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Gefundene Dokumente insgesamt: 12
Anzeige: 7 Vorgänge
Vorgänge
21. Wahlperiode
Verfahren wegen falschen Verdächtigung
Strafrecht
,
Gerichtsverfahren
,
Rechtspflege
,
Strafgesetzbuch
ID 90479
Anfrage in der Fragestunde
vom 11.04.2024
BD
Rückforderung von Personal- und Krankheitskosten nach Dienstunfällen öffentlich Bediensteter mit Fremdverschulden
Dienstunfall
,
Dienstunfähigkeit
,
Feuerwehr
,
Gerichtsverfahren
,
Gerichtsvollzieher
,
Gewalt
,
Justizvollzugsbeamter
,
Kosten
,
Krankenstand
,
Öffentlich Bediensteter
,
Polizeibeamter
,
Rettungssanitäter
,
Strafanzeige
ID 90189
Drs
21/361
Kleine Anfrage vom 04.04.2024, Urheber: BD
Arbeit der Arbeitnehmerkammer
Arbeitnehmerkammer
,
Arbeitnehmer
,
Beitrag
,
Beratung
,
Dienstleistung
,
Einnahmen
,
Gerichtsverfahren
,
Rechtsberatung
,
Veranstaltung
,
Wahl
ID 89686
Drs
21/294
Kleine Anfrage vom 14.02.2024, Urheber: FDP
Drs
21/398
Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 16.04.2024, Urheber: Senat
Abschiebungen - Wie kann Bremen schneller werden?
Abschiebung
,
Abschiebungshaft
,
Asylrecht
,
Asylverfahren
,
Aufenthaltsrecht
,
Gerichtsverfahren
,
Polizeigewahrsam
,
Rückführung ausreisepflichtiger Personen
ID 89534
Drs
21/265
Kleine Anfrage vom 02.02.2024, Urheber: FDP
Drs
21/337
Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 12.03.2024, Urheber: Senat
Fälle von Sexualdelikten auf Bearbeitungshalde?
Sexualdelikt
,
Gerichtsverfahren
,
Straftat
ID 89277
Anfrage in der Fragestunde
vom 09.01.2024
CDU
PlPr
21/8
vom 24.01.2024, 25.01.2024 (Seite 2015-2015)
Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 21/119/18
Wie viele offene Fälle liegen derzeit bei der Bremer Staatsanwaltschaft?
Strafverfahren
,
Gerichtsverfahren
,
Staatsanwaltschaft
ID 88526
Anfrage in der Fragestunde
vom 07.11.2023
CDU
PlPr
21/5
vom 15.11.2023, 16.11.2023 (Seite 1151-1152)
Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 21/61/18
Wie viele Rechtsstreitigkeiten führen der Bremer Bäder und Frau Baden?
Bremer Bäder
,
Gerichtsverfahren
,
Geschäftsführer
ID 88370
Anfrage in der Fragestunde
vom 04.10.2023
CDU
PlPr
21/5 S
vom 14.11.2023 (Seite 367-370)
Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 21/21 S/4
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 368-370
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