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Vorgänge

20. Wahlperiode

Übernahme von Assistenzkosten für ehrenamtlich tätige Menschen mit Behinderungen

Ehrenamtliche Tätigkeit, Behinderter, Kostenerstattung, Sozialgesetzbuch, Sozialleistungsempfänger, Teilhabe behinderter Menschen
ID 81714

Anfrage in der Fragestunde vom 05.05.2021
CDU

Kommt das medizinische Zentrum für erwachsene Menschen mit geistiger und schwer mehrfacher Behinderung (MZEB) noch?

Medizinische Versorgung, Behinderter, Erwachsener, Medizinisches Versorgungszentrum
ID 81003

Anfrage in der Fragestunde vom 17.02.2021
FDP
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1196-1198) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/198 S/1
Redner:
Stroth, Silke (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) StR S. 1196-1197

Winterdienst auf öffentlichen Behindertenstellplätzen

Winterdienst, Behinderter, Parkfläche, Schneeräumung, Sicherheit, Winterräumdienst
ID 80874

Anfrage in der Fragestunde vom 12.02.2021
FDP
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1189-1189) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187 S/11

Wie kann sichergestellt werden, dass auch Kinder und Jugendliche mit Beeinträchtigungen an den Schulen der Sekundarstufe 1 vollumfänglich am Unterricht teilnehmen können?

Ausbildungsverkehr, Behinderter, Fahrplan, Personenverkehr, Schüler, Unterricht
ID 80224

Anfrage in der Fragestunde vom 20.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 1046-1047) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/158 S/12

Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken - Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen!

Hochschule, Barrierefreiheit, Behinderter, Chancengleichheit, Inklusion, Interessenvertretung, Lehr- und Lernmittel, Student
ID 80105
Fragen an den Senat zum Ausbaustand von Barrierefreiheit an Bremischen Hochschulen, bei Studierendenwohnheimen und an außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Sicherstellung der Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften für Barrierefreiheit bei Umbau- und Sanierungsarbeiten als auch bei allen Hochschulneubauten; zur Einbeziehung der relevanten Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen und/oder Beeinträchtigungen bei allen Bauvorhaben; zu barrierefrei zugänglichen Lehr- und Lernmitteln für alle Studierenden; zu digitalen Hilfsmitteln; zu Beratungs- und Unterstützungsstrukturen an den Hochschulen; zur Unterstützung der Selbstorganisation von Studierenden mit Behinderung und/oder Beeinträchtigung; zu Beteiligungsmöglichkeiten bei der Erstellung und Umsetzung von Inklusionskonzepten beziehungsweis Maßnahmen- und Aktionsplänen; zur Zusammenarbeit von Hochschulen mit dem Landesbehindertenbeauftragten und der Gesamtschwerbehindertenvertretung; zu Verankerung einer Regelung im Bremischen Hochschulrecht bezügliche Hochschulbeauftragten für die Belange von Studierenden mit Behinderungen und/oder Beeinträchtigungen

Drs 20/638 Große Anfrage vom 30.09.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
Drs 20/747 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.12.2020, Urheber: Senat

Assistenzkräfte an Schulen des Landes Bremen

Schulassistenz, Behinderter, Inklusion, Inklusiver Unterricht, Schule, Teilhabe behinderter Menschen
ID 79986
Anfragen zu Assistenzkräften im schulischen Kontext im Land Bremen mit Blick auf Bereiche wie Antragsstellung für Assistenzleistungen und dem dazugehörigen Verfahren, zu besetzende und vakante Assistenzstellen, aktive Träger, Kosten, Zuständigkeiten und Versorgungsengpässe

Drs 20/579 Kleine Anfrage vom 01.09.2020, Urheber: CDU
Drs 20/688 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.11.2020, Urheber: Senat

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Behinderter, Finanzierung, Kosten, Krankenhausbehandlung, Pflegehilfe, Rehabilitation, Sozialgesetzbuch
ID 79562
Unterrichtung über die Einbringung des Antrags "Entschließung des Bundesrates für eine Klärung der Kostenübernahme für Assistenzkräfte im Krankenhaus sowie Rehabilitationsmaßnahmen für behinderte Menschen" in den Bundesrat

