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Vorgänge

20. Wahlperiode

Ermittlungen nach dem Angriff auf Fans des Bremer SV beim Pokalhalbfinale in Oberneuland

Sportveranstaltung, Ermittlungsverfahren, Fußball, Gewalt
ID 86287

Aktuelle Stunde vom 26.04.2023

PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7135-7136) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/982/23

Sexualiserte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Bremer Bildungeinrichtungen?

Sexueller Missbrauch, Familienberatung, Gewalt, Jugendlicher, Kind, Kindertagesstätte, Mitarbeiter, Opferhilfe, Schule, Sexuelle Belästigung, Strafverfolgung
ID 86268

Anfrage in der Fragestunde vom 19.04.2023
FDP
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7130-7134) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/982/20

Messerverbrechen im Land Bremen

Straftat, Ermittlungsverfahren, Gewalt, Körperverletzung, Messer, Staatsangehörigkeit, Straftäter
ID 86203

Anfrage in der Fragestunde vom 04.04.2023
Jan Timke (Bürger in WUT), Jan Timke
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7127-7128) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/982/15

Gewalt an der neuen Grundschule Humannstraße

Grundschule, Eltern, Gewalt, Mädchen, Schüler, Sexuelle Belästigung
ID 85619

Anfrage in der Fragestunde vom 16.01.2023
Gruppe L.F.M.
PlPr 20/45 S vom 24.01.2023 (Seite 2615-2616) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/412 S/16

Welche Maßnahmen wurden seitens des Jugendamtes ergriffen nach dem brutalen Übergriff auf eine Transfrau im September 2022?

Gewalt, Ermittlungsverfahren, Fahrgast, Jugendamt, Jugendlicher, Körperverletzung, Öffentlicher Personennahverkehr, Straftat
ID 85563

Anfrage in der Fragestunde vom 10.01.2023
CDU
PlPr 20/45 S vom 24.01.2023 (Seite 2562-2563) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/412 S/14
Redner:
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) SEN S. 2562-2563

Jugendlicher bedroht Taxifahrer

Taxi, Ermittlungsverfahren, Gewalt, Jugendlicher, Straftat, Widerstand gegen die Staatsgewalt
ID 85579

Anfrage in der Fragestunde vom 10.01.2023
CDU
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6526-6526) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/906/24

Räuber noch in Haft?

Raub, Ermittlungsverfahren, Gewalt, Straftat
ID 85591

Anfrage in der Fragestunde vom 10.01.2023
CDU
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6529-6529) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/906/30

Streit auf dem Bahnhofsvorplatz

Gewalt, Ermittlungsverfahren
ID 85593

Anfrage in der Fragestunde vom 10.01.2023
CDU
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6529-6530) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/906/31

Gewalt in der Schule

Schule, Eltern, Gewalt, Grundschule, Schüler
ID 85394

Anfrage in der Fragestunde vom 01.12.2022
Gruppe L.F.M.
PlPr 20/45 S vom 24.01.2023 (Seite 2554-2554) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/412 S/5

Frau in Gröpelingen mit Messer bedroht

Straftat, Einkaufszentrum, Ermittlungsverfahren, Gewalt, Messer, Parkplatz
ID 85313

Anfrage in der Fragestunde vom 29.11.2022
CDU
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6338-6338) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/882/17

Messerangriff an Haltestelle

Straftat, Ermittlungsverfahren, Gewalt, Haltestelle, Messer
ID 85326

Anfrage in der Fragestunde vom 29.11.2022
CDU
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6340-6340) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/882/23

Unfalle bei der Bremer Feuerwehr

Feuerwehr, Arbeitsunfall, Dienstunfall, Gewalt, Rettungsdienst
ID 85213
Fragen an den Senat zur Zahl der in den letzten fünf Jahren gemeldeten Dienstunfälle bei der Bremer Feuerwehr und bei der Freiwilligen Feuerwehr und Einordnung von Übergriffen auf Bedienstete der Feuerwehr; zu den Ursachen für die Unfälle; zur durchschnittlichen Ausfallzeiten der Beamten und Beamtinnen; zur Höhe der Leistungen der Berufsgenossenschaft und der Feuerwehrunfallkasse; zu Leistungen der Zusatzunfallversicherung der Öffentlichen Versicherung in Bremen in diesen Fällen; zu Fällen von Ablehnung von Leistungen von Versicherungsträgern und den Gründen; zur Beurteilung der Leistungen der Zusatzunfallversicherung der Öffentlichen Versicherung Bremen; zu Maßnahmen zum bestmöglichen Schutz der Mitarbeitenden der Bremer Feuerwehr gegen Unfälle; zu Klagen von verunfallten Personen

Drs 20/791 S Kleine Anfrage vom 15.11.2022, Urheber: CDU
Drs 20/840 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 24.01.2023, Urheber: Senat

Brutale Gewalt im Iran muss enden

Iran, Bekleidung, Demonstration, Frau, Freiheit, Gewalt, Islam, Menschenrechte, Politischer Gefangener, Tod, Todesstrafe
ID 85613
Bekräftigung der Solidarität mit den Menschen im Iran in ihrem Eintreten für Frauenrechte, Demokratie unf Freiheit unter Einsatz ihres Lebens sowie Repekt für den außerordentlichen Mut der iranischen Frauen; Verurteilung des brutalen Vorgehens der iranischen Sicherheitsbehörden gegen friedliche Demonstranten mit Tränengas, Wasserwerfern und Gummigeschossen, in einigen Fällen mit scharfer Munition; Verurteilung der brutalen Gewalt gegen politische Gefangene und Forderung nach sofortigem Stopp von Folter und Ermordung politischer Oppositioneller und Frauenrechtsaktivist:innen; Anprangerung der Durchführung von unfairen, politisch motivierten Schauprozessen sowie der teilweise verhängten Todesurteile; Forderung nach sofortiger Entlassung inhaftierter Kinder und Jugendlicher und Unterstützung der beschlossenen Sanktionen gegen Angehörige des iranischen Gewaltregimes und Vertreter:innen von Geheimdiensten und Militär; Forderung nach Aussetzung von Abschiebungen in den Iran und in den Iran abschiebende Drittländer

Drs 20/1711 Antrag auf Entschließung vom 06.11.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, CDU, FDP
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6260-6263) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- bschlossen. B 20/882
Redner:
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6260-6261
Jürgewitz, Thomas (fraktionslos) S. 6261

Polizisten mit Flaschen beworfen

Polizeieinsatz, Beleidigung, Ermittlungsverfahren, Gewalt, Straftat
ID 85134

Anfrage in der Fragestunde vom 25.10.2022
CDU
PlPr 20/41 vom 16.11.2022, 17.11.2022 (Seite 6125-6126) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/864/19