Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 67
Anzeige: 31 Vorgänge
 

Vorgänge

20. Wahlperiode

Video-Podcast "Menschen Arbeit Zukunft"

Arbeitsmarkt, Internet, Interview, Landesregierung, Video
ID 86217

Anfrage in der Fragestunde vom 11.04.2023
CDU
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7128-7129) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/982/17

Internetnutzung in der JVA - Resozialisierung durch Digitalisierung

Strafgefangener, Computer, Digitale Medien, Haftbedingungen, Internet, Justizvollzugsanstalt, Resozialisierung, Strafvollzug
ID 85868
Fragen zur Zahl der Gefangenen und deren Haftbereichen mit Erlaubnis der Nutzung des Internets; zur Einschätzung der Auswirkungen eines Mangels an digitaler Kompetenz auf die Fähigkeit zur Resozialisierung und Wiedereingliederung in die Gesellschaft; zur Vereinbarkeit des Resozialisierungs- und Angleichungsgrundsatzes mit dem Ausschluss Strafgefangener von der Nutzung des Internets; zu befürchteten Missbrauchsgefahren bei weitgehender Nutzungsmöglichkeit durch Gefangene; zu technischen und disziplinarischen Überwachungs-, Unterbindungs- und Sanktionierungsmöglichkeiten gegen Missbrauch des Internetzugangs; zur Bewertung der Planung Berlins für ein "Haftraummediensystem" bestehend aus Bildschirm, Tastatur, Maus und Internetanschluss für alle Gefangenen im Hinblick auf eine Realisierung in Bremen

Drs 20/1773 Kleine Anfrage vom 13.02.2023, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1830 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 21.03.2023, Urheber: Senat

Chancen zur Stärkung informationeller Teilhabe wohnungsloser Menschen in Bremen

Wohnungslosigkeit, Bibliothek, Informationelle Selbstbestimmung, Internet, Medien, Obdachlosigkeit
ID 85615
Fragen zur Bedeutung informationeller Teilhabe wohnungsloser Menschen im Allgemeinen; zu Angeboten zur Stärkung der infornationellen Teilhabe von Menschen ohne festen Wohnsitz; zur Nutzung der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek und deren Zweigstellen durch wohnungslose Menschen; zur Anfahrt von Biliotheksbussen an Suppenausgebestellen zum Zugang zu Büchern und Entleihen von Büchern; zur Möglichkeit der kostenlosen Nutzung der Ausleihangebote der Bibliotheken für wohnungslose Menschen; zur Schulung der Mitarbeiter:innen in Bibliotheken im Umgang mit wohnungslosen Menschen; zu Zugang zum Internet, Steckdosen, einem ruhigen Sitzplatz beziehungsweise Schreibtisch und Toiletten für Menschen ohne festen Wohnsitz; zum Verleih von Powerbanks an wohnungslose Menschen und Verfügbarkeit mobiler Endgeräte

Drs 20/830 S Kleine Anfrage vom 13.01.2023, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/853 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 21.02.2023, Urheber: Senat

Hilfe durch den Verein "Notfallregister" für beatmete Patienten im Katastrophenfall

Medizinische Versorgung, Internet, Notfallmedizin, Patient, Website
ID 85126

Anfrage in der Fragestunde vom 25.10.2022
CDU
PlPr 20/41 vom 16.11.2022, 17.11.2022 (Seite 6123-6123) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/864/15

Welche Digitalisierungsstrategie verfolgt der Senator für Inneres bei der Bremer Polizei?

Polizei, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Polizeiausstattung, Polizeidienststelle
ID 84451
Fragen zur Bewertung des Konzepts "INNOVATION HUB 110" der Polizei Hessen mit einer Digitalisierung von Polizeimaßnahmen, wie zum Beispiel Verkehrsunfallaufnahme, Fandungsaufrufe, Datenabfrage etc., und einer solchen Vorgehensweise für die Polizei im Land Bremen; zur Anzahl der Mobiltelefone und der geplanten Anschaffung von Tablets und Smartphones bei der Polizei Bremen und der Polizeibehörde Bremerhaven; zur Nutzung mobiler Endgeräte zur Anzeigenaufnahme, zum Scannen, für Fotos, Datenabfragen etc.; zur Onlinewache; zum Gebrauch Künstlicher Intelligenz (KI); zur Arbeit im Home-Office; zu einer gemeinsamen Arbeitsoberfläche der Polizeibehörden der Bundesländer, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes sowie der Landeskriminalämter

Drs 20/1525 Kleine Anfrage vom 05.07.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1573 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 06.09.2022, Urheber: Senat

Übergreifende Marketingstrategie der Hochschullandschaft im Land Bremen entwickeln und umsetzen!

