Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 46
Anzeige: 17 Vorgänge
 

Vorgänge

20. Wahlperiode

Errichtung eines kommunalen Mehrwegsystems im Zuge des Mehrweggebots

Mehrwegverpackung, Abfallvermeidung, Gebrauchsgüter, Öffentliches Unternehmen, Umweltschutz, Verbraucher
ID 85914

Anfrage in der Fragestunde vom 06.02.2023
SPD
PlPr 20/47 S vom 21.03.2023 (Seite 2698-2701) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/431 S/1
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2699-2701

Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesstraßengesetzes

Umweltschutz, Streumittel, Umweltbelastung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau, Winterdienst
ID 84568
Änderung des Bremischen Landesstraßengesetzes vom 20. Dezember 1976 (Brem.GBl. S. 341), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Juli 2022 (Brem.GBl. S. 408); Inanspruchnahme von Umweltgütern und Belastung der Umwelt bei Bau und Unterhaltung von Straßen nur soweit wie zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrages und zur Sicherstellung der öffentlichen Verkehrsbedürfnisse unvermeidbar und erforderlich (§ 10 Absatz 1); Untersagung der Nutzung schnee- und eistauender Substanzen oder Methoden (Taumittel) auf öffentlichen Straßen aus Gründen des Boden- und Gewässerschutzes sowie zum Schutz der straßennahen Flora und Fauna (§ 39 Absatz 4); Abweichungen vom Verbot des Einsatzes von Taumitteln bei Auftreten von Eisregen und Glatteis (§ 39, neuer Absatz 5)

Drs 20/1546 Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 16.08.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5653-5653) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/799

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 95/2022 S. 520-521

Mehrweggebot für Veranstaltungen

Mehrwegverpackung, Abfallvermeidung, Gebrauchsgüter, Umweltschutz, Veranstaltung
ID 83835
Umsetzung eines Mehrweggebots für Veranstaltungen als Auflagen bei marktrechtlichen Festsetzungen und straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 BremLStrG; Novellierung des Ortsgesetzes über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz); Prüfung eines kommunalen Mehrwegsystems und eines öffentlichen Leihangebots; freiwillige Vereinbarungen zur Einführung von Mehrwegsystemen mit privaten Unternehmen; Einsatz im Bundesrat für die Förderung einer einfachen und verbraucherfreundlichen Rückgabe von Mehrwegbechern und Mehrwegverpackungen durch deutschlandweite Pfandsysteme

Drs 20/690 S Antrag vom 04.04.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/37 S vom 10.05.2022 (Seite 2054-2061) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Mit Änderung beschlossen. B 20/336 S

Drs 20/702 S Änderungsantrag vom 10.05.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/37 S vom 10.05.2022 (Seite 2054-2061) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/336 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2054-2055
Stahmann, Volker (SPD) S. 2055-2056
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 2056-2057
Michalik, Martin (CDU) S. 2057-2058
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2058-2059
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 2059-2060

Einsatz von alternativen Streumitteln in Bremen

Winterdienst, Kaffeesatz, Streugut, Streumittel, Umweltschutz
ID 83514
Fragen an den Senat zur Bewertung der derzeit in der Stadtgemeinde Bremen eingesetzten Streumittel; zu Alternativen mit positiver beziehungsweise besserer Bilanz aus ökonomisch-ökologischer Sicht; zu Diskussionen mit den für den Winterdienst verantwortlichen Akteuren zu Alternativen zum derzeit eingesetzten Streugut; zur Bewertung der Pilotprojekte in Lwiw (Ukraine) und Krakau zum Einsatz von Kaffeesatz statt Streusalz aus ökologischer und ökonomischer Sicht; zur Bewertung von Möglichkeiten, Chancen, Risiken und Herausforderungen für den Einsatz von Kaffeesatz auch in Bremen

Drs 20/667 S Kleine Anfrage vom 16.02.2022, Urheber: CDU

Elektroschrott vermindern, Handwerk stärken und Ressourcen schonen: Reparaturoffensive für Bremen

Abfallvermeidung, Elektrogerät, Instandhaltung, Reparatur, Umweltschutz, Wertschöpfung
ID 83833
Prüfung von Ressourcenzentren in Bremen und Bremerhaven mit langen Öffnungszeiten in Zusammenarbeit mit Repair-Cafes, Bauteil- und Recyclingbörse, der Handwerks- und gegebenenfalls der Handelskammer, Handwerker:innen, Einzelhandel und Umweltbildungsträgern nach dem Vorbild Wiens oder Oldenburgs mit verschiedenen Reparaturangeboten, Miete und An- und Verkauf; Prüfung der Einrichtung eines "Reparaturnetzwerks" von bestehenden Reparaturdienstleistungen in Bremen; Prüfung eines Reparaturbonus nach thüringischem Vorbild oder eines Reparaturbons nach Wiener Vorbild; Einsatz auf Bundesebene für eine Umsatzsteuersenkung von 19 auf 7 Prozent für "Kleine Reparaturen" sowie für ein herstellerunabhängiges Recht auf Reparatur

