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Vorgänge

20. Wahlperiode

Stipendium für Studienanfänger:innen aus einkommensschwachen Familien

Studienanfänger, Familie, Finanzierung, Niedrigeinkommen, Stipendium
ID 83029

Anfrage in der Fragestunde vom 15.11.2021
DIE LINKE

Wie bewältigt das Jugendamt Bremen gemeldete Corona-Folgen bei Kindern, Jugendlichen und in Familien?

Kindeswohl, Beratung, Familie, Inobhutnahme, Jugendamt, Jugendlicher, Kind
ID 82940

Anfrage in der Fragestunde vom 09.11.2021
CDU
PlPr 20/30 S vom 16.11.2021 (Seite 1699-1700) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/272 S/9

Kinder und Jugendliche als pflegende Angehörige im Land Bremen

Häusliche Pflege, Familie, Pflegebedürftigkeit
ID 82788

Anfrage in der Fragestunde vom 01.11.2021
SPD

Aufnahme von geflüchteten aus Lesbos: Familienzusammenführung im Rahmen der Dublin-Verordnung

Familiennachzug, Dublin-Verordnung, Familie, Familienzusammenführung, Flüchtling, Nachzugsrecht
ID 82073

Anfrage in der Fragestunde vom 17.06.2021
DIE LINKE

Das Hilfsangebot der Familienhebammen in Zeiten der Pandemie

Hebamme, Beratung, COVID-19, Familie, Geburtshilfe, Kinderkrankenpflege, Schwangerschaftsberatung
ID 81992

Anfrage in der Fragestunde vom 27.05.2021
SPD

Reform der Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes nutzen - Anreize für Väter erhöhen - Sachstandsbericht

Eltern, Elterliche Sorge, Elterngeld, Elternzeit, Familie, Vater
ID 82276

Drs 20/932 Bericht vom 27.04.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3580-3580) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/488/2 (Konsensliste vom 31.05.2021)

Stadtflucht und Abwanderung von Familien stoppen - Integrierten Stadtentwicklungsplan für Bremen schaffen und Eigentum stärken!

Stadtentwicklung, Bauland, Familie, Stadtumland, Wohneigentum, Wohnungsbau, Wohnungspolitik
ID 80961

Aktuelle Stunde vom 23.02.2021
FDP
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1135-1153) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/188 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 1135-1137, 1147-1148, 1152-1153
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1137-1140
Meyer-Heder, Carsten (CDU) S. 1140-1142
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1142-1144
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1144-1146
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1148
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1148-1152

Die Häuser der Familie - auf dem Weg in die Zukunft

Familie, Digitalisierung, Familienberatung, Öffentliche Mittel, Personalausstattung
ID 80618
Fragen zu den Aufgaben der Häuser der Familie und der Bewertung der Tätigkeiten im Hinblick auf präventive Familienarbeit und die Stärkung des sozialen Zusammenhalts in den Quartieren; zur Rolle der Häuser der Familie insbesondere für geflüchtete Familien; zur der Arbeit zugrundeliegender Fachkompetenz; zum Stellenwert der Häuser der Familie als präventive Säule des Jugendamtes und zur Bewertung des Potenzials zur zukünftigen Stärkung und Weiterentwicklung von Familienbildung und Kinderschutz in den Stadtteilen; zu den Optionen zur technischen Ausstattung (Computer, Kameras, WLAN etc.) zur Digitalisierung der Angebote; zur Planung für digitale Meetings durch die Häuser der Familie; zu Stundenumfang und Vergütung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Zahl der Honorarkräfte; zur Qualifikation der Honorarkräfte; zu zur Verfügung stehender Projektmittel für die Arbeit der Häuser der Familie

Drs 20/391 S Große Anfrage vom 20.01.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 (Seite 1378-1387) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/226 S

Drs 20/417 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 09.03.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 (Seite 1378-1387) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 226 S
Redner:
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1378-1379, 1384
Ahrens, Sandra (CDU) S. 1379-1380, 1384-1386
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 1380-1381
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1381-1382, 1386
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 1382-1383
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 1386-1387

Wie werden religiöse Feste bei der Corona-Verordnung berücksichtigt?

Religionsgemeinschaft, COVID-19, Familie, Gesundheitsschutz, Ordnungswidrigkeit, Religionsausübung
ID 80272

Anfrage in der Fragestunde vom 27.11.2020
FDP
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/368/17

Kleine Schritte, große Wirkung: Hinzuverdienstmöglichkeiten von Jugendlichen aus Familien im ALG-II-Bezug verbessern

Arbeitslosengeld II, Familie, Geringfügige Beschäftigung, Grundsicherung für Arbeitssuchende, Hinzuverdienst, Jugendlicher
ID 80310
Aufforderung an den Senat zur Einbringung einer Gesetzesinitiative für einen abzugsfreien Hinzuverdienst von 450 Euro für Jugendliche und junge Erwachsene mit Grundsicherung gemäß § 7 III Nummer 4 SGB II in den Bundesrat; Bericht innerhalb eines halben Jahres

Drs 20/724 Antrag vom 27.11.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- überwiesen an die staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit. B 20/352/5

PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3509-3519) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/512

Drs 20/859 Bericht einer Deputation vom 08.03.2021, Urheber: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3509-3519) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/513
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3510-3511, 3517-3518, 3518-3519
Grönert, Sigrid (CDU) S. 3511-3512, 3518
Abo-El-Hemam Heritani, Jasmina (SPD) S. 3512-3513
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3513-3514
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3514-3515
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 3515-3517

Kindgerechte Quarantäne-Richtlinien für Kinder und Jugendliche?

