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Vorgänge

20. Wahlperiode

Video-Podcast "Menschen Arbeit Zukunft"

Arbeitsmarkt, Internet, Interview, Landesregierung, Video
ID 86217

Anfrage in der Fragestunde vom 11.04.2023
CDU
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7128-7129) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/982/17

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Arbeitsmarkt, Gleichstellung der Geschlechter
ID 86781
Unterrichtung über die Einbingung des Antrags Stärkung der Geschlechtergerechtigkeit am Arbeitsmarkt in den Bundesrat

Drs 20/1831 Mitteilung des Senats vom 21.03.2023, Urheber: Senat

Hat der Senat die Berufsorientierung schwerbehinderter Schülerinnen und Schüler verbessert?

Schwerbehinderter, Arbeitsmarkt, Berufsausbildung, Schüler
ID 85940

Anfrage in der Fragestunde vom 17.02.2023
FDP
PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6834-6836) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/953/2
Redner:
Aulepp, Sascha Karolin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 6834-6836

Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderung verbessern

Arbeitsmarkt, Arbeitsförderung, Behinderter Arbeitnehmer, Inklusionsbetrieb, Öffentlicher Auftrag, Vergaberecht
ID 85275

Anfrage in der Fragestunde vom 10.11.2022
SPD
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6243-6245) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/882/1
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 6244-6245

Auf dem Weg zu einer ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft: Welche Potenziale haben private Wirtschaft und öffentliche Hand in Bremen?

Abfallwirtschaft, Arbeitsmarkt, Energieverbrauch, Nachhaltige Entwicklung, Natürliche Ressourcen, Öffentliche Verwaltung, Recycling, Umwelt, Wertstoff, Wirtschaft, Wissenschaft
ID 84515
Fragen unter anderem zur Entwicklung privater und gewerblicher Abfallmengen in den letzten 10 Jahren; zu Erkenntnissen über den Umgang mit Bauschutt; zur Bewertung des Verfahrens zum Recycling mineralischer Baustoffe; zu einer verbindlichen Quote für den Anteil recycelter Baustoffe bei öffentlichen Bauvorhaben; zur Einführung eines Materialpasses für Neubauten für Gebäudeigentümer:innen sowie eines zentralen Materialkatasters; zu aus Abwässern gewonnenen Rohstoffen; zu öffentlich geförderten Arbeitsmarktprojekten und Qualifizierungsmöglichkeiten mit Bezug zum Thema Kreislaufwirtschaft; zum Prozentsatz kreislauforientierter Produkte bei der öffentlichen Beschaffung

Drs 20/1497 Große Anfrage vom 13.06.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5668-5681) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/804

Drs 20/1560 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 30.08.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5668-5681) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/804
Redner:
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5668-5670, 5674-5675
Gottschalk, Arno (SPD) S. 5670-5671, 5676-5677
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 5671-5672, 5675-5676
Michalik, Martin (CDU) S. 5672-5673, 5677-5678
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 5673-5674
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 5678-5680

Integration ukrainischer Geflüchteter in den bremischen Arbeitsmarkt

Flüchtling, Arbeitsförderung, Arbeitsmarkt, Ausbildungsförderung, Berufliche Qualifikation, Erwerbstätigkeit, Sprachförderung, Ukraine
ID 84078
Fragen zur Erteilung einer Arbeitserlaubnis an Geflüchtete aus der Ukraine; zur Erhebung der Qualifikationen Geflüchteter; zur Aufnahme Geflüchteter in die Arbeitsvermittlung; zu Sprachprogrammen und Sprachkursen für Fachkräfte aus der Ukraine; zu Informationen über die Möglichkeiten zur Anerkennung von Berufsabschlüssen; zu Anerkennungsverfahren in den medizinischen, pflegerischen und pädagogischen Bereichen; zu Anerkennungsverfahren in Handwerksberufen; zu Integration Jugendlicher mit in der Ukraine begonnener Ausbildung in das deutsche Ausbildungssystem; zur Anerkennung in diesem Schuljahr erworbener ukrainischer Schulabschlüsse

