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Vorgänge

20. Wahlperiode

"Gesundheitskioske" im Land Bremen?

Gesundheitsberatung, Finanzierung, Gesundheitsvorsorge, Medizinische Versorgung, Pflegekraft
ID 84813

Anfrage in der Fragestunde vom 08.09.2022
CDU
PlPr 20/40 vom 12.10.2022, 13.10.2022 (Seite 5934-5934) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/831/9

Wie zuverlässig und bedarfsgerecht ist die Humanitäre Sprechstunde?

Gesundheitsamt, Ärztliche Versorgung, Gesundheitsberatung, Gesundheitsvorsorge, Migrant
ID 83734

Anfrage in der Fragestunde vom 24.03.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/37 S vom 10.05.2022 (Seite 2006-2007) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/332 S/4
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 2006-2007

Quarantänesituation von wohnungslosen Menschen in der Omikron-Welle?

COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Quarantäne, Wohnungslosigkeit
ID 83463

Anfrage in der Fragestunde vom 08.02.2022
SPD
PlPr 20/35 S vom 22.02.2022 (Seite 1916-1916) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/308 S/10

Überlastungsanzeige als Hilferuf: Steigt auch in Bremen die Zahl der Überlastungsanzeigen durch Lehrerinnen und Lehrer?

Lehrer, Arbeitnehmerschutz, Arbeitsbedingungen, Gesundheitsvorsorge, Personalplanung, Schulleiter
ID 82957
Fragen zur Zahl der von Schulleitern und Schulleiterinnen und von Lehrerinnen und Lehrern gestellten Überlastungsanzeigen in den letzten fünf Jahren; zu statistischen Erfassung und Auswertung von Überlastungsanzeigen; zur Entwicklung der Fallzahlen von Überlastungsanzeigen in Bremen und der Entwicklung zum Bundestrend; zu Maßnahmen der Gesundheitsprävention und der kritischen Arbeitsplatzevaluation; zu Dienstvereinbarungen seitens der Senatorin für Kinder und Bildung für den Umgang mit Überlastungsanzeigen an öffentlichen Schulen; zu Ansprechpartnern in kritischen und überlastenden Situationen; zur Zahl der Lehrerinnen und Lehrer mit Austritt aus dem Schuldienst auf eigenen Wunsch oder mit Wunsch auf Frühpensionierung in den letzten fünf Jahren

Drs 20/532 S Kleine Anfrage vom 11.11.2021, Urheber: FDP
Drs 20/650 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 21.12.2021, Urheber: Senat

Wann endlich können auch im Land Bremen stationär behandelte Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern wieder Besuch empfangen?

Gesundheitsvorsorge, COVID-19, Krankenhaus
ID 81848

Anfrage in der Fragestunde vom 25.05.2021
CDU
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3575-3577) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/510/15

Vorbereitung für künftige Corona-Impfungen: Wie können sich Bremerhavener*innen impfen lassen?

COVID-19, Bremerhaven, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit
ID 80161

Anfrage in der Fragestunde vom 12.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2303-2304) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/333/17

Abbau von Sprachbarrieren in Zeiten der Pandemie

COVID-19, Dolmetscher, Fremdsprache, Gesundheitsvorsorge, Information, Seuchenbekämpfung, Übersetzung
ID 80445
Anfragen zu mehrsprachigen Informations- und Kommunikationsangeboten von Ämtern und Behörden zu Infektionsschutzmaßnahmen in der in der Corona sowie zum Einsatz von Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern

Drs 20/674 Kleine Anfrage vom 30.10.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/749 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.12.2020, Urheber: Senat

Wie geht es weiter mit Fachkräften für Prävention und Gesundheitsförderung im Setting Schulen?

Gesundheitserziehung, Gesundheitsberatung, Gesundheitsvorsorge, Grundschule, Modellprojekt
ID 78757

Anfrage in der Fragestunde vom 07.05.2020
FDP
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1327-1328) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/18

Vorratshaltung für Schutzgüter (wieder) aufbauen!

Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Lagerung, Schutzausrüstung, Schutzkleidung
ID 78689
Wiederaufbau und Verstetigung der Lagerhaltung für wichtige Güter des Gesundheitsschutzes; revolvierende Lager- und Vorratshaltung grundlegender und in Krisenzeiten relevanter Materialien; Mindestbestand; aktueller, sich regelmäßig erneuernder Bestand; Prüfung der zur Vorsorge für Krisensituationen vorzuhaltenden Güter in Abstimmung der zuständigen Ressorts; Bericht an die staatliche Deputation für Gesundheit innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung

Drs 20/361 Antrag vom 22.04.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1215-1221) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/185
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1215-1216, 1220-1221
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 1216
Bensch, Rainer (CDU) S. 1217
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1217-1219
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1217
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 1219-1220

Wird der steigende THC-Gehalt in Cannabis zur Gefahr für Konsumenten?

Cannabis, Droge, Drogenkonsum, Drogenpolitik, Ermittlungsverfahren, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsvorsorge, Legalisierung von Drogen, Sucht
ID 78619
Fragen u. a. zu den Feldern Entwicklung des THC-Gehalts bei Cannabis, gesundheitliche Risiken, Ermittlungsverfahren (Konsum, Handel, Herstellung), Anzahl der Cannabis-Konsumenten, Strategien zu Prävention sowie Bedingungen für die Legalisierung von Cannabisprodukten

Drs 20/344 Kleine Anfrage vom 03.04.2020, Urheber: CDU
Drs 20/450 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 16.06.2020, Urheber: Senat

Das Land Bremen muss seiner Verantwortung gegenüber Berufsfeuerwehr und freiwilligen Feuerwehrleuten auf lokaler Ebene nachkommen!

