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Vorgänge

20. Wahlperiode

Ortsgesetz über die Verlängerung der Geltungsdauer des 168. Ortsgesetzes über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2517 für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Hemelinger Bahnhofstraße, Zum Sebaldsbrücker Bahnhof, Hastedter Heerstraße, Bahnstrecke Bremen-Bassum und Brauerstraße

Veränderungssperre, Bauplanung, Hemelingen
ID 81080

Drs 20/415 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 02.03.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1262-1262) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/204 S

Amtsblatt Nr 69/2021 S. 255-257

Ein Auszubildenden-Wohnheim für Bremen realisieren

Wohnheim, Auszubildender, Bauplanung, Finanzierung, Immobilie, Wohnungsbedarf, Wohnungsversorgung
ID 81071
Schaffung von Auszubildenden-Wohnheimen als Beitrag zur Sicherung ausreichenden und angemessenen Wohnraums junger Menschen und zur Gleichstellung von beruflicher und akademischer Ausbildung; Aufforderung an den Senat zu Wiederaufnahme von Planungen für ein erstes Auszubildenden-Wohnheim mit dem Ziel eines Wohnraumangebots für Auszubildende vergleichbar mit den Konditionen des Studierendenwerks; Suche nach geeigneten Grundstücken oder Bestandsimmobilien und Klärung geeigneter Finanzierungskonzepte für das Bauvorhaben innerhalb von drei Monaten nach Beschlussfassung; regelmäßiger Bericht über Fortschritte und Umsetzung an die stattliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit

Drs 20/821 Antrag vom 11.02.2021, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2836-2843) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/421
Redner:
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 2836-2837, 2840-2841
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2837
Hornhues, Bettina (CDU) S. 2838-2839
Bergmann, Birgit (FDP) S. 2839-2840
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2839
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 2841-2843

Zum Wohle des Sports und der Standortentwicklung: Endlich mit der Neugestaltung des Oeversbergs beginnen!

Stadtplanung, Bauplanung, Sportstätte
ID 80582
Aufforderung an den Senat zur Fortsetzung des Bauleitverfahrens für den Oeversberg; zur dritten Sitzung des Runden Tisches zur Neugestaltung des Oeversbergs im ersten Quartal 2021; zum Schutz der Sportanlagen auf dem Oeversberg vor Vandalismus; zur namentlichen Benennung eines festen Ansprechpartners für die von der Neugestaltung betroffenen Sportvereine; zu quartalsweisem Bericht über den Stand der Planung und Umsetzung an die Deputation für Sport

Drs 20/385 S Antrag vom 18.01.2021, Urheber: FDP
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1077-1087) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/178 S
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1077-1078, 1083-1084
Quante-Brandt, Eva (SPD) S. 1079, 1084-1085
Lübke, Marco (CDU) S. 1080-1081
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 1080
Öztürk, Mustafa (Bündnis 90/Sie Grünen) S. 1081-1083
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 1085-1087

Wann sind die Arbeiten an der Bremer Discomeile abgeschlossen?

Baumaßnahme, Bauplanung, Baustelle, Stadtplanung
ID 80484

Anfrage in der Fragestunde vom 18.12.2020
SPD
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1064-1064) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/172 S/9
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1064

Personelle Ausstattung in den Bauplanungs- und Genehmigungsbehörden

Bauplanung, Bebauungsplan, Stadtentwicklung, Verwaltungsverfahren, Wohnungsbau
ID 80276
Fragen an den Senat zur Zahl der in den vergangenen drei Jahren in der Stadtgemeinde genehmigten Wohneinheiten, zur Zahl der im selben Zeitraum fertiggestellten Wohneinheiten sowie zur Zahl der Bauvoranfragen/Bauanträge; zur Zahl der Bauvoranfragen/Bauanträge im Jahr 2020; zur Häufigkeit von fehlenden rechtskräftigen Bebauungsplänen als Grund für in den letzten drei Jahren abgelehnte Bauvoranfragen/Bauanträge; zur Zahl der in den jeweiligen Bauabteilungen in Vollzeit arbeitenden Personen und zur personellen Ausstattung im Hinblick auf die im STEP 2030 formulierten Ziele; zur Zuständigkeit und Zahl der dort in Vollzeit arbeitenden Personen für die Überarbeitung beziehungsweise Neufeststellung von Bebauungsplänen; zur Zahl der jährlich auf Anpassungen prüfbaren Bebauungspläne; zu geplanten Bauvorhaben bei der GEWOBA und BREBAU in den nächsten drei Jahren und Zahl der Wohneinheiten; zu städtischen Flächen mit rechtsgültigem Bebauungsplan und zulässigem Wohnungsbau; zur Bewertung der Möglichkeit der Beteiligung an Erschließungskosten beziehungsweise der Durchführung der Erschließung zur Senkung der Kosten im Wohnungsbau

