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Vorgänge

20. Wahlperiode

Wird die Rentenbenachteiligung jüdischer Kontingentflüchtlinge durch Stiftung des Bundes wirklich beendet?

Rente, Alterssicherung, Aussiedler, Migrant, Sowjetunion, Sozialversicherung, Stiftung
ID 85466

Anfrage in der Fragestunde vom 20.12.2022
SPD
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6522-6523) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/906/20

Bremen und Bremerhaven sind weltoffene und multikulturelle Städte. Wir wollen ein modernes Zuwanderungs-, Aufenthalts- und Einbürgerungsrecht und erteilen Ausgrenzung, Spaltung und Polemik eine Absage.

Einbürgerung, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Bundesrecht, Einbürgerung, Gesetzgebung, Migrant, Staatsangehörigkeit
ID 85353

Aktuelle Stunde vom 02.12.2022
SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6171-6193) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/871/2
Redner:
Güngör, Mustafa (SPD) S. 6172-6175, 6191-6192
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6175-6177
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 6177-6180
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 6180-6183, 6185
Jürgewitz, Thomas (fraktionslos) S. 6183-6185
Schäck, Thore (FDP) S. 6185-6187
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6188-6190
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 6192-6193

Wie viele Personen im Land Bremen sind nachvollziehbar ausreisepflichtig?

Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migrant, Statistik
ID 85166

Anfrage in der Fragestunde vom 09.11.2022
CDU
PlPr 20/41 vom 16.11.2022, 17.11.2022 (Seite 6140-6143) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/864/34

Abschiebungen und Ausreisen in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022

Migrant, Abschiebung, Asylbewerber, Statistik
ID 85158

Anfrage in der Fragestunde vom 01.11.2022
CDU
PlPr 20/41 vom 16.11.2022, 17.11.2022 (Seite 6134-6138) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/864/31

Gewinnung weiterer ukrainischer und nicht-ukrainischer ausländischer Lehrkräfte für den Bremischen Schuldienst

Lehrer, Ausländer, Beschäftigung, Lehrerbedarf, Migrant, Weiterbildung
ID 85057

Anfrage in der Fragestunde vom 10.10.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/41 vom 16.11.2022, 17.11.2022 (Seite 6046-6048) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/864/9
Redner:
Klieme, Torsten (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 6046-6048

Anerkennung der Qualifikation von im Ausland aus- und weitergebildeten Ärzt:innen

Medizinische Ausbildung, Arbeitserlaubnis, Arzt, Ausländer, Berufliche Qualifikation, Migrant, Qualifikationsnachweis, Verwaltungsverfahren
ID 84660
Fragen zum Verfahren bei der Anerkennung einer in der Europäischen Union (EU), dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und der Schweiz erworbenen ausländischen ärztlichen Grundausbildung oder Facharztqualifikation und zum Verfahren bei Ärzt:innen mit Drittstaatenqualifikation; zur Entwicklung der Zahl der Anträge von Ärzt:innen mit Qualifikationen aus der EU, dem EWR und der Schweiz und den Zahlen von Anträgen von Ärzt:innen mit Drittstaatenqualifikation in den letzten fünf Jahren; zu Anträgen auf Anerkennung einer ukrainischen Grundausbildung und einer in der Ukraine erworbenen fachärztlichen Qualifikation von Ärzt:innen in diesem Jahr

Drs 20/1558 Kleine Anfrage vom 30.08.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1634 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 11.10.2022, Urheber: Senat

Projekt "Faire Integration" - Arbeits- und Sozialberatung für Geflüchtete und Menschen aus Drittstaaten

Ausländerintegration, Arbeitsrecht, Beratungsstelle, Migrant, Sozialrecht
ID 84453

Anfrage in der Fragestunde vom 14.07.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5737-5738) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/803/10

Wie zuverlässig und bedarfsgerecht ist die Humanitäre Sprechstunde?

