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Vorgänge

20. Wahlperiode

Förderung der Gleichstellung der Geschlechter bei den Bremer Nahverkehrsunternehmen

Personenverkehr, Beschäftigung, Dienstkleidung, Frau, Gleichstellung der Geschlechter, LSBTTIQ
ID 86063

Anfrage in der Fragestunde vom 16.03.2023
DIE LINKE
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/443 S/8

Zustand der Brücken im Land Bremen

Brücke, Baumaßnahme, Güterverkehr, Instandhaltung, Personenverkehr, Sanierung, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrslenkung
ID 84662
Fragen zum Zustand der Straßenbrücken und Brücken im Netz der Bahn AG im Land Bremen; zu den Verkehrsprognosen für die sanierungsbedürftigen sowie planmäßig zu sanierenden Brücken in den nächsten 5 bis 10 Jahren; zu in Planung oder in Umsetzung befindlichen Sanierungsprojekten und deren Zeitplan; zum aktuellen sowie prognostizierten wirtschaftlichen Schaden durch die noch zu sanierenden Brücken; zur Mitteilung notwendiger und anstehender Bau- und Sanierungsprojekte durch die Autobahn GmbH und die Bahn AG an die Landesverwaltung und zur Übernahme dieser Informationen in das Verkehrs- und Baustellenmanagement im Land und den Kommunen Bremen und Bremerhaven; zur Verarbeitung von Daten über den Zustand von Straßen, Schienenwegen, Brücken und Ingenieursbauwerken im Bund, im Land und den Gemeinden des Landes Bremen, eines kontinuierlichen Monitorings und Abrufs des Verlaufs von Bauzustandsveränderungen

Drs 20/1563 Kleine Anfrage vom 30.08.2022, Urheber: FDP
Drs 20/1708 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 06.12.2022, Urheber: Senat

Kindersicherheit stärken, Bußgeld erhöhen!

Kinderschutz, Geldbuße, Ordnungswidrigkeit, Personenverkehr, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung, Verkehrssicherheit
ID 80967
Einsatz auf Bundesebene für eine Erhöhung des Bußgeldes bei Verstoß gegen die Personenbeförderung gemäß § 21 Absatz 1a StVO und für einen Kompromiss bezüglich der Novelle der StVO unter Nutzung des Vorsitzes des Verkehrsministerkonferenz

Drs 20/812 Antrag vom 09.02.2021, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen

Wie kann sichergestellt werden, dass auch Kinder und Jugendliche mit Beeinträchtigungen an den Schulen der Sekundarstufe 1 vollumfänglich am Unterricht teilnehmen können?

Ausbildungsverkehr, Behinderter, Fahrplan, Personenverkehr, Schüler, Unterricht
ID 80224

Anfrage in der Fragestunde vom 20.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 1046-1047) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/158 S/12

Einhaltung der Fußgängerzonenregelung

Fußgänger, Innenstadt, Personenverkehr
ID 77909

Anfrage in der Fragestunde vom 21.01.2020
CDU
PlPr 20/8 S vom 28.01.2020 (Seite 450-450) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/51 S/12