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Vorgänge

20. Wahlperiode

Radpremiunrouten in Bremen

Radverkehr, Kosten, Planung, Verkehrsinfrastruktur
ID 85671

Anfrage in der Fragestunde vom 19.01.2023
FDP
PlPr 20/46 S vom 21.02.2023 (Seite 2630-2632) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/421 S/5
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2630-2632

Hinterlandanbindung der bremischen Häfen

Hafen, Maritime Wirtschaft, Verkehrsinfrastruktur
ID 85687

Anfrage in der Fragestunde vom 19.01.2023
FDP
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6645-6647) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/927/4
Redner:
Cordßen-Ryglewski, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 6646-6647

Auslastung, Leistungsfähigkeit und Qualität der Bahninfrastruktur des Bahnknotens Bremen und der überregionalen Anbindung des Schienenpersonennahverkehrs und Schienenpersonenfernverkehrs

Schienenverkehr, Bahnhof, Bahnstrecke, Regionalverkehr, Schienenpersonenverkehr, Verkehrsinfrastruktur
ID 85759
Fragen an den Senat unter anderm zu Daten und Verkehrssimulationen bezüglich der derzeitigen und zukünftigen Nutzung und Auslastung der Schienenverkehrswege; zum Zustand der vorhandenen Bahninfrastruktur im Land Bremen und in der Metropolregion Nordwest; zur Bewertung der derzeitigen Leistungsfähigkeit der Schienentrassen; zu Planungen und Machbarkeitsstudien bezüglich der Haltepunkte Überseestadt, Steubenstraße und Mittelshuchting; zur Bewertung der Möglichkeit zur Errichtung von Haltepunkten der Regio-S-Bahn in Findorff und Gröpelingen; zur Bewertung einer Wiederaufnahme der Planung einer Y-Trasse auch vor dem Hintergrund der überlasteten Bahnknoten Hamburg, Bremen und Hannover und der Verbindungen zwischen diesen Metropolregionen; zur Bewertung der föderalen, länderübergreifenden und institutionellen Zusammenarbeit mit Akteu:innen wie dem Bund, den Ländern Hamburg und Niedersachsen, der Metropolregion Nordwest und der Deutschen Bahn

Drs 20/1623 Kleine Anfrage vom 11.10.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1726 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.01.2023, Urheber: Senat

Zustand der Brücken im Land Bremen

Brücke, Baumaßnahme, Güterverkehr, Instandhaltung, Personenverkehr, Sanierung, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrslenkung
ID 84662
Fragen zum Zustand der Straßenbrücken und Brücken im Netz der Bahn AG im Land Bremen; zu den Verkehrsprognosen für die sanierungsbedürftigen sowie planmäßig zu sanierenden Brücken in den nächsten 5 bis 10 Jahren; zu in Planung oder in Umsetzung befindlichen Sanierungsprojekten und deren Zeitplan; zum aktuellen sowie prognostizierten wirtschaftlichen Schaden durch die noch zu sanierenden Brücken; zur Mitteilung notwendiger und anstehender Bau- und Sanierungsprojekte durch die Autobahn GmbH und die Bahn AG an die Landesverwaltung und zur Übernahme dieser Informationen in das Verkehrs- und Baustellenmanagement im Land und den Kommunen Bremen und Bremerhaven; zur Verarbeitung von Daten über den Zustand von Straßen, Schienenwegen, Brücken und Ingenieursbauwerken im Bund, im Land und den Gemeinden des Landes Bremen, eines kontinuierlichen Monitorings und Abrufs des Verlaufs von Bauzustandsveränderungen

Drs 20/1563 Kleine Anfrage vom 30.08.2022, Urheber: FDP
Drs 20/1708 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 06.12.2022, Urheber: Senat

Verkehrswende nur durch Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans - Projektbeirat muss endlich wieder tagen

Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Parkraumbewirtschaftung, Straßenverkehr, Verkehrsinfrastruktur
ID 83274
Einladung zu einer Sitzung des Projektbeirates für die Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) für Februar 2022; Sicherstellung der Abstimmung über das integrierte Finanzierungs- und Handlungskonzept für die Teilfortschreibung des VEP auf Basis der ausgewählten Maßnahmenbündel durch den Projektbeirat bis April 2022 und Abschluss der Beiräte- und Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Gremienbefassung bis Juni 2022; Darlegung der durch den Doppelhaushalt 2022/2023 finanziell hinterlegten Maßnahmen aus dem VEP 2025 und dem integrierten Finanzierungs- und Handlungskonzepts an die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung

Drs 20/654 S Antrag vom 18.01.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/35 S vom 22.02.2022 (Seite 1878-1887) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/310 S
Redner:
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 1878-1880, 1884
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1880-1881, 1884-1886
Schiemann, Anja (SPD) S. 1881-1882
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1882-1883
Schäck, Thore (FDP) S. 1883-1884
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1886-1887

Mit dem Rad zum Waller Feldmarksee?