Gesundheitsamt, Ärztliche Versorgung, Gesundheitsberatung, Gesundheitsvorsorge, Migrant
ID 83734

Anfrage in der Fragestunde vom 24.03.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/37 S vom 10.05.2022 (Seite 2006-2007) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/332 S/4
Redner:
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 2006-2007

Für einen Öffentlichen Dienst, der die kulturelle Vielfalt der Gesellschaft abbildet

Öffentlicher Dienst, Arbeitgeber, Ausländer, Migrant, Multikulturelle Gesellschaft, Öffentliche Verwaltung, Personalbedarf, Personalentwicklung, Stellenbesetzung
ID 83794
Arbeitsgruppe zur beratenden Unterstützung der Diversity-Kommission, Veröffentlichung der Ergebnisse und Verbreitung in allen Ressorts bei den zuständigen Personalabteilungen sowie Überprüfung eines "Aktionsplans zur Steigerung der Beschäftigten mit Migrationsgeschichte im Öffentlichen Dienst"; Fortsetzung der Ausbildungskampagne "Du bist der Schlüssel"; Optimierung des Bewerbungsprozesses; Benennung von Diversity-Verantwortlichen in den Dienststellen gemäß Diversity Management Konzept und Prüfung der Nutzung der Kenntnisse und Einschätzungen der/des Diversity-Verantwortlichen in Personalauswahlverfahren; Thema Diversity-Kompetenz in bestehende Fortbildungsprogramme; Prüfung gesetzlicher Vorgaben zur Umsetzbarkeit einer quotierten Einstellungspolitik für mehr Menschen mit Migrationshintergrund im Öffentlichen Dienst; Bericht zum Sachstand bis Ende 2022

Drs 20/1406 Antrag vom 21.03.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/35 vom 23.03.2022, 24.03.2022 (Seite 4986-4998) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlosen. B 20/717
Redner:
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 4986-4987, 4993-4995
Grönert, Sigrid (CDU) S. 4987-4989, 4992-4993
Gottschalk, Arno (SPD) S. 4989-4990
Schäck, Thore (FDP) S. 4990-4991, 4995
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4991-4992
Hagen, Dr. Martin (Staatsrat im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 4996-4997

Diskriminierung von Pflegekräften mit Zuwanderungsgeschichte?

Pflege, Diskriminierung, Migrant, Pflegeeinrichtung, Pflegekraft
ID 83616
Fragen zur Zahl der aus dem Ausland stammenden im Land Bremen tätigen Pflegekräfte, nach deren Herkunftsländern und den geforderten sprachlichen Voraussetzungen zusätzlich zur beruflichen Qualifikationen; zu Kenntnissen über diskriminierendes Verhalten von Bewohner:innen und Kolleg:innen in der Altenpflege sowie der stationären Krankenpflege gegenüber Pflegekräften mit zugeschriebener oder tatsächlicher Zuwanderungsgeschichte aufgrund von Verständigungsproblemen und mangelndem Diversitätsbewusstseins oder Xenophobie; zu Angeboten in den städtischen Krankenhäusern für von Diskriminierung betroffenen Mitarbeiter:innen im Gesundheitsbereich; zu Programmen von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zur Unterstützung der Integration zugewanderter Pflege- und Fachkräfte als auch zum Abbau von Vorbehalten in der Belegschaft gegen Pflegekräfte mit Zuwanderungsgeschichte; zum Thema Antidiskriminierung und Antirassismus in Ausbildungen und Weiterbildungen für medizinisches Fachpersonal

Drs 20/1370 Kleine Anfrage vom 23.02.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1456 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.05.2022, Urheber: Senat

Auswirkungen der Bremer Einbürgerungskampagne

Einbürgerung, Ausländer, Integration, Migrant, Staatsangehörigkeit, Verwaltungsverfahren
ID 83373

Anfrage in der Fragestunde vom 26.01.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/34 vom 23.02.2022, 24.02.2022 (Seite 4774-4777) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/684/9
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 4775-4777