Drs 20/362 S Kleine Anfrage vom 26.11.2020, Urheber: CDU
Drs 20/418 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 09.03.2021, Urheber: Senat

Straßenbahnverlängerung Linie 1 - Wie wird die Erreichbarkeit während der Bauphasen sichergestellt!

Straßenbahn, Bauplanung, Baustelle, Verkehrswegebau
ID 80262
Fragen an den Senat zum Beginn der Bauarbeiten inklusive Abrissarbeiten für die Straßenbahnverlängerung der Linie 1; zu Zahl und Dauer der Bauabschnitte; zur Zuständigkeit für Baustellenmanagement und Verkehrsleitung während der Bauarbeiten; zum Einsatz eines digitalen Baustellenmanagements und einer digitalen Verkehrsführung und -Lenkung während der einzelnen Bauabschnitte; zu einem ressortübergreifend und mit allen Beteiligten abgestimmten Baustellenleitfaden und einer Marketingstrategie zur frühzeitigen Information über Ablauf, Koordination und Auswirkungen sowie Entlastungsmöglichkeiten; zur Gewährleistung der Erreichbarkeit der Wohngebiete, Schulen und Kindergärten während der Bauarbeiten; zu Lärmbelästigungen, Emissionen und Staubbelastung; zu den voraussichtlichen Baukosten und möglichen Mehrkosten

Drs 20/360 S Kleine Anfrage vom 24.11.2020, Urheber: FDP
Drs 20/408 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 16.02.2021, Urheber: Senat

Projekt "Schwimmbad Blumenthal" - Wie hilft der Senat bei der Realisierung des Projekts der SG Aumund-Vegesack?

Schwimmen, Bauplanung, Schwimmbad, Sportverein
ID 80255
Fragen an den Senat zu Planungen der SG Aumund-Vegesack zum Bau eines Training- und Lehrschwimmbades; zu Bremer Bädern mit Eignung für Trainingsschwimmbetreib, Wettkampfschwimmbetreib und Lehrschwimmbetrieb; zur Abdeckung der Nachfrage von Sportvereinen nach Trainings- und Lehrschwimmzeiten mit vorhandenen Schwimmflächen; zu möglicher Unterstützung von Planungen und Bau vereinseigener Sportstätten und Finanzmitteln im Haushalt 2021; zur Unterstützung bei der Einwerbung von Bundesmitteln für das Projekt; zu Möglichkeiten der anteiligen Finanzierung auf Landesebene

Drs 20/354 S Kleine Anfrage vom 17.11.2020, Urheber: FDP
Drs 20/383 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 12.01.2021, Urheber: Senat

Planungen für das Gründerzentrum auf der Luneplate

Gewwerbegebiet, Bauplanung, Bremerhaven, Gründerzentrum, Öffentlicher Personennahverkehr, Verkehrsinfrastruktur
ID 79940

Anfrage in der Fragestunde vom 07.10.2020
SPD
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/333/9

Neugestaltung Oeversberg - Wie geht es weiter?

Stadtplanung, Bauplanung, Jacobs University Bremen, Sportstätte
ID 79744
Fragen an den Senat zum aktuellen Planungsstand; zum Kenntnisstand über aktuelle Planungen der Jacobs University in Bezug auf den Oeversberg; zu im Haushalt 2020 und 2021 für Planungen oder Maßnahmen eingestellten Mitteln; zum zuständigen Ressort; zum Planungs- und Beteiligungsprozess zum Oeversberg; zu Schritten und Maßnahmen für die Zukunft des Oeversberg und deren Zeitpunkt der Umsetzung; zur Sanierung der Sportanlagen im Falle einer Nutzung der Gesamtfläche des Oeversberg durch den Sport

Drs 20/307 S Kleine Anfrage vom 15.09.2020, Urheber: FDP
Drs 20/337 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 27.10.2020, Urheber: Senat

Stand der Planungen für den Neubau des Ausstellungsbereiches "Extremwetter" im Klimahaus Bremerhaven

Museum, Ausstellung, Bauplanung, Haushalt, Kosten, Neubau
ID 79671

Anfrage in der Fragestunde vom 11.09.2020
CDU
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/304/3

Wesersprung - was ist mit den Brücken über die Weser und wie werden sie finanziert?

