 | Auslastung, Leistungsfähigkeit und Qualität der Bahninfrastruktur des Bahnknotens Bremen und der überregionalen Anbindung des Schienenpersonennahverkehrs und Schienenpersonenfernverkehrs |
| Schienenverkehr, Bahnhof, Bahnstrecke, Regionalverkehr, Schienenpersonenverkehr, Verkehrsinfrastruktur ID 85759 |
| Fragen an den Senat unter anderm zu Daten und Verkehrssimulationen bezüglich der derzeitigen und zukünftigen Nutzung und Auslastung der Schienenverkehrswege; zum Zustand der vorhandenen Bahninfrastruktur im Land Bremen und in der Metropolregion Nordwest; zur Bewertung der derzeitigen Leistungsfähigkeit der Schienentrassen; zu Planungen und Machbarkeitsstudien bezüglich der Haltepunkte Überseestadt, Steubenstraße und Mittelshuchting; zur Bewertung der Möglichkeit zur Errichtung von Haltepunkten der Regio-S-Bahn in Findorff und Gröpelingen; zur Bewertung einer Wiederaufnahme der Planung einer Y-Trasse auch vor dem Hintergrund der überlasteten Bahnknoten Hamburg, Bremen und Hannover und der Verbindungen zwischen diesen Metropolregionen; zur Bewertung der föderalen, länderübergreifenden und institutionellen Zusammenarbeit mit Akteu:innen wie dem Bund, den Ländern Hamburg und Niedersachsen, der Metropolregion Nordwest und der Deutschen Bahn |
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Drs 20/1623 Kleine Anfrage vom 11.10.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1726 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.01.2023, Urheber: Senat |
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| Zustand der Brücken im Land Bremen |
| Brücke, Baumaßnahme, Güterverkehr, Instandhaltung, Personenverkehr, Sanierung, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrslenkung ID 84662 |
| Fragen zum Zustand der Straßenbrücken und Brücken im Netz der Bahn AG im Land Bremen; zu den Verkehrsprognosen für die sanierungsbedürftigen sowie planmäßig zu sanierenden Brücken in den nächsten 5 bis 10 Jahren; zu in Planung oder in Umsetzung befindlichen Sanierungsprojekten und deren Zeitplan; zum aktuellen sowie prognostizierten wirtschaftlichen Schaden durch die noch zu sanierenden Brücken; zur Mitteilung notwendiger und anstehender Bau- und Sanierungsprojekte durch die Autobahn GmbH und die Bahn AG an die Landesverwaltung und zur Übernahme dieser Informationen in das Verkehrs- und Baustellenmanagement im Land und den Kommunen Bremen und Bremerhaven; zur Verarbeitung von Daten über den Zustand von Straßen, Schienenwegen, Brücken und Ingenieursbauwerken im Bund, im Land und den Gemeinden des Landes Bremen, eines kontinuierlichen Monitorings und Abrufs des Verlaufs von Bauzustandsveränderungen |
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Drs 20/1563 Kleine Anfrage vom 30.08.2022, Urheber: FDP
Drs 20/1708 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 06.12.2022, Urheber: Senat |
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| Verkehrswende nur durch Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans - Projektbeirat muss endlich wieder tagen |
| Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Parkraumbewirtschaftung, Straßenverkehr, Verkehrsinfrastruktur ID 83274 |
| Einladung zu einer Sitzung des Projektbeirates für die Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) für Februar 2022; Sicherstellung der Abstimmung über das integrierte Finanzierungs- und Handlungskonzept für die Teilfortschreibung des VEP auf Basis der ausgewählten Maßnahmenbündel durch den Projektbeirat bis April 2022 und Abschluss der Beiräte- und Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Gremienbefassung bis Juni 2022; Darlegung der durch den Doppelhaushalt 2022/2023 finanziell hinterlegten Maßnahmen aus dem VEP 2025 und dem integrierten Finanzierungs- und Handlungskonzepts an die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung |
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Drs 20/654 S Antrag vom 18.01.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/35 S vom 22.02.2022 (Seite 1878-1887)  Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/310 S
Redner:
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 1878-1880, 1884
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1880-1881, 1884-1886
Schiemann, Anja (SPD) S. 1881-1882
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1882-1883
Schäck, Thore (FDP) S. 1883-1884
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1886-1887
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| Zukunft der maritimen Wirtschaft im Land Bremen |
| Maritime Wirtschaft, A 281, Autobahn, Bahnstrecke, BLG, Bremerhaven, Digitalisierung, Forschungsprojekt, Frachtschifffahrt, Gewässerausbau, Güterverkehr, Hafen, Handelsflagge, Logistik, Offshore-Terminal Bremerhaven, Seeschifffahrt, Streckenelektrifizierung, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrswegebau ID 78027 |
| Anfragen zu Zukunftsfähigkeit, Umsatzvolumen und Arbeitsplatzanzahl in der maritimen Wirtschaft sowie zu Wirtschaftsfördeungsmaßnahmen des Senats; Anfragen zu von Marktteilnehmern in Anspruch genommenen Förderprogrammen sowie zu laufenden Digitalisierungs- und Automatisierungsprojekten; Bewertung des Erfolgs des „Maritimen Bündnisses“ sowie des Entlastungspakets für die deutsche Flagge durch den Senat; Anfragen zu Eintritts- und Absolventenzahlen in den jeweiligen maritimen und Logistik-Ausbildungsgängen; Bewertung des Markanteils und der Wettbewerbsfähigkeit der Bremischen Häfen im Vergleich zu den Nordrange-Häfen durch den Senats; Anfragen zu Priorisierung und Stand von hafenbezogenen Infrastrukturprojekten bei Wasserwegen, Hafenanlagen, Straßen und Eisenbahnstrecken |
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Drs 20/259 Große Anfrage vom 29.01.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1893-1904) Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/289
Drs 20/431 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 09.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1893-1904) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/289
Redner:
Grobien, Susanne (CDU) S. 1894-1895, 1901
Müller, Maurice (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1895-1896
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1896-1897
Zager, Jörg (SPD) S. 1897-1898
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1898-1899, 1902-1903
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1899-1900
Stahmann, Volker (SPD) S. 1902
Cordßen, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 1903-1904
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