20. Wahlperiode |
 | Wohnsituation Geflüchteter in Bremen |
| Flüchtling, Arbeit, Flüchtlingsunterbringung, Gemeinschaftsunterkunft, Integration, Schulbesuch, Sprachunterricht, Wohnheim, Wohnraum, Wohnungsversorgung ID 85538 |
| Fragen an den Senat unter anderem zu Erstaufnahmeeinrichtungen, Landesaufnahmestellen, Übergangswohnheimen und deren Kapazitäten in den Stadtbezirken; zu Quartieren mit einer Unterrepräsentation von Geflüchteten und Prioriesierung für neue Standorte für Übergangseinrichtungen; zu Not- beziehungsweise Ersatzunterkünften bei weiterem Bedarf; zur Beteiligung der Ortsteilbeiräte bei der Planung von Unterkünften für Geflüchtete; zur maximalen Verweildauer in Turnhallen oder Zeltstädten bis zur Vermittlung in langfristig zu nutzenden Wohnraum; zur Zahl der 2022 in Bremen angekommenen Geflüchteten mit Vermittlung in Arbeit oder einen Sprachkurs und weitere Qualifizierungsangebote; zur Zahl der in Bremen 2022 angekommenen Kinder unter sechs Jahren mit einem Platz in der Kinderbetreuung und derer über sechs Jahren mit einem Schulplatz |
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Drs 20/815 S Große Anfrage vom 02.12.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2859-2860)  Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/454 S
Drs 20/829 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 10.01.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2859-2860) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/454 S
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| Rahmenkonzept gesellschaftliche Teilhabe und Diversity |
| Ausländerintegration, Flüchtling, Integration, Migrant ID 82764 |
| Handlungsfelder des Rahmenkonzepts: Erwerb der deutschen Sprache; Politische Teilhabe und gesellschaftliches Engagement; Stärkung der Quartiere mit stadtweiten Integrationsaufgaben; frühkindliche, schulische und außerschulische Bildung sowie Wissenschaft; offene Jugend- und Verbandsarbeit; Erwerbsarbeit und Qualifizierungsmaßnahmen sowie Ausbildungsförderung; Gesundheit, Pflege älterer Menschen; Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen; Unterstützung migrantischer Selbstorganisation; Abbau aufenthaltsrechtlicher Hürden; Kultur, Religion und Sport; interkulturelle und diverstiygerechte Öffnung der Verwaltung; Bekämpfung von Diskriminierung |
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Drs 20/1139 Mitteilung des Senats vom 20.10.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4288-4288) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/599/5 (Konsensliste vom 15.11.2021)
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| Bremisches Integrationsgesetz |
| Ausländerintegration, Asylbewerber, Flüchtling, Integration, Integrationsgesetz, Migrant ID 77922 |
| Aufforderung an den Senat zu Vorlage eines Bremischen Integrationsgesetzes; Schwerpunkte des Gesetzes: Verstetigung und Weiterentwicklung der Instrumente der Sprachförderung, Berufsausbildung, Anerkennung vorhandener Qualifikationen und sonstiger Fördermaßnahmen; Beschreibung von Verfahren für gemeinsame Vereinbarungen für individuelle und verbindliche Wege in ein Leben in unserer Gesellschaft und in die Erwerbswelt für jede Zuwanderin und jeden Zuwanderer; Verfahren zur Sicherung eines schnellen und unbürokratischen Zugangs zum Berufsleben für Fachkräfte; Bündelung von Zuständigkeiten für den Integrationsbereich, Gestaltung von Transparenz für Zuwanderinnen und Zuwanderer und Sicherstellung mehrsprachiger Beratung |
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Drs 20/238 Antrag vom 21.01.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 792-801) Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/115
Redner:
Tuchel, Valentina (SPD) S. 792-793, 797-797
Grönert, Sigrid (CDU) S. 793-794, 797-798
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 794-795, 798-799
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 795-796
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 796-797, 798-799
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 799-800
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| Bremer Integrationskonzepte zusammenführen - "Rahmenkonzepte für gesellschaftliche Teilhabe und Diversity" erstellen! |
| Ausländerintegration, Flüchtling, Integration, Migrant ID 77580 |
| Erstellung eines "Rahmenkonzepts gesellschaftliche Teilhabe und Diversity" unter Beteiligung des Bremer Rates für Integration, migrantischer Selbstorganisationen und der Öffentlichkeit; Erarbeitung folgender Handlungsfelder: Erwerb der deutschen Sprache, Soziale Teilhabe, Frühkindliche schulische, außerschulische Bildung und Ausbildung, Offene Jugend- und Verbandsarbeit, Erwerbstätigkeit und Qualifizierungsmaßnahmen, Inklusion, Unterstützung migrantischer Selbstorganisierung, Abbau aufenthaltsrechtlicher Hürden, Sport, Kultur und Freizeit; Vorlage des Rahmenkonzepts der Deputation für Soziales, Jugend und Integration sowie der Bremischen Bürgerschaft bis Ende 2020 |
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Drs 20/192 Antrag vom 03.12.2019, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 792-801) Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/114
Redner:
Tuchel, Valentina (SPD) S. 792-793, 797-797
Grönert, Sigrid (CDU) S. 793-794, 797-798
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 794-795, 798-799
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 795-796
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 796-797, 798-799
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 799-800
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