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Vorgänge

20. Wahlperiode

Wohnsituation Geflüchteter in Bremen

Flüchtling, Arbeit, Flüchtlingsunterbringung, Gemeinschaftsunterkunft, Integration, Schulbesuch, Sprachunterricht, Wohnheim, Wohnraum, Wohnungsversorgung
ID 85538
Fragen an den Senat unter anderem zu Erstaufnahmeeinrichtungen, Landesaufnahmestellen, Übergangswohnheimen und deren Kapazitäten in den Stadtbezirken; zu Quartieren mit einer Unterrepräsentation von Geflüchteten und Prioriesierung für neue Standorte für Übergangseinrichtungen; zu Not- beziehungsweise Ersatzunterkünften bei weiterem Bedarf; zur Beteiligung der Ortsteilbeiräte bei der Planung von Unterkünften für Geflüchtete; zur maximalen Verweildauer in Turnhallen oder Zeltstädten bis zur Vermittlung in langfristig zu nutzenden Wohnraum; zur Zahl der 2022 in Bremen angekommenen Geflüchteten mit Vermittlung in Arbeit oder einen Sprachkurs und weitere Qualifizierungsangebote; zur Zahl der in Bremen 2022 angekommenen Kinder unter sechs Jahren mit einem Platz in der Kinderbetreuung und derer über sechs Jahren mit einem Schulplatz

Drs 20/815 S Große Anfrage vom 02.12.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/454 S

Drs 20/829 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 10.01.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/454 S

Kommunale Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II

Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Integration, Jobcenter, Sozialgesetzbuch II
ID 84465
Fragen zu Zielen und Leistungen; zur Ermittlung von Bedarfen und Bedarfsplanung; zu individueller Feststellung des Bedarfs und Zugangswegen; zur Sachbearbeitung; zu über die in § 16a SGB II beschriebenen Leistungen hinausgehende kommunale Angebote für Leistungsbeziehende

Drs 20/1363 Kleine Anfrage vom 22.02.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1455 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.05.2022, Urheber: Senat

Wie ist Bremen aufgestellt bei der Aufnahme von neu ankommenden Flüchtlingen?

Flüchtling, Asylverfahren, Flüchtlingsunterbringung, Flüchtlingsunterkunft, Integration, Wohnung
ID 83585
Fragen unter anderem zur Zahl der in den letzten fünf Jahren in Erstaufnahmestellen im Land Bremen aufgenommenen Flüchtlinge; zu in den vergangenen Monaten aus Erstaufnahmeeinrichtungen und Übergangswohnheimen im Land Bremen gemeldeten Problemen und Missständen; zu Platzkapazitäten in Erstaufnahmestellen und Übergangswohnheimen; zu Beschulung beziehungsweise Betreuung für neu ankommende Flüchtlingskinder unmittelbar nach Ankunft; zur Zahl der über den Königsteiner Schlüssel hinaus in den letzten fünf Jahren aufgenommenen Flüchtlinge; zur Zahl der in den letzten fünf Jahren gestellten Asylanträge; zum Zeitraum des Übergangs von der Erstaufnahmeeinrichtung in ein Übergangswohnheim und dann in eine Wohnung; zum Bedarf von psychotherapeutischer Begleitung in den letzten fünf Jahren; zur Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt; zu den Rückführungszahlen in den letzten fünf Jahren; zu den Folgen überproportional hoher Aufnahmezahlen und langer Verweildauer nicht bleibeberechtigter Menschen auf die Bereitstellung von Integrationsmaßnahmen für länger hier lebende und bleibeberechtigte Flüchtlinge

Drs 20/1341 Kleine Anfrage vom 09.02.2022, Urheber: CDU

Auswirkungen der Bremer Einbürgerungskampagne

Einbürgerung, Ausländer, Integration, Migrant, Staatsangehörigkeit, Verwaltungsverfahren
ID 83373

Anfrage in der Fragestunde vom 26.01.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/34 vom 23.02.2022, 24.02.2022 (Seite 4774-4777) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/684/9
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 4775-4777

