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Vorgänge

20. Wahlperiode

Renovierung der Eisenbahnbrücke über der Hermann-Fortmann-Straße

Bahnstrecke, Brücke, Deutsche Bahn, Schienenverkehr, Verkehrswegebau
ID 83975

Anfrage in der Fragestunde vom 04.05.2022
SPD
PlPr 20/38 S vom 14.06.2022 (Seite 2076-2077) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/340 S/1
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2076-2077

Zustand des Radwegenetzes im stadtbremischen Überseehafengebiet

Radweg, Radverkehr, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau
ID 81817

Anfrage in der Fragestunde vom 26.05.2021
FDP
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1415-1417) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/235 S/2
Redner:
Cordßen, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 1415-1417

Straßenbahnverlängerung Linie 1 - Wie wird die Erreichbarkeit während der Bauphasen sichergestellt!

Straßenbahn, Bauplanung, Baustelle, Verkehrswegebau
ID 80262
Fragen an den Senat zum Beginn der Bauarbeiten inklusive Abrissarbeiten für die Straßenbahnverlängerung der Linie 1; zu Zahl und Dauer der Bauabschnitte; zur Zuständigkeit für Baustellenmanagement und Verkehrsleitung während der Bauarbeiten; zum Einsatz eines digitalen Baustellenmanagements und einer digitalen Verkehrsführung und -Lenkung während der einzelnen Bauabschnitte; zu einem ressortübergreifend und mit allen Beteiligten abgestimmten Baustellenleitfaden und einer Marketingstrategie zur frühzeitigen Information über Ablauf, Koordination und Auswirkungen sowie Entlastungsmöglichkeiten; zur Gewährleistung der Erreichbarkeit der Wohngebiete, Schulen und Kindergärten während der Bauarbeiten; zu Lärmbelästigungen, Emissionen und Staubbelastung; zu den voraussichtlichen Baukosten und möglichen Mehrkosten

Drs 20/360 S Kleine Anfrage vom 24.11.2020, Urheber: FDP
Drs 20/408 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 16.02.2021, Urheber: Senat

Bremer Vorzugsvariante für die B6n "Untertunnelung des Flughafens" durch Widerspruch in Gefahr?

Bundesstraße, Flächennutzungsplan, Flughafen Bremen, Tunnel, Verkehrswegebau
ID 79337
Fragen zur Kenntnis des Senats vom Widerspruch des Obersten Landestraßenbaubehörde gegen den Bremer Flächennutzungsplan in Bezug auf die Trassenführung der B6n; zur Einschätzung der Auswirkungen des Widerspruchs auf die weitere Planung der Trassenführung der B6n; zu den Auswirkungen auf die baurechtlichen Vorgaben und Beschlusskompetenzen Bremens bei der weiteren Planung der B6n; zu Einflussmöglichkeiten bei weiteren Planungen nach dem Widerspruch hinsichtlich der an den Bund abgegebenen Zuständigkeiten für Bundestraßen; zum Festhalten an der von der Bürgerschaft beschlossenen Untertunnelung des Flughafens und Ausschluss einer Umfahrung außerhalb der Flughafengrenzen

Drs 20/541 Kleine Anfrage vom 07.07.2020, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/585 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 01.09.2020, Urheber: Senat

