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Vorgänge

20. Wahlperiode

Regierungserklärung des Senats zum Thema "Corona-Pandemie - Zur Lage im Land Bremen"

Regierungseerklärung, Coronavirus, Epidemie, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Medizinische Versorgung, Politik
ID 78755

Regierungserklärung vom 25.03.2020
Senat
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1029-1058) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/152
Redner:
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senate) SEN S. 1029-1035
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 1035-1041
Güngör, Mustafa (SPD) S. 1041-1043
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1043-1045
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1045-1050
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1050-1053
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1053-1054
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1054-1055
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1055-1057
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 1057-1058

Wie wird die Versorgung von Post-Covid-Patienten und von an ME/CFS Erkrankten (ME/CFS: Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronische Fatigue Syndrom) in Bremen und Bremerhaven sichergestellt?

COVID-19, Chronische Erkrankung, Medizinische Versorgung, Nachsorge, Post-COVID, Rehabilitation
ID 85283

Anfrage in der Fragestunde vom 10.11.2022
CDU

Medizinische Versorgung von Long- und Post-COVID-Patient:innen - was tut und plant Bremen?

COVID-19, Chronische Krankheit, Long COVID, Medizinische Forschung, Medizinische Versorgung, Nachsorge, Patientenberatung, Post-COVID, Rehabilitation
ID 85203
Fragen an den Senat zu einer zentralen Anlaufstelle für Bürger:innen zur fachlichen Beratung über Long beziehungsweise Post COVID; zu statistischen Erhebungen über die Zahl der an Long oder Post COVID erkrankten Menschen in Bremen; zur Bewertung des Wissensstandes in der Bevölkerung in Bezug auf Long/Post COVID und der Verbesserung gesundheitlicher Aufklärung; zu Einschätzung des Ausreichens der derzeitigen medizinischen und psychosozialen Angebote im Land Bremen zur fachlichen Versorgung Betroffener; zur Mitgliedschaft bremischer Akteur:innen in bundesweiten Netzwerken zu Long/Post COVID; zu Kliniken mit einem Angebot von Long COVID-Behandlungen in Bremen und Kooperation mit einer Uniklinik; zu spezialisierten Reha-Einrichtungen; zur Erforschung der Langzeitfolgen von COVID-19-Infektionen und der öffentlichen Förderung; zu Beratungs- und Eingliederungsangeboten für von Long COVID-Betroffene; zur Bewertung der medizinischen und psychsozialen Versorgungslage im Land Bremen bezogen auf ähnliche Krankheitsbilder (Post-VAC-Syndrom oder ME/CFS)

Drs 20/1653 Kleine Anfrage vom 07.11.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen

Hilfe durch den Verein "Notfallregister" für beatmete Patienten im Katastrophenfall

Medizinische Versorgung, Internet, Notfallmedizin, Patient, Website
ID 85126

Anfrage in der Fragestunde vom 25.10.2022
CDU

Stand der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung in Bremen

Psychotherapie, Ärztliche Versorgung, Medizinische Versorgung, Psychisch Kranker
ID 84951
Fragen unter anderem zur Zahl der Psychotherapeut:innen im Land Bremen; zum Versorgungsgrad mit Psychotherapeut:innen mit Kassenzulassung speziell für Kinder- und Jugendliche in den einzelnen Stadteilen Bremens und Bremerhavens; zu Wartezeiten für Menschen mit einer psychischen Erkrankung auf ein Erstgespräch bei einem/einer Psychotherapeut:in: zu Wartezeit auf eine Richtlinientherapie bei psychotherapeutischem Behandlungsbedarf im Land Bremen; zu angebotenen Therapiemöglichkeiten; zum Angebot von Einzel- und Gruppentherapie; zur Nutzung von digitalen Angeboten in der psychotherapeutischen Versorgung im Land Bremen, zur Bewertung der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung in Bremen und die damit zusammenhängende Bedarfsplanung für Psychotherapeut:innen; zum Gebrauch der Möglichkeit der Aufhebung von Zulassungsbeschränkungen im Bereich psychotherapeutischer Versorgung in den letzten 5 Jahren (2018-2022)

Drs 20/1619 Kleine Anfrage vom 04.10.2022, Urheber: DIE LINKE

"Gesundheitskioske" im Land Bremen?