Brücke, Bauplanung, Finanzierung, Fußgängerverkehr, Radverkehr, Stadtplanung
ID 79718
Fragen an den Senat zum Ergebnis des Antrags auf Förderung des Wesersprungs an das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung; zu weiteren Förderanträgen; zum Fördervolumen und zur Förderquote vor dem Hintergrund einer ursprünglich erwarteten bis zu neunzigprozentigen Förderung; zur Sicherstellung der Finanzierung der Brücken (Planung, Machbarkeit und Bau); zum ermittelten Investitionsvolumen für den Bau der Brücken inklusive Planungskosten und Machbarkeitsstudie; zum geplanten Zeithorizont 2023

Drs 20/300 S Kleine Anfrage vom 07.09.2020, Urheber: FDP
Drs 20/331 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.10.2020, Urheber: Senat

Ortsgesetz über die Verlängerung der Geltungsdauer des 167. Ortsgesetzes über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2515 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits)

Veränderungssperre, Bauplanung, Obervieland
ID 79604

Drs 20/297 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 01.09.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 821-821) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/130 S

Amtsblatt Nr 188/2020 S. 989-990

Bauarbeiten und damit einhergehende Verkehrsprobleme rund um den Schwachhauser Ring

Straßenbau, Bauplanung, Baustelle, Verkehrslenkung
ID 79551

Anfrage in der Fragestunde vom 18.08.2020
SPD
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 824-825) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/117 S/12

Aus vier mach neun - Bebauungsplan 1218

Bebauungsplan, Bauplanung, Haven Höövt, Stadtplanung, Vegesack
ID 79318
Fragen zu konkreten und sachlichen Anhaltspunkten zur Abweichung von der ursprünglichen vier- bis fünfgeschossigen Bauweise; zu Argumenten gegen eine weitere Reduzierung des Geschosse des neungeschossigen Gebäudes; zu einer einvernehmlichen Lösung mit den Verantwortlichen des Segelschulvereins für den Verbleib des Segelschulschiffs als Attraktion in Vegesack; zur Berücksichtigung der "Grohner Düne" in das Umsetzungskonzept; zur Berücksichtigung der Kritikpunkte und Anliegen Beteiligter und der Bürger insgesamt seit Verfahrensbeginn

Drs 20/284 S Kleine Anfrage vom 08.07.2020, Urheber: FDP
Drs 20/291 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.08.2020, Urheber: Senat

Turnhallensituation im Gröpelinger Ortsteil Oslebshausen

Sporthalle, Bauplanung, Kosten, Schulsport
ID 79327

Anfrage in der Fragestunde vom 06.07.2020
CDU
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 761-764) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/117 S/3
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 761-764

Licht ins Dunkel: Wie erklärt der Senat den Trägerwechsel für den Bau einer Kindertagesstätte am Standort Blumenthal (Ermlandstraße) und damit den Verzicht auf eine Millioneninvestition für ein Sozialzentrum, mehrere Wohngruppen, einen Indoor-Spielplatz und eine psychosoziale Beratungsstelle?

Kindertagesstätte, Bauplanung, Bauträger, Bauvorhaben, Blumenthal
ID 79072
Fragen an den Senat zum Termin der Einreichung des Vorhabenkonzepts "Ermlandstraße 2020" durch das Sozialwerk beim Ortsamt Blumenthal; zum Termin der persönlichen Darlegung der Interessenbekundung beim Referat Kitaplanung und -finanzierung; zum Termin der ersten Vorstellung der Interessenbekundung beim Ortsamtsleiter Blumenthal und zu dessen positiver Reaktion; zur Bewertung des Vorhabens durch den Beirat Blumenthal; zur Information durch die Baubehörde an den Interessenten über die Nichteignung des Grundstücks für eine Kita; zu den Kriterien der Behörde zur Ablehnung des Projekts; zum neuen Träger für den Bau einer Blumenthaler Kita und den Auswahlkriterien; zur Fertigstellung der Kita und zu Verzögerungen des Plannungs- und Realisierungsprozesses durch den Trägerwechsel; zu vom jetzigen Träger vorgesehenen ergänzenden Sozialprojekten wie Begegnungs- und Wohnzentrum und Indoorspielplatz; zur Entscheidung zur Ablehnung des zuerst geplanten Millionenprojekts und für einen Trägerwechsel und somit einer alternativen Zukunftsentscheidung für den Stadtteil

