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Vorgänge

20. Wahlperiode

Hasskriminalität und rechte Gewalt im Land Bremen im ersten Quartal 2023

Politische Straftat, Ermittlungsverfahren, Fremdenfeindlichkeit, Gewaltkriminalität, Hasskriminalität, Linksextremismus, Rassismus, Rechtsextremismus, Statistik
ID 86789
Entwicklung und aktueller Stand politisch motivierter Straftaten im Land Bremen und gesonderte Betrachtung von Gewaltstraftaten; rechtsextremistisch und fremdenfeindlich motivierte Straftaten, damit verbundene Ermittlungs- und Strafverfahren sowie daraus resultierende Freiheitsstrafen

Drs 20/1872 Kleine Anfrage vom 28.04.2023, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen

Hasskriminalität und rechte Gewalt im Land Bremen im Jahr 2022

Politische Straftat, Ermittlungsverfahren, Fremdenfeindlichkeit, Gewaltkriminalität, Hasskriminalität, Linksextremismus, Rassismus, Rechtsextremismus, Statistik
ID 85815
Entwicklung und aktueller Stand politisch motivierter Straftaten im Land Bremen und gesonderte Betrachtung von Gewaltstraftaten; rechtsextremistisch und fremdenfeindlich motivierte Straftaten, damit verbundene Ermittlungs- und Strafverfahren sowie daraus resultierende Freiheitsstrafen

Drs 20/1751 Kleine Anfrage vom 02.02.2023, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1851 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 12.04.2023, Urheber: Senat

Hakenkreuze am Vereinsheim

Sachbeschädigung, Ermittlungsverfahren, Gebäude, Rassismus, Rechtsextremismus, Straftat, Verein
ID 85144

Anfrage in der Fragestunde vom 25.10.2022
CDU
PlPr 20/41 vom 16.11.2022, 17.11.2022 (Seite 6132-6132) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/864/24

Interkulturalität in der Kinder- und Jugendliteratur

Interkulturelle Erziehung, Bibliothek, Diskriminierung, Kindertagesstätte, Kulturelle Bildung, Literatur, Multikulturelle Gesellschaft, Rassismus, Schule, Sprache, Toleranz
ID 84287
Fragen zur Repräsentation von Vielfalt in der Kinder- und Jugendliteratur und in digitalen Medien; zu Angeboten in Bibliotheken für Kinder und Jugendliche mit sichtbarer Migrationsgeschichte und/oder weiteren Vielfaltsmerkmalen; zu Kooperationen mit externen Akteuer:innen und der Stadtbibliothek im Bereich Diversity; zur Bewertung des Projekts der schwarzen Kinderbibliothek "Gemeinsam lesen wir"; zu Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Schulen von mehrsprachiger Literatur oder digitalen Medien und der Möglichkeit des Austausches über verschiedene Kulturen, Sprachen und Ideen; zu einer diskriminierungskritischen Durchsicht der in Kindertageseinrichtungen und Schulen verwendeten Medien zur Vermeidung von Reproduktion diskriminierender und reduktionistischer Inhalte

Drs 20/716 S Kleine Anfrage vom 20.06.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/738 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 19.07.2022, Urheber: Senat

Rechte und rassistische Gewalt in Bremen im Jahr 2021

Politische Straftat, Ermittlungsverfahren, Fremdenfeindlichkeit, Gewaltkriminalität, Rassismus, Rechtsextremismus, Statistik
ID 84118
Fragen zur Zahl der Straftaten im Bereich "Politisch motivierter Kriminalität - rechts" in 2021; zu Taten gegen Geflüchtete oder Asylbewerber; zu Straftatbeständen; zur Bewertung des öffentlichen Interesses zu rechten Straftaten und der aktuellen Pressearbeit der Polizeibehörden; zur Zahl der Strafverfahren, Urteile und außergerichtlicher Einigungen

Drs 20/1481 Kleine Anfrage vom 25.05.2022, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/1561 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 30.08.2022, Urheber: Senat

Gedenktafel zum neonazistischen Brandanschlag auf Schwachhauser Geflüchtetenunterkunft

