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Vorgänge

20. Wahlperiode

Inklusion auch im berufsbildenden Bereich konsequent weiterentwickeln!

Berufsbildende Schule, Inklusion, Integrativer Unterricht
ID 85697

Anfrage in der Fragestunde vom 19.01.2023
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6654-6655) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/927/9
Redner:
Aulepp, Sascha Karolin (SPD) SEN S. 6654-6655

Schulassistenz in der Inklusion weiterentwickeln und fest an den Schulen verankern: Individuelle Förderung sicherstellen und attraktive Arbeitsplätze schaffen!

Inklusiver Unterricht, Inklusion, Personalbedarf, Schulassistenz
ID 84361
Erarbeitung eines Konzepts zur Erprobung neuer Modelle zum Einsatz von Assistenzkräften an Schulen im Rahmen einer Pilotphase ab dem Schuljahr 2022/2023: Beschäftigung von Assistenzkräften zur Abdeckung der bisher nach § 35a SGB VIII erbrachten Leistungen und des von den Schulen diagnostizierten Bedarfs zur Unterstützung von Schüler:innen an Schulen in einem ausgewählten Quartier und begleitende Evaluation; weitere Unterstützung von Schulen mit bereits angewandtem Pooling von Schulassistenzen für mehrere Leistungsbezieher:innen; Prüfung der rechtlichen Gestaltung des Nebeneinanders von Individualrecht und Pooling der Assistenzkräfte; Prüfung einer mittelfristigen Verlagerung der Assistenzen von freien Trägern zur Freien Hansestadt Bremen; Erarbeitung eines Konzepts zur Umsetzung eines flächendeckenden Ausbaus an den Schulen in der Stadt Bremen bei positiver Auswertung der Pilotphase; Vorlage des Konzepts zur Pilotphase an die zuständige Deputation und den Haushalts- und Finanzausschuss binnen drei Monaten

Drs 20/727 S Antrag vom 29.06.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 (Seite 2212-2220) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/356 S
Redner:
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 2212
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 2213
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 2214-2215
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2215-2216
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2216-2218
Klieme, Torsten (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 2218-2219

Inklusion innerhalb der Kindertagesbetreuung kann nur zielgerichtet und mit entsprechender Ressourcensteuerung gelingen

Kinderbetreuung, Elementarbildung, Inklusion, Kindertagespflege, Kindertagestätte, Personalausstattung
ID 84156
Erarbeitung einer aussagefähigen Datengrundlage in Bezug auf die Ausgangslage der tatsächlichen Förderbedarfe in den Einrichtungen der Kindertagesbetreuung innerhalb der Stadtgemeinde Bremen unter Einbeziehung sämtlicher Träger und Vorlage der Ergebnisse an die städtische Deputation für Kinder und Bildung in der September-Sitzung; künftig Erfassung des Förderbedarfs bereits im Anmeldeverfahren; Beginn der Grundversorgung der Frühförderung unmittelbar nach Antragstellung und Begutachtung durch das Gesundheitsamt oder die Früherkennungsstelle ohne Wartezeit auf den behördlichen Bescheid

Drs 20/711 S Antrag vom 14.06.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/38 S vom 14.06.2022 (Seite 2117-2126) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/344 S
Redner:
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2117-2118
Krümpfer, Petra (SPD) S. 2118-2119, 2123
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 2119-2120
Ahrens, Sandra (CDU) S. 2121-2122, 2124-2125
Bergmann, Birgit (FDP) S. 2122-2124
Aulepp, Sascha Karollin (Senatorin für Kinder und Bildung) S. 2125-2126

Unterstützung von geflüchteten Menschen mit Behinderung

Flüchtling, Behinderter, Inklusion, Teilhabe behinderter Menschen
ID 84187

Anfrage in der Fragestunde vom 13.06.2022
DIE LINKE
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 (Seite 2156-2158) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/351 S/5
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 2156-2158

Inklusion in der Kindertagesbetreuung sicherstellen: Schwerpunktgruppen absichern!

Inklusion, Fachkraft, Kindertagestätte, Personalaustattung, Personalbedarf
ID 84120
Aufforderung an den Senat zur Vorlage eines Vorschlags zum bedarfsgerechten Einsatz zusätzlicher Personalressourcen für sogenannte Schwerpunktgruppen zum Kindergartenjahr (KGJ) 2022/23; zur Entwicklung der Eckpunkte für einen Stufenplan zur Weiterentwicklung der Integration von Kindern mit besonderem Förderbedarf in den Kitaalltag ab dem KGJ 2023/24 unter Beteiligung der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII "Kindertagesbetreuung"; zur Entwicklung eines bedarfsgerechten Qualifizierungsplans Inklusion in der Kindertagesbetreuung aufbauend auf den bewährten Angeboten unter Beteiligung der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII; Bericht über die Maßnahmen zum KGJ 2022/23 drei Monate nach Beschlussfassung und zu Beginn des Jahres 2023 über fachliche Vorschläge zur Weiterentwicklung der Struktur in der Deputation für Kinder und Bildung sowie im Jugendhilfeausschuss