COVID-19, Familie, Infektionsschutz, Isolierung (Epidemie), Jugendlicher, Jugendschutz, Kind, Kinderschutz, Quarantäne
ID 80209

Anfrage in der Fragestunde vom 16.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/368/6

Update für das Elterngeld

Elterngeld, Bürokratieabbau, Digitalisierung, Eltern, Elternzeit, Familie, Kindergeld, Sozialleistung, Teilzeitarbeit, Vater, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Verwaltungsmodernisierung
ID 80427
Aufforderung an den Senat, sich auf Bundesebene für eine Reform des Bundeselterngeldgesetzes und Elternzeitgesetzes einzusetzen mit dem Ziel der Vereinfachung der Antragsstellung, der Digitalisierung des Verfahrens, einer flexibleren Gestaltung der Teilzeit-Regelungen des Partnerschaftsbonus sowie der Weiterentwicklung und Evaluation des Verfahrens

Drs 20/604 Antrag vom 08.09.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/335

Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes nutzen – Anreize für Väter erhöhen

Eltern, Elterliche Sorge, Elterngeld, Elternzeit, Familie, Vater
ID 79510
Aufforderung an den Senat, sich bei einer Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes für eine Förderung der stärkeren Beteiligung der Väter an der Erziehung einzusetzen sowie für eine volle Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Elternpaare unabhängig von einer eingetragenen Partnerschaft

Drs 20/560 Antrag vom 22.07.2020, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/334

Strategien zur Aufwertung und gerechten Verteilung von Care-Arbeit entwickeln

Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Arbeitszeit, Einkommen, Familie, Frau, Kinderbetreuung, Pflege
ID 79310
Fragen zu Zahlen zur Aufteilung der Care-Arbeit im Bundesland zwischen Männern und Frauen; nach Bezifferung des Anteils der Care-Arbeit an der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung des Bundeslandes Bremen; zum Einfluss der Übernahme von Care-Arbeit bei der Einkommensbildung eines Haushaltes; zur Steigerung der Anerkennung von Care-Arbeit als elementarer Faktor des Wirtschaftslebens; zu einer Strategie für eine gerechte Verteilung in Bereich Care-Arbeit auf Bundesebene; zur Einschätzung der Realisierung einer "Familienarbeitszeit" auf Bundesebene; zur Einschätzung der Möglichkeiten der Anpassung des gesetzlichen Arbeitszeitkontingentes an die Modellrechnung zur Familienarbeitszeit (80-90 Prozent)

Drs 20/537 Kleine Anfrage vom 07.07.2020, Urheber: SPD
Drs 20/584 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 01.09.2020, Urheber: Senat

Digitale Möglichkeiten für Beratungs- und Hilfsangebote ausweiten - Menschen vor häuslicher und sexueller Gewalt in der Krise und danach noch besser schützen!

Häusliche Gewalt, Beratung, Coronavirus, Digitale Medien, Familie, Frau, Jugendlicher, Kind, Opferhilfe
ID 78772
Erarbeitung einer Strategie und eines Konzepts für die Ausweitung der digitalen Hilfs- und Beratungsangebote unter Mitberatung der ZGF, der Jugendhilfe und des Opferschutzbeauftragen der Polizei; Entsprechende digitale Angebote künftig auch in Form einer Chatseelsorge und -beratung zur Optimierung der Zusammenarbeit von Innenbehörde und Polizei; Planung entsprechender Haushaltsmittel; alle vier Wochen Bericht zum Umsetzungsstand an den Ausschuss für die Gleichstellung der Frau; Bericht an den Landesjugendhilfeausschuss und die Deputation für Inneres binnen sechs Wochen nach Beschlussfassung

Drs 20/377 Antrag vom 08.05.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/264

Kinder in queeren Familien besser absichern und schützen – lesbische Mütter und queere Eltern nicht länger diskriminieren

Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaft, Adoption, Eltern, Elternrecht, Familie, Familienrecht, Intersexualität, Personenstandsurkunde, Transsexualität
ID 78181
Aufforderung an den Senat, sich auf Bundesebene u.a. für erleichterte nicht-institutionelle Samenspenden, geschlechtsneutrale rechtliche Zuordnung von Eltern zu ihren Kindern sowie Eintragung der aktuell geführten Vornamen von Eltern im Geburtenregister und den Geburtsurkunden einzusetzen

Drs 20/282 Antrag vom 20.02.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 983-992) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/144
Redner:
Müller, Dr. Henrike (Bündnis 90/Die Grünen) S. 983
Ahrens, Sandra (CDU) S. 984-985, 987-988, 990-991
Grotheer, Antje (SPD) S. 985-986, 992
Tegeler, Maja (DIE LINKE) S. 985, 988-989
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 986-987
Wargalla, Kai-Lena (Bündnis 90/Die Grünen) S. 989-990
Tschöpe, Björn (Staatsrat im Amt der Senatorin für Justiz und Verfassung) StR S. 991-992
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 992