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Vorgänge

20. Wahlperiode

Unterstützung für geflüchtete Menschen mit Behinderung

Flüchtling, Behinderter, Flüchtlingsunterbringung, Hilfsmittel, Medizinische Versorgung, Psychosoziale Beratung, Teilhabe behinderter Menschen
ID 86630
Fragen an den Senat zur Bewertung der Sicherstellung von Unterstützung für geflüchtete Menschen mit Behinderung nach ihrer Aufnahme im Land Bremen entsprechend ihren Bedarfen; zum derzeitig angewandten Verfahren zur Identifizierung geflüchteter Personen mit Behinderung; zu Formen der gegenwärtigen Unterstützung von geflüchteten Menschen mit Behinderung im Unterbringungsystem des Landes Bremen; zur Zahl der Menschen mit Fluchthintergrund und Behinderung im System der Eingliederungshilfe seit 2015; zu Verfahren und Instrumenten zur schnellen Erfassung besonderer Bedarfe von geflüchteten Menschen mit Behinderung; zur Möglichkeit der Einführung eines Screening Verfahrens

Drs 20/1767 Große Anfrage vom 08.02.2023, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7118-7118) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/994

Drs 20/1847 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 11.04.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7118-7118) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/994

Notwendige Assistenz im Krankenhaus für alle Menschen mit Behinderung sicherstellen und Barrierefreiheit in Bremer und Bremerhavener Krankenhäusern verbessern

Behinderter, Behindertenrecht, Krankenhausbehandlung, Pflegehilfe
ID 86753
Begleitung und Versorgung von Menschen mit Behinderung bei einer stationären Behandlung im Krankenhaus (sog. Arbeitgebermodell, Eingliederungshilfe)

Drs 20/1771 Antrag vom 08.02.2023, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, CDU, FDP
PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6939-6939) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/946/2 (Konsensliste vom 21.03.2022)

Umgang mit Anträgen auf Feststellung einer Behinderung - wie werden Menschen mit Behinderung in ihren Rechten bestärkt?

Integrationsamt, Behinderter, Verwaltungsverfahren
ID 84210

Anfrage in der Fragestunde vom 14.06.2022
DIE LINKE
PlPr 20/38 vom 06.07.2022, 07.07.2022 (Seite 5488-5491) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/773/3
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 5488-5491

Unterstützung von geflüchteten Menschen mit Behinderung

Flüchtling, Behinderter, Inklusion, Teilhabe behinderter Menschen
ID 84187

Anfrage in der Fragestunde vom 13.06.2022
DIE LINKE
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 (Seite 2156-2158) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/351 S/5
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 2156-2158

Diversitätssensible Jugendhilfe im Land Bremen

Kinder- und Jugendhilfe, Behinderter, Diskriminierung, Gleichstellung der Geschlechter, Multikulturelle Gesellschaft, Pädagogik, Sexualität, Transidentität
ID 83819
Erstellung eines "Entwicklungsplan zur diversitäts- und diskriminierungssensiblen Jugendhilfe im Land Bremen" unter Einbeziehung des Landesjugendhilfeausschusses; Öffentliche Diskussion mit den Trägern der freien und öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe, dem Queerpolitischen Rat des Landes Bremen, der Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichstellung der Frau (ZGF), dem Landesbehindertenbeauftragten und dem Rat für Integration; Vorlage des Entwicklungsplans an die staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration und die staatliche Deputation für Sport bis Dezember 2022

Drs 20/1394 Antrag vom 15.03.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/38 vom 06.07.2022, 07.07.2022 (Seite 5464-5474) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/770
Redner:
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5464, 5469-5470
Ahrens, Sandra (CDU) S. 5465-5466, 5470-5472
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 5466-5467, 5472
Krümpfer, Petra (SPD) S. 5467-5468, 5470
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 5468-5469
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 5472-5474

Haben Menschen mit Behinderungen in der aktuellen Situation Schwierigkeiten am Sport teilzunehmen?

COVID-19, Behinderter, Sport
ID 83039

Anfrage in der Fragestunde vom 11.11.2021
SPD
PlPr 20/32 vom 08.12.2021, 09.12.2021 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/634/3

Assistenzleistungen nach § 35a SGB VIII an Schulen im Land Bremen

Schulassistenz, Behinderter, Inklusion, Inklusiver Unterricht, Schule, Sonderpädagogik, Teilhabe behinderter Menschen
ID 82746
Fragen an den Senat zur Zahl der Anträge auf Assistenzleistungen im schulischen Kontext im zurückliegenden Schuljahr 2020/2021; zur Zahl der Schülerinnen und Schüler mit bewilligten Anträgen aber ohne entsprechende Schulbegleitung im Schuljahr 2020/2021 und 2021/2022; zu den Regelungen für das übergeordnete Hilfeplanverfahren; zur beruflichen Qualifikation für die Assistenz an Schulen im Land Bremen; zur Weiterentwicklung der Assistenz an Schulen angesichts des steigenden Bedarfs