Drs 20/1462 Kleine Anfrage vom 10.05.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1508 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 21.06.2022, Urheber: Senat

MINT-Fachkräftemangel im Land Bremen

MINT-Fächer, Arbeitsmarkt, Berufsausbildung, Fachkraft, Informatik, Mathematik, Naturwissenschaften, Studium
ID 83781

Anfrage in der Fragestunde vom 23.03.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5192-5193) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- .gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/729/11

Klimaschutzrelevantes Handwerk durch Qualifizierung stärken

Handwerk, Arbeitsmarkt, Berufsausbildung, Fachkraft, Klimaschutz, Klimatechnik, Personalbedarf
ID 83834
Fragen unter anderem zur Stärkung der dualen Ausbildung in klimarelevanten Handwerksberufen; zu Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels im Bereich klimaschutzrelevanten Handwerks; zu Weiterbildungsmöglichkeiten in klimaschutzrelevanten Berufsfeldern; zur Einrichtung dualer Studiengänge für klimaschutzrelevante Handwerksberufe (zum Beispiel Gebäudetechnik und Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik); zu einer Neuauflage des Projekts "HandwerksAusbildung für Klimaschutz" (HAKS); zu Anreizen und Unterstützungsprogrammen für Betriebe zur Erhöhung der Zahl der Auszubildenden in den klimaschutzrelevanten Berufen; zur Einrichtung einer zentralen Bauberatungs- und Informationsstelle zum klimaschutzrelevanten Handwerk

Drs 20/1417 Große Anfrage vom 22.03.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/37 vom 15.06.2022, 16.06.2022 (Seite 5315-5329) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/751

Drs 20/1482 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 31.05.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/37 vom 15.06.2022, 16.06.2022 (Seite 5315-5329) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/751
Redner:
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5315-5316
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 5316-5318
Stahmann, Volker (SPD) S. 5318-5319, 5321-5322
Hornhues, Bettina (CDU) S. 5319-5320, 5324-5325
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 5320-5321, 5323-5324
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5322-5323
Löhmann, Heinrich (Gruppe L.F.M.) S. 5325
Stührenberg, Kai (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 5325-5329

Verwendung der Einnahmen aus der Ausgleichsabgabe in Bremen

Ausgleichsabgabe, Arbeitsmarkt, Inklusion, Inklusionsbetrieb, Öffentliche Mittel, Schwerbehindertenrecht, Teilhabe behinderter Menschen
ID 83571

Anfrage in der Fragestunde vom 23.02.2022
DIE LINKE
PlPr 20/35 vom 23.03.2022, 24.03.2022 (Seite 4971-4973) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/714/10
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 4972-4973

Kommunale Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II

Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Integration, Jobcenter, Sozialgesetzbuch II
ID 84465
Fragen zu Zielen und Leistungen; zur Ermittlung von Bedarfen und Bedarfsplanung; zu individueller Feststellung des Bedarfs und Zugangswegen; zur Sachbearbeitung; zu über die in § 16a SGB II beschriebenen Leistungen hinausgehende kommunale Angebote für Leistungsbeziehende

Drs 20/1363 Kleine Anfrage vom 22.02.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1455 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.05.2022, Urheber: Senat

Teilhabe am Arbeitsmarkt fördern - Ausgleichsabgabe erhöhen

Arbeitsmarkt, Ausgleichsabgabe (Schwerbehindertenrecht), Inklusion, Inklusionsbetrieb, Sozialgesetzbuch IX, Teilhabe behinderter Menschen
ID 83413
Aufforderung an den Senat zum Einsatz auf Bundesebene für eine Anhebung der Ausgleichsabgabe pro unbesetztem Pflichtarbeitsplatz nach SGB IX; zur Anhebung der Schwellenwerte bei der Staffelung nach Beschäftigungsquoten von Menschen mit Behinderungen; zu einer Überprüfung der Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit der Ausgleichsabgabe als Betriebsausgabe gemäß § 4 Absatz 4 EStG; zu einer Prüfung der Verrechnung der Ausgleichsabgabe mit Aufträgen nur noch an Inklusionsbetriebe aber nicht mehr für Werkstätten für Behinderte Menschen; Aufforderung zur Verstärkung der neu geschaffenen einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber:innen im Zuge der Neuausrichtung der Integrationsfachdienste zum Jahr 2023