Rahmenkonzept gesellschaftliche Teilhabe und Diversity

Ausländerintegration, Flüchtling, Integration, Migrant
ID 82764
Handlungsfelder des Rahmenkonzepts: Erwerb der deutschen Sprache; Politische Teilhabe und gesellschaftliches Engagement; Stärkung der Quartiere mit stadtweiten Integrationsaufgaben; frühkindliche, schulische und außerschulische Bildung sowie Wissenschaft; offene Jugend- und Verbandsarbeit; Erwerbsarbeit und Qualifizierungsmaßnahmen sowie Ausbildungsförderung; Gesundheit, Pflege älterer Menschen; Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen; Unterstützung migrantischer Selbstorganisation; Abbau aufenthaltsrechtlicher Hürden; Kultur, Religion und Sport; interkulturelle und diverstiygerechte Öffnung der Verwaltung; Bekämpfung von Diskriminierung

Drs 20/1139 Mitteilung des Senats vom 20.10.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4288-4288) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/599/5 (Konsensliste vom 15.11.2021)

Rassistische Diskriminierung bei der BREBAU abstellen - Versagen von Aufsichtsrat und Geschäftsführung muss Konsequenzen haben

Wohnungswirtschaft, Ausländer, Diskriminierung, Kommunales Unternehmen, Mieter, Mietwohnung, Migrant, Wohnungsbaugenossenschaft
ID 81840

Aktuelle Stunde vom 01.06.2021
FDP
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 (Seite 1363-1378) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/225 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 1363-1366
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1367-1368, 1374-1375
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 1368-1371
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1371-1372
Eckhoff, Jens (CDU) S. 1372-1374
Strehl, Dietmar (Senator für Finanzen) SEN S. 1375-1377
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1377-1378

Migrantische Repräsentanz in der Verwaltung: Bildet der öffentliche Dienst die Gesellschaft ab?

Öffentlicher Dienst, Beschäftigung, Beschäftigungspolitik, Migrant, Multikulturelle Gesellschaft, Personalentwicklung
ID 82122
Fragen unter anderem zur Erfassung der Beschäftigungsquote von Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst im Land Bremen; zu Bereichen mit besonderer Unterrepräsentanz von Beschäftigten mit Migrationshintergrund; zu anonymisierten Bewerbungsverfahren; zu Beschwerdestellen nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG); zur Bekanntmachung von Angeboten der Antidiskriminierungsstellen; zum Thema Diversität in den Studiengängen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung; zur Bewertung eines Landes-Diskriminierungsgesetzes mit Verbandsklagerecht; zur Bewertung eines Partizipationsgesetzes für eine verbindliche Steigerung des Anteils migrantischer Menschen im öffentlichen Dienst; zur Möglichkeit der Erfassung von Qualifizierungsbedarfen migrantischer Selbstorganisationen und der Finanzierung entsprechender Angebote; zur Einbeziehung des Bremer Rates für Integration oder anderer Vertreter:innen migrantischer Interessen in die ressortübergreifende Diversity-Kommission

Drs 20/995 Große Anfrage vom 01.06.2021, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/35 vom 23.03.2022, 24.03.2022 (Seite 4896-4998) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/716

Drs 20/1048 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 13.07.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/35 vom 23.03.2022, 24.03.2022 (Seite 4986-4998) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/716
Redner:
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 4986-4987, 4993-4995
Grönert, Sigrid (CDU) S. 4987-4989, 4992-4993
Gottschalk, Arno (SPD) S. 4989-4990
Schäck, Thore (FDP) S. 4990-4991, 4995
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4991-4992
Hagen, Dr. Martin (Staatsrat im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 4996-4997

Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewalt

Aufenthaltsrecht, Ausländer, Extremismus, Migrant, Rassismus, Verbrechensopfer
ID 81706

Anfrage in der Fragestunde vom 04.05.2021
DIE LINKE
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3493-3493) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/510/7
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 3493