Feuerwehr, Berufsfeuerwehr, Berufskrankheit, Feuerwehr-Unfallkasse, Feuerwehrausrüstung, Freiwillige Feuerwehr, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schutzkleidung, Tumorerkrankung, Vergiftung
ID 78392
Anerkennung von u.a. durch Rauchgas-Vergiftungen mitverursachten Krebserkrankungen bei Feuerwehrleuten als Berufskrankheit; organisatorische und finanzielle Unterstützung der Feuerwehren im Land Bremen bei der Umsetzung von Hygienekonzepten und Verbesserung der Schutzausrüstung

Drs 20/309 Antrag vom 09.03.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1079-1086) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/162
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1079-1080
Lübke, Marco (CDU) S. 1080-1081
Stahmann, Volker (SPD) S. 1081-1082
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1082-1083
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1083-1084
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 1084-1085

Wird der steigende THC-Gehalt in Cannabis zur Gefahr für Konsumenten?

Cannabis, Droge, Drogenkonsum, Drogenpolitik, Ermittlungsverfahren, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsvorsorge, Legalisierung von Drogen, Sucht
ID 78406
Fragen u.a. zu den Feldern Entwicklung des THC-Gehalts bei Cannabis, gesundheitliche Risiken, Ermittlungsverfahren (Konsum, Handel, Herstellung), Anzahl der Cannabis-Konsumenten, Strategien zur Prävention sowie Bedingungen für die Legalisierung von Cannabisprodukten

Drs 20/312 Kleine Anfrage vom 09.03.2020, Urheber: CDU
(Diese Anfrage wurde vom Fragesteller zurückgezogen.)

Eindämmung und Vorsorge vor Coronaviren

Infektionskrankheit, Coronavirus, Gesundheitprävention, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Viren
ID 78293

Anfrage in der Fragestunde vom 03.03.2020
FDP
PlPr 20/10 S vom 26.03.2020 (Seite 555-555) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/73 S/8

Großflächigen Coronavirus-Ausbruch im Land Bremen möglichst vermeiden, erforderlichenfalls effektiv bekämpfen, Aufklärung verstärken und wirtschaftliche Folgen minimieren

Viren, Atemwegserkrankung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Infektionskrankheit, Medizinische Einrichtung, SARS, Seuchenbekämpfung, Wirtschaftsförderung
ID 78384

Drs 20/305 Antrag vom 03.03.2020, Urheber: CDU
Drs 20/332 Neufassung der Drs. 20/305 Antrag vom 24.03.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1058-1059) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Ziffern 1 bis 6 des Entschließungsantrags beschlossen, der weitere Antrag abgelehnt. B 20/153

Wie gut sind Bremische Behörden im Falle einer weiteren Ausbreitung des so genannten Coronavirus vorbereitet?

Infektionskrankheit, Behörde, Betriebliche Gesundheitsförderung, Coronavirus, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Information, Öffentlicher Dienst, Viren
ID 78329

Anfrage in der Fragestunde vom 02.03.2020
SPD
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1137-1138) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/169/17

Impfen heißt Prävention - Kinder in Bremen und Bremerhaven aktiv vor Masern schützen!

Masern, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit, Kind
ID 77567
Erarbeitung von Maßnahmen zur Überwindung von Umsetzungshemmnissen des Masernschutzgesetzes unter Federführung der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, der Senatorin für Soziales, Jugend und Sport sowie der Senatorin für Kinder und Bildung innerhalb von sechs Monaten und fortlaufender Bericht an die fachlich zuständigen Deputationen über Ergebnisse und Umsetzungsempfehlungen; Klärung von datenschutzrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Dokumentation und Überwachung des Impfschutzes; Steigerung der Kapazitäten der amtsärztlichen Versorgung; Einführung von Reihenimpfungen zum Beispiel in Schulen und Kitas; Aufklärung der Eltern

Drs 20/187 Antrag vom 03.12.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 992-1000) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Ziffer 1 und 2 des Antrags zurückgezogen, Ziffern 3 bis 5 abgelehnt. B 20/145
Redner:
Ahrens, Sandra (CDU) S. 992-994, 998
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 994-995
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 995-996
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 996-997
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 997-998
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 998-1000

Fachärztliche Versorgung für Papierlose sicherstellen

Asylbewerber, Elektronische Gesundheitskarte, Gesundheitskosten, Gesundheitsvorsorge, Medizinische Versorgung
ID 77221
Erstellung eines Konzepts zur Gewährleistung der fachärztlichen Versorgung von Papierlosen und ihrer weitgehenden Integration in die Regelversorgung; Prüfung der Realisierbarkeit einer anonymisierten Gesundheitskarte; Vorlage des Konzepts innerhalb von sechs Monaten an die Deputationen für Gesundheit und Verbraucherschutz sowie für Soziales, Jugend und Integration

Drs 20/112 Antrag vom 23.10.2019, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 540-547) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/83
Redner:
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 540-541, 544-546
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 541-542, 546-546
Bensch, Rainer (CDU) S. 542-543
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 543-544
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 544-544
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 546-547

Masernschutzimpfungen im Land Bremen

Masern, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit, Kind
ID 76563

Anfrage in der Fragestunde vom 24.07.2019
FDP
PlPr 20/3 vom 28.08.2019, 29.08.2019 (Seite 73-74) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/15/5
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 73-74