Gedenkstätte, Brandanschlag, Gedenken, Politische Straftat, Rassismus
ID 83979

Anfrage in der Fragestunde vom 10.05.2022
DIE LINKE
PlPr 20/38 S vom 14.06.2022 (Seite 2080-2081) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/340 S/3
Redner:
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senats) SEN S. 2080-2081

Politisch motivierte Kriminalität im Land im Jahr 2021

Politische Straftat, Ermittlungsverfahren, Fremdenfeindlichkeit, Gewaltkriminalität, Hasskriminalität, Linksextremismus, Rassismus, Rechtsextremismus, Statistik
ID 83792
Entwicklung und aktueller Stand politisch motivierter Straftaten im Land Bremen und gesonderte Betrachtung von Gewaltstraftaten; rechtsextremistisch und fremdenfeindlich motivierte Straftaten, damit verbundene Ermittlungs- und Strafverfahren sowie daraus resultierende Freiheitsstrafen

Drs 20/1371 Kleine Anfrage vom 24.02.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1457 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.05.2022, Urheber: Senat

Interkulturelle Kompetenz und Antirassismusarbeit in der Kindertagesbetreuung

Kindertageseinrichtung, Diskriminierung, Elementarbildung, Interkulturelle Erziehung, Kindertagestätte, Rassismus
ID 83086
Fragen zu Modulen in der Erzieher:innenaus- und -weiterbildung zu den Bereichen Interkulturelle Kita sowie Erkennen von und Umgang mit Rassismus; zu Bestandteilen zur vorurteilsfreien Elternarbeit in der Ausbildung und deren Bewertung; zu Fortbildungsangeboten im Bereich Antirassismus für Erzieher:innen; zur Bewertung des aktuellen Standes bezüglich Aus-und Weiterbildung von Erzieher:innen und weiterer pädagogischer Kita-Fachkräfte hinsichtlich Interkultureller Kompetenz und Antirassismusarbeit; zur Abbildung der Vielfalt der Kinder durch Vielfalt bei pädagogischem Personal; zu den didaktischen Vorgaben im Umgang mit Mehrsprachigkeit, religiöser Vielfalt und Fragestellungen der Kinder zum vermeintlichen "Anderssein"; zur Thematisierung des Themas Antirassismus bei der Arbeit mit den Kindern und Eltern; zu den Möglichkeiten für Kinder, Eltern, Erzieher:innen und Einrichtungsleitungen zur Meldung rassistischer Vorfälle in den Einrichtungen und der Weiterverfolgung

Drs 20/1249 Kleine Anfrage vom 29.11.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1297 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 11.01.2022, Urheber: Senat

Diskriminierende Vorfälle bei der BREBAU zukünftig verhindern - strategische Ausrichtung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft definieren

Wohnungswirtschaft, Diskriminierung, Kommunales Unternehmen, Management, Mieter, Rassismus, Wohnungsbaugesellschaft, Zuständigkeit
ID 82649
Überarbeitung der internen Kontroll-, Überwachungs-, Compliancemanagement- Risikomanagementsysteme; regelmäßige Berichterstattung an Aufsichtsrat und Controllingausschuss zu internen Kontrollmechanismen; Überarbeitung der internen Organisation (unter anderem Vier-Augen-Prinzip, stärkere Einbindung der Geschäftsführung in operative Abläufe); Überprüfung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates und zukünftiger Rolle; Vorlage eines Konzepts zur strategischen Ausrichtung der BREBAU mit den Aspekten: Herstellung/Breitstellung von Wohnraum, Unterstützung beim öffentlichen Bauen von Schulen und Kitas, Wohnungsbau, Klimaschutzziele für neue Gebäude und Bestandsgebäude (energetische Sanierung), stärkeres Engagement bei der örtlichen Quartiersentwicklung

Drs 20/522 S Antrag vom 14.10.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/33 S vom 25.01.2022 (Seite 1816-1829) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/301 S
Redner:
Eckhoff, Jens (CDU) S. 1816-1817, 1825-1826
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1817-1819, 1824-1825
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1819-1820, 1822-1823
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 1820-1821, 1823-1824
Schäck, Thore (FDP) S. 1821-1822
Strehl, Dietmar (Senator für Finanzen) SEN S. 1826-1829

Rechte Gewalt und rechter Terror in Bremen und dem Umland?

