungen; zur "Natur auf Zeit" auf ausgewiesenen Bauflächen bei einer unbeabsichtigten Renaturierung von Freiflächen als Zwischennutzung ohne dauerhafte Einschränkung wirtschaftlicher Entwicklungsmöglichkeiten; zur Bewertung des gegenwärtigen Instruments von Zwischennutzungen

Drs 20/459 Kleine Anfrage vom 23.06.2020, Urheber: SPD
Drs 20/620 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.09.2020, Urheber: Senat

Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Bremen entwickeln!

Nachhaltige Entwicklung, Bildungsplanung, Stadtentwicklung
ID 79372
Entwicklung einer "Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Bremen" unter Beteiligung aller relevanten Akteure innerhalb von 12 Monaten nach Beschlussfassung mit verbindlichen Indikatoren und Zielwerten für die 17 Ziele und Unterziele für nachhaltige Entwicklung unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung sowie der (Zwischen-)Ergebnisse der Enquete-Kommission "Klimaschutz für das Land Bremen"; zweijährlicher Bericht über den Stand der Umsetzung der "Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Bremen" einschließlich eines Indikatorenberichts unter Mitwirkung des Statistischen Landesamtes; Entwicklung eines Zertifizierungsprogramm für außerschulische Träger der Bildung für nachhaltige Entwicklung innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung; Bericht über den Stand der Entwicklung der "Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Bremen" sowie des Zertifizierungsprogramms innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung

Drs 20/428 Antrag vom 09.06.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1929-1929) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- überwiesen an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit. B 20/266/1 (Konsensliste 20/266 vom 15.09.2020)

Drs 20/1082 Bericht und Antrag vom 31.08.2021, Urheber: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit

Umsetzung der Agenda 2030 und Politikkohärenz für nachhaltige Entwicklung

Nachhaltige Entwicklung, Entwicklungspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, Stadtentwicklung, Strukturpolitik, Umweltpolitik, Vereinte Nationen
ID 79401
Fragen nach einem Abschluss- beziehungsweise Evaluierungsbericht über die Umsetzung des Leitbildes der Stadtentwicklung 2020 "Bremen! Lebenswert, urban, vernetzt"; zur Rolle des Rahmens der Struktur- und Landesentwicklungspolitik "Zukunft Bremen 2035. Ideen für morgen" zur Umsetzung der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung, zur ressortübergreifenden Koordinierung und zu Instrumenten und institutionellen Strukturen für eine regelmäßige Überwachung der Umsetzung; zu Projekten und Aufgaben der Arbeit des SDG-Koordinators in Bremen für die Jahre 2020/2021 und zur Finanzierung der Stelle; zur Bewertung der personellen und finanziellen Kapazitäten der Verwaltung für die Koordinierung und die Umsetzung der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung; zur Bewertung der finanziellen, personellen, strukturellen und ideellen Ressourcen der Beiräte und Ortsämter zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele und Plänen zur Unterstützung; zur Beteiligung an der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

Drs 20/429 Kleine Anfrage vom 09.06.2020, Urheber: CDU
Drs 20/548 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.07.2020, Urheber: Senat

Bebauungsplan 2504
für ein Gebiet in Bremen - Neustadt / Alte Neustadt
zwischen Langemarckstraße, Grünenstraße, Häschenstraße und der Straße Am Deich

Bebauungsplan, Gewerbegebiet, Neustadt, Stadtentwicklung, Wohnungsbau
ID 78740

Drs 20/162 S Mitteilung des Senats vom 05.05.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/11 S vom 12.05.2020 (Seite 621-621) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/80 S/7 (Konsensliste vom 11.05.2020)

Amtsblatt Nr 88/2020 S. 425-426

Ortsgesetz über die Aufhebung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs "Borgfeld" vom 03.06.1996

Stadtentwicklung, Borgfeld, Gewerbe, Kindertagesstätte, Sportanlage, Wohnungsbau
ID 78708