Gesundheitsberatung, Finanzierung, Gesundheitsvorsorge, Medizinische Versorgung, Pflegekraft
ID 84813

Anfrage in der Fragestunde vom 08.09.2022
CDU

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übertragung von Aufgaben im Rahmen von Unterbringung nach § 126a der Strafprozessordnung

Maßregellvollzug, Medizinische Versorgung, Psychisch Kranker, Psychische Störung, Strafvollzug, Unterbringung
ID 84019
Anwendung des § 13 Absatz 1 Satz 3 und 4 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten; Beleihung von privaten Einrichtungsträgern mit Aufgaben des Maßregelvollzugs bei mindestens satzungsändernder Mehrheitsbeteiligung der Stadtgemeinde Bremen; Besetzung der ärztlichen und pflegerischen Leitungen und deren Stellvertretungen durch die beliehene Einrichtung im Einvernehmen mit der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz; Weisungsrecht der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz gegenüber allen zur Durchführung des Maßregelvollzugs eingesetzten Beschäftigten der Einrichtung

Drs 20/1449 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 03.05.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5201-5201) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/722/7 (Konsensliste vom 09.05.2022)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 56/2022 S. 278-278

Viertes Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten

Maßregelvollzug, Medizinische Versorgung, Psychisch Kranker, Psychische Störung, Strafvollzug, Unterbringung
ID 83845
Änderung des § 13 Absatz 1 Satz 3 und 4 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten; Beleihung von privaten Einrichtungsträgern mit Aufgaben des Maßregelvollzugs bei mindestens satzungsändernder Mehrheitsbeteiligung der Stadtgemeinde Bremen; Besetzung der ärztlichen und pflegerischen Leitungen und deren Stellvertretungen durch die beliehene Einrichtung im Einvernehmen mit der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz; Weisungsrecht der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz gegenüber allen zur Durchführung des Maßregelvollzugs eingesetzten Beschäftigten der Einrichtung

Drs 20/1423 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 29.03.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5201-5201) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/722/1 (Konsensliste vom 09.05.2022)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 57/2022 S. 279-279

Massiver Anstieg schwerer Verläufe von Krebserkrankungen infolge der Corona-Pandemie - Wie ist die Lage im Land Bremen?

Medizinische Versorgung, Ärztliche Versorgung, COVID-19, Krebserkrankung
ID 83151

Anfrage in der Fragestunde vom 02.12.2021
CDU

Wann gibt es Planungssicherheit für das Klinikum Links der Weser?

Krankenhaus, Gesundheitswesen, Krankenhausfinanzierung, Krankenhausplanung, Medizinische Versorgung
ID 83068

Anfrage in der Fragestunde vom 23.11.2021
CDU
PlPr 20/31 S vom 07.12.2021 (Seite 1768-1769) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/282 S/10

Massiver Anstieg schwerer Verläufe von Krebserkrankungen infolge der Corona-Pandemie - Wie ist die Lage im Land Bremen?

Medizinische Versorgung, Ärztliche Versorgung, COVID-19, Krebserkrankung
ID 82962

Anfrage in der Fragestunde vom 09.11.2021
CDU

Menschen ohne Krankenversicherung im Land Bremen

Medizinische Versorgung, Gesetzliche Krankenversicherung, Gesundheitswesen, Medizinische Behandlung, Private Krankenversicherung, Versicherungspflicht
ID 82770
Fragen zur Entwicklung der Zahl der Menschen ohne umfassenden Krankenversicherungsschutz und zur Ermittlung dieser Zahl; zur Zahl der Bremer:innen und Bremerhavener:innen mit Schulden bei Ihrer Krankenkasse; zu Maßnahmen zur Rückführung in die Krankenversicherung im Rahmen des Bremen-Fonds; zur Bewertung des Bedarfs für einer bundesgesetzlichen Novellierung zur Verhinderung von Menschen ohne Krankenversicherung in Deutschland; zu Hilfsangeboten für Menschen ohne Krankenversicherung im Krankheitsfall und deren Nutzung; zur Bewertung der Hilfsangebote und Hilfsstrukturen; zur Bewertung der Erweiterung eines niederschwelligen Zugangs zu medizinischer Versorgung ohne Krankenversicherung für vulnerable Gruppen