Drs 20/1128 Kleine Anfrage vom 12.10.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1272 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.12.2021, Urheber: Senat

Übernahme von Assistenzkosten für ehrenamtlich tätige Menschen mit Behinderungen

Ehrenamtliche Tätigkeit, Behinderter, Kostenerstattung, Sozialgesetzbuch, Sozialleistungsempfänger, Teilhabe behinderter Menschen
ID 81714

Anfrage in der Fragestunde vom 05.05.2021
CDU
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3572-3573) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/510/10

Kommt das medizinische Zentrum für erwachsene Menschen mit geistiger und schwer mehrfacher Behinderung (MZEB) noch?

Medizinische Versorgung, Behinderter, Erwachsener, Medizinisches Versorgungszentrum
ID 81003

Anfrage in der Fragestunde vom 17.02.2021
FDP
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1196-1198) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/198 S/1
Redner:
Stroth, Silke (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) StR S. 1196-1197

Winterdienst auf öffentlichen Behindertenstellplätzen

Winterdienst, Behinderter, Parkfläche, Schneeräumung, Sicherheit, Winterräumdienst
ID 80874

Anfrage in der Fragestunde vom 12.02.2021
FDP
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1189-1189) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187 S/11

Wie kann sichergestellt werden, dass auch Kinder und Jugendliche mit Beeinträchtigungen an den Schulen der Sekundarstufe 1 vollumfänglich am Unterricht teilnehmen können?

Ausbildungsverkehr, Behinderter, Fahrplan, Personenverkehr, Schüler, Unterricht
ID 80224

Anfrage in der Fragestunde vom 20.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 1046-1047) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/158 S/12

Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken - Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen!

Hochschule, Barrierefreiheit, Behinderter, Chancengleichheit, Inklusion, Interessenvertretung, Lehr- und Lernmittel, Student
ID 80105
Fragen an den Senat zum Ausbaustand von Barrierefreiheit an Bremischen Hochschulen, bei Studierendenwohnheimen und an außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Sicherstellung der Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften für Barrierefreiheit bei Umbau- und Sanierungsarbeiten als auch bei allen Hochschulneubauten; zur Einbeziehung der relevanten Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen und/oder Beeinträchtigungen bei allen Bauvorhaben; zu barrierefrei zugänglichen Lehr- und Lernmitteln für alle Studierenden; zu digitalen Hilfsmitteln; zu Beratungs- und Unterstützungsstrukturen an den Hochschulen; zur Unterstützung der Selbstorganisation von Studierenden mit Behinderung und/oder Beeinträchtigung; zu Beteiligungsmöglichkeiten bei der Erstellung und Umsetzung von Inklusionskonzepten beziehungsweis Maßnahmen- und Aktionsplänen; zur Zusammenarbeit von Hochschulen mit dem Landesbehindertenbeauftragten und der Gesamtschwerbehindertenvertretung; zu Verankerung einer Regelung im Bremischen Hochschulrecht bezügliche Hochschulbeauftragten für die Belange von Studierenden mit Behinderungen und/oder Beeinträchtigungen

Drs 20/638 Große Anfrage vom 30.09.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3234-3241) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von der Antwort Kenntnis genommen. B 20/467

Drs 20/747 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 08.12.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3234-3241) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/467
Redner:
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3234-3235
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 3236-3237
Brünjes, Janina (SPD) S. 3237
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3238-3239
Grobien, Susanne (CDU) S. 3239-3240
Schilling, Dr. Claudia (Senatorin für Wissenschaft, Häfen und Justiz) SEN S. 3240-3241

Assistenzkräfte an Schulen des Landes Bremen

Schulassistenz, Behinderter, Inklusion, Inklusiver Unterricht, Schule, Teilhabe behinderter Menschen
ID 79986
Anfragen zu Assistenzkräften im schulischen Kontext im Land Bremen mit Blick auf Bereiche wie Antragsstellung für Assistenzleistungen und dem dazugehörigen Verfahren, zu besetzende und vakante Assistenzstellen, aktive Träger, Kosten, Zuständigkeiten und Versorgungsengpässe

Drs 20/579 Kleine Anfrage vom 01.09.2020, Urheber: CDU
Drs 20/688 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.11.2020, Urheber: Senat

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Bundesrat, Behinderter, Finanzierung, Kosten, Krankenhausbehandlung, Pflegehilfe, Rehabilitation, Sozialgesetzbuch
ID 79562
Unterrichtung über die Einbringung des Antrags "Entschließung des Bundesrates für eine Klärung der Kostenübernahme für Assistenzkräfte im Krankenhaus sowie Rehabilitationsmaßnahmen für behinderte Menschen" in den Bundesrat