Radverkehr, Fahrradstellplatz, Radweg, Verkehrsinfrastruktur
ID 83542

Anfrage in der Fragestunde vom 16.01.2022
SPD
PlPr 20/36 S vom 22.03.2022 (Seite 1924-1925) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/320 S/1
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1925

Wie unterstützt der Senat den Bau der A20?

Autobahn, Güterverkehr, Planung, Straßenbau, Verkehrsinfrastruktur, Wirtschaft
ID 82230

Anfrage in der Fragestunde vom 06.07.2021
CDU
PlPr 20/29 vom 15.09.2021, 16.09.2021 (Seite 3932-3932) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/559/7

Planungen für das Gründerzentrum auf der Luneplate

Gewwerbegebiet, Bauplanung, Bremerhaven, Gründerzentrum, Öffentlicher Personennahverkehr, Verkehrsinfrastruktur
ID 79940

Anfrage in der Fragestunde vom 07.10.2020
SPD
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2296-2297) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/333/9

Planung der Radpremiumroute im Bremer Osten

Radverkehr, Stadtplanung, Verkehrsinfrastruktur
ID 78679
Fragen an den Senat zum Stand der Planung und Umsetzung der Radpremiumroute zwischen den Wallanlagen/Altenwall und dem Endpunkt Mahndorf; zum Stand für eine Weiterführung nach Achim unter Beachtung des neuen Gewerbegebiets Achim-West; zum Personalbedarf zur Realisierung der Premiumroute bis zum Jahr 2023 als auch der Radwegbrücke zwischen Hemelingen und Obervieland; zu Möglichkeiten der Förderung der Planungs- und Baukosten aus Mitteln des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

Drs 20/157 S Kleine Anfrage vom 21.04.2020, Urheber: SPD
Drs 20/179 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.06.2020, Urheber: Senat

Wie gesichert ist die Verkehrsinfrastrukturfinanzierung im Land Bremen

Verkehrsinfrastruktur, Finanzierung
ID 78315

Anfrage in der Fragestunde vom 25.02.2020
CDU
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1132-1133) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/169/10

Zukunft der maritimen Wirtschaft im Land Bremen

Maritime Wirtschaft, A 281, Autobahn, Bahnstrecke, BLG, Bremerhaven, Digitalisierung, Forschungsprojekt, Frachtschifffahrt, Gewässerausbau, Güterverkehr, Hafen, Handelsflagge, Logistik, Offshore-Terminal Bremerhaven, Seeschifffahrt, Streckenelektrifizierung, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrswegebau
ID 78027
Anfragen zu Zukunftsfähigkeit, Umsatzvolumen und Arbeitsplatzanzahl in der maritimen Wirtschaft sowie zu Wirtschaftsfördeungsmaßnahmen des Senats; Anfragen zu von Marktteilnehmern in Anspruch genommenen Förderprogrammen sowie zu laufenden Digitalisierungs- und Automatisierungsprojekten; Bewertung des Erfolgs des „Maritimen Bündnisses“ sowie des Entlastungspakets für die deutsche Flagge durch den Senat; Anfragen zu Eintritts- und Absolventenzahlen in den jeweiligen maritimen und Logistik-Ausbildungsgängen; Bewertung des Markanteils und der Wettbewerbsfähigkeit der Bremischen Häfen im Vergleich zu den Nordrange-Häfen durch den Senats; Anfragen zu Priorisierung und Stand von hafenbezogenen Infrastrukturprojekten bei Wasserwegen, Hafenanlagen, Straßen und Eisenbahnstrecken

Drs 20/259 Große Anfrage vom 29.01.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1893-1904) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/289

Drs 20/431 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 09.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1893-1904) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/289
Redner:
Grobien, Susanne (CDU) S. 1894-1895, 1901
Müller, Maurice (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1895-1896
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1896-1897
Zager, Jörg (SPD) S. 1897-1898
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1898-1899, 1902-1903
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1899-1900
Stahmann, Volker (SPD) S. 1902
Cordßen, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 1903-1904