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Vorgänge

20. Wahlperiode

Bericht zur zweiten Fortschreibung des Klimaschutz- und Energieprogramms (KEP) 2020 für den Berichtszeitraum 2017-2021

Klimaschutz, Energiepolitik, Erneuerbare Energie, Gewerbe, Industrie, Mobilität, Stromversorgung, Wärmeversorgung
ID 85548
Erfolgte energie- und klimarelevante Maßnahmen im Land Bremen, wie Vorhaben im Bereich der Energieerzeugung, der efflzienten Gebäudesanierung und der nachhaltigen Mobilität, als auch Beratungs- und Fördermaßnahmen sowie konzeptionelle Projekte

Drs 20/1715 Mitteilung des Senats (Bericht) vom 13.12.2022, Urheber: Senat

Keine Denkverbote beim Ausbau von regenerativer Energie - Bau von Windkraftanlagen an der A27 prüfen!

Windenergie, Erneuerbare Energie, Flächennutzung, Windenergieanlage
ID 84567
Prüfung des Baus von weiteren Windkraftanlagen entlang der A27 zwischen "Dreieck Bremen Industriehafen" und "Bremen-Überseestadt"; Bericht an die städtische Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie bis Dezember 2022

Drs 20/753 S Antrag vom 30.08.2022, Urheber: CDU

Gr0ßwärmepumpen in der Fernwärmeversorgung Bremerhavens und Bremens

Wärmetechnik, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Fernwärme, Fluss, Wasser
ID 83991

Anfrage in der Fragestunde vom 05.05.2022
SPD
PlPr 20/37 vom 15.06.2022, 16.06.2022 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/750/2
Redner:
Nottelmann, Enno (Staatsrat im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) StR S. 5302-5304

Elektromobilität und E-Fuels bei den Polizeien, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten im Land Bremen

Dienstfahrzeug, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Erneuerbare Energie, Feuerwehr, Kosten, Polizei, Rettungsdienst, Synthetischer Kraftstoff, Verbrauch
ID 83944
Fragen an den Senat zur Zahl der motorisierten Fahrzeuge bei den Polizeien, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten im Land Bremen, zur durchschnittlichen Lebensdauer der Fahrzeuge, zum jährlichen Kraftstoffverbrauch und den Ausgaben zur Betankung; zur Zahl der durchschnittlich im Jahr zurückgelegten Kilometer; zu Planungen oder Überlegungen zu Anschaffung und Einsatz von Elektrofahrzeugen; zur Ladeinfrastruktur in den Liegenschaften und den Kosten für die Bereitstellung einer ausreichenden und flächendeckenden Ladeinfrastruktur; zu Instandhaltungskosten bei einer Anschaffung von Elektrofahrzeugen; zu den für reine E-Fahrzeuge (BEV) für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten geeigneten Einsatzbereiche; zur Bewertung des voraussichtlichen Strombedarfs einer (rein/überwiegend) elektrischen Fahrzeugflotte und den entstehenden Kosten; zur Bewertung des Einsatzes von klimaneutralen E-Fuels für Einsatzfahrzeuge

Drs 20/1443 Kleine Anfrage vom 03.05.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1517 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 28.06.2022, Urheber: Senat

Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge forcieren - Ladeinfrastrukturstrategie bis Ende des Jahres erarbeiten

Elektrofahrzeug, E-Tankstelle, Erneuerbare Energie, Kraftfahrzeug, Ladesäule, Öffentlicher Raum
ID 84017
Erarbeitung einer Ladeinfrastrukturstrategie bis Ende 2022, Abstimmung mit allen relevanten Akteuren und Vorlage zur Beratung und Beschlussfassung spätestens im Januar 2023; kurzfristige Planung und Bau von 20 Schnelllade-E-Tankstellen im Land Bremen am Mittelspannungsnetz; Planungen für die benötigte Verteilnetzverstärkung im Zuge der Elektrifizierung des Wärme-, Mobilitäts- und Industriesektors gemeinsam mit der wesernetz Bremen GmbH bis 2023

Drs 20/1445 Antrag vom 03.05.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5081-5094) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/727
Redner:
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 5082-5083, 5087-5089
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5083-5084, 5089-5090
Stahmann, Volker (SPD) S. 5084-5085, 5090-5092
Schäck, Thore (FDP) S. 5085-5086
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 5086-5087
Löhmann, Heinrich (Gruppe L.F.M.) S. 5092
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 5092-5094

Wärmewende forcieren und energetische Gebäudesanierungen im Land Bremen vorantreiben: Ein effektives Maßnahmenpaket jetzt auf den Weg bringen!