Drs 20/1120 Große Anfrage vom 01.10.2021, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
Drs 20/1246 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 23.11.2021, Urheber: Senat

Potenzial von Telemedizin, Verdolmetschung und damit verbundener vereinfachter Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen

Telemedizin, Arzt, Ärztliche Versorgung, Digitale Medien, Medizinische Versorgung, Patient, Schwangerschaftsabbruch, Video
ID 82241
Fragen zu den rechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen für eine ärztliche Videosprechstunde; zu Möglichkeiten der telefonischen/videotelefonischen ärztlichen Beratung in Bremen und Bremerhaven; zur Möglichkeit der Hinzuziehung von Dolmetscher:innen per Telefon oder Videochat bei einer ärztlichen Sprechstunde; zur rechtlichen Zulässigkeit und technischen Möglichkeit einer Schwangerschaftsberatung online; zur Ausstellung eines Rezepts für einen medikamentösen Schwangerschaftsabbruch nach einen Vorgespräch per Videosprechstunde und Versand an die Patientin; zur Zahl operativer und medikamentöser Schwangerschaftsabbrüche; zur Einschätzung der Auswirkungen der zahlreichen Hindernisse für den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen besonders auf Jugendliche, Frauen mit geringem Einkommen und Einwanderinnen ohne Papiere; zur Bewertung von Forderungen nach Übernahme der Kosten von Schwangerschaftsabbrüchen für alle Betroffenen und der Integration von Schwangerschaftsabbrüchen in die medizinische Ausbildung

Drs 20/1005 Kleine Anfrage vom 15.06.2021, Urheber: SPD
Drs 20/1071 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.08.2021, Urheber: Senat

Die intensivmedizinische Versorgung im Spiegel der Corona-Pandemie –
Kapazitäten und Auslastungen mit Blick auf die Krankenhausplanung im Land Bremen

Intensivmedizin, Arzt, COVID-19, Gesundheitspolitik, Intensivpflege, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Pflegepersonal
ID 82530
Fragen zur Situation der Krankenhäuser und der intensivmedizinischen Versorgung vor
der Corona-Pandemie, der Entwicklung in der Corona-Pandemie sowie zur künftigen gesundheitspolitischen Strategie und Ausrichtung der Landeskrankenhausplanung

Drs 20/983 Große Anfrage vom 01.06.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1070 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 10.08.2021, Urheber: Senat

Wie hat sich die Versorgung psychisch erkrankter wohnungs- oder obdachloser Menschen im Haus Herdentor entwickelt und wie bewährt sich die ebenfalls dort untergebrachte Krankenstube?

Obdachlosogkeit, Gemeinschaftsunterkunft, Krankheit, Medizinische Versorgung, Notunterkunft, Psychische Störung, Soziale Einrichtung
ID 81829
Fragen zur Zahl der Plätze für die Aufnahme psychisch erkrankter obdachloser oder wohnungsloser Menschen und zum Aufnahmeverfahren; zur erlaubten Verweildauer in der Einrichtung; zu medizinischer/psychiatrischer Betreuung; zur voraussichtlichen Entwicklung von Auszügen und Neuaufnahmen in den nächsten zwei Jahren; zum Bedarf an Plätzen; zu den Kosten der Unterbringung; zu den Plätzen in der Krankenstube; zur Belegung der Krankenstube; zur Barrierefreiheit der Krankenstube; zur Einschätzung des derzeitigen Angebots der Krankenstube

Drs 20/453 S Kleine Anfrage vom 18.05.2021, Urheber: CDU
Drs 20/474 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 29.06.2021, Urheber: Senat

Regierungserklärung des Senats zum Thema: "Bekämpfung der Corona Virus SARS-CoV-2-Pandemie"

Regierungserklärung, Coronavirus, Epidemie, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Medizinische Versorgung, Politik
ID 83832

Regierungserklärung vom 06.05.2021
Senat
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3330-3359) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/482
Redner:
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senate) SEN S. 3330-3335, 3355, 3359
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 3335-3341, 3356-3359
Güngör, Mustafa (SPD) S. 3341-3344
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3344-3346
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 3347-3351
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 3351-3354

Regierungserklärung des Senats zum Thema: "Bekämpfung der Corona Virus SARS-CoV-2-Pandemie"