Drs 20/707 S Antrag vom 01.06.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/38 S vom 14.06.2022 (Seite 2117-2126) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/343 S
Redner:
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2117-2118
Krümpfer, Petra (SPD) S. 2118-2119, 2123
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 2119-2120
Ahrens, Sandra (CDU) S. 2121-2122, 2124-2125
Bergmann, Birgit (FDP) S. 2122-2124
Aulepp, Sascha Karollin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2125-2126

Verwendung der Einnahmen aus der Ausgleichsabgabe in Bremen

Ausgleichsabgabe, Arbeitsmarkt, Inklusion, Inklusionsbetrieb, Öffentliche Mittel, Schwerbehindertenrecht, Teilhabe behinderter Menschen
ID 83571

Anfrage in der Fragestunde vom 23.02.2022
DIE LINKE
PlPr 20/35 vom 23.03.2022, 24.03.2022 (Seite 4971-4973) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/714/10
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 4972-4973

Teilhabe am Arbeitsmarkt fördern - Ausgleichsabgabe erhöhen

Arbeitsmarkt, Ausgleichsabgabe (Schwerbehindertenrecht), Inklusion, Inklusionsbetrieb, Sozialgesetzbuch IX, Teilhabe behinderter Menschen
ID 83413
Aufforderung an den Senat zum Einsatz auf Bundesebene für eine Anhebung der Ausgleichsabgabe pro unbesetztem Pflichtarbeitsplatz nach SGB IX; zur Anhebung der Schwellenwerte bei der Staffelung nach Beschäftigungsquoten von Menschen mit Behinderungen; zu einer Überprüfung der Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit der Ausgleichsabgabe als Betriebsausgabe gemäß § 4 Absatz 4 EStG; zu einer Prüfung der Verrechnung der Ausgleichsabgabe mit Aufträgen nur noch an Inklusionsbetriebe aber nicht mehr für Werkstätten für Behinderte Menschen; Aufforderung zur Verstärkung der neu geschaffenen einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber:innen im Zuge der Neuausrichtung der Integrationsfachdienste zum Jahr 2023

Drs 20/1325 Antrag vom 01.02.2022, Urheber: DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/34 vom 23.02.2022, 24.02.2022 (Seite 4703-4714) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/673
Redner:
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 4703-4704, 4709-4710
Pörschke, Thomas (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4704-4705, 4708-4709
Grönert, Sigrid (CDU) S. 4705-4706, 4710-4711
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 4706-4707, 4712
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 4707-4708, 4711-4712
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 4712-4714

Fortbildungsangebote für Inklusion im Kita-Bereich

Inklusion, Erzieher, Fortbildung, Kindertagesstätte, Pädagogisches Personal
ID 83370

Anfrage in der Fragestunde vom 26.01.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/34 vom 23.02.2022, 24.02.2022 (Seite 4773-4774) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/684/8
Redner:
Stöß, Dr. Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 4773-4774

Assistenzleistungen nach § 35a SGB VIII an Schulen im Land Bremen

Schulassistenz, Behinderter, Inklusion, Inklusiver Unterricht, Schule, Sonderpädagogik, Teilhabe behinderter Menschen
ID 82746
Fragen an den Senat zur Zahl der Anträge auf Assistenzleistungen im schulischen Kontext im zurückliegenden Schuljahr 2020/2021; zur Zahl der Schülerinnen und Schüler mit bewilligten Anträgen aber ohne entsprechende Schulbegleitung im Schuljahr 2020/2021 und 2021/2022; zu den Regelungen für das übergeordnete Hilfeplanverfahren; zur beruflichen Qualifikation für die Assistenz an Schulen im Land Bremen; zur Weiterentwicklung der Assistenz an Schulen angesichts des steigenden Bedarfs

Drs 20/1128 Kleine Anfrage vom 12.10.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1272 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.12.2021, Urheber: Senat

Gehörlosengeld nach dem Vorbild anderer Bundesländer?

Teilhabe behinderter Menschen, Gehörloser, Hörbehinderung, Inklusion, Landesmittel, Sozialleistung
ID 82011

Anfrage in der Fragestunde vom 02.06.2021
CDU
PlPr 20/28 vom 07.07.2021, 08.07.2021 (Seite 3755-3755) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/536/10

Temporäre Lernangebote für Kinder mit Förderbedarfen an den Schulen in Bremen zeitnah bedarfsgerecht ausweiten und bis zum Schuljahr 2023/24 sicherstellen?