Bausanierung, Energieeinsparung, Erneuerbare Energie, Gebäudeenergieeffizienz, Klimaschutz, Wärmeversorgung
ID 84067
Vorlage eines Landeswärmegesetzes zur Beratung und Beschlussfassung bis zum 30.09.2022; auf Klimaneutralität 2038 ausgerichtete verbindliche kommunale Wärmeplanung für Bremen und Bremerhaven; Einsatz auf Bundesebene zur Ergänzung des Gebäudeenergiegesetzes um zeitliche Vorgaben zur Erfüllung bestimmter Mindestenergieeffizienzstandards für Gebäude mit der schlechtesten Energieeffizienzklasse (Energieeffizienzklasse F, G und H) bis Ende 2022; Aufbau eines Energieberatungszentrums in Bremerhaven bis spätesten 2025; bis Ende 2022 Vorlage eines Sanierungsfahrplan für öffentliche Gebäude mit dem Ziel der Klimaneutralität 2035 und einer Sanierungsrate in Höhe von 3 Prozent ab 2023 und 5 Prozent ab 2025 und eines entsprechenden Sanierungsprogramms mit benötigten finanziellen Mitteln für seine Umsetzung

Drs 20/1446 Antrag vom 03.05.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/38 vom 06.07.2022, 07.07.2022 (Seite 5536-5544) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/783
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 5536-5537, 5543-5544
Gottschalk, Arno (SPD) S. 5537-5538
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 5538-5539
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 5539-5540, 5544
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5540-5541
Nießen, Gabriele (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 5541-5543

LNG-Terminal in Bremerhaven

Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Flüssiggas, Gaswirtschaft
ID 83853

Anfrage in der Fragestunde vom 22.04.2022
Jan Timke (Bürger in WUT), Jan Timke
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5197-5198) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- .gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/729/17

Wie bringen wir Versorgungssicherheit, Klimaschutz und Bezahlbarkeit in der bremischen Energieversorgung zusammen?

Energieversorgung, Einfuhr, Einfuhrbeschränkung, Energiepolitik, Erdöl, Erneuerbare Energie, Gas, Klimapolitik, Preissteigerung, Russland
ID 83817
Fragen zur Sicherstellung einer versorgungssicheren, klimafreundlichen und bezahlbaren Energieversorgung im Land Bremen, zur Reduktion der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern und russischen Energieexporten

Drs 20/1422 Große Anfrage vom 24.03.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/808

Drs 20/1520 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 29.06.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/808

Potentiale der Überdachung und der Ausstattung von Straßen und Fahrradwegen mit Solarzellen im Land Bremen

Solartechnik, Erneuerbare Energie, Photovoltaik, Radweg, Straße
ID 83639
Fragen zur Erforschung oder Prüfung von Potentialen der Überdachung von Straßen und Fahrradwegen mit Solarzellen sowie des Baus von Solar-Radwegen im Land Bremen; zu Chancen und Hindernissen durch den Aufbau von Solardächern über ausgewählte Verkehrsbereiche sowie den Bau von Solar-Radwegen im Land Bremen aus ökologischer, wirtschaftlicher und technischer Sicht; zur Bewertung geplanter Pilotprojekte in der Schweiz und in Baden-Württemberg zum Einsatz von Solardächern über ausgewählte Verkehrsbereiche; zur Bewertung des in den Niederlanden realisierten Pilotprojekts zum Bau eines Solar-Radweges; zur Realisierbarkeit ähnlicher Pilotprojekte auf Straßen und Fahrradwegen im Land Bremen; zu Straßen und Fahrradwegen mit Eignung für eine Solarüberdachung und zum Bau von Solar-Fahrradwegen

Drs 20/1373 Kleine Anfrage vom 24.02.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1437 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.04.2022, Urheber: Senat