Rahmenkonzept gesellschaftliche Teilhabe und Diversity

Ausländerintegration, Flüchtling, Integration, Migrant
ID 82764
Handlungsfelder des Rahmenkonzepts: Erwerb der deutschen Sprache; Politische Teilhabe und gesellschaftliches Engagement; Stärkung der Quartiere mit stadtweiten Integrationsaufgaben; frühkindliche, schulische und außerschulische Bildung sowie Wissenschaft; offene Jugend- und Verbandsarbeit; Erwerbsarbeit und Qualifizierungsmaßnahmen sowie Ausbildungsförderung; Gesundheit, Pflege älterer Menschen; Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen; Unterstützung migrantischer Selbstorganisation; Abbau aufenthaltsrechtlicher Hürden; Kultur, Religion und Sport; interkulturelle und diverstiygerechte Öffnung der Verwaltung; Bekämpfung von Diskriminierung

Drs 20/1139 Mitteilung des Senats vom 20.10.2021, Urheber: Senat

Stand der Planungen und Umsetzung beim "Entwicklungsplan Inklusion"?

Inklusion, Inklusiver Unterricht, Integration, Planung, Wissenschaft
ID 79357

Anfrage in der Fragestunde vom 10.07.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1842-1844) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/282/4
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1842-1844

Bremisches Integrationsgesetz

Ausländerintegration, Asylbewerber, Flüchtling, Integration, Integrationsgesetz, Migrant
ID 77922
Aufforderung an den Senat zu Vorlage eines Bremischen Integrationsgesetzes; Schwerpunkte des Gesetzes: Verstetigung und Weiterentwicklung der Instrumente der Sprachförderung, Berufsausbildung, Anerkennung vorhandener Qualifikationen und sonstiger Fördermaßnahmen; Beschreibung von Verfahren für gemeinsame Vereinbarungen für individuelle und verbindliche Wege in ein Leben in unserer Gesellschaft und in die Erwerbswelt für jede Zuwanderin und jeden Zuwanderer; Verfahren zur Sicherung eines schnellen und unbürokratischen Zugangs zum Berufsleben für Fachkräfte; Bündelung von Zuständigkeiten für den Integrationsbereich, Gestaltung von Transparenz für Zuwanderinnen und Zuwanderer und Sicherstellung mehrsprachiger Beratung

Drs 20/238 Antrag vom 21.01.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 792-801) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/115
Redner:
Tuchel, Valentina (SPD) S. 792-793, 797-797
Grönert, Sigrid (CDU) S. 793-794, 797-798
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 794-795, 798-799
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 795-796
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 796-797, 798-799
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 799-800

Bremer Integrationskonzepte zusammenführen - "Rahmenkonzepte für gesellschaftliche Teilhabe und Diversity" erstellen!

Ausländerintegration, Flüchtling, Integration, Migrant
ID 77580
Erstellung eines "Rahmenkonzepts gesellschaftliche Teilhabe und Diversity" unter Beteiligung des Bremer Rates für Integration, migrantischer Selbstorganisationen und der Öffentlichkeit; Erarbeitung folgender Handlungsfelder: Erwerb der deutschen Sprache, Soziale Teilhabe, Frühkindliche schulische, außerschulische Bildung und Ausbildung, Offene Jugend- und Verbandsarbeit, Erwerbstätigkeit und Qualifizierungsmaßnahmen, Inklusion, Unterstützung migrantischer Selbstorganisierung, Abbau aufenthaltsrechtlicher Hürden, Sport, Kultur und Freizeit; Vorlage des Rahmenkonzepts der Deputation für Soziales, Jugend und Integration sowie der Bremischen Bürgerschaft bis Ende 2020

Drs 20/192 Antrag vom 03.12.2019, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 792-801) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/114
Redner:
Tuchel, Valentina (SPD) S. 792-793, 797-797
Grönert, Sigrid (CDU) S. 793-794, 797-798
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 794-795, 798-799
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 795-796
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 796-797, 798-799
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 799-800