Inklusiver Unterricht, Inklusion, Schüler, Sonderpädagogik, Verhaltensauffälligkeit
ID 80138
Ausweitung temporärer Lerngruppen und Übergangsklassen auf weitere Grund- und Sekundarstufe 1-Schulen für Kinder und Jugendliche mit einem Förderbedarf im Bereich sozial-emotionaler Entwicklung für eine Integration in den Klassenverband ihrer Regelschule; Einbindung der Zentren für Unterstützende Pädagogik (ZUP), der Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ), des Amtes für Soziale Dienste und des Landesinstituts für Schule bei Planung und Umsetzung; fachliche Begleitung durch die am Förderzentrum Fritz-Gansberg-Straße vorhandene Expertise; Vorlage einer Ausbauplanung der temporären Lerngruppen für den Zeitraum 2023/24 an die Deputation für Kinder und Bildung bis März 2021 und halbjährlicher Bericht über den Umsetzungsstand

Drs 20/347 S Antrag vom 10.11.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 1026-1030) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/162 S
Redner:
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1026-1027
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1027-1028
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 1028-1030
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) S. 1039

Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken - Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen!

Hochschule, Barrierefreiheit, Behinderter, Chancengleichheit, Inklusion, Interessenvertretung, Lehr- und Lernmittel, Student
ID 80105
Fragen an den Senat zum Ausbaustand von Barrierefreiheit an Bremischen Hochschulen, bei Studierendenwohnheimen und an außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Sicherstellung der Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften für Barrierefreiheit bei Umbau- und Sanierungsarbeiten als auch bei allen Hochschulneubauten; zur Einbeziehung der relevanten Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen und/oder Beeinträchtigungen bei allen Bauvorhaben; zu barrierefrei zugänglichen Lehr- und Lernmitteln für alle Studierenden; zu digitalen Hilfsmitteln; zu Beratungs- und Unterstützungsstrukturen an den Hochschulen; zur Unterstützung der Selbstorganisation von Studierenden mit Behinderung und/oder Beeinträchtigung; zu Beteiligungsmöglichkeiten bei der Erstellung und Umsetzung von Inklusionskonzepten beziehungsweis Maßnahmen- und Aktionsplänen; zur Zusammenarbeit von Hochschulen mit dem Landesbehindertenbeauftragten und der Gesamtschwerbehindertenvertretung; zu Verankerung einer Regelung im Bremischen Hochschulrecht bezügliche Hochschulbeauftragten für die Belange von Studierenden mit Behinderungen und/oder Beeinträchtigungen

Drs 20/638 Große Anfrage vom 30.09.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3234-3241) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von der Antwort Kenntnis genommen. B 20/467

Drs 20/747 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 08.12.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3234-3241) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/467
Redner:
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3234-3235
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 3236-3237
Brünjes, Janina (SPD) S. 3237
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3238-3239
Grobien, Susanne (CDU) S. 3239-3240
Schilling, Dr. Claudia (Senatorin für Wissenschaft, Häfen und Justiz) SEN S. 3240-3241

Assistenzkräfte an Schulen des Landes Bremen

Schulassistenz, Behinderter, Inklusion, Inklusiver Unterricht, Schule, Teilhabe behinderter Menschen
ID 79986
Anfragen zu Assistenzkräften im schulischen Kontext im Land Bremen mit Blick auf Bereiche wie Antragsstellung für Assistenzleistungen und dem dazugehörigen Verfahren, zu besetzende und vakante Assistenzstellen, aktive Träger, Kosten, Zuständigkeiten und Versorgungsengpässe

Drs 20/579 Kleine Anfrage vom 01.09.2020, Urheber: CDU
Drs 20/688 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.11.2020, Urheber: Senat

Stand der Planungen und Umsetzung beim "Entwicklungsplan Inklusion"?

Inklusion, Inklusiver Unterricht, Integration, Planung, Wissenschaft
ID 79357

Anfrage in der Fragestunde vom 10.07.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1842-1844) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/282/4
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1842-1844

Wie steht es um die Inklusion an Bremer Bildungseinrichtungen?

Bildung, Bildungseinrichtung, Inklusion, Jugendlicher, Kind, Personalausstattung, Teilhabe behinderter Menschen
ID 79320
Fragen zum Beispiel zu: theoretischen Inklusionsansätzen als konzeptionelle Grundlage aller Bildungs- und Förderbemühungen und zu deren Wandlung seit der Novellierung des Schulgesetzes nach den Vorgaben der UN-BRK 2009 auf Grund aktueller Forschungen; zu umgesetzten Zielen des "Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Bremen"; zum Stand der Umsetzung der Struktur der Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren (ReBUZ); zur personellen Ausstattung der Zentren für unterstützende Pädagogik und den Qualifikationen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; zu personellen und strukturellen Unterstützungsmöglichkeiten für Bildungseinrichtungen zur bestmöglichen Förderung jedes Kindes; zu Gründen der Gewährung persönlicher Assistenzen zur Bewältigung des Alltags in den Bildungseinrichtungen; zu Konzepten und Strategien zur wandelnden Forschungslage zu inklusiver Pädagogik; zur Kontrolle der tatsächlichen Umsetzbarkeit inklusiven Anspruchs, Evaluationskriterien und Bewertung der Umsetzung der inklusiven Bildungsidee in der jeweiligen Einrichtung auf Grundlage der Ergebnisse; zu Kindern und Familien zur Verfügung stehender städtischer therapeutischer Hilfen (beispielsweise im Rahmen der Eingliederungshilfen) außerhalb der Bildungseinrichtungen; zu Unterstützungshilfen im Bereich der beruflichen Bildung