Eine zukunftsweisende Klimaschutzstrategie für Bremen

Klimaschutz, Energiepolitik, Erneuerbare Energie, Nachhaltige Entwicklung, Treibhausgas, Windenergie
ID 83857
Forderung unter anderem nach konsequenter Umsetzung der im Abschlussbericht der Enquetekommission beschriebenen Klimaschutzstrategie in politisches Handeln; nach Aufnahme der von der Kommission aufgestellten Ziele, Zwischenziele und Sektorenziele in eine Novelle des bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes (BremKEG); nach Vorlage eines Klimaschutz-Aktionsplans bis zum Herbst 2022; nach Einrichtung eines Controllings anhand der im Enquete-Bericht benannten Emissions-Minderungsziele und Indikatorenziele; nach Vorlage der vorläufigen Daten der Treibhausemmissionen und entsprechender Frühindikatoren des Landes Bremen sowie der Sektoren für das zurückliegende Kalenderjahr (Berichtsjahr) bis zum Ende des dritten Quartals jeden Jahres

Drs 20/1368 Antrag vom 22.02.2022, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
Drs 20/1670 Mitteilung des Senats vom 15.11.2022, Urheber: Senat

Solarüberdachung über bremischen Autobahnabschnitten

Solartechnik, Autobahn, Erneuerbare Energie, Photovoltaik
ID 83558

Anfrage in der Fragestunde vom 17.02.2022
SPD

Energiewende für alle - Balkonsolaranlagen fördern

Solarenergie, Erneuerbare Energie, Photovoltaik, Sonnenenergie
ID 83588
Nutzung von Sonnenenergie zur Energiegewinnung durch Balkonsolaranlagen (Photovoltaik); Förderprogramme für Mieter:innen zur Bezuschussung der Anschaffung

Drs 20/1351 Antrag vom 16.02.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
Drs 20/1411 Änderungsantrag vom 22.03.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1418 Neufassung der Drs. 20/1351 Antrag vom 23.03.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD

Photovoltaikanlage für das neue Hallenbad in Horn

Photovoltaik, Erneuerbare Energie, Gebäude, Neubau, Parkfläche, Schwimmbad
ID 83025

Anfrage in der Fragestunde vom 16.11.2021
DIE LINKE
PlPr 20/31 S vom 07.12.2021 (Seite 1766-1767) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/282 S/8

Solarnotlage im Klimanotlageland Bremen

Photovoltaik, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Klimaschutz, Solartechnik, Städtebau
ID 82592

Aktuelle Stunde vom 13.10.2021
CDU

PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden

Öffentliche Immobilien, Dachbegrünung, Erneuerbare Energie, Klimaschutz, Photovoltaik, Solarenergie
ID 82039
Fragen zur Zahl der in den letzten fünf Jahren im Konzern Bremen vergebenen Bauaufträge für Schulen, Kitas und andere öffentliche Gebäude; zur Zahl der vergebenen Bauaufträge zur Installation von PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden in den letzten fünf Jahren und vorliegender Anträge; zur Entwicklung von Zahl und Leistung der PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden in den letzten fünf Jahren; zu Bauaufträgen für Dachbegrünungen auf öffentlichen Gebäuden in den letzten fünf Jahren; zur Zahl der Gebäudeanmietungen durch öffentliche Auftraggeber in der letzten fünf Jahren; zur Zahl angemieteter Gebäude mit PV-Anlagen und/oder Dachbegrünung

Drs 20/984 Kleine Anfrage vom 01.06.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1049 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.07.2021, Urheber: Senat

Projekte der "Norddeutschen Wasserstoffstrategie" in Bremen und Bremerhaven

Wasserstoffenergietechnik, Energietechnik, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Klimaschutz, Norddeutschland
ID 80043

Anfrage in der Fragestunde vom 26.10.2020
SPD
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/333/13

Ausbau und weitere Planung: Solaranlagen an Hochschulen

Solartechnik, Energieeinsparung, Erneuerbare Energie, Hochschulgebäude, Klimaschutz, Parkplatz, Studentenwohnheim
ID 79934

Anfrage in der Fragestunde vom 05.10.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/333/6

Planungen für Photovoltaik auf öffentlichen Dächern in Bremen und Bremerhaven zügig umsetzen

Photovoltaik, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Sonnenenergie, Städtebau
ID 79701
Anzahl der für Photovoltaikanlagen geeigneten öffentlichen Dächer im Land Bremen sowie Aufwände durch die Errichtung entsprechender Anlagen

Drs 20/576 Kleine Anfrage vom 01.09.2020, Urheber: SPD
Drs 20/656 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.10.2020, Urheber: Senat

Bremen und Bremerhaven zu Solar Cities machen!

