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Vorgänge

20. Wahlperiode

Ausbildung von Fachkräften für die pädagogische Arbeit in der Kindertagesbetreuung von Anfang an vergüten!

Kindertagesbetreuung, Ausbildungsvergütung, Berufsausbildung, Erzieher, Kinderpfleger, Personalbedarf, Sozialpädagogik
ID 86785
Gleichberechtigte Antragsbefugnis für die bereits etablierten jährlichen Pauschalleistungen ("Digitalisierungs"- sowie "Mobilitäts"-Pauschale) für Teilnehmende der Bildungsgänge zur sozialpädagogischen Assistentin/zum sozialpädagogischen Assistenten (SPA) sowie zur Kinderpflegerin/Kinderpfleger, die zum 1. August 2023 im Land Bremen starten; regelhafte monatliche finanzielle Förderung; Wegfall der Notwendigkeit zur Durchführung eines Berufspraktikums für Teilnehmende der zweijährigen vollschulischen Weiterbildung zur Erzieherin/zum Erzieher in der Ordnung zur staatlichen Anerkennung von Erzieherinnen und Erziehern im Hinblick auf den akuten Fachkräftemangel zunächt befristet bis zum 31. Juli 2028

Drs 20/1821 Antrag vom 20.03.2023, Urheber: CDU
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7110-7117) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/992
Redner:
Ahrens, Sandra (CDU) S. 7110-7111
Krümpfer, Petra (SPD) S. 7111-7113
Bergmann, Birgit (FDP) S. 7113-7114
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 7114-7115
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 7115-7116
Aulepp, Sascha Karolin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 7116-7117

Fachkräftemangel in KiTas und Schulen

Bildung, Erzieher, Kindertagesbetreuung, Kindertagestätte, Lehrer, Personalausstattung, Personalbedarf, Schule
ID 86050

Anfrage in der Fragestunde vom 15.03.2023
FDP
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2792-2795) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/443 S/2
Redner:
Aulepp, Sascha Karollin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2792-2795

Fachkräftemangel als Ursache für fehlende Kita-Plätze

Kindertagesstätte, Erzieher, Fachkraft, Kindertagesbetreuung, Personalaustattung, Personalbedarf
ID 85930

Anfrage in der Fragestunde vom 21.02.2023
CDU
PlPr 20/47 S vom 21.03.2023 (Seite 2773-2773) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/431 S/9

Zweites Ortsgesetz zur Änderung des Aufnahmeortsgesetzes

Kindertagesbetreuung, Kindertageseinrichtung
ID 85522
Anpassungsbedarfe aus der Einführung des sogenannten Kitabrückenjahres und der damit einhergehenden Zielsetzung der prioritären Aufnahme von Vorschulkindern mit festgestelltem Sprachförderbedarf sowie auch einer stärkeren Berücksichtigung von Vorschulkindern insgesamt bei Aufnahme in Angebote der Kindertagesbetreuung bei einer das konkrete Platzangebot übersteigenden Nachfrage

Drs 20/801 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 22.11.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2503-2503) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/398 S

Drs 20/817 S Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 06.12.2022, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2503-2503) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/398 S

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 159/2022 S. 1018-1022

Mit vereinter Kraftanstrengung kurzfristig zusätzliche Krippen- und Kitaplätze in Bremen schaffen

Kindertagesbetreuung, , Angebot, Nachfrage, Personalbedarf
ID 84363

Drs 20/724 S Antrag vom 28.06.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 (Seite 2228-2228) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Kinder und Bildung überwiesen. B 20/350 S/5 (Konsensliste vom 04.07.2022)

PlPr 20/42 S vom 15.11.2022 (Seite 2427-2440) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/386 S

Drs 20/767 S Bericht einer Deputation vom 26.09.2022, Urheber: Städtische Deputation für Kinder und Bildung
PlPr 20/42 S vom 15.11.2022 (Seite 2427-2440) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/387 S
Redner:
Ahrens, Sandra (CDU) S. 2427-2428, 2433-2435, 2437
Krümpfer, Petra (SPD) S. 2428-2429
Bergmann, Birgit (FDP) S. 2429-2430, 2435
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2431-2432
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 2432-2433, 2435-2437
Aulepp, Sascha Karollin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2437-2440

1500 - 3000: Wie hoch ist die Zahl der fehlenden Kitaplätze in Bremen wirklich?

