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Vorgänge

19. Wahlperiode

Sachstand der inklusiven Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit dem Förderbedarf im Bereich soziale und emotionale Entwicklung

Inklusion, Bildungspolitik, Förderschule, Schule, Sonderpädagogik
ID 75521
Fragen an den Senat zu stark verhaltensauffälligen Kindern und Jugendlichen und zur Zahl der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den letzten 10 Jahren; zu konkreten Maßnahmen und Schritten für das inklusive Schulsystem; zum Angebot von Fortbildungsmöglichkeiten für Lehrkräfte im Umgang mit Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf im Bereich sozialer und emotionaler Entwicklung; zur Zahl der Anträge von Schulen auf vorübergehende Förderung durch das ReBUZ sowie Zuweisung einer Schülerin/eines Schülers an die Schule an der Fritz-Gansberg-Straße mit negativer behördlicher Entscheidung in den letzten drei Jahren; zur Rolle der Schule an der Fritz-Gansberg-Straße in der generellen Planung in Bezug auf das inklusive Schulsystem

Drs 19/937 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.03.2019, Urheber: Senat

Einstieg in die KiTa-Gebührenfreiheit jetzt endlich auch in Bremen starten!

Kindertagesstätte, Beitrag, Bildungspolitik, Gebühr, Hort, Vereinbarkeit von Familie und Beruf
ID 71761
Aufforderung an den Senat zur Beitragsfreistellung des der Schulpflicht unmittelbar vorausgehenden Kindergartenjahres zum Kindergartenjahr 2018/2019 und zu den dazu notwendigen Änderungen des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen; zu einem das beitragsfreie Kindergartenjahr begleitenden Qualitätsmonitoring und zur Verfügungsstellung der Ergebnisse an die städtische Deputation für Kinder und Bildung bis zum Herbst 2019; zur Erarbeitung eines Konzepts für eine vollständige Gebührenfreiheit bis zum Kindergartenjahr 2020/2021 sofern die Ergebnisse des Qualitätsmonitorings dem nicht entgegenstehen

Drs 19/735 S Antrag vom 14.02.2018, Urheber: FDP
PlPr 19/36 S vom 13.03.2018 (Seite 1982-1982) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 19/452 S

Verantwortung statt rüffeln – Bildungssenatorin muss mit Mängeln transparent umgehen

Senatorin für Kinder und Bildung, Bildungspolitik, Kindertagesstätte, Schule
ID 71692

Aktuelle Stunde vom 12.02.2018
CDU
PlPr 19/57 vom 21.02.2018 (Seite 4503-4518) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 19/910
Redner:
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 4503-4505, 4517-4518
Güngör, Mustafa (SPD) S. 4505-4508
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4508-4509
Remkes, Klaus (Gruppe der BIW) S. 4509-4511
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 4511-4513
Steiner, Lencke (FDP) S. 4513-4516
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 4516-4517

Regierung ohne Erklärung – Bürgermeister schwänzt die Bildungsdebatte

Bildungspolitik, Bildungsforschung, Ganztagsschule, Schulleistungstest
ID 70564

Aktuelle Stunde vom 26.10.2017
CDU
PlPr 19/51 vom 08.11.2017 (Seite 3932-3955) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 19/800
Redner:
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 3932-3934
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3934-3937, 3954-3955
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 3937-3940, 3948-3949, 3952-3952, 3954-3954
Güngör, Mustafa (SPD) S. 3940-3943, 3953-3954
Kohlrausch, Julie (FDP) S. 3943-3946
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 3946-3948
Leidreiter, Piet (Gruppe der BIW) S. 3949-3950
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 3949-3949, 3952-3953
Sieling, Dr. Carsten (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 3950-3952

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Bildungswesen, Bildungspolitik, Föderalismus, Gemeinschaftsaufgabe, Grundgesetz, Kulturhoheit, Schulpolitik, Wissenschaft
ID 70238
Unterrichtung über den Beitritt zum Entschließungsantrag "Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben" der Länder Berlin, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen (BR-Drs 621/17) zur Forderung nach Gesprächen zwischen Bund und Ländern mit dem Ziel einer Grundgesetzänderung hinsichtlich des Kooperationsverbotes im Bereich der Bildung

Drs 19/1219 Mitteilung des Senats vom 05.09.2017, Urheber: Senat

Bildungs- und Beschäftigungsperspektiven von jungen geflüchteten und anderen neu zugewanderten Jugendlichen in Bremen