Regierungserklärung, Coronavirus, Epidemie, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Medizinische Versorgung, Politik
ID 82693

Regierungserklärung vom 24.03.2021
Senat
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3072-3101) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/445
Redner:
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senate) SEN S. 3072-3076, 3098-3101
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 3076-3081, 3096-3098
Güngör, Mustafa (SPD) S. 3081-3095
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3085-3088
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 3088-3091
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 3091-3095
Jürgewitz, Thomas (fraktionslos) S. 3095-3096
Bensch, Rainer (CDU) S. 3098

Regierungserklärung des Senats zum Thema: "Bekämpfung der Corona Virus SARS-CoV-2-Pandemie"

Regierungserklärung, Coronavirus, Epidemie, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Medizinische Versorgung, Politik
ID 83455

Regierungserklärung vom 08.03.2021
Senat
PlPr 20/23 vom 08.03.2021 (Seite 2958-2983) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/433
Redner:
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senate) SEN S. 2958-2963
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 2963-2966
Güngör, Mustafa (SPD) S. 2966-2971
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2971-2973
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 2973-2976
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 2977-2979
Timke, Jan (Bürger in WUT) S. 2979-2980
Beck, Peter (fraktionslos) S. 2980-2982
Jürgewitz, Thomas (fraktionslos) S. 2982-2883

Regierungserklärung des Senats zum Thema: "Bekämpfung der Corona Virus SARS-CoV-2-Pandemie"

Regierungserklärung, Coronavirus, Epidemie, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Medizinische Versorgung, Politik
ID 81947

Regierungserklärung vom 25.02.2021
Senat
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2869-2908) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/427
Redner:
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senate) SEN S. 2869-2876, 2905-2908
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 2876-2882, 2902-2905
Güngör, Mustafa (SPD) S. 2882-2889
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2889-2892
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 2892-2897
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 2897-2900
Jürgewitz, Thomas (fraktionslos) S. 2901-2902

Kommt das medizinische Zentrum für erwachsene Menschen mit geistiger und schwer mehrfacher Behinderung (MZEB) noch?

Medizinische Versorgung, Behinderter, Erwachsener, Medizinisches Versorgungszentrum
ID 81003

Anfrage in der Fragestunde vom 17.02.2021
FDP
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1196-1198) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/198 S/1
Redner:
Stroth, Silke (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) StR S. 1196-1197

Erste Erfahrungen mit der COVID-19-Impfung in Bremen und Bremerhaven

COVID-19, Epidemie, Impfung, Medizinische Versorgung
ID 80542

Anfrage in der Fragestunde vom 21.12.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2770-2771) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/394/14

Regierungserklärung des Senats zum Thema: „Bekämpfung der Corona Virus SARS-CoV-2-Pandemie“

COVID-19, Coronavirus, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Medizinische Versorgung, Pandemie
ID 80368

Regierungserklärung vom 30.11.2020

PlPr 20/18 vom 30.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/348

PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/353

Regierungserklärung des Senats

Regierungserklärung, Coronavirus, Epidemie, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Medizinische Versorgung
ID 80358

Regierungserklärung vom 31.10.2020

PlPr 20/16 vom 31.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/314

Es ist die Stunde der gemeinsamen Verantwortung!
Resolution der Bremischen Bürgerschaft zur Bekämpfung der Coronapandemie

Coronavirus, Epidemie, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Medizinische Versorgung, Pandemie
ID V-80361

Drs 20/676 Antrag vom 30.10.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, CDU
PlPr 20/16 vom 31.10.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/315

Nutzung stationärer Bremer Hospiz- und Palliativangebote durch schwer erkrankte Menschen in Niedersachsen

Pflegeeinrichtung, Hospiz, Medizinische Versorgung, Palliativmedizin, Sterbebegleitung
ID 78985

Anfrage in der Fragestunde vom 26.05.2020
CDU
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1543-1543) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/16

Digitale Anwendungen zur Fernbehandlung im Gesundheitsbereich

Telemedizin, Ärztliche Behandlung, Digitale Medien, E-Health, Gesundheitstelematik, Medizinische Versorgung
ID 78720

Anfrage in der Fragestunde vom 30.04.2020
SPD
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1247-1248) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/187/10
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 1247-1248