Kindertagesbetreuung, Angebot, Kindertagesstätte, Nachfrage, Planung, Rechtsanspruch
ID 84297
Fragen zu einer nachvollziehbaren Datengrundlage zur Zahl fehlender Kitaplätze und zur Erklärung der Korrektur der fehlenden Plätze kurz nach der Veröffentlichung des sogenannten Statusberichts I im Unterausschuss frühkindliche Bildung; zur Berücksichtigung der Kinder ukrainischer Flüchtlinge in einer der Schätzungen für das Kita-Jahr 2022/2023 und die sich damit ergebende Erhöhung der Zahl fehlender Betreuungsplätze; zu Maßnahmen zum Ausbau der Betreuungslandschaft in Bremen; zu den in die Ausbauplanung einbezogenen Altersgruppen und der zugrundeliegenden Bevölkerungsprognose; zur Zahl der im kommenden Kita-Jahr 2022/2033 in der frühkindlichen Bildung verbleibenden schulpflichtigen Kinder und sogenannten Kann-Kinder

Drs 20/708 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.06.2022, Urheber: FDP
Drs 20/737 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 19.07.2022, Urheber: Senat

Warnstreiks im Sozial- und Erziehungsdienst: Fachkräfte sichern und anerkennen

Tarifvertrag, Arbeitsbedingungen, Arbeitsentgelt, Kindertagesbetreuung, Personalbedarf, Sozialdienst, Tarifpolitik
ID 83926

Aktuelle Stunde vom 11.05.2022
DIE LINKE
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5040-5055) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/723/1
Redner:
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 4040-5044, 5053-5054
Bergmann, Birgit (FDP) S. 5044-5045, 5052-5053, 5054
Krümpfer, Petra (SPD) S. 5045-5047
Ahrens, Sandra (CDU) S. 5047-5051
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5051-5052
Strehl, Dietmar (Senator für Finanzen) SEN S. 5054-5055

Ein Blick über den Tellerrand: Ausflugsangebot für Kinder in Bremer Kindertageseinrichtungen

Kindertageseinrichtung, Exkursion, Finanzierung, Kindertagesbetreuung
ID 83143

Anfrage in der Fragestunde vom 01.12.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/33 S vom 25.01.2022 (Seite 1783-1784) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/296 S/1
Redner:
Aulepp, Sascha Karollin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1783-1784

Einschränkungen für Kinder du Jugendliche vermeiden -Schuljahr 2021/2022 rechtzeitig absichern!

COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Kindertagesbetreuung, Kindertagesstätte, Lernen, Schule, Schüler
ID 82139
Regelbetrieb in Kindertagesstätten und Schulen sowie allen Institutionen der offenen Jugendarbeit so lange wie möglich; Einsatz auf Bundesebene für die Achtung der Kinderrechte und -bedarfe bei allen zukünftigen Maßnahmen des Infektionsschutzes zur Reduzierung anhaltender Belastung und Benachteiligung; Ausstattung der Haustechnik der Bildungseinrichtungen für einen gezielten Luftaustausch nach modernen technischen Maßstäben; Prüfung von Räumen im unmittelbaren Umfeld der Bildungseinrichtung auf Nutzung für Schul- oder Kitabetrieb zur Arbeit in kleineren Gruppen im Bedarfsfall; abgestimmtes, verbindliches Konzept für digital gestützten Distanzunterricht zum Schuljahresbeginn; aktualisiertes Hygienekonzept und regelmäßige Testungen, Impfangebot an alle Schülerinnen und Schüler noch vor dem Herbst

Drs 20/475 S Antrag vom 30.06.2021, Urheber: FDP
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1475-1482) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/239 S
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1475-1476
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 1476-1477
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 1477-1478
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 1478-1480
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1480-1481
Stöß, Dr. Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) S. 1481-1482

Qualitative Aspekte der Personalsituation innerhalb der Kindertagesbetreuung

Kindertagesbetreuung, Berufliche Qualifikation, Fachkraft, Frühkindliche Bildung, Pädagogik, Personalbedarf
ID 82041
Fragen zur Einschätzung der Bedeutung der pädagogischen Qualität innerhalb der Kindertagesbetreuung und den Bemühungen der Sicherung oder Verbesserung; zu grundlegenden Anforderungen (qualitativ /quantitativ) bezogen auf Einsatz sowie Zusammenarbeit der Teams pädagogischer Fachkräfte im Rahmen der Gruppenarbeit in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung; zu Erkenntnissen der Zusammensetzung der pädagogischen Teams bei den unterschiedlichen Trägern in Bremen und Bremerhaven; zur Einschätzung der Notwendigkeit eines Personalmixes aus älteren und jüngeren Fachkräften aus pädagogisch fachlichen Gründen; zu rechtlichen Vorgaben auf die maximale Anzahl von Berufsanfänger und Zeitarbeitskräften; zu vom Landesjugendamt seit 2018 erteilten Sondergenehmigungen zur Betriebserlaubnis für Einrichtungen ohne ausreichendes Fachpersonal; zur Zahl der Abgänge von Erzieherinnen und Erziehern aufgrund von Rente; zur Zahl der in den letzten fünf Jahren an den Fachschulen in Bremen ausgebildeten und Erzieherinnen und Erzieher und derer mit einer anschließenden Tätigkeit in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung; zu Hilfe zum Wiedereinstieg in den Beruf für Erzieherinnen und Erzieher