Drs 20/1325 Antrag vom 01.02.2022, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/34 vom 23.02.2022, 24.02.2022 (Seite 4703-4714) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/673
Redner:
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 4703-4704, 4709-4710
Pörschke, Thomas (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4704-4705, 4708-4709
Grönert, Sigrid (CDU) S. 4705-4706, 4710-4711
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 4706-4707, 4712
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 4707-4708, 4711-4712
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 4712-4714

Zur aktuellen Beschäftigungssituation und Lage der Beschäftigten im Land Bremen

Beschäftigung, Arbeitsmarkt, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsplatz, Berufliche Qualifikation, Weiterbildung
ID 83221
Fragen an den Senat zur Anzahl der Menschen in Kurzarbeit in den letzten sechs Monaten und aktuell; zur Bewertung der Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt unter Berücksichtigung des Defizits an Arbeitsstellen im Land Bremen; zur Entwicklung der Anzahl der Arbeitsstellen im Helferbereich im Land Bremen und umliegenden Regionen seit 2019; zur Entwicklung des Anteils der Beschäftigten ohne Berufsabschluss in den vergangenen Jahren; zur Bewertung der Fördermöglichkeiten zur beruflichen Weiterbildung durch die Agentur für Arbeit und das Jobcenter; zur Bewertung des von der Arbeitnehmerkammer vorgeschlagenen Qualifizierungsgeldes; zu Anträgen zur Anerkennung von Berufsabschlüssen; zur Bewertung der Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs geflüchteter Frauen zum Arbeitsmarkt

Drs 20/1286 Große Anfrage vom 21.12.2021, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/37 vom 15.06.2022, 16.06.2022 (Seite 5287-5299) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/749

Drs 20/1347 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 15.02.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/37 vom 15.06.2022, 16.06.2022 (Seite 5287-5299) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/749
Redner:
Abo-El-Hemam Heritani, Jasmina (SPD) S. 5287-5288, 5293-5295, 5297
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 5289-5290
Hornhues, Bettina (CDU) S. 5290-5291, 5295-5296
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5291-5292
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 5292-5293, 5296-5297
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) S. 5297-5299

Lebenslagen im Land Bremen
Dritter Bericht des Senats der Freien Hansestadt Bremen - 2021 -

Sozialbericht, Arbeitsmarkt, Armuts- und Reichtumsbericht, Bericht der Landesregierung, Bildung, Einkommensverteilung, Gesundheit, Wohnung
ID 83180
Bericht zu Entwicklung von Teilhabechancen in unterschiedlichen Lebenslagen, insbesondere von Armut betroffener und armutsgefährdeter Personenkreise; zum Verlauf vom Armutsentwicklung; zu Strategien und Maßnahmen zur Förderung von Chancengleichheit und zur Verminderung sozialer Spaltung; zu Arbeit, Bildung, Wohnen und Gesundheit sowie Einkommens- und Vermögensentwicklung

Drs 20/1269 Mitteilung des Senats (Bericht) vom 07.12.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5152-5178) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/733
Redner:
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5152-5153
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 5153-5156
Grönert, Sigrid (CDU) S. 5156-5158, 5169-5170
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 5158-5161
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 5161-5163, 5170-5171
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5163-5165
Abo-El-Hemam Heritani, Jasmina (SPD) S. 5165-5166, 5170
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 5166-5167
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5168-5169
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 5171-5173
Stahmann, Volker (SPD) S. 5173-5174, 5176
Strohmann, Heiko (CDU) S. 5174-5176
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) S. 5176-5178

Übergang vom Teilhabechancengesetz in den ersten Arbeitsmarkt

Arbeitsförderung, Arbeitsmarkt, Arbeitsplatz, Eingliederungsleistung für Arbeitsuchende
ID 82708

Anfrage in der Fragestunde vom 07.10.2021
SPD
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4197-4199) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/608/4
Redner:
Stührenberg, Kai (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 4197-4199

Bremen als Notlageland für Alleinerziehende - Forderung nach Vorlage einer Senatsstrategie und eines Bildungs-, Arbeits- und Teilhabeprogramms anstelle von Aktionismus ohne Plan!