Reguläre Beschäftigung für Geflüchtete aufenthaltsrechtlich sichern

Aufenthaltsrecht, Beschäftigung, Flüchtling, Migrant, Verwaltungsermessen
ID 78792
Erlass zur Ausschöpfung aller rechtliche Möglichkeiten für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei Personen mit nur kurzfristiger Duldung und absehbarer Aufnahme einer Beschäftigung, zur Prüfung einer Erteilung einer längerfristigen Ermessensduldung nach § 60a Absatz 2 Satz 3 AufenthG zum Zweck der sukzessiven Erlangung der Voraussetzungen zur Erteilung einer Beschäftigungsduldung nach § 60d AufenthG und zur Prüfung einer Erteilung einer Ermessensduldung nach § 60a Absatz 2 Satz 3 AufenthG bei Geduldeten mit Einreise nach dem 1. August 2018 für die Dauer eines Beschäftigungsverhältnisses; Bericht binnen sechs Monaten nach Beschlussfassung

Drs 20/386 Antrag vom 12.05.2020, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1476-1488) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/226
Redner:
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 1476-1477, 1482-1483, 1487-1487
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1477-1478
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1478-1479, 1486-1487
Tuchel, Valentina (SPD) S. 1479-1480
Grönert, Sigrid (CDU) S. 1480-1481, 1483-1484
Jürgewitz, Thomas (AfD) S. 1481-1482
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) SEN S. 1484-1486

Umsetzungsstand des Sonderprogramms "Fachkräftesicherung in der Altenpflege" mit 30 Plätzen für Geflüchtete, Alleinerziehende und Langzeitarbeitslose

Altenpflege, Alleinerziehender, Altenpflegehelfer, Arbeitsloser, Berufliche Qualifikation, Migrant
ID 78143

Anfrage in der Fragestunde vom 11.02.2020
CDU
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 1018-1019) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/137/16

Pflegekinder in Bremen GmbH/Kinder im Exil

Pflegekind, Ausländischer Jugendlicher, Ausländisches Kind, Migrant
ID 78137

Anfrage in der Fragestunde vom 10.02.2020
Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 1017-1017) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/137/13

Rassistische Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

Diskriminierung, Beratung, Mietvertrag, Migrant, Rassismus
ID 78133

Anfrage in der Fragestunde vom 30.01.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 1015-1016) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/137/11

Bremisches Integrationsgesetz

Ausländerintegration, Asylbewerber, Flüchtling, Integration, Integrationsgesetz, Migrant
ID 77922
Aufforderung an den Senat zu Vorlage eines Bremischen Integrationsgesetzes; Schwerpunkte des Gesetzes: Verstetigung und Weiterentwicklung der Instrumente der Sprachförderung, Berufsausbildung, Anerkennung vorhandener Qualifikationen und sonstiger Fördermaßnahmen; Beschreibung von Verfahren für gemeinsame Vereinbarungen für individuelle und verbindliche Wege in ein Leben in unserer Gesellschaft und in die Erwerbswelt für jede Zuwanderin und jeden Zuwanderer; Verfahren zur Sicherung eines schnellen und unbürokratischen Zugangs zum Berufsleben für Fachkräfte; Bündelung von Zuständigkeiten für den Integrationsbereich, Gestaltung von Transparenz für Zuwanderinnen und Zuwanderer und Sicherstellung mehrsprachiger Beratung

Drs 20/238 Antrag vom 21.01.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 792-801) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/115
Redner:
Tuchel, Valentina (SPD) S. 792-793, 797-797
Grönert, Sigrid (CDU) S. 793-794, 797-798
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 794-795, 798-799
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 795-796
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 796-797, 798-799
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 799-800

Bremer Integrationskonzepte zusammenführen - "Rahmenkonzepte für gesellschaftliche Teilhabe und Diversity" erstellen!