Hochschule, Internet, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Soziale Medien, Werbung
ID 84459
Gespräche mit öffentlichen und privaten Universitäten und Hochschulen sowie weiteren Akteuren, wie etwa außeruniversitären Forschungseinrichtungen und der U Bremen Research Alliance mit dem Ziel der Erarbeitung und Umsetzung einer gemeinsamen Marketingstrategie für die Hochschullandschaft im Land Bremen mit unter anderem folgenden Maßnahmen: geeignete analoge und digitale Projekte mit einem ganzheitlichen Marketingansatz für die Hochschullandschaft im Land Bremen, Einrichtung einer zentralen Website für Studieninteressierte, Kampagne mit Online-Auftritten unter anderem Social-Media-Plattformen, Darstellung der Aktivitäten der Hochschulen in zukunftsrelevanten Wissenschaftsbereichen in Lehre und Forschung

Drs 20/1524 Antrag vom 05.07.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/40 vom 12.10.2022, 13.10.2022 (Seite 5827-5835) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/823/1
Redner:
Grobien, Susanne (CDU) S. 5827-5828, 5833-5834
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5829-5830
Strelow, Janina (SPD) S. 5830-5831
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 5831-5832
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 5832-5833
Schilling, Dr. Claudia (Senatorin für Wissenschaft, Häfen und Justiz) SEN S. 5834-5835

Medienkompetenzförderung in Bremen und Bremerhaven
Gesamtstrategie und Bestandsaufnahme

Medienkompetenz, Außerschulische Bildung, Digitale Medien, Erwachsenenbildung, Internet, Lehrerbildung, Mediennutzung, Schule
ID 3419

Drs 20/1331 Mitteilung des Senats (Bericht) vom 01.02.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/37 vom 15.06.2022, 16.06.2022 (Seite 5362-5368) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/758
Redner:
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5362-5363
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 5364-5365
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 5364
Joachim, Olaf (Bevollmächtigter der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und Europa) StR S. 5365-5366
Günthner, Martin (SPD) S. 5366-5367
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 5367-5368

Digitale Angebote der Polizei erweitern - Onlinewache ausbauen!

Polizei, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Online-Dienst, Strafanzeige, Strafverfolgung
ID 83282
Schaffung der Möglichkeit zur Anzeige jeglicher Straftaten bei der Onlinewache der Polizei Bremen auf Grundlage der Erfahrungen aus anderen Bundesländern; Schaffung der Möglichkeit zur Abgabe sachdienlicher Hinweise, auch in anonymer Form, zum Aussprechen von Lob und Dank, zur Mitteilung von Beschwerden sowie zum Stellen von Nachfragen; Bericht an die staatliche Deputation für Inneres innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung über die Erweiterungen und die Erfahrungen mit der bisherigen Nutzung

Drs 20/1313 Antrag vom 20.01.2022, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/34 vom 23.02.2022, 24.02.2022 (Seite 4696-4703) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/672
Redner:
Lenkeit, Kevin (SPD) S. 4696-4698
Bergmann, Birgit (FDP) S. 4698-4699
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 4699-4700
Lübke, Marco (CDU) S. 4700-4701
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4701-4702
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) S. 4702-4703

Hass im Netz entgegentreten - Opferschutz und Strafverfolgung im Land Bremen verbessern

Internet, Beratungsstelle, Diskriminierung, Extremismus, Fremdenfeindlichkeit, Hasskriminalität, Opferschutz, Prävention, Rassismus, Rechtsextremismus, Soziale Medien, Strafverfolgung
ID 82155
Aufforderung an den Senat zu Verbesserung und Ausbau bestehender Strukturen für die Beratung und Begleitung Betroffener von Hate-Speech im Internet zusammen mit dem Demokratiezentrum Bremen, der Bremischen Landesmedienanstalt, der mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus und der Betroffenenberatungsstelle Soliport; zur Einrichtung einer zentralen Meldestelle beim Demokratiezentrum Bremen für das Land Bremen; zur Verankerung des Themas Hate-Speech schulart- und fächerübergreifend in den Schulen; zu geeigneten Unterrichtsmaterialien und Schulungen für Lehrer:innen; zur Bereitstellung einer Möglichkeit einer Online-Anzeige von Hate-Speech-Delikten; zur Intensivierung der Behandlung von Hate-Speech-Delikten und deren effektiver Verfolgung in der polizeilichen Aus- und Fortbildung; Bericht innerhalb eines halben Jahres nach Beschlussfassung