Photovoltaik, Erneuerbare Energie, Flächennutzung, Klimaschutz, Solartechnik, Sonnenemergie, Wärmeversorgung
ID 79053
Landesprogramm Solar Cities zur Beschleunigung eines starken und sozial verträglichen Ausbaus der Solarenergienutzung im Land Bremen; Realisierung der Solarenergienutzung auf öffentlichen Gebäuden, Ausbau bei Unternehmen sowie Photovoltaikanlagen als Standard bei Neubauvorhaben; Förderung des Ausbaus im privaten Gebäudebestand; Strom aus Photovoltaikanlagen mit maßgeblichem Anteil am Stromverbrauch in Bremen und Bremerhaven bis 2030 und wichtiger Rolle bei der Wärmeversorgung

Drs 20/424 Antrag vom 04.06.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1418-1432) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/215
Redner:
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1418-1419, 1424-1426
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1419-1420, 1426-1427
Michalik, Martin (CDU) S. 1420-1422, 1427-1428
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1422-1423, 1430-1431
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1423-1424
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1428-1430

Drs 20/438 Änderungsantrag vom 09.06.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1418-1432) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/215

Förderung umweltfreundlicher Bord- und Landstromversorgung durch "Bordstrom Tech"

Schifffahrt, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Landstrom, Schiff
ID 78966
Fragen an den Senat zur Bewertung der Landstromversorgung und deren Nutzung in den Häfen Bremen und Bremerhaven; zu den Förderungsmöglichkeiten durch die neue Förderrichtlinie Bordstrom-Tech; zu konkreten Schritten des Senat und der bremischen Gesellschaften zur Nutzung der Förderrichtlinie Bordstrom Tech

Drs 20/399 Kleine Anfrage vom 20.05.2020, Urheber: SPD
Drs 20/520 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 01.07.2020, Urheber: Senat

Möglichkeiten für neue Standorte für Windkraftanlagen an der A27 prüfen!

Windenergieanlage, Erneuerbare Energie, Flächennutzung, Standort
ID 78167
Prüfung der Möglichkeit des Baus weiterer Windkraftanlagen entlang der A27 zwischen "Dreieck Bremen Industriehäfen" und "Bremen-Überseestadt"; Vorlage der Ergebnisse an die Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz bis Juli 2020

Drs 20/127 S Antrag vom 18.02.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/11 S vom 12.05.2020 (Seite 589-598) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/85 S
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 589-590, 594-595
Gottschalk, Arno (SPD) S. 590-591, 595-596
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 591-592
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 592-593, 596
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 593-594
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 596-598

EFuels politisch unterstützen, Bremer Arbeitsplätze und wenigstens Verbrennungsmotoren mit CO2 neutraler Bilanz erhalten

Kraftfahrzeug, Biokraftstoff, Elektrizitätserzeugung, Elektrofahrzeug, Energiesteuer, Energietechnik, Erneuerbare Energie, Kraftfahrzeugsteuer, Kraftstoff, Ökostrom, Pkw-Maut, Straßenbenutzungsgebühr, Treibhausgas, Wasserstoffenergietechnik
ID 78147
Aufforderung an den Senat sich auf Bundesebene für eine steuerliche Bevorzugung von von synthetischen Kraftstoffen betriebenen Kraftfahrzeugen mit Verbrennungsmotoren

Drs 20/272 Antrag vom 17.02.2020, Urheber: Gruppe M.R.F.
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1314-1316) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/200
Redner:
Magnitz, Frank (Gruppe M.R.F.) S. 1314-1315
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1315

Potenziale der Abgasminderung in der Seeschifffahrt nutzen

Schifffahrt, Emission, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Klima, Landstrom, Schiff, Umweltbelastung
ID 77557
Erstellung beziehungsweise Beauftragung eines Gutachtens zur Realisierbarkeit der Landstromversorgung für Kreuzfahrt- und Containerschiffe im Land Bremen; Bericht über die Ergebnisse des Gutachtens innerhalb eines halben Jahres nach Beschlussfassung und Erstellung eines Aktionsplan des Landes Bremen zur Abgasminderung in der Seeschifffahrt; Bericht über den Umsetzungsstand an die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz sowie den Hafenausschuss alle sechs Monate

Drs 20/182 Antrag vom 26.11.2019, Urheber: CDU
Drs 20/274 (Neufassung von Drs. 20/182) Antrag vom 18.02.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 878-886) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen (federführend) und die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz überwiesen. B 20/128
Redner:
Grobien, Susanne (CDU) S. 878-880
Zager, Jörg (SPD) S. 880-881
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 881-882
Müller, Maurice (Bündnis 90/Die Grünen) S. 882-883
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 883-884
Schilling, Dr. Claudia (Senatorin für Wissenschaft, Häfen und Justiz) S. 884-885

