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Vorgänge

20. Wahlperiode

Gesetz zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für
Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf

Öfentlicher Gesundheitsdienst, Akademie, Berufliche Weiterbildung, Berufsausbildung, Finanzierung, Gesundheitsberuf, Gesundheitswesen, Verwaltungsabkommen
ID 85813

Drs 20/1746 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 31.01.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6740-6740) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen. B 20/918/2 (Konsensliste vom 20.02.2023)

PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6939-6939) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 2. Lesung beschlossen. B 20/946/3 (Konsensliste vom 21.03.2022)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 42/2023 S. 286-293

Gesetz zur Änderung gesundheitsrechtlicher Vorschriften

Gesundheit, Bestattung, Fehlgeburt, Gesundheitsberuf, Psychotherapeut
ID 86138
Anpassung des Weiterbildungsrechts im Heilberufsgesetz für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten; Änderung im Leichenwesenrecht zur Bestattung Fehlgeborener, nicht mehr nur im begründeten Einzelfall, sondern auch auf Wunsch eines Elternteils

Drs 20/1676 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 22.11.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6343-6343) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/870/4 (Konsensliste vom 06.12.2022)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 151/2022 S. 955-957

Fit für die Zukunft: Zur Innovations- und Gründungsförderung in der Gesundheitswirtschaft im Land Bremen

Gesundheitswirtschaft, Gesundheitsberuf, Medizinprodukt, Medizintechnik, Pharmaindustrie, Wirtschaftsförderung
ID 85748
Fragen an den Senat zu Aktivitäten zur Unterstützung des Aufbaus des Innovationsclusters Gesundheitswirtschaft seit Frühjahr 2021; zu den Aufgaben des Integrierten Gesundheitscampus Bremen und der Finanzierung; zu Maßnahmen zur Entwicklung Bremens als Modellregion für digitale Gesundheitswirtschaft; zur Intensivierung der Zusammenarbeit der Gesundheitswirtschaft mit bremischen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Innovationsmediären verschiedener Schlüsseltechnologien; zur Förderung von Start-ups und Gründungen aus dem Gesundheitsbereich; zur Förderung der Vernetzung von Gründer:innen aus verschiedenen Berufszweigen der Gesundheitswirtschaft; zur Unterstützung der wirtschaftlichen Aufstiegschancen von Frauen in der Gesundheitswirtschaft

Drs 20/1638 Kleine Anfrage vom 14.10.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1719 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.12.2022, Urheber: Senat

Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Impfpflicht, COVID-19, Gesundheitsberuf, Impfung, Infektionsschutzgesetz, Pflegepersonal
ID 84684
Einsatz auf Bundesebene für eine Aufhebung der in §20a IfSG geregelten Impfpflicht für in Einrichtungen des Gesundheitswesens tätige Person; Bericht an die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz

Drs 20/1564 Antrag vom 05.09.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5632-5642) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/796
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 5632-5633, 5639-5640
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5633-5634, 5640
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 5635-5636
Bensch, Rainer (CDU) S. 5637-5638
Jürgewitz, Thomas (fraktionslos) S. 5638-5639
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 5641-5642
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 5643-5635, 5640-5641

Anerkennung von im Auslad erworbenen Abschlüssen medizinischer Fachkräfte

Beruflicher Bildungsabschluss, Ausländer, Fachkraft, Gesundheitsberuf, Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Verwaltungsverfahren
ID 84413

Anfrage in der Fragestunde vom 30.06.2022
FDP
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5655-5657) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/803/1
Redner:
Stroth, Silke (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) StR S. 5655-5657

Zustimmungsgesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringersituationen (eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)

Gesundheitsberuf, Gesundheitstelematik, Register, Staatsvertrag
ID 83236

Drs 20/1150 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 09.11.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4289-4289) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/599/12 (Konsensliste vom 15.11.2021)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 134/2021 S. 776-787

Ermächtigung der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Unterzeichnung des Staatsvertrages über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag - eGBRSTVtr)

Gesundheitsberuf, E-Health-Gesetz, Gesundheitstelematik, Register
ID 82754
Aufgaben des elektronischen Gesundheitsberuferegisters (eGBR) mit Sitz in Nordrhein-Westfalen; Zusammenarbeit mit bestätigenden Stellen; Finanzierung und Kosten sowie Haushalts- und Wirtschaftsführung; Organisation und Struktur, Aufgaben und Beschlussfassung des Länderbeirats; Organisation und Struktur sowie Beschlussfassung des Fachbeirats

Drs 20/1068 Mitteilung des Senats vom 10.08.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/29 vom 15.09.2021, 16.09.2021 (Seite 3941-3941) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/548/9 (Konsensliste vom 13.09.2021)

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen – Ergebnis der Durchführung des Beteiligungsverfahrens