Drs 20/282 S Große Anfrage vom 07.07.2020, Urheber: FDP
Drs 20/318 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 29.09.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 932-941) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/148 S
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 932-933, 938
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 933-934
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 935-936
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 936, 938-939
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 937
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 939-941

Teilhabe an Bildung von behinderten Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie

Inklusion, Behinderter Jugendlicher, Behindertes Kind, Bildung, COVID-19, E-Learning, Epidemie, Schulassistenz, Teilhabe behinderter Menschen, Unterricht
ID 79258
Fragen zur Gewährleistung der Teilhabe behinderter Kinder und Jugendlicher am Unterricht während der Corona-Krise; zur Umsetzung von Inklusion unter Bedingungen der Pandemie; zu Assistenzleistungen außerhalb der Schule; zu Maßnahmen zur bedarfsgerechten Sicherstellung der Teilhabe an Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in der Schule oder im Homeschooling; zu künftig zu treffenden Vorkehrungen zur Durchführung von Leistungen zur Teilhabe an Bildung nach § 112 SGB IX auch im Falle eines Betreuungsverbots der Schule; zur Anpassung von Leistungsvereinbarungen für persönliche Assistenzen; zur barrierefreien Nutzung von Itslearning und weiteren im Einsatz befindlicher Systeme, z. B. Videokonferenzen

Drs 20/266 S Kleine Anfrage vom 30.06.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/290 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.08.2020, Urheber: Senat

Inklusive Schulbildung während Corona?

Inklusion, COVID-19, E-Learning, Kindertagesstätte, Lehr- und Lernmittel, Schule, Schulische Assistenz
ID 78995

Anfrage in der Fragestunde vom 19.05.2020
FDP
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 629-632) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/94 S/2
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 630-632

Förderzentrum auf den Abstellgleis! Wann werden Bremer Bildungseinrichtungen konzeptionell, personell und architektonisch für nachhaltige Bildungsqualität stehen?

Förderschule, Baumängel, Infrastruktur, Inklusion, Schulgebäude, Sonderpädagogik
ID 77904
Baulich schlechter Zustand des Förderzentrums für sozial-emotionale Entwicklung an der Fritz-Gansberg-Straße sowie mangelnde Investitionen in die Infrastruktur des Schulstandortes; Investitions- und Reformstau und daraus resultierende unhaltbare Zustände an Bremer Bildungseinrichtungen

Aktuelle Stunde vom 28.01.2020
FDP
PlPr 20/8 S vom 28.01.2020 (Seite 401-415) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/52 S/1
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 401-403, 411-413
Güngör, Mustafa (SPD) S. 403-405
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 405-406
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 406-408
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 408-411, 413-414
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) S. 414-415

Stellenneubesetzung im Referat Inklusion bei der Senatorin für Kinder und Bildung

Stellenbesetzung, Inklusion, Sonderpädagogik, Stellenausschreibung
ID 76871

Anfrage in der Fragestunde vom 12.09.2019
DIE LINKE
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/43/8

Für zukunftsgewandte Bildung "made in Bremerhaven" aus einem Guss: Gründung einer Professional School of Education im Bremerhavener Goethe-Quartier!

Lehrerbildung, Bildungsforschung, Inklusion, Pädagogik, Studium, Unterricht
ID 76843
Auftrag zu einer Machbarkeitsstudie zur Gründung einer Professional School of Education als Landesinstitut der Universität Bremen in Bremerhaven-Lehe zwecks Ausbildung der Fachkräfte im elementar- und primarpädagogischen Bereich und Zusatzqualifikation im Bereich der inklusiven Pädagogik; Forschung zu bildungspolitischen Fragen (Inklusion, Hochbegabung, Migration und Spracherwerb, Verzahnung von Kita und Schule); Einbindung aller relevanten Akteure für Ausbildung von pädagogischem Personal sowie zu frühkindlicher und elementarpädagogischer Bildung in die Erstellung der Machbarkeitsstudie; Bericht an die Bürgerschaft (Landtag) und die Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven zum Ergebnis

Drs 20/50 Antrag vom 10.09.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/45