Drs 20/1018 Antrag vom 22.06.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 4017-4029) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/581
Redner:
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 4017-4019, 4028-4029
Beck, Peter (fraktionslos) S. 4019-4020
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4020-4022
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 4022-4024
Lübke, Marco (CDU) S. 4024-4026
Grotheer, Antje (SPD) S. 4026-4028
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) SEN S. 4029

Ist die Jugendschutz-Software der schulischen I-Pads unzureichend und eine existentielle Gefahr für Bremer Schüler:innen, sowohl hinsichtlich ihrer Entwicklung als auch bezogen auf die Wahrung des Kindeswohls?

Kindeswohl, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Jugendschutz, Kinderschutz, Medienkompetenz, Pädophilie, Schule, Software
ID 82032

Anfrage in der Fragestunde vom 16.06.2021
Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1493-1494) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/235 S/11

Schwimmen nur mit Kreditkarte?

Schwimmbad, Bargeldloser Zahlungsverkehr, Elektronische Zahlung, Internet, Kreditkarte
ID 81990

Anfrage in der Fragestunde vom 10.06.2021
DIE LINKE
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1492-1492) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/235 S/9

Wie steht es um die Unterstützung von Senior:innen bei digitalen Fragen?

Älterer Mensch, Digitale Medien, Digitalisierung, Internet, Medienkompetenz
ID 81696

Anfrage in der Fragestunde vom 29.04.2021
SPD
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3483-3485) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/510/1
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 3483-3484

Onlineangebote an der Volkshochschule

Volkshochschule, Digitale Medien, E-Learning, Internet
ID 81605

Anfrage in der Fragestunde vom 20.04.2021
CDU
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1341-1342) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/213 S/12

Belästigungen von Schüler:innen im Online-Unterricht?

Schule, Datenschutz, E-Learning, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, IT-Sicherheit
ID 81470

Anfrage in der Fragestunde vom 19.03.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3300-3301) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/478/4
Redner:
Stöß, Dr. Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) S. 3300-3301

Kontakt halten währen der Pandemie: Wie viele Alten- und Pflegeheime haben noch kein WLAN?

Pflegeeinrichtung, Altenheim, Älterer Mensch, Digitale Medien, Internet, Patient, Pflegeheim
ID 80536

Anfrage in der Fragestunde vom 14.12.2020
DIE LINKE
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2767-2768) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/394/11

PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2771-2771) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/394/15

Stand des Breitbandausbaus im Land Bremen

Breitbandkommunikation, Internet
ID 80308
Fragen an den Senat zu Gebieten ohne verfügbaren Breitbandanschluss für Unternehmen oder private Haushalte in Bremen und Bremerhaven; zum Stadium des Breitbandausbaus dort, Telekommunikationsnetzbetreibern und Kosten; zum Austausch mit den Telekommunikationsnetzbetreibern hinsichtlich des Breitbandausbaus; zur Prognose für einen Anschluss an das Breitbandnetz für alle Haushalte und Unternehmen im Land Bremen; zur Förderung der digitalen Infrastruktur aus Mitteln des Bremen-Fonds

Drs 20/727 Kleine Anfrage vom 01.12.2020, Urheber: SPD
Drs 20/799 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.01.2021, Urheber: Senat

Informationskampagnen für Jugendliche während der Pandemie?