Versorgungslage für Frauen bei Schwangerschaftskonflikten

Schwangerschaftsberatung, Beratungsstelle, Frau, Medizinische Versorgung, Psychosoziale Beratung, Schwangerschaftsabbruch
ID 78654
Fragen an den Senat zur Sicherstellung der Durchführbarkeit von Schwangerschaftskonfliktberatungen online oder telefonisch und der Zustellung von Beratungsscheinen per Mail/Post an betroffene Frauen; zu Schwangerschaftsabbrüchen bei medizinischer oder kriminologischer Indikation; zur Möglichkeit einer Beantragung von Kostenübernahme von Schwangerschaftsabbrüchen bei der GKV auch online; zum Versand von Rezepten für empfängnisverhütende Mittel durch Ärztinnen und Ärzte per Post/E-Mail

Drs 20/351 Kleine Anfrage vom 09.04.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/397 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 19.05.2020, Urheber: Senat

Medizinisches Zentrum für erwachsene Menschen mit Behinderung (MZEB)

Medizinische Versorgung, Behinderter, Erwachsener, Medizinisches Versorgungszentrum
ID 77911

Anfrage in der Fragestunde vom 21.01.2020
CDU
PlPr 20/8 S vom 28.01.2020 (Seite 450-451) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/51 S/13

Wartezeit in der stationären Notaufnahme

Notfallmedizin, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Patient
ID 77812

Anfrage in der Fragestunde vom 05.12.2019
SPD
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 754-755) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/111/2
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 754-755

Fachärztliche Versorgung für Papierlose sicherstellen

Asylbewerber, Elektronische Gesundheitskarte, Gesundheitskosten, Gesundheitsvorsorge, Medizinische Versorgung
ID 77221
Erstellung eines Konzepts zur Gewährleistung der fachärztlichen Versorgung von Papierlosen und ihrer weitgehenden Integration in die Regelversorgung; Prüfung der Realisierbarkeit einer anonymisierten Gesundheitskarte; Vorlage des Konzepts innerhalb von sechs Monaten an die Deputationen für Gesundheit und Verbraucherschutz sowie für Soziales, Jugend und Integration

Drs 20/112 Antrag vom 23.10.2019, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 540-547) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/83
Redner:
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 540-541, 544-546
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 541-542, 546-546
Bensch, Rainer (CDU) S. 542-543
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 543-544
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 544-544
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 546-547

Medizinische Versorgung von Transgender-Personen

Transsexualität, Diskriminierung, Medizinische Versorgung
ID 76869

Anfrage in der Fragestunde vom 12.09.2019
SPD
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/43/7

Wie wird die perinatologische Zukunft im Klinikum Bremen-Nord zukünftig sichergestellt?

Geburtshilfe, Frühgeburt, Kinderheilkunde, Klinikum Bremen-Nord, Krankenhaus, Medizinische Versorgung
ID 76728
Fragen zur Zahl der Geburten im Klinikum Bremen-Nord in den Jahren 2015 und 2019 (Ende zweites Quartal); zur Zahl der Frühgeborenen in den Jahren 2015 bis 2019 (bis Ende zweites Quartal) im Klinikum Bremen-Nord und zu Level-1 und Level-2 Frühgeborenen; zur Sicherstellung der zeit- und wohnortnahen Behandlung von Risikoschwangeren in Bremen-Nord; zum ärztlichen und pflegerischen Personal in der Level-2 und Level-3 Versorgung am Klinikum Bremen-Nord; zur zukünftigen Zahl der ärztlichen und pflegerischen Stellen der neuen Neonatologie am Klinikum Bremen-Mitte; zu Datengrundlage und Faktoren zur Entscheidung zur Konzentration der Neonatologie am Klinikum Bremen-Mitte

Drs 20/18 S Kleine Anfrage vom 20.08.2019, Urheber: CDU
Drs 20/49 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 05.10.2019, Urheber: Senat

Arzneimittelengpässe in Bremen?

Arzneimittel, Medizinische Versorgung
ID 76557

Anfrage in der Fragestunde vom 22.07.2019
FDP
PlPr 20/3 vom 28.08.2019, 29.08.2019 (Seite 67-68) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/15/2
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 67-68