Rechtsextremismus, Gewalt, Innere Sicherheit, Rassismus, Rechtsradikalismus, Straftat, Terrorismus, Verfassungsschutz
ID 82404
Fragen unter anderem zu bestandenen oder bestehenden Verbindungen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) nach Bremen; zu Erkenntnissen über Größe, Struktur, Mobilisierungs-, Gewalt und Terrorpotential der organisierten als "rechtsextrem" eingeschätzten Strukturen in Bremen; zur Zahl der organisierten Personen, deren Aktivitäten, der Einschätzung der Gewaltbereitschaft und internationaler Verbindungen; zur Zahl der durch Polizei oder Landesamt für Verfassungsschutz eingesetzten V-Personen und Maßnahmen gegen die Gefahr von V-Personen als Mitwirkende bei Straftaten oder als Unterstützer der Täter:innen; zur Kooperation mit nichtstaatlichen Stellen und Behörden im Land Niedersachsen gegen den landesgrenzenübergreifenden Charakter rechter Gewalt und rechten Terrors in und um Bremen

Drs 20/1027 Große Anfrage vom 25.06.2021, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 3990-4006) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/578

Drs 20/1115 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 28.09.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 3990-4006) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/578
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 3990-3992, 3998-3999
Bergmann, Birgit (FDP) S. 3992-3993, 4003
Wargalla, Kai-Lena (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3993-3994, 4001-4003
Lübke, Marco (CDU) S. 3994-3995, 4000-4001
Jürgewitz, Thomas (fraktionslos) S. 3996-3997
Lenkeit, Kevin (SPD) S. 3997-3998, 3999-4000
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) S. 4003-4006

Hass im Netz entgegentreten - Opferschutz und Strafverfolgung im Land Bremen verbessern

Internet, Beratungsstelle, Diskriminierung, Extremismus, Fremdenfeindlichkeit, Hasskriminalität, Opferschutz, Prävention, Rassismus, Rechtsextremismus, Soziale Medien, Strafverfolgung
ID 82155
Aufforderung an den Senat zu Verbesserung und Ausbau bestehender Strukturen für die Beratung und Begleitung Betroffener von Hate-Speech im Internet zusammen mit dem Demokratiezentrum Bremen, der Bremischen Landesmedienanstalt, der mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus und der Betroffenenberatungsstelle Soliport; zur Einrichtung einer zentralen Meldestelle beim Demokratiezentrum Bremen für das Land Bremen; zur Verankerung des Themas Hate-Speech schulart- und fächerübergreifend in den Schulen; zu geeigneten Unterrichtsmaterialien und Schulungen für Lehrer:innen; zur Bereitstellung einer Möglichkeit einer Online-Anzeige von Hate-Speech-Delikten; zur Intensivierung der Behandlung von Hate-Speech-Delikten und deren effektiver Verfolgung in der polizeilichen Aus- und Fortbildung; Bericht innerhalb eines halben Jahres nach Beschlussfassung

Drs 20/1018 Antrag vom 22.06.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 4017-4029) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/581
Redner:
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 4017-4019, 4028-4029
Beck, Peter (fraktionslos) S. 4019-4020
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4020-4022
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 4022-4024
Lübke, Marco (CDU) S. 4024-4026
Grotheer, Antje (SPD) S. 4026-4028
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) SEN S. 4029

Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewalt

Aufenthaltsrecht, Ausländer, Extremismus, Migrant, Rassismus, Verbrechensopfer
ID 81706

Anfrage in der Fragestunde vom 04.05.2021
DIE LINKE
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3493-3493) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/510/7
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 3493