Drs 20/159 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 28.04.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/11 S vom 12.05.2020 (Seite 620-620) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/80 S/5 (Konsensliste vom 11.05.2020)

Amtsblatt Nr 86/2020 S. 422-422

Verkauf des ehemaligen Finanzamtsgebäudes in Bremerhaven

Stadtentwicklung, Gebäude, Verkauf
ID 78108
Fragen zum geplanten Verkauf des ehemals vom Finanzamt Bremerhaven genutzten Gebäudes

Drs 20/240 Kleine Anfrage vom 21.01.2020, Urheber: CDU
Drs 20/303 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.03.2020, Urheber: Senat

Wohnungsbau in Bremen - Status quo und Perspektiven

Wohnungsbau, Bebauungsplan, Stadtentwicklung, Wohnungspolitik
ID 77574
Fragen an den Senat zur Zahl der jährlich seit 2005 in Bremen und Bremerhaven genehmigten Wohneinheiten und Zahl der Fertigstellungen; zur jährlichen Entwicklung des Wohnungsbestands seit 2005; zur Entwicklung von durchschnittlicher Haushaltsgröße und Wohnfläche pro Kopf seit 2005; zur jährlichen Entwicklung der Mietbelastungsquote im Land Bremen und in den anderen Bundesländern seit 2005; zum Anteil der Haushalte mit Wohnkosten von 30 Prozent des Nettohaushaltseinkommens im Land Bremen; zur Entwicklung des Bestands an Sozialwohnungen seit 2007; zur Zahl der in Bremen existierenden Wohnungsbaugenossenschaften; zu Anstrengungen für ein bedarfsgerechtes Wohnraumangebot in Bremen und Bremerhaven seit 2007; zur Grundstücksflächen im Eigentum der Stadtgemeinden; zu derzeit leerstehenden stadteigenen Immobilien; zur Entwicklung der Vergabe städtischer Flächen durch Erbbaurecht seit 2007

Drs 20/188 Große Anfrage vom 03.12.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1221-1234) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von der Antwort Kenntnis genommen. B 20/186
Redner:
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 1221-1222, 1227-1228
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1222-1223, 1230-1231
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1224-1225, 1231-1232
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1225-1226, 1228-1230
Schäck, Thore (FDP) S. 1226-1227, 1231
Tegeler, Maja (DIE LINKE) S. 1228
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1232-1234

Drs 20/318 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 10.03.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1221-1234) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/186

Konzept für die Innenstadt entwickeln - privatwirtschaftliches Engagement mit verbindlichen Leitlinien begleiten

Stadtentwicklung, Einzelhandel, Fußgänger, Innenstadt, Öffentlicher Personennahverkehr, Städtebau, Verkehrsplanung
ID 77512
Vorlage eines städtebaulichen Konzepts unter Einbeziehung der privatwirtschaftlich geplanten City Galerie, zwischen Brill, Domshof, am Wall und Martinistraße; Integration des neuen Handelskomplexes zwischen Sögestraße, Obernstraße, Hanseatenplatz und Knochenhauerstraße in die ihn umgebenden Einzelhandelslagen; Herausnahme des motorisierten Individualverkehrs aus der Knochenhauerstraße, der Carl-Ronning-Straße, der Pelzerstraße, der Kleinen Hundestraße, dem Spitzenkiel und dem Wegesende und Umsetzung einer attraktiven, zusammenhängenden Fußgängerzone; unentgeltliches ÖPNV-Angebot im direkten Innenstadtbereich; zeitnahes und umfassendes Bürgerbeteiligungsverfahren für die privatwirtschaftlich geplante City Galerie unter Beteiligung der Beiräte Mitte und Östliche Vorstadt, sowie betroffener Anlieger, Einzelhändler und Gastronomen; vierteljährlicher Bericht über Planungs- und Umsetzungsstand an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie Wirtschaft und Arbeit