Drs 20/570 Mitteilung des Senats vom 18.08.2020, Urheber: Senat

Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderungen sicherstellen

Krankenhausbehandlung, Behindertenrecht, Behinderter, Pflegehilfe
ID 79684
Bericht des Senats über das weitere Vorgehen sowie der Entschließungsantrag für den Bundesrat zur Klärung der Kostenübernahme für Assistenzkräfte im Krankenhaus sowie in Rehabilitationsmaßnahmen für behinderte Menschen

Drs 20/567 Mitteilung des Senats vom 18.08.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2654-2661) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/392
Redner:
Grönert, Sigrid (CDU) S. 2654-2655
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2654
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 2656-2657
Welt, Holger (SPD) S. 2657-2658
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2658-2659
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 2659-2661

6. Bericht über die Tätigkeit des Landesbehindertenbeauftragten für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis zum 31.12.2016

Behindertenbeauftragter, Behinderter, Teilhabe behinderter Menschen, Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
ID 79467

Drs 20/561 Bericht vom 24.07.2020, Urheber: Landesbehindertenbeauftragter
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/268

Stufenweise Öffnung der Werkstätten für behinderte Menschen - Regelung der Werkstattentgelte für Beschäftigte

Werkstatt für behinderte Menschen, Arbeitnehmer, Behinderter, Einkommen, Vergütung
ID 78849

Anfrage in der Fragestunde vom 14.05.2020
CDU
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1469-1470) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/223/7
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 1469-1470

Inklusion im Digitalsemester sicherstellen und Beteiligung gewährleisten

Hochschullehre, Barrierefreiheit, Behinderter, Digitalisierung, E-Learning, Teilhabe behinderter Menschen
ID 78759

Anfrage in der Fragestunde vom 07.05.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1328-1330) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/20

Werden Menschen mit Behinderungen über das Corona-Virus informiert?

Infektionskrankheit, Behinderter, Coronavirus, Gesundheitsberatung, Hygiene, Information
ID 78420

Anfrage in der Fragestunde vom 10.03.2020
SPD
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1140-1140) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/169/21

Unterstützung für Menschen mit Behinderung in den Krankenhäusern Bremens sicherstellen!

Krankenhausbehandlung, Behindertenrecht, Behinderter, Eingliederungshilfe für Behinderte, Pflegehilfe
ID 78190
Aufforderung an den Senat zur Konkretisierung des Bremischen Krankenhausgesetzes, zur Verbesserung der Kooperation zwischen Einrichtungen der Eingliederungshilfe und den Krankenhäusern, zur Veröffentlichung der Konzepte bremischer Krankenhäuser zum Umgang mit behinderten Patientinnen und Patienten, zur erleichterten Gewährung einer Assistenz gemäß des Krankenhausentgeltgesetzes sowie zur schnelleren Realisierung des Medizinischen Zentrums für erwachsene behinderte Menschen (MZEB) in Bremen

Drs 20/288 Antrag vom 25.02.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 1005-1014) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Zur Beratung und Bericherstattung an die staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz überwiesen. B 20/148
Redner:
Welt, Holger (SPD) S. 1006-1007
Grönert, Sigrid (CDU) S. 1007-1008
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1008-1009
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 1009-1010
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1010-1011
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 1011-1013

Drs 20/957 Bericht vom 10.05.2021, Urheber: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz

Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderungen sicherstellen!

Krankenhausbehandlung, Behindertenrecht, Behinderter, Pflegehilfe
ID 78029
Aufforderung an den Senat, sich auf Bundesebene für eine rechtliche Regelung zur Sicherstellung einer Assistenz während Krankenhausaufenthalten von Menschen mit Behinderung einzuseten

Drs 20/260 Antrag vom 04.02.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 1005-1014) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/147
Redner:
Welt, Holger (SPD) S. 1006-1007
Grönert, Sigrid (CDU) S. 1007-1008
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1008-1009
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 1009-1010
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1010-1011
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 1011-1013

Medizinisches Zentrum für erwachsene Menschen mit Behinderung (MZEB)

Medizinische Versorgung, Behinderter, Erwachsener, Medizinisches Versorgungszentrum
ID 77911

Anfrage in der Fragestunde vom 21.01.2020
CDU
PlPr 20/8 S vom 28.01.2020 (Seite 450-451) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/51 S/13