Rechte und rassistische Gewalt in Bremen

Politische Straftat, Ermittlungsverfahren, Fremdenfeindlichkeit, Gewaltkriminalität, Rassismus, Rechtsextremismus, Statistik
ID 81629
Fragen zur Zahl der Straftaten "Politisch motivierter Kriminalität - rechts" im Jahr 2020; zu Taten gegen Geflüchtete oder Asylbewerber:innen; zu den Straftatbeständen; zu Informationen über die Möglichkeit der Auskunftssperre für Betroffene; zu Angeboten von Gefährdungsanalysen, Kameraüberwachung oder Polizeischutz für Betroffene; zu Fällen mit einer Pressemitteilung durch die Polizei; zur strafrechtlichen Verfahren; zur Beurteilung der Detailtiefe und Umsetzung der statistischen Erfassung von politisch motivierter Kriminalität im Hinblick auf gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit; zur Erfassung von Angriffen auf obdachlose Menschen; zu queerfeindlichen Angriffen und den Kategorien der Erfassung; zur
Unterscheidung der statistischen Unterkategorien zu Hasskriminalität, wie Fremdenfeindlichkeit, Rassismus
und Ausländerfeindlichkeit

Drs 20/906 Kleine Anfrage vom 13.04.2021, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/973 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.05.2021, Urheber: Senat

Rassismuskritische Aus- und Weiterbildung für die Polizei im Land Bremen

Polizei, Berufsausbildung, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Weiterbildung
ID 80635
Fragen zum Anteil der Auseinandersetzung mit Rassismus und rassismuskritischen Ansätzen in der Ausbildung der Polizei; zu Supervisions- und Weiterbildungsangeboten zum Thema Rassismus und Rassismuskritik; zu rassismuskritschen Inhalten bei der Evaluation der laufenden Einsatzpraxis; zum Thema racial profiling in der polizeilichen Aus- und Weiterbildung; zum Angebot interkultureller Fortbildung in den letzten zwei Jahren; zu weiteren künftig geplanten Maßnahmen im Sinne der Fragestellung bei der Aus- und Weiterbildung der Polizei im Land Bremen

Drs 20/785 Kleine Anfrage vom 21.01.2021, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/854 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.03.2021, Urheber: Senat

In der Bremer Feuerwehr darf kein Platz sein für Neonazis, Rassismus, Sexismus und Mobbing

Berufsfeuerwehr, Diskriminierung, Frauenfeindlichkeit, Mobbing, Rassismus, Rechtsextremismus
ID 80383
Bekundung der Verurteilung und Besorgnis zu den Vorwürfen zu Rassismus, Rechtsextremismus, Frauenfeindlichkeit, Queerfeindlichkeit und Mobbings bei der Feuerwehr Bremen; Dank und Anerkennung für betroffene Kolleginnen und Kollegen ob des Berichts; konsequente Ahndung von Verstößen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung; Betonung der entscheidenden Rolle von Bildung für den Abbau von Vorurteilen und Stereotypen; Prüfung von Reformbedarfen bei der Feuerwehr im Hinblick auf Meldewege, Beurteilungen, Beförderungen oder Dienstzeiten; Schulung von Führungskräften mit Personalverantwortung; Einführung einer Referentin/eines Referenten für Vielfalt und Antidiskriminierung auch für die Feuerwehr Bremen; Stärkung der innerbetrieblichen Beschwerdestelle nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz; Bereitstellung professioneller und kontinuierlicher Supervision zur Verarbeitung mentaler Belastungen; Prüfung der charakterlichen Eignung und des Eintretens für die freiheitlich-demokratische Grundordnung im Einstellungsverfahren; Einrichtung der Stelle einer unabhängigen/eines unabhängigen Polizeibeauftragten für die Freie Hansestadt Bremen

Drs 20/373 S Antrag vom 15.12.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/20 S vom 15.12.2020 (Seite 1017-1018) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/160 S

Thema "Koloniales Erbe" in den Bildungsplänen der Bremer Schulen

Kolonialismus, Allgemeinbildende Schule, Berufsbildende Schule, Geschichte, Lehrplan, Rassismus
ID 79690

Anfrage in der Fragestunde vom 17.09.2020
DIE LINKE
PlPr 20/15 vom 07.10.2020, 08.10.2020 (Seite 2024-2028) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/304/8
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2024-2027