Drs 20/184 S Kleine Anfrage vom 05.06.2020, Urheber: FDP
Drs 20/286 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.07.2020, Urheber: Senat

Informationsdefizit beenden - Planungsprozess für das Sparkassen Areal "Am Brill" transparent gestalten!

Stadtplanung, Bauplanung, Innenstadt
ID 78681
Vorlage eines ausführlichen Sachstandsberichts zum Verhandlungsstand mit den Inverstoren für das Sparkassen Areal "Am Brill" in der ersten Jahreshälfte 2020; Zeit und Maßnahmenachse für die weitere Planung und Umsetzung

Drs 20/158 S Antrag vom 21.04.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/11 S vom 12.05.2020 (Seite 605-616) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/87 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 605-607, 612-614, 616
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 607-608
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 608-609
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 610-611
Schäck, Thore (FDP) S. 611-612
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 614-616

169. Ortsgesetz über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2434 für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen, und Bremen-Häfen, Ortsteil Industriehäfen, zwischen Oslebshauser Heerstraße, Pulverberg, Hafeneisenbahn und Bundesautobahn (Grambker Schleife)

Veränderungssperre, Bauplanung, Oslebshausen
ID 78172

Drs 20/128 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 18.02.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/9 S vom 25.02.2020 (Seite 520-521) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/68 S

Amtsblatt Nr 38/2020 S. 194-196

168. Ortsgesetz über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2517 für ein Gebiet in Bremen-Hemelingen zwischen Hemelinger Bahnhofstraße, Zum Sebaldsbrücker Bahnhof, Hastedter Heerstraße, Bahnstrecke Bremen - Bassum und Brauerstraße

Veränderungssperre, Bauplanung, Hemelingen
ID 77663

Drs 20/102 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 10.12.2019, Urheber: Senat
PlPr 20/7 S vom 10.12.2019 (Seite 378-378) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/48 S

Amtsblatt Nr 255/2019 S. 1427-1429

Angebotsorientierte Gewebeflächenentwicklung in Bremen vorantreiben - Gewerbeentwicklungsprogramm 2030 zügig vorlegen!

Gewerbefläche, Bauplanung, Flächennutzung, Raumplanung
ID 76993
Entwicklung und Vorhaltung einer ausreichenden Anzahl nachfragegerechter, qualitativ und regional differenzierter Gewerbeflächen in der Stadtgemeinde Bremen; Vorlage des Entwurfs eines Gewerbeentwicklungsplans (GEP) 2030 bis Ende des Jahres; Berücksichtigung gewerblicher Entwicklungspotentiale für kleinteilige Gewerbe im Flächennutzungsplan; Unterstützung privatwirtschaftlicher Initiativen zur Gewerbeentwicklung; Gründung einer öffentlich-privaten Projektgesellschaft zur Gewerbeflächenentwicklung mit Mehrheitsbeteiligung der Stadtgemeinde; Abstimmung der Gewerbepolitik mit den Nachbargemeinden; Finanzielle Absicherung sämtlicher Maßnahmen des GEP 2030 im Rahmen der Aufstellung der Haushalte 2020/2021

Drs 20/43 S Antrag vom 24.09.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 257-268) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/31 S
Redner:
Meyer-Heder, Carsten (CDU) S. 257-259, 267-268
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 259-260
Stahmann, Volker (SPD) S. 260-261
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 261-263
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 263-265
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) S. 265-267

167. Ortsgesetz über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2515 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits)

Veränderungssperre, Bauplanung, Obervieland
ID 76486

Drs 20/2 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 11.06.2019, Urheber: Senat
PlPr 20/3 S vom 27.08.2019 (Seite 35-35) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/10 S

Amtsblatt Nr 191/2019 S. 1149-1151