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Vorgänge

21. Wahlperiode

Kulturpass - wird dieser in Bremen und Bremerhaven genutzt?

Kultur, Jugendlicher, Junger Erwachsener, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturveranstaltung, Programm der Bundesregierung
ID 89987

Anfrage in der Fragestunde vom 08.03.2024
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 21/11 vom 17.04.2024, 18.04.2024 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 21/197/14

Keine Steuergelder für menschenverachtende und demokratiegefähredende Aktivitäten - "Extremismusklausel" für Zuwendungsempfänger

Öffentlicher Haushalt, Antisemitismus, Extremismus, Juristische Person, Kulturveranstaltung, Landesverfassung, Öffentliche Mittel, Rassismus, Unternehmen, Verband, Verein, Verfassungsfeindlichkeit, Zuwendung (Haushaltsrecht)
ID 89628

Drs 21/286 Antrag vom 13.02.2024, Urheber: CDU