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Vorgänge

20. Wahlperiode

Unfalle bei der Bremer Feuerwehr

Feuerwehr, Arbeitsunfall, Dienstunfall, Gewalt, Rettungsdienst
ID 85213
Fragen an den Senat zur Zahl der in den letzten fünf Jahren gemeldeten Dienstunfälle bei der Bremer Feuerwehr und bei der Freiwilligen Feuerwehr und Einordnung von Übergriffen auf Bedienstete der Feuerwehr; zu den Ursachen für die Unfälle; zur durchschnittlichen Ausfallzeiten der Beamten und Beamtinnen; zur Höhe der Leistungen der Berufsgenossenschaft und der Feuerwehrunfallkasse; zu Leistungen der Zusatzunfallversicherung der Öffentlichen Versicherung in Bremen in diesen Fällen; zu Fällen von Ablehnung von Leistungen von Versicherungsträgern und den Gründen; zur Beurteilung der Leistungen der Zusatzunfallversicherung der Öffentlichen Versicherung Bremen; zu Maßnahmen zum bestmöglichen Schutz der Mitarbeitenden der Bremer Feuerwehr gegen Unfälle; zu Klagen von verunfallten Personen

Drs 20/791 S Kleine Anfrage vom 15.11.2022, Urheber: CDU
Drs 20/840 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 24.01.2023, Urheber: Senat

Wie haben sich die Übergriffe auf Rettungspersonal, Polizei, Justiz, Bedienstete in der öffentlichen Verwaltung im Land Bremen entwickelt?

Gewalt, Körperverletzung, Öffentliche Verwaltung, Polizei, Rettungsdienst, Straftat
ID 84702
Fragen zu Zahl und Art der Übergriffe auf Rettungspersonal, Polizei, Justizvollzugsbedienstete, Gerichtsvollzieher:innen, Richter:innen und Staatsanwält:innen, Personal beim Ordnungsamt, Personal der Bürgerämter und Stellen der öffentlichen Verwaltung in den letzten fünf Jahren; zu Ermittlungsverfahren; zu Erkenntnissen in Bezug auf Alter, Geschlecht und Herkunft der Täter; zu Übergriffen bei Ansammlungen von Schaulustigen bei Einsätzen auf Polizei und Rettungskräfte; zu Auswirkungen der Strafrechtsverschärfung im StGB; zum besseren Schutz durch Anschaffung von Schutzwesten, Reizsprühgeräten (Pfefferspray/CS-Gas) oder Elektroimpulswaffen; zu Deeskalationstrainings, Aufklärungs- bzw. Fortbildungsmöglichkeiten im Bereich der möglichen Angriffe

Drs 20/1566 Kleine Anfrage vom 06.09.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1681 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.11.2022, Urheber: Senat

Elektromobilität und E-Fuels bei den Polizeien, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten im Land Bremen

Dienstfahrzeug, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Erneuerbare Energie, Feuerwehr, Kosten, Polizei, Rettungsdienst, Synthetischer Kraftstoff, Verbrauch
ID 83944
Fragen an den Senat zur Zahl der motorisierten Fahrzeuge bei den Polizeien, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten im Land Bremen, zur durchschnittlichen Lebensdauer der Fahrzeuge, zum jährlichen Kraftstoffverbrauch und den Ausgaben zur Betankung; zur Zahl der durchschnittlich im Jahr zurückgelegten Kilometer; zu Planungen oder Überlegungen zu Anschaffung und Einsatz von Elektrofahrzeugen; zur Ladeinfrastruktur in den Liegenschaften und den Kosten für die Bereitstellung einer ausreichenden und flächendeckenden Ladeinfrastruktur; zu Instandhaltungskosten bei einer Anschaffung von Elektrofahrzeugen; zu den für reine E-Fahrzeuge (BEV) für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten geeigneten Einsatzbereiche; zur Bewertung des voraussichtlichen Strombedarfs einer (rein/überwiegend) elektrischen Fahrzeugflotte und den entstehenden Kosten; zur Bewertung des Einsatzes von klimaneutralen E-Fuels für Einsatzfahrzeuge

Drs 20/1443 Kleine Anfrage vom 03.05.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1517 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 28.06.2022, Urheber: Senat