Berufsrecht, Architekt, Arzt, Berufliche Qualifikation, Berufsausübung, Berufsfreiheit, Berufsständische Vereinigung, Freizügigkeit, Gesundheitsberuf, Ingenieur, Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht, Physiotherapeut, Richtlinie der EU, Volksabstimmung
ID 80456
Änderungen im Berufsrecht zur Einführung einer Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass neuer Berufsreglementierungen im Bremischen Landesrecht, im Einzelnen Änderungen des Bremischen Heilberufsgesetzes, des Bremischen Architektengesetzes, des Bremischen Ingenieurgesetzes und des Volksentscheidgesetzes

Drs 20/693 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 10.11.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2205-2206) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/331

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 141/2020 S. 1425-1443

Planungsstand Gesundheitscampus

Gesundheitsberuf, Gesundheitsberuf, Kosten, Medizinische Ausbildung, Pflegeausbildung, Standort, Studienfach
ID 79944

Anfrage in der Fragestunde vom 07.10.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2298-2299) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/333/11

Hürden im Anerkennungsverfahren von Gesundheitsberufen im Land Bremen

Gesundheitsberuf, Ausländer, Berufliche Qualifikation, Beruflicher Bildungsabschluss, Pflegeausbildung, Qualifikationsnachweis, Verwaltungsverfahren
ID 79424
Fragen zur Zahl der Anträge auf Anerkennung im Bereich der Gesundheitsfachberufe im Land Bremen in den letzten fünf Jahren; zur Dauer der Anerkennungsverfahren; zu Verzögerungen im Anerkennungsverfahren und Anerkennungsquoten; zu Problemen der Anerkennung im Ausland erworbener Berufsabschlüsse mit weitestgehender Entsprechung mit dem hiesigen Berufsabschluss Krankenpflegehilfskraft beziehungsweise Krankenpflegeassistenz; zu Bestrebungen für Anpassungsqualifizierungen und individuelle Prüfungen für Antragstellende im Bereich Gesundheitsberufe; zum partiellen Berufszugang mit im Ausland erworbenen Abschlüssen; zu spezifischen Anpassungslehrgängen im Bereich der Gesundheitsfachberufe und dem Angebot von Nachqualifizierungsmaßnahmen

Drs 20/557 Kleine Anfrage vom 20.07.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/600 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.09.2020, Urheber: Senat

Gegen den Fachkräftemangel: MTLA-Ausbildung in Bremen erhalten!

Medizinisch-Technischer Assistent, Berufsausbildung, Fachkraft, Gesundheitsberuf, Medizinische Ausbildung
ID 78788
Analyse zum Bedarf an Fachkräften der Ausbildung zur medizinisch-technischen Assistenz für Laboratoriumsmedizin (MTLA) im Land Bremen und möglichst auch in der Metropolregion Nordwest; Prüfung einer Fortführung der Ausbildung unter Berücksichtigung der Bedarfsanalyse; Vorlage der Analyse des Fachkräftebedarfs und möglicher Finanzierungsmodelle zur Fortführung der MTLA-Ausbildung im Land Bremen innerhalb von 3 Monaten nach Beschlussfassung an die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz

Drs 20/384 Antrag vom 12.05.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1200-1208) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/183
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1201-1202, 1205-1206
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1202-1203
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 1203
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1204-1205
Bensch, Rainer (CDU) S. 1205
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 1206-1207

Gegen den Fachkräftemangel: MTLA-Ausbildung in Bremen erhalten!

Medizinisch-Technischer Assistent, Berufsausbildung, Fachkraft, Gesundheitsberuf, Medizinische Ausbildung
ID 78621
künftig und dauerhaft ausreichend MTLA- Ausbildungsplätze in Bremen; Übergangslösung zum Erhalt der vorhandenen Kompetenz der MTLA-Schule durch das Land Bremen; Begleitung der Neuordnung der MTLA-Ausbildung entsprechend der Eckpunkte der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Gesamtkonzept Gesundheitsfachberufe"; fortlaufend Bericht an die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz

Drs 20/343 Antrag vom 03.04.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1200-1208) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/182
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1201-1202, 1205-1206
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1202-1203
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 1203
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1204-1205
Bensch, Rainer (CDU) S. 1205
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) S. 1206-1207

Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes und zur Änderung des Heilberufsgesetzes

Transplantationsmedizin, Bremisches Heilberufsgesetz, Gesundheitsberuf, Organspende, Transplantationsgesetz
ID 78364
Landesrechtliche Ausführungsregelungen zur Einrichtung einer Lebendspendekommission bei der Landesärztekammer, zur organisationsrechtlichen Stellung von Transplantationsbeauftragten und deren Aus- und Weiterbildungbildung sowie zur Festlegung transplantationsrechtlicher Zuständigkeiten im Land Bremen; Änderung des Heilberufsgesetzes

Drs 20/290 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 25.02.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1143-1143) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/151/2 (Konsensliste vom 20.03.2020)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 20/2020 S. 185-181

Wie steht es um den Aufbau einer Medizinausbildung in Bremen?

Medizinische Ausbildung, Gesundheitsberuf, Planung, Studium
ID 77084

Anfrage in der Fragestunde vom 25.09.2019
CDU
PlPr 20/5 vom 20.11.2019, 21.11.2019 (Seite 391-392) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/65/2
Redner:
Cordßen, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 391-392