Drs 20/83 S Antrag vom 19.11.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/8 S vom 28.01.2020 (Seite 434-448) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Wirtschaft und Arbeit (federführend) und die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung überwiesen. B 20/53 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 434-436, 442-443
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 436-438, 443-444
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 438-440
Stahmann, Volker (SPD) S. 440-441
Schäck, Thore (FDP) S. 441-442
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 444-446
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 446-447

PlPr 20/35 S vom 22.02.2022 (Seite 1900-1915) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/312 S

Drs 20/630 S Bericht einer Deputation vom 26.11.2021, Urheber: Städtische Deputation für Wirtschaft und Arbeit
PlPr 20/35 S vom 22.02.2022 (Seite 1900-1915) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/313 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 1901-1902, 1906-1907
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1902-1903, 1908
Stahmann, Volker (SPD) S. 1903-1904, 1910-1911
Schäck, Thore (FDP) S. 1904-1905, 1908-1910
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1905-1906, 1911
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1911-1914

Ein neues Zentrum für einen alten Stadtteil - Hemelingens städtebauliche Entwicklung absichern

Stadtentwicklung, Gewerbegebiet, Hemelingen, Städtebau, Vorkaufsrecht
ID 77325
Bekräftigung der stadtentwicklungspolitischen Ziele für das ehemals von den Firmen Könecke und Coca-Cola genutzte Gelände gemäß Planfeststellungsbeschluss vom März 2019; Schaffung dringend benötigten Wohnraums sowie eines neuen Zentrums für Hemelingen; Aufforderung an den Senat zur unverzüglichen Vorlage eines Vorkaufortsgesetzes für das genannte Gebiet zur Beschlussfassung

Drs 20/77 S Antrag vom 12.11.2019, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/84 S Neufassung der Drs. 77 S Antrag vom 19.11.2019, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 274-281) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/33 S
Redner:
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 274-275, 278-279
Schäck, Thore (FDP) S. 275-276, 279
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 276
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 277
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 277-278
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 279-280

Wie kann neues Leben in Blumenthals Zentrum entstehen?

Stadtentwicklung, Sanierung, Städtebau
ID 77213
Fragen an den Senat zu konkreten Maßnahmen im Ortskern Blumenthals zur Verhinderung eines weiteren Verfalls und Attraktivitätsverlusts des Gebiets; zur Umsetzung der Erklärung des Ortskerns Blumenthals zum städtebaulichen Entwicklungsgebiet nach dem BauGB (§§ 165 ff.) und Anpassung von Bebauungsplänen; zur eingeschätzten Notwendigkeit zum Ankauf von im Ortskern Blumenthal gelegenen Grundstücken und/oder Immobilien im Rahmen der Sanierungskonzepts

Drs 20/51 S Kleine Anfrage vom 22.10.2019, Urheber: SPD
Drs 20/118 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 28.01.2020, Urheber: Senat

Ortsgesetz über die Aufhebung der förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes "Waller Heerstraße" vom 17.12.2002

Städtebau, Stadtentwicklung, Stadtsanierung
ID 76997
Abschluss der 2002 bei der förmlichen Festlegung formulierten und beschlossenen Sanierungsziele

Drs 20/45 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 24.09.2019, Urheber: Senat
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 308-308) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/28 S/1 (Konsensliste vom 18.11.2019)

Amtsblatt Nr 231/2019 S. 1348-1348

Wie geht es weiter mit dem Rennbahngelände?

Stadtentwicklung, Rennbahn, Runder Tisch, Stadtplanung
ID 76841

Anfrage in der Fragestunde vom 10.09.2019
CDU
PlPr 20/4 S vom 24.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/18 S/3

Entwicklung des Hachez-Geländes

Stadtentwicklung, Gewerbeimmobilien, Grundstück
ID 77029

Anfrage in der Fragestunde vom 27.08.2019
DIE LINKE
PlPr 20/4 S vom 24.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/18 S/1