Drs 20/1349 Antrag vom 15.02.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5071-5081) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/726
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 5071-5072
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5072-5073, 5077-5078
Gottschalk, Arno (SPD) S. 5074, 5078
Michalik, Martin (CDU) S. 5074-5075
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 5075-5077, 5079
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 5079-5081

Wärmepumpen im Land Bremen

Wärmetechnik, Erdwärme, Heizung, Umweltschutz, Wärmeversorgung
ID 80929
Fragen zu ökologischen Vorteilen von Wärmepumpen; zu Kenntnissen über die Zahl, Leistung und Energiequellen von in Deutschland und im Land Bremen installierten Wärmepumpen; zu technischen und wirtschaftlichen Hemmnissen zur Nutzung von Wärmepumpen; zur Förderung über Landesprogramme; zu Vorgaben im Rahmen des geplanten Landeswärmegesetzes für die Verwendung von Wärmepumpen; zu Wärmepumpen in öffentlichen Gebäuden; zu qualifizierten und zertifizierten Informationen zur Wärmeleitfähigkeiten der geologischen Gründe für Sole/Wasserwärmepumpen; zum Genehmigungsverfahren für Sonderbohrungen für Erdwärmetauscher

Drs 20/810 Kleine Anfrage vom 09.02.2021, Urheber: SPD
Drs 20/895 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 30.03.2021, Urheber: Senat

Bremer Beleuchtungsstandard auf dem Prüfstand?

Straßenbeleuchtung, Artenschutz, Beleuchtung, Energieeinsparung, LED-Leuchtmittel, Lichtverschmutzung, Umweltschutz
ID 80849
Fragen unter anderem zur Umstellung von öffentlichen Leuchtmitteln auf LED Beleuchtung; zu einem Standard (Beleuchtungsrichtlinie) zur Auslegung von LED Außenbeleuchtungsanlagen gemäß "Leitfaden zur Neugestaltung und Umrüstung von Außenbeleuchtungsanlagen" (2019) des Bundesamtes für Naturschutz; zur Reduzierung von Lichtemissionen zum Schutz von Mensch und Natur; zu Nachtabschaltungen (Teilabschaltungen) von Straßenbeleuchtung; zur Lichtfarbe; zur Ausstattung von LED-Lampengehäusen mit Abschirmungen zum Schutz von privaten Flächen oder Naturschutzflächen von Beleuchtung oder Streulicht; zur Möglichkeit der Ausweisung von "Lichtschutzgebieten"; zur Einbeziehung auch gewerblicher und privater Beleuchtungen in den Standard; zur Vereinbarkeit von Zielen gegen Lichtverschmutzung mit der öffentlichen Sicherheit einschließlich sogenannter Angsträume

Drs 20/394 S Große Anfrage vom 25.01.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 (Seite 1387-1395) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/227 S

Drs 20/433 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 13.04.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 (Seite 1387-1395) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/227 S
Redner:
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 1388-1389, 1392-1393
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1389-1390
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1389, 1392, 1393
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1390-1391
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1391-1392
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1393-1395

Vermeidung und Ersatz des klimaschädlichen Insektizid-Gases Sulfurylfluorid

Pflanzenschutzmittel, Gesundheitsrisiko, Luftverunreinigung, Schadstoff, Umweltschutz
ID 80220

Anfrage in der Fragestunde vom 19.11.2020
DIE LINKE
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 (Seite 2519-2520) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/368/11

E-Scooter - Fluch oder Segen?