Drs 20/570 Mitteilung des Senats vom 18.08.2020, Urheber: Senat

Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderungen sicherstellen

Krankenhausbehandlung, Behindertenrecht, Behinderter, Pflegehilfe
ID 79684
Bericht des Senats über das weitere Vorgehen sowie der Entschließungsantrag für den Bundesrat zur Klärung der Kostenübernahme für Assistenzkräfte im Krankenhaus sowie in Rehabilitationsmaßnahmen für behinderte Menschen

Drs 20/567 Mitteilung des Senats vom 18.08.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2654-2661) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/392
Redner:
Grönert, Sigrid (CDU) S. 2654-2655
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2654
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 2656-2657
Welt, Holger (SPD) S. 2657-2658
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2658-2659
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 2659-2661

6. Bericht über die Tätigkeit des Landesbehindertenbeauftragten für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis zum 31.12.2016

Behindertenbeauftragter, Behinderter, Teilhabe behinderter Menschen, Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
ID 79467

Drs 20/561 Bericht vom 24.07.2020, Urheber: Landesbehindertenbeauftragter
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1799-1806) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/268

Stufenweise Öffnung der Werkstätten für behinderte Menschen - Regelung der Werkstattentgelte für Beschäftigte

Werkstatt für behinderte Menschen, Arbeitnehmer, Behinderter, Einkommen, Vergütung
ID 78849

Anfrage in der Fragestunde vom 14.05.2020
CDU
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1469-1470) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/223/7
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 1469-1470

Inklusion im Digitalsemester sicherstellen und Beteiligung gewährleisten

Hochschullehre, Barrierefreiheit, Behinderter, Digitalisierung, E-Learning, Teilhabe behinderter Menschen
ID 78759

Anfrage in der Fragestunde vom 07.05.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1328-1330) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/20

Werden Menschen mit Behinderungen über das Corona-Virus informiert?

Infektionskrankheit, Behinderter, Coronavirus, Gesundheitsberatung, Hygiene, Information
ID 78420

Anfrage in der Fragestunde vom 10.03.2020
SPD
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1140-1140) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/169/21

Unterstützung für Menschen mit Behinderung in den Krankenhäusern Bremens sicherstellen!

Krankenhausbehandlung, Behindertenrecht, Behinderter, Eingliederungshilfe für Behinderte, Pflegehilfe
ID 78190
Aufforderung an den Senat zur Konkretisierung des Bremischen Krankenhausgesetzes, zur Verbesserung der Kooperation zwischen Einrichtungen der Eingliederungshilfe und den Krankenhäusern, zur Veröffentlichung der Konzepte bremischer Krankenhäuser zum Umgang mit behinderten Patientinnen und Patienten, zur erleichterten Gewährung einer Assistenz gemäß des Krankenhausentgeltgesetzes sowie zur schnelleren Realisierung des Medizinischen Zentrums für erwachsene behinderte Menschen (MZEB) in Bremen

Drs 20/288 Antrag vom 25.02.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 1005-1014) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Zur Beratung und Bericherstattung an die staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz überwiesen. B 20/148
Redner:
Welt, Holger (SPD) S. 1006-1007
Grönert, Sigrid (CDU) S. 1007-1008
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1008-1009
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 1009-1010
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1010-1011
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 1011-1013

PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4163-4169) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/604

Drs 20/957 Bericht vom 10.05.2021, Urheber: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz
Drs 20/1163 Neufassung der Drs. 20/957 Bericht einer Deputation vom 17.11.2021, Urheber: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4163-4169) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/605
Redner:
Grönert, Sigrid (CDU) S. 4163-4165
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4165-4166
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 4166
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 4167-4168
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 4168-4169
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 4168

Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderungen sicherstellen!

Krankenhausbehandlung, Behindertenrecht, Behinderter, Pflegehilfe
ID 78029
Aufforderung an den Senat, sich auf Bundesebene für eine rechtliche Regelung zur Sicherstellung einer Assistenz während Krankenhausaufenthalten von Menschen mit Behinderung einzuseten

Drs 20/260 Antrag vom 04.02.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 1005-1014) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/147
Redner:
Welt, Holger (SPD) S. 1006-1007
Grönert, Sigrid (CDU) S. 1007-1008
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1008-1009
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 1009-1010
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1010-1011
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 1011-1013

Medizinisches Zentrum für erwachsene Menschen mit Behinderung (MZEB)

Medizinische Versorgung, Behinderter, Erwachsener, Medizinisches Versorgungszentrum
ID 77911

Anfrage in der Fragestunde vom 21.01.2020
CDU
PlPr 20/8 S vom 28.01.2020 (Seite 450-451) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/51 S/13