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Vorgänge

19. Wahlperiode

Veröffentlichung von Verträgen der öffentlichen Hand gemäß Informationsfreiheitsgesetz II

Informationsfreiheit, Öffentlicher Auftrag, Vertrag
ID 71931
Angaben zu den nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz bisher veröffentlichten und noch zu veröffentlichenden Verträgen oberhalb der Wertgrenzen von 50.000 seit Mai 2015

Drs 19/1532 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.02.2018, Urheber: DIE LINKE

Grundstücksveräußerungen Kränholm

Grundstück, Verkauf, Vertrag
ID 70035

Anfrage in der Fragestunde von Abg. vom 28.08.2017
Alexander Tassis (fraktionslos), Alexander Tassis
PlPr 19/30 S vom 19.09.2017 (Seite 1654-1654) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/376 S/14

Veröffentlichung von Verträgen der öffentlichen Hand gemäß Informationsfreiheitsgesetz

Informationsfreiheit, Öffentlicher Auftrag, Vertrag
ID 66854
Angaben zu den nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz bisher veröffentlichten und noch zu veröffentlichenden Verträgen oberhalb der Wertgrenzen von 50.000 seit Mai 2015

Drs 19/757 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 29.09.2016, Urheber: DIE LINKE

Zusammenarbeit des Landes Bremen mit Dataport

Dataport, Datenverarbeitung;, Informations- und Kommunikationstechnik, Rechnernetz, Vertrag
ID 65281
Angaben zur Vertragsgestaltung und den vereinbarten und den erreichten Verfügbarkeiten (Service Level Agreements, SLA) von gegenwärtig und zukünftig vom Dienstleister Dataport betriebenen IT-gestützten Verwaltungsverfahren sowie zu Notfallroutinen und Informationsmöglichkeiten der Öffentlichkeit

Drs 19/419 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.05.2016, Urheber: FDP

Naturcampingplatz als wichtige soziale und ökologische Einrichtung erhalten!

Campingplatz, Freizeiteinrichtung, Nutzungsrecht, Pacht, Unisee, Vertrag
ID 64935
Aufforderung an den Senat zur Fortsetzung des Pachtvertrags mit dem "Verein der Freunde und Dauercamper auf dem Naturcampingplatz Bremen e.V." auf unbestimmte Zeit; nach einer Lösung für offene Pachtrückstände; zur Streichung der Sonderregelung der Kündigung im Falle beabsichtigter Bebauung oder Vermarktung

Drs 19/140 S Antrag vom 12.04.2016, Urheber: DIE LINKE
PlPr 19/12 S vom 19.04.2016 (Seite 594-594) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen überwiesen. B 19/142 S (S. 594-594)

Umsetzung des Bremischen Informationsfreiheitsgesetzes: Wo sind die zu veröffentlichenden Verträge der öffentlichen Hand?

Informationsfreiheit, Öffentlicher Auftrag, Vertrag
ID 64861
Angaben zu den nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz bisher veröffentlichten und noch zu veröffentlichenden Verträgen oberhalb der Wertgrenzen von 50.000 seit Mai 2015

Drs 19/351 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.03.2016, Urheber: DIE LINKE

Wie geht es weiter mit der Wohnanlage "Wohlers Eichen"?

Wohnungsunternehmen, Vertrag, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswirtschaft
ID 63160

Anfrage in der Fragestunde vom 02.12.2015
SPD
PlPr 19/6 S vom 08.12.2015 (Seite 238-240) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/71 S/8
Redner:
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 238-240