Jugendlicher, COVID-19, Gesundheitsschutz, Hygiene, Information, Internet, Soziale Medien
ID 80187

Anfrage in der Fragestunde vom 13.11.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 976-977) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/158 S/6
Redner:
Ehmke, Thomas (Chef der Senatskanzlei) StR S. 976-977

Zusatz-Verwaltungsvereinbarung "Administration" zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024

Schule, Bundesmittel, Digitalisierung, E-Learning, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Landesmittel, Lehr- und Lernmittel, Lehrerbildung, Medienkompetenz, Verwaltungsabkommen
ID 80115
Zusatzvereinbarung zur Stärkung des Auf- und Ausbaus digital gestützten Lehrens und Lernens durch die Bereitstellung zusätzlicher Bundesmittel in Höhe von 500 Millionen Euro zur Förderung professioneller Strukturen für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen; Verstärkung der Anstrengungen der Länder zur Fortbildung der Lehrkräfte im Bereich digitaler Lehr-Lern-Szenarien (zum Beispiel Technik, Didaktik, Medienkompetenz); jährliche Berichterstattung der Länder über die Maßnahmen

Drs 20/661 Mitteilung des Senats vom 20.10.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2305-2305) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/318/7 (Konsensliste 20/318 vom 17.11.2020)

Technische Infrastruktur in den Bremer Studierendenwohnheimen für die Durchführung eines "hybriden" Wintersemesters 2020/2021

Studium, COVID-19, Digitalisierung, E-Learning, Internet, Studentenwohnheim
ID 79536

Anfrage in der Fragestunde vom 07.08.2020
CDU
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1922-1922) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/282/10

Versorgung mit WLAN für Schulkinder in Übergangswohnheimen sicherstellen!

Flüchtlingsunterbringung, Digitales Lernen, Gemeinschaftsunterkunft, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Kind, Schule, WLAN
ID 79355

Anfrage in der Fragestunde vom 07.07.2020
SPD
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1840-1842) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/282/3
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 1841-1842

Digitalisierung der Beiräte und Ortsämter: Wie ist der Sachstand und wie die weiteren Planungen?

Digitalisierung, Beirat, Internet, Ortsamt
ID 79324

Anfrage in der Fragestunde vom 01.07.2020
FDP
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 760-761) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/117 S/2
Redner:
Ehmke, Thomas (Chef der Senatskanzlei) StR S. 760-761

Medienkompetenz von der Kita bis ins hohe Alter stärken

Medienkompetenz, Älterer Mensch, Digitalisierung, Elementarbildung, Erwachsenenbildung, Internet, Mediennutzung, Medienpädagogik, Schule, Soziale Medien
ID 79403
Aufforderung an den Senat zur Vernetzung der Akteure aus Verwaltung und Gesellschaft zusammen mit der Bremischen Landesmedienanstalt und Unterstützung des von der Landesmedienanstalt koordinierten Medienkompetenznetzwerks in seiner inhaltlichen Arbeit; Verbindliche Ansprechpartnerinnen/Ansprechpartner für Medienkompetenz in der Bremischen Verwaltung; Sicherstellung der Berücksichtigung der Besonderheiten der jeweiligen Altersstufe sowie der unterschiedlichen Bedarfe verschiedener Nutzergruppen bei der gemeinschaftlichen ressort- und akteursübergreifenden Erarbeitung einer Gesamtstrategie zur Medienkompetenz; Sicherstellung der Verankerung folgender Inhalte als Vermittlungsfelder im Bereich Medienkompetenz: Identifizierung von falschen Darstellungen (Fake News), Schutz persönlicher Daten und Recht auf informationelle Selbstbestimmung, kritische Auseinandersetzung mit integrierter Werbung und Influencing, Kenntnisse zur kreativen und aktiven Verwendung digitaler Medien, Aufklärung und Prävention zu Mediensucht; Vorlage einer Gesamtstrategie Anfang 2021

Drs 20/439 Antrag vom 10.06.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2288-2294) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/345

Drs 20/722 Änderungsantrag vom 19.11.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2288-2294) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/345
Redner:
Öztürk, Mustafa (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2288-2289
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 2289-2290
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 2290
Günthner, Martin (SPD) S. 2291-2292
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 2292-2293
Joachim, Olaf (Bevollmächtigter der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und Europa) StR S. 2293-2294

Übertragung von Beiratssitzungen in der Corona-Pandemie

Beirat, Bürgerbeteiligung, COVID-19, Digitale Medien, Epidemie, Internet
ID 79005

Anfrage in der Fragestunde vom 29.05.2020
CDU
PlPr 20/13 S vom 09.06.2020 (Seite 640-642) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/94 S/8
Redner:
Ehmke, Thomas (Chef der Senatskanzlei) StR S. 641-642

Situation von Studierenden in Wohnheimen

Studierendenwerk, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Studentenwohnheim, Telekommunikationstechnik
ID 78728

Anfrage in der Fragestunde vom 30.04.2020
SPD
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1322-1323) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/14

Konzept für den digitalen Unterricht aufgrund der COVID-19-Krise, sowie die Verwendung von privaten IT-Mitteln

Schule, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Lehr- und Lernmittel, Unterricht
ID 78669

Anfrage in der Fragestunde vom 21.04.2020
Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1239-1242) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/187/6
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1240-1242

Wie ist Bremen im Kampf gegen Cyber- und Internetkriminalität aufgestellt?