Zukunft der maritimen Wirtschaft im Land Bremen

Maritime Wirtschaft, A 281, Autobahn, Bahnstrecke, BLG, Bremerhaven, Digitalisierung, Forschungsprojekt, Frachtschifffahrt, Gewässerausbau, Güterverkehr, Hafen, Handelsflagge, Logistik, Offshore-Terminal Bremerhaven, Seeschifffahrt, Streckenelektrifizierung, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrswegebau
ID 78027
Anfragen zu Zukunftsfähigkeit, Umsatzvolumen und Arbeitsplatzanzahl in der maritimen Wirtschaft sowie zu Wirtschaftsfördeungsmaßnahmen des Senats; Anfragen zu von Marktteilnehmern in Anspruch genommenen Förderprogrammen sowie zu laufenden Digitalisierungs- und Automatisierungsprojekten; Bewertung des Erfolgs des „Maritimen Bündnisses“ sowie des Entlastungspakets für die deutsche Flagge durch den Senat; Anfragen zu Eintritts- und Absolventenzahlen in den jeweiligen maritimen und Logistik-Ausbildungsgängen; Bewertung des Markanteils und der Wettbewerbsfähigkeit der Bremischen Häfen im Vergleich zu den Nordrange-Häfen durch den Senats; Anfragen zu Priorisierung und Stand von hafenbezogenen Infrastrukturprojekten bei Wasserwegen, Hafenanlagen, Straßen und Eisenbahnstrecken

Drs 20/259 Große Anfrage vom 29.01.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1893-1904) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/289

Drs 20/431 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 09.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1893-1904) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/289
Redner:
Grobien, Susanne (CDU) S. 1894-1895, 1901
Müller, Maurice (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1895-1896
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1896-1897
Zager, Jörg (SPD) S. 1897-1898
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1898-1899, 1902-1903
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1899-1900
Stahmann, Volker (SPD) S. 1902
Cordßen, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 1903-1904

Umsatzkiller und Stressfaktor Baustellen - Baustellenleitfaden und Maßnahmenkatalog für ein effizientes und erfolgreiches Baustellenmanagement

Baustelle, Einzelhandel, Gewerbe, Informationssystem, Straßenbau, Verkehrslenkung, Verkehrsteilnehmer, Verkehrswegebau
ID 76733
Sechs Monate nach Beschlussfassung Vorlage eines behördenübergreifenden Leitfadens und Maßnahmenkatalogs für ein effizientes Baustellenmanagement mit besonderem Blick auf die Belange von Gewerbetreibenden; Entwicklung des Leitfadens ressortübergreifend mit der Handelskammer und weiteren Interessengruppen; Erstellung eines Maßnamenkatalogs für Gewerbetreibende zur Vermeidung von Negativeffekten; Entwicklung einer ressortübergreifenden Marketingstrategie zur frühzeitigen Information über Ablauf, Koordination, Auswirkungen und Entlastungsmöglichkeiten; Etablierung eines digitalen Baustellenmanagements als Koordinations- und Informationsplattform; Bericht über den Stand der Umsetzung an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung und die städtische Deputation für Wirtschaft und Arbeit drei Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/19 S Antrag vom 21.08.2019, Urheber: FDP
PlPr 20/3 S vom 27.08.2019 (Seite 41-51) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung überwiesen. B 20/14 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 41-42, 50-51
Magnitz, Frank (AfD) S. 42-43
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 43-45, 48
Schiemann, Anja (SPD) S. 45-46
Strohmann, Heiko (CDU) S. 47
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 48-50
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 56-47

PlPr 20/9 S vom 25.02.2020 (Seite 504-511) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/64 S

Drs 20/99 S Bericht vom 06.12.2019, Urheber: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
PlPr 20/9 S vom 25.02.2020 (Seite 504-511) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/65 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 504-505
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 505-506
Schiemann, Anja (SPD) S. 506-507
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 507-508
Strohmann, Heiko (CDU) S. 508
Magnitz, Frank (Gruppe M.R.F.) S. 509
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 509-511

Lange genug ausgebremst - Planfeststellungsbeschluss zum Bauabschnitt 2.2 der A 281 sofort umsetzen!

Autobahn, Bauabschnitt, Stadtautobahn, Verkehrswegebau
ID 76665

Aktuelle Stunde vom 14.08.2019
CDU
PlPr 20/3 vom 28.08.2019, 29.08.2019 (Seite 53-65) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/14 (S. 53-65)
Redner:
Meyer-Heder, Carsten (CDU) S. 54-56, 64
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 56-58, 64
Schiemann, Anja (SPD) S. 58-59
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 59-61
Schäck, Thore (FDP) S. 61
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 61-65