Ausländerintegration, Flüchtling, Integration, Migrant
ID 77580
Erstellung eines "Rahmenkonzepts gesellschaftliche Teilhabe und Diversity" unter Beteiligung des Bremer Rates für Integration, migrantischer Selbstorganisationen und der Öffentlichkeit; Erarbeitung folgender Handlungsfelder: Erwerb der deutschen Sprache, Soziale Teilhabe, Frühkindliche schulische, außerschulische Bildung und Ausbildung, Offene Jugend- und Verbandsarbeit, Erwerbstätigkeit und Qualifizierungsmaßnahmen, Inklusion, Unterstützung migrantischer Selbstorganisierung, Abbau aufenthaltsrechtlicher Hürden, Sport, Kultur und Freizeit; Vorlage des Rahmenkonzepts der Deputation für Soziales, Jugend und Integration sowie der Bremischen Bürgerschaft bis Ende 2020

Drs 20/192 Antrag vom 03.12.2019, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 792-801) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/114
Redner:
Tuchel, Valentina (SPD) S. 792-793, 797-797
Grönert, Sigrid (CDU) S. 793-794, 797-798
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 794-795, 798-799
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 795-796
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 796-797, 798-799
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 799-800

Mentoring-Programm für Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes mit Migrationsbiografie

Mentoring, Ausländer, Ausländerintegration, Migrant, Öffentlicher Dienst, Personalentwicklung
ID 77636

Anfrage in der Fragestunde vom 14.11.2019
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 660-660) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/89/10

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Bundesrat, Deutsch, Migrant, Sprachunterricht
ID 76849
Unterrichtung über die Einbringung der Entschließung des Bundesrates "Deutschkurse für Migrantinnen und Migranten erneuern" als Mitantragsteller

Drs 20/54 Mitteilung des Senats vom 10.09.2019, Urheber: Senat

Aktuelle Zahlen zu den Rückführungen aus Bremen

Rückführung ausreisepflichtiger Personen, Abschiebung, Asylbewerber, Flüchtling, Migrant
ID 76825
Fragen zur Zahl der Abschiebungen in den Jahren 2017, 2018 und 2019 (Stichtag: 01.07.2019) aus dem Land Bremen; zur Zahl der Abschiebungen in Drittstaaten und EU-Staaten; zu Minderjährigen; zu gescheiterten Rückführungen und Gründen; zur Zahl der derzeit (Stichtag: 01.07.2019) ausreisepflichtigen Personen im Land Bremen; zur Zahl der 2018 und 2019 gestellten Asylanträge und deren Ergebnis; zu Einsatz polizeilicher Zwangsmittel bei Abschiebungen in den Jahre 2017, 2018 und 2019; zur Zahl der abgelehnten Asylbewerber im Land Bremen (Stichtag: 01.07.2019); zu Kosten von Abschiebungen in den Jahren 2016, 2017, 2018 und 2019; zur Beteiligung des Landes Bremen an Sammelabschiebungen in den Jahren 2016 bis 2019 (Stichtag: 01.07.2019); zur künftigen Unterrichtung der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) über das Verfahren von Abschiebungen und den zeitlichen Abständen der Berichterstattung

Drs 20/44 Kleine Anfrage vom 28.08.2019, Urheber: CDU
Drs 20/100 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.10.2019, Urheber: Senat

Sachstand "Ankommen im Quartier" (AiQ)

Flüchtlingshilfe, Beratungsstelle, Flüchtling, Migrant, Stadtteil
ID 76567

Anfrage in der Fragestunde vom 22.07.2019
CDU
PlPr 20/3 S vom 27.08.2019 (Seite 24-27) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/7 S/8
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 25-27

20. Wahlperiode

Bericht über die Umsetzung der entwicklungspolitischen Leitlinien der Freien Hansestadt Bremen für die 19. Legislaturperiode

Entwicklungspolitik, Beschaffung, Fairer Handel, Migrant, Migration, Nachhaltige Entwicklung
ID 76130

Drs 19/2175 Mitteilung des Senats vom 07.05.2019, Urheber: Senat
PlPr 20/3 vom 28.08.2019, 29.08.2019 (Seite 80-85) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/16
Redner:
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 80-81
Grotheer, Antje (SPD) S. 81-82
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 82
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 82-83
Pörschke, Thomas (Bündnis 90/Die Grünen) S. 83-84
Joachim, Olaf (Bevollmächtigter der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und Europa) SEN S. 84-85