Drs 20/987 Kleine Anfrage vom 01.06.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1050 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.07.2021, Urheber: Senat

Reform der Finanzierungssystematik innerhalb der Kindertagesbetreuung

Kindertagesbetreuung, Entgeltfinanzierung, Finanzierung, Gebühr, Gutschein
ID 82756
Fragen zur grundlegenden Überarbeitung und Vereinheitlichung der Finanzierungssystematik innerhalb der Kindertagesbetreuung in Bremen und Bremerhaven; zur Charakteristik der aktuellen Finanzierung von richtlinienfinanzierten und referenzwertfinanzierten Trägern; zu einheitlichen Essenspauschalen; zur Finanzierung von Inklusion in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung; zu zusätzlichen finanziellen Programmen und Förderoptionen; zum Fachkraft-Kind-Schlüssel; zu den sogenannten 4. Quartalskindern; zu den kalkulierten Leitungszeitanteilen beim Betrieb von Kindertagesbetreuungseinrichtungen; zu behördlichen Zuwendungen

Drs 20/986 Kleine Anfrage vom 01.06.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1078 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 24.08.2021, Urheber: Senat

Personalsituation im Bereich der Kindertagesbetreuung

Kinderbetreuung, Elementarbildung, Frühkindliche Bildung, Kindertagesbetreuung, Personalausstattung, Personalbedarf
ID 382113
Fragen unter anderem zu Bemühungen gegen den vorhandenen Fachkräftemangel im Bereich Kindertagesbetreuung; zur Zahl der aufgrund mangelnden Fachpersonals nicht genutzten vorhandenen Plätze in der Kindertagesbetreuung (Stichtag 1. April 2021) und zur Zahl der dafür benötigten Fachkräfte; zur Kalkulation von Fachkräftebedarf aus dem Bereich sozialpädagogischer und erzieherischer Berufe zur Erfüllung der Betreuungsquoten im Krippen- und Elementarbereich bis Ende der laufenden Legislaturperiode; zur Vorlage von Ergebnissen der Koordinierungsarbeitsgruppe "Fachkräftemangel" des Landesjugendhilfeausschusses, unter Federführung der Senatorin für Kinder und Bildung; zur Zahl der Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger mit einschlägigen beruflichen Vorerfahrungen seit Januar 2020 im Rahmen des dafür geschaffenen Programms; zur geforderten pädagogischen Qualifikation für den Bereich Kindertagesbetreuung und den öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen für eine entsprechende Qualifikation; zur Bewertung des Modells der "praxisintegrierten Ausbildung" und den Merkmalen der "integrierten Regelausbildung" (InRA); zum Umsetzungsstand des Modellvorhabens "Angestellte Kindertagespflegepersonen in externer Kindertagespflege"; zu Aus- und Weiterbildung

Drs 20/953 Große Anfrage vom 05.05.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/29 vom 15.09.2021, 16.09.2021 (Seite 3784-3797) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/551

Drs 20/1023 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 22.06.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/29 vom 15.09.2021, 16.09.2021 (Seite 3784-3797) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/551
Redner:
Ahrens, Sandra (CDU) S. 3784-3786, 3790-3792
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 3786-3787, 3793-3795
Bergmann, Birgit (FDP) S. 3787-3788, 3792-3793
Krümpfer, Petra (SPD) S. 3788-3789, 3792
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3789-3790
Aulepp, Sascha Karolin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 3795-3797

Erstes Ortsgesetz zur Änderung des Aufnahmeortsgesetzes

Kindertagesbetreuung, Kindertagespflege, Kindertagesstätte
ID 80237
Ergänzung der Aufnahmekriterien, Aufnahmezeitpunkte, des Anmelde- und Aufnahmeverfahrens für einzelne Angebotsarten und Organisationsformen der Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

Drs 20/363 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 01.12.2020, Urheber: Senat
Drs 20/374 S Neufassung der Drs. 363 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 15.12.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 1034-1041) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/164 S
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1034-1036
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1036-1037, 1040-1041
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 1037-1038, 1041
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1038-1040

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 166/2020 S. 1691-1694

Beschaffung von Schutzmaterialien für Schulen und Kindertagestätten

Infektionsschutz, COVID-19, Gesundheitsschutz, Kindertagesbetreuung, Schüler
ID 79230

Anfrage in der Fragestunde vom 29.06.2020
SPD
PlPr 20/13 vom 08.07.2020, 09.07.2020 (Seite 1753-1754) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/248/12

Wie vielen Kindern bietet Bremen derzeit eine Notbetreuung in der Tagesbetreuung an?