Elektrofahrzeug, Öffentlicher Raum, Ordnungswidrigkeit, Umweltschutz, Verkehrssicherheit
ID 79795
Fragen an den Senat zur mit den Anbietern Tier und Voi ausgehandelten Sondernutzungserlaubnis für den Betrieb von E-Scootern; zur Kenntnis von durch oder mit E-Scootern verursachten Unfällen; zur Einschätzung der Aufklärung zum Umgang mit E-Scootern im Verkehr durch die Anbieter; zum Fazit nach einem Jahr aus Sicht der angestrebten autoarmen Innenstadt; zu Erkenntnissen über die Arbeitsbedingungen bei den Anbietern; zur Sicherstellung der Zahlung von Mindestlohn und guten Arbeitsbedingungen bei Verlängerung und/oder Ausweitung der Erlaubnis

Drs 20/313 S Kleine Anfrage vom 29.09.2020, Urheber: SPD
Drs 20/343 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.11.2020, Urheber: Senat

Digitalisierung und Klima- und Umweltschutz gemeinsam denken

Digitalisierung, Emission, Informations- und Kommunikationstechnik, Klimaschutz, Rechenzentrum, Umweltschutz
ID 79849
Fragen an den Senat zu Potenzialen in der umweltpolitischen Digitalagenda des Bundes für Bremen und Bremerhaven zur Verbindung von Digitalisierung und Umwelt- und Klimaschutz; zu einem Austausch mit anderen Bundesländern oder dem Bund zur Verknüpfung von Digitalisierung mit Klima- und Umweltschutz; zu Rechenzentren im Land Bremen und deren Energieverbrauch sowie der Entwicklung des Energieverbrauchs in den letzten fünf Jahren; zum Einsatz regenerativen Stroms in den Rechenzentren und moderner Technologien zur Nutzung der entstehenden Abwärme

Drs 20/612 Große Anfrage vom 15.09.2020, Urheber: SPD
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3129-3140) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/450

Drs 20/686 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 03.11.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3129-3140) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/450
Redner:
Gottschalk, Arno (SPD) S. 3129-3131, 3137-3138
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3131-3132
Michalik, Martin (CDU) S. 3132-3134
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3134-3136
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3136-3137
Hagen, Dr. Martin (Staatsrat im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 3138-3140

Flächenverbrauch reduzieren: Welche Ziele verfolgt Bremen?

Flächennutzung, Landschaftsplanung, Nachhaltige Entwicklung, Raumordnung, Umweltschutz
ID 79347
Fragen zum Anstieg der Zahl von Industrie und Gewerbe genutzter Flächen in Jahr 2016; zum jährlichen Flächenverbrauchsziel aus der Übertragung des bundesweiten "30 Hektar-Ziels" für das Bundesland Bremen; zur Bewertung der Entwicklung des Flächenverbrauchs in Land Bremen in den letzten 10 Jahren bezogen auf Industrie und Gewerbe, Wohnen und Verkehrsflächen; zur Rolle der Begrenzung des Flächenverbrauchs in der Aufstellung des Gewerbeentwicklungsprogramms (GEP) 2030; zur Erhöhung der Flächeneffizienz im Bereich Industrie und Gewerbe und Reduzierung des jährlichen Flächenverbrauchs; zum "netto null-Ziel" für den bundesweiten Flächenverbrauch bis 2030 gemäß Sachverständigenrat für Umweltfragen und der Anregung einer Flächenkreislauwirtschaft

Drs 20/440 Kleine Anfrage vom 10.06.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/582 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 01.09.2020, Urheber: Senat

Ein besseres Stadtklima durch Pocket Parks

Städtebau, Erholung, Garten, Grünfläche, Klimaschutz, Umweltschutz
ID 78724

Anfrage in der Fragestunde vom 30.04.2020
SPD
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1321-1321) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/12

Einsatz von Wasserstoffzügen und wasserstoffbetriebenen Rangierloks in Bremen

Schienenverkehr, Brennstoffzelle, Umweltschutz, Wasserstoffenergietechnik
ID 78427
Fragen zu überregionalen Gesprächen mit Bahnbetreibern beziehungsweise möglichen Bahnbetreibern bezüglich des Einsatzes von Wasserstoffzügen und -Rangierloks für den Betrieb in Bremen beziehungsweise von und nach Bremen; zu landesübergreifenden Gesprächen und Zusammenarbeit mit Niedersachsen; zur Strategie bezüglich der Einführung von Wasserstoffzügen auf in Bremen startenden und endenden nicht elektrifizierten Strecken; zu Fördermaßnahmen seitens EU, Bund oder Land hinsichtlich des Auf- und Ausbaus eines Wasserstofftankstellenetzes für Schienenfahrzeuge

Drs 20/315 Kleine Anfrage vom 10.03.2020, Urheber: FDP
Drs 20/404 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.05.2020, Urheber: Senat

Flut von Einwegbechern eindämmen - effektive Lösungen für einem nachhaltigen Konsum von Heißgetränken umsetzen