IT-Kriminalität, Cyberkrieg, Daseinsvorsorge, Extremismus, Hasskriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologie, Internet, Islamismus, Linksextremismus, Öffentliche Einrichtung, Polizei, Rechtsextremismus, Schadsoftware, Soziale Medien, Staatsanwaltschaft, Verfassungsschutz
ID 78411
Angriffe auf Bremer Behörden und Organisationen, Radikalisierung und Hass im Internet sowie Kriminalität im Internet

Drs 20/311 Große Anfrage vom 09.03.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1913-1921) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/291

Drs 20/479 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 23.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1913-1921) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/291
Redner:
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 1913-1915
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1915-1916
Öztürk, Mustafa (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1916-1917
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1917-1919
Lenkeit, Kevin (SPD) S. 1919
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 1920-1921

Öffentlichkeitsarbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz

Landesamt für Verfassungsschutz, Extremismus, Information, Internet, Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltung
ID 78125

Anfrage in der Fragestunde vom 29.01.2020
Jan Timke (Bürger in WUT), Jan Timke
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 947-949) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/137/7
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 948-949

Kampf gegen Kindesmissbrauch im Netz - Wie gut ist Bremen auf die Gesetzesänderungen des Bundes (BT-Drucksache: 19/13836) vorbereitet?

Kindeswohlgefährdung, Cybergrooming, Internet, Kind, Sexueller Missbrauch
ID 78123

Anfrage in der Fragestunde vom 24.01.2020
FDP
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 943-944) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/137/5
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 943-944

Breitband im Land Bremen

Breitbandkommunikation, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet
ID 77626

Anfrage in der Fragestunde vom 14.11.2019
SPD
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 576-578) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/89/5
Redner:
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 576-578

Verbindung nicht möglich - W-LAN für Ortsämter und Beiräte

Digitalisierung, Beirat, Internet, Ortsamt
ID 77069

Anfrage in der Fragestunde vom 30.09.2019
CDU
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 246-247) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/29 S/4
Redner:
Ehmke, Thomas (Chef der Senatskanzlei) StR S. 246-247

Bundesregierung und Bundeskriminalamt im Kampf gegen Rechtsterrorismus aktiv unterstützen

Rechtsextremismus, Gefahrenabwehr, Gewaltkriminalität, Hasskriminalität, Internet, Politische Straftat, Rechtsradikalismus, Soziale Medien
ID 76743
Aufforderung an den Senat zur aktiven Unterstützung der Bundesregierung und des Bundeskriminalamtes im Kampf gegen Rechtsterrorismus und aktuelle Bedrohungen aus diesem Bereich; zur Unterstützung von Vorhaben zur Einrichtung einer Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität, für eine Meldepflicht der großen Netzwerkanbieter bei einschlägigen Beiträgen, beim Aufbau eines bundesweit einheitlichen Bewertungssystems für rechtsgerichtete Gefährder, bei der Einführung eines Straftatbestandes für das Erstellen und Verbreiten von "Feindes- und Todeslisten"; Standards für Befugnisse für Staatsanwaltschaft, Landeskriminalamt und Polizei Bremen sowie der Ortspolizeibehörde Bremerhaven zur Gefahrenabwehr im Bereich politisch motivierter Kriminalität und Hasskriminalität

Drs 20/39 Antrag vom 27.08.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/3 vom 28.08.2019, 29.08.2019 (Seite 92-110) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/20
Redner:
Jürgewitz, Thomas (AfD) S. 100-101
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 101-104
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) S. 107-109
Wargalla, Kai-Lena (Bündnis 90/Die Grünen) S. 92.94, 105
Bergmann, Birgit (FDP) S. 94-95, 104, 106-107, 109
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 96-98, 105-106
Lenkeit, Kevin (SPD) S. 98-100