Kindertagesbetreuung, Angebot, COVID-19, Kindertagesstätte, Öffnungszeit
ID 79003

Anfrage in der Fragestunde vom 28.05.2020
CDU
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 638-640) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/94 S/7
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 639-640

Notbetreuung für Kinder in schwierigen familiären Situationen und für Kinder, für die der Besuch einer Einrichtung der Kindertagesbetreuung oder die Kindertagespflege zur Sicherung des Kindeswohls angeordnet ist

Kindertagesbetreuung, COVID-19, Kindeswohl
ID 78989

Anfrage in der Fragestunde vom 26.05.2020
DIE LINKE
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1544-1545) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/18

Chance auf frühkindliche Bildung nicht verwehren - Vorrang für schulpflichtig werdende Kinder bei der Aufnahme in die Kita!

Kindertagesbetreuung, Angebot, Kindertagesstätte, Schulanfänger
ID 77669
Kurzfristige Notmaßnahmen für alle zum kommenden Jahr schulpflichtig werdenden Kinder durch zeitlich begrenzte basale Angebote der frühkindlichen Bildung (u. a. Spracherwerb, soziale Gruppeninteraktion, grob- und feinmotoriges Training) vorrangig für Kinder aus Stadtteilen mit ausgeprägten sozialen Disparitäten; Anpassung des Aufnahmeverfahrens in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ab den Kindergartenjahren 2020/21 zur vorrangigen Kita-Platzvergabe an Kinder mit Schulpflicht im darauffolgenden Jahr; Erarbeitung der Anpassung der relevanten Rechtsgrundlagen und Vorlage an die zuständigen Gremien zur Beschlussfassung; Befristung der Maßnahme auf vorerst fünf Jahre

Drs 20/100 S Antrag vom 10.12.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/7 S vom 10.12.2019 (Seite 343-343) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Kinder und Bildung überwiesen. B 20/41 S

PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 810-820) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/127 S

Drs 20/195 S Bericht einer Deputation vom 18.06.2020, Urheber: Städtische Deputation für Kinder und Bildung
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 810-820) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/128 S
Redner:
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 810-811, 816
Krümpfer, Petra (SPD) S. 811-812, 817
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 813
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 813-815, 817-818
Bergmann, Birgit (FDP) S. 815-816, 818-819
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) S. 819-820

Bremen muss seine Anstrengungen zur Fachkräftesicherung und -entwicklung in sozialpädagogischen Berufen intensivieren!

Sozialpädagogik, Berufsausbildung, Fachkraft, Kinder- und Jugendhilfe, Kindertagesbetreuung, Personalbedarf
ID 77686
Vorlage einer datenbasierten Bestandsaufnahme (Ist-Analyse) im Themenschwerpunkt "Fachkräftesicherung und -entwicklung in sozialpädagogischen Berufen" jeweils für Bremen und Bremerhaven an die staatliche Deputation für Kinder und Bildung bis sechs Monate nach Beschlussfassung; Informationen zu folgenden Fragekomplexen: Anzahl der aktuell bei den unterschiedlichen Trägern und Einrichtungen in sozialpädagogischen Berufsfeldern tätigen Personen; zur Altersstruktur der Beschäftigten und Zahl der Renteneintritte in den nächsten fünf Jahren; zur Höhe der Kapazitäten sowie der Absolventenquote innerhalb der unterschiedlichen Ausbildungsformen und -gänge der sozialpädagogischen Berufsfelder; zur Abbrecherquote; zum prognostizierten Bedarf an Fachkräften in den kommenden fünf Jahren; Erarbeitung und Vorlage eines ganzheitlichen Konzepts auf Grundlage der Bestandsaufnahme innerhalb von weiteren sechs Monaten

Drs 20/203 Antrag vom 10.12.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 610-621) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/93
Redner:
Ahrens, Sandra (CDU) S. 611-613, 618-620
Zager, Jörg (SPD) S. 611-611
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 613-614, 620-620
Eschen, Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 614-615
Bergmann, Birgit (FDP) S. 615-6916, 620-621
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 617-618