Alleinerziehender, Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Arbeitsmarktpolitik, Ausbildungsplatz, Kinderbetreuung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf
ID 80215
Vorlage des Endberichts der Selbstevaluierung des Projekts "Vermittlung und Integration von Alleinerziehenden in Arbeit (VIA)" an die staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit sowie die staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration zur Beratung; Bewusstsein über die Verfestigung der vielfältigen Problemlagen von Alleinerziehenden auch unter Berücksichtigung der Coronapandemie und endlich taugliche Ideen und Konzepte für diese Zielgruppe; Vorlage einer Strategie und eines darauf basierenden Bildungs-, Arbeits- und Teilhabeprogramms für Alleinerziehende im Land Bremen im zweiten Quartal 2021

Drs 20/829 Antrag vom 16.06.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2843-2859) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/422
Redner:
Ahrens, Sandra (CDU) S. 2843-2845, 2851-2853
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2845-2846, 2853-2854
Krümpfer, Petra (SPD) S. 2846-2847
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 2847-2848, 2854-2856
Bergmann, Birgit (FDP) S. 2848-2850, 2856-2857
Abo-El-Hemam Heritani, Jasmina (SPD) S. 2850-2851
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 2857-2859

Umsetzungsstand der Maßnahme "Perspektive Arbeit für Frauen" (PAF)

Arbeitsförderung, Arbeitsmarkt, Arbeitsplatz, Frau
ID 81644

Anfrage in der Fragestunde vom 28.04.2021
FDP
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3389-3389) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/478/16

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Bundesrat, Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, Sozialpolitik, Tarifvertrag
ID 81675
Unterrichtung über die Einbringung des Antrags "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tarifvertragsgesetzes" in den Bundesrat

Drs 20/923 Mitteilung des Senats vom 22.04.2021, Urheber: Senat

Auswirkungen der Corona-Krise auf Mini-Jobberinnen und Mini-Jobber

Geringfügige Beschäftigung, Arbeitslosenversicherung, Arbeitsmarkt, COVID-19, Kurzarbeit, Soziale Sicherung
ID 80761

Anfrage in der Fragestunde vom 27.01.2021
DIE LINKE
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2917-2918) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/428/8
Redner:
Stührenberg, Kai (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 2918

Wird die Corona-Pandemie geschlechtergerecht bewältigt?

COVID-19, Arbeitsmarkt, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Öffentliche Finanzhilfe, Pandemie
ID 80616
Fragen zu Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die unterschiedlichen Erwerbslagen der Geschlechter und Konsequenzen daraus; zu Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Alleinerziehende; zur Berücksichtigung der Geschlechterperspektive sowohl bei den Corona-Maßnahmen als auch bei den finanziellen Soforthilfen; zur Aufschlüsselung von Anträgen und Bewilligungen für Corona-Soforthilfen nach geschlechterspezifischen Merkmalen; zu Corona-Soforthilfen insbesondere in frauenspezifischen prekären Branchen; zur Zahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kurzarbeit; zur Zahl der weggebrochenen Mini-Jobs und des Ausmaßes davon betroffener Frauen; zu arbeitsmarktpolitischen Auswirkungen der Pandemie auf Migrantinnen und Migranten; zu einem Gender-Controlling über die Mittel des Bremen-Fonds

Drs 20/761 Große Anfrage vom 17.12.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/28 vom 07.07.2021, 08.07.2021 (Seite 3647-3656) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/533

Drs 20/853 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 02.03.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/28 vom 07.07.2021, 08.07.2021 (Seite 3647-3656) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/533
Redner:
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3647-3649
Tegeler, Maja (DIE LINKE) S. 3649-3650
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 3650-3651
Quante-Brandt, Prof. Dr. Eva (SPD) S. 3651-3652
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 3652-3653
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 3653-3656