Drs 20/877 Bericht und Antrag vom 18.03.2021, Urheber: Ausschuss für Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen

Klimaschutzstrategie für Bremen: Enquete-Kommission einsetzen

Klimaschutz, Enquete-Kommission, Erneuerbare Energie, Klimawandel, Photovoltaik, Wasserstoffenergietechnik
ID 77310
Beschluss zur Einsetzung einer Enquete-Kommission "Klimaschutzstrategie für das Land Bremen" nach § 72 der Geschäftsordnung; Auftrag der Enquete-Kommission: Erarbeitung einer ressortübergreifenden Klimaschutzstrategie zur Bekämpfung des Klimawandels und Einhaltung international bestehender Klimaschutzziele, Evaluation von bestehenden Maßnahmen zur CO2-Reduktion und Erarbeitung von nachhaltigen lokalen Teilkonzepten, konkreten Maßnahmen und Handlungsempfehlungen, Überprüfung von bestehenden und Entwicklung von neuen bildungspolitischen Instrumenten zur Sensibilisierung von Klimaschutz in der schulischen, der außerschulischen und der Erwachsenenbildung; Ausbau der Offshore- und Onshorewindernergieanlagen und der Photovoltaik- und Solaranlagen; schriftlicher Zwischenbericht über den Fortgang der Beratungen bis zum 30. April 2020 und schriftlicher Abschlussbericht zur Beratung und Beschlussfassung bis zum 31. Oktober 2020

Drs 20/156 Antrag vom 12.11.2019, Urheber: CDU, FDP
Drs 20/246 Neufassung der Drs. 20/156 Antrag vom 22.01.2020, Urheber: CDU, FDP
Drs 20/258 (Neufassung der Drs. 20/248) Antrag vom 28.01.2020, Urheber: CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 723-744) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/109
Redner:
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 723-727, 738-739
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 727-729
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 729-732, 737-738
Gottschalk, Arno (SPD) S. 732-734
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 734-737
Magnitz, Frank (Gruppe M.R.F.) S. 737-737
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 739-741
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 741-744

Drs 20/875 Bericht vom 16.03.2021, Urheber: Enquetekommission "Klimaschutzstrategie für das Land Bremen"
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3243-3266) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/472
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 3243-3244, 3253-3254, 3258-3259
Sieling, Dr. Carsten (SPD) S. 3244-3246, 3260-3261
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3247-3249, 3257-3258
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3249-3251, 3259-3260
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3251-3253, 3261-3262
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 3254-3257, 3262-3264, 3265-3266
Eckhoff, Jens (CDU) S. 3264-3265
Bensch, Rainer (CDU) S. 3265
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 3266

Zukunftsperspektiven der Offshore-Windindustrie im Land Bremen

Windenergie, Energiepolitik, Erneuerbare Energie, Offshoretechnik, Stromnetz
ID 76669
Fragen an den Senat zur Bewertung der Zukunftsperspektiven der Offshore-Windindustrie im Land Bremen; zum Einsatz für eine Anhebung der Ausbauziele sowie des "Deckels" für die Offshore-Windkraft auf Bundesebene; zu Zielen, Strategien und Maßnahmen im Hinblick auf eine stärkere Vernetzung der (regionalen) maritimen Wirtschaft mit der Branche der Offshore-Windenergie; zur Bewertung der (Auslastungs-)Perspektive für den OTB; zur Höhe der Rücklagen für den Bau des OTB im Sondervermögen Fischereihafen; zur Bewertung des Standes des Netzausbaus, insbesondere der Übertragungsnetze, in Bezug auf eine Anhebung der Ausbauziele; zur Bewertung eines "Nordseenetzes" bzw. eines Verteilernetzes für Offshore-Windstrom aus der Nordsee; zu Chancen und Hindernissen für die Produktion von Wasserstoff durch Offshore-Anlagen

Drs 20/32 Große Anfrage vom 16.08.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 445-460) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/72

Drs 20/105 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 22.10.2019, Urheber: Senat
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 445-460) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/72
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 445-447, 453-454
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 447-449, 454-456
Stahmann, Volker (SPD) S. 449-451
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 451-453
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 453-453
Gottschalk, Arno (SPD) S. 456-457
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 457-460
Eckhoff, Jens (CDU) S. 460-461