Bildungspolitik, Ausbildungsförderung, Ausbildungsplatz, Ausländischer Jugendlicher, Ausländisches Kind, Flüchtling, Migrant, Minderjähriger Flüchtling, Schulabschluss, Schulbesuch, Schüler, Schulpolitik
ID 69133
Möglichkeiten junger nicht volljähriger Zuwanderer (und Flüchtlinge), die schulische Ausbildung nach der Vollendung des 18. Lebensjahres abzuschließen und eine Berufsausbildung zu beginnen; Maßnahmen zur Beseitigung von Defiziten im mathematischen/naturwissenschaftlichen Bereich und damit verbundene Hindernisse; Möglichkeiten und Hindernisse für volljährige Zuwanderer bezüglich der Wiederaufnahme ihrer schulischen Ausbildung; Rolle der berufsbildenden Schulen, der Arbeitsagentur, der Jugendberufsagentur und anderer Institutionen; Einfluss der Vorkurse auf den Bildungsverlauf; Erfahrungen aus anderen Bundesländern, speziell für ältere Jugendliche und junge Erwachsene

Drs 19/1059 Große Anfrage vom 09.05.2017, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 19/50 vom 21.09.2017 (Seite 3902-3909) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/794

Drs 19/1140 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 04.07.2017, Urheber: Senat
PlPr 19/50 vom 21.09.2017 (Seite 3902-3909) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/794
Redner:
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3902-3903
Tuchel, Valentina (SPD) S. 3903-3904
Grönert, Sigrid (CDU) S. 3904-3905
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 3905-3906
Steiner, Lencke (FDP) S. 3906-3907
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 3907-3908

Chancen im Spiegel der Wirklichkeit – Anspruch und Realität im Bremer Bildungssystem. Ergebnisse des Chancenspiegels 2017

Bildungspolitik, Schule, Schulpolitik, Schulstatistik
ID 68450

Aktuelle Stunde vom 02.03.2017
FDP
PlPr 19/39 vom 08.03.2017 (Seite 2867-2870) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 19/620/2
Redner:
Steiner, Lencke (FDP) S. 2867-2870, 2867-2870
Güngör, Mustafa (SPD) S. 2870-2872, 2882-2884
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 2872-2874, 2884-2884
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 2874-2877
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2877-2879
Remkes, Klaus (Gruppe Liberal-Konservative Reformer) S. 2879-2880
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2880-2882

Systematisches Versagen in der Bildungspolitik stoppen – „Sofortprogramm Bildung“ starten

Bildungspolitik, Kinderbetreuung, Lehrerbedarf, Lehrerbildung, Schulgebäude, Sprachförderung
ID 67497
Aufforderung an den Senat zur Entwicklung eines Programms zum Neubau von Schulgebäuden, zur Förderung der Lehrerausbildung und Verbesserung der Lehrpersonalbeschaffung, zur Verbesserung der einheitlichen Sprachförderung sowie zum stärkeren Einsatz von zwei Lehrkräften pro Klasse; Finanzierung mittels Kreditaufnahme innerhalb der Neuverschuldungsobergrenze

Drs 19/852 Antrag vom 29.11.2016, Urheber: DIE LINKE
PlPr 19/34 vom 15.12.2016 (Seite 2472-2486) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/525
Redner:
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 2473-2475, 2481-2483, 2485-2486
Güngör, Mustafa (SPD) S. 2475-2477
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 2477-2478
Kohlrausch, Julie (FDP) S. 2479-2480
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2480-2481
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2483-2485
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 2483-2483

Sitzenbleiben in Bremen - Wer erhält eine zweite Chance?

Schulversagen, Bildungspolitik, Schulleistung
ID 67688
Fragen nach Zahl der auf Rückstufung gestellten Anträge seit dem Schuljahr 2008/2009; nach den Gründen; nach Zahl der Rückstufungen seit dem Schuljahr 2008/2009; nach Schülern und Schülerinnen mit Wiederholung mindesten einer Klassenstufe; nach geänderten Leistungsanforderungen in den letzten 15 Jahren

Drs 19/860 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 29.11.2016, Urheber: FDP

Qualitätsoffensive für Bildung in Bremen – Zukunftsfähigkeit Bremer Abschlüsse
sichern

Bildungspolitik, Begabtenförderung, Inklusion, Kindertagesstätte, Lehrer, Schule, Schulentwicklung, Schulpolitik, Unterrichtsversorgung
ID 67802
Forderung nach einem Konzept für eine Qualitätsoffensive im Bildungswesen Bremens; einer Aufwertung und Weiterentwicklung der Schulaufsicht mit dem Ziel einer systematisierten extern unterstützten Qualitätssicherung des Unterrichtswesens; die Systematisierung der frühkindlichen Bildung durch Zusammenarbeit zwischen Kitas und Grundschulen; die Verbindlichkeit des letzten Kindergartenjahrs; Schaffung zusätzlicher zeitlicher Kapazitäten in der Primar- und Sekundarstufe; Verbesserung der Fortbildung des Lehrpersonals; Reduktion des fachfremd erteilten Unterrichts; Entwicklung eines Systems zur Begabtenförderung; Schulartenspezifische Ausgestaltung und Erweiterung der Eigenständigkeiten von Schulen; Keine Klassenführung durch Lehrkräfte ohne abgeschlossenes zweites Staatsexamen/Masterniveau; Umfassendes bildungspolitisches Benchmark mit der Hansestadt Hamburg, unter anderem mit Blick auf ausstattungsbezogene, curriculare und lernzielbezogene Veränderungen, Maßnahmen zur Reduktion des Unterrichtsausfall, Unterstützungsmaßnahmen und Unterstützungsorganisationen von Schulen sowie rechtliche Rahmenbedingungen

Drs 19/854 Antrag vom 29.11.2016, Urheber: CDU
Drs 19/1010 (Neufassung der Drs. 19/854) Antrag vom 04.04.2017, Urheber: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/41 vom 05.04.2017 (Seite 3036-3050) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/661
Redner:
Güngör, Mustafa (SPD) S. 3036-3038
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 3038-3040
Kohlrausch, Julie (FDP) S. 3040-3041
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3041-3043, 3045-3046
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 3043-3045, 3046-3047
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 3047-3049

Drs 19/934 Änderungsantrag vom 08.02.2017, Urheber: FDP
PlPr 19/41 vom 05.04.2017 (Seite 3036-3050) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 19/661

Drs 19/1445 Mitteilung des Senats vom 12.12.2017, Urheber: Senat
PlPr 19/55 vom 24.01.2018 (Seite 4393-4393) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/874/6

Konsensliste vom 22.01.2018
Präsident der Bremischen Bürgerschaft
PlPr 19/55 vom 24.01.2018 (Seite 4327-4327) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/874

Bildung für Nachhaltige Entwicklung

Bildungspolitik, Lehrerbildung, Lehrplan, Umwelterziehung
ID 66870

Anfrage in der Fragestunde vom 18.10.2016
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/32 vom 10.11.2016 (Seite 2352-2353) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/489/14

Bericht des Senats über die Umsetzung der im Abschlussbericht des Ausschusses der Bremischen Bürgerschaft zur "Bekämpfung und Prävention von Armut und sozialer Spaltung" empfohlenen Maßnahmen

Sozialpolitik, Armut, Beschäftigungspolitik, Bildungspolitik, Kinder- und Jugendpolitik, Migration
ID 66393

Drs 19/734 Mitteilung des Senats (Bericht) vom 13.09.2016, Urheber: Senat
PlPr 19/35 vom 25.01.2017 (Seite 2561-2576) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/547
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 2561-2562, 2567-2568
Grönert, Sigrid (CDU) S. 2562-2563, 2568-2569
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2563-2564, 2569-2571
Möhle, Klaus (SPD) S. 2565-2566
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2566-2567
Güngör, Mustafa (SPD) S. 2571-2574
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport) SEN S. 2574-2576

Lebenswelten von Kindern gehören in eine Hand: Ressortzuschnitt vom Kind aus denken!

Senat, Bildungspolitik, Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendpolitik, Senatorin für Kinder und Bildung, Senatsressort
ID 106
Aufforderung an den Senat zur Verlagerung der Zuständigkeiten für die Bereiche Kinder und Jugend zur Senatorin für Bildung unter Berücksichtigung der Belange von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) und unter Beteiligung gesellschaftlicher Akteure

Drs 19/106 Antrag vom 13.10.2015, Urheber: CDU
PlPr 19/7 vom 15.10.2015 (Seite 451-459) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/118
Redner:
Güngör, Mustafa (SPD) S. 452-453
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 453-454
Leonidakis, Sophia (DIE LINKE) S. 454-455
Kohlrausch, Julie (FDP) S. 455-455
Ahrens, Sandra (CDU) S. 456-457
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 457-459