Einwegverpackung, Abfallvermeidung, Gebrauchsgüter, Getränkeverpackung, Kunststoffprodukt, Mehrwegverpackung, Pfandpflicht, Umweltschutz
ID 77715
Aufnahme von Verhandlungen mit der Handwerkskammer, der Handelskammer, dem Handelsverband Niedersachsen-Bremen, der Cityinitiative sowie der Geschäftsstelle Umwelt Unternehmen für eine freiwillige Vereinbarung zur Einführung eines preislichen Anreizsystems an Verkaufsorten im Land Bremen in Form eines Rabattes für Heißgetränke in Mehrwegbechern und eines Aufschlags für Heißgetränke in Einwegbechern; Verzicht auf Einwegbecher für Heißgetränke und andere Einwegprodukte in öffentlichen Einrichtungen; Bericht über die Ergebnisse des Verhandlungen innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung an die Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz

Drs 20/211 Antrag vom 11.12.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 (Seite 2415-2420) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/363

PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 1000-1005) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz überwiesen. B 20/146
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 1000-1001
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1001
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1001-1002
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1002-1003
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1003-1004
Meyer, Ronny (Staatsrat im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) StR S. 1004-1005

Drs 20/545 Bericht einer Deputation vom 10.07.2020, Urheber: Staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 (Seite 2415-2420) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/364
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 2415-2416
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2416-2417
Gottschalk, Arno (SPD) S. 2417-2418
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2418-2419
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2419
Meyer, Ronny (Staatsrat im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) StR S. 2419-2420

Bremen befindet sich in einer Klimanotlage – jetzt gegensteuern in Richtung Klimaneutralität!

Klimaschutz, Klimaabkommen von Paris, Klimawandel, Kohlendioxid, Treibhausgas, Umweltschutz
ID 77588
Anerkennung der nicht erreichten Klimaziele gemäß nationaler und internationaler Vereinbarungen; Aufforderung an den Senat u.a. zur Prüfung aller Senatsvorlagen auf Klimawirkungen (Klimavorbehalt), zur besseren finanziellen Ausstattung von öffentlichen und bürgerschaftlichen Klimaschutzinitiativen, auch durch bessere Ausschöpfung und erschließung neuer Finanzierungsquellen auf Bundes- und Europaebene; Berichtsbitte andie an die Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz binnen zwei Jahren

Drs 20/195 Antrag vom 03.12.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 766-788) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/112
Redner:
Röwekamp, Thomas (CDU)
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 766-768, 774-775
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 768-769, 778-778
Michalik, Martin (CDU) S. 770-771, 776-777
Gottschalk, Arno (SPD) S. 771-773, 777-778
Timke, Jan (Bürger in WUT) S. 773-774
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 775-776, 778-779
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 779-783, 785-786, 786-787
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 783-78785, 786-786

Den ÖPNV mit synthetischen Kraftstoff sauberer machen!

Öffentlicher Personennahverkehr, Bremer Straßenbahn AG, Klimaschutz, Kraftstoff, Omnibus, Umweltschutz
ID 77263
Aufforderung an den Senat zum Einsatz im Aufsichtsrat der BSAG für die Umstellung der Busflotte auf synthetischen Kraftstoff und Bereitstellung der dafür notwendigen Investitionskosten; Bericht über den Umsetzungsstand an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung bis zum 31. März 2020

Drs 20/56 S Antrag vom 05.11.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 298-304) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/36 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 298-299
Strohmann, Heiko (CDU) S. 298
Schiemann, Anja (SPD) S. 299-300
Magnitz, Frank (Gruppe M.R.F.) S. 300-301
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 300
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 302-303
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 303

Mit gutem Beispiel vorangehen - Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten!

Öffentliche Immobilien, Dachbegrünung, Energieeinsparung, Klima, Photovoltaik, Umweltschutz
ID 76845
Erstellung eines Konzepts für eine Dachbegrünung und/oder eine Ausstattung mit Photovoltaik-Anlagen zur Stromerzeugung für den Eigenverbrauch mit entsprechenden Speicherkapazitäten auf Bestandsgebäuden der öffentlichen Hand; Planung von Dachbegrünung und/oder Photovoltaik-Anlagen für zukünftige öffentliche Gebäude oder Sanierungsmaßnahmen; Bericht an die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierwohl im ersten Halbjahr 2020

Drs 20/51 Antrag vom 10.09.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz überwiesen. B 20/46

PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3281-3288) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 40/475

Drs 20/641 Bericht vom 02.10.2020, Urheber: Staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3281-3288) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 40/475
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 3282
Gottschalk, Arno (SPD) S. 3283
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3283-3284
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3284-3285
Schäck, Thore (FDP